Beschlussvorlage Stpl/124/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 14.11.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Aufwertung des Aufseßplatzes
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.03.2016
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.10.2018
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2018
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.07.2019
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.08.2019
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.11.2019 (Tischvorlage)
- wird als Tischvorlage nachgereicht -
Anlagen: Antrag_Wasserspiel_2016_aufstellen_Standort_Aufseßplatz_prüfen_SPD Antrag_Springbrunnen_Aufseßplatz_CSU Antrag_Wasserspiel_am_Aufseßplatz_SPD Antrag_Aufwertung Aufseßplatz_CSU Antrag_Wasserspiel_am_Aufseßplatz_01082019_SPD Antrag_CSU_Zukunft_Schocken_Gebäude_11112019_(Tischvorlage) Entscheidungsvorlage Vorentwurf, Variante b, Birgit Hammer, Landschaftsarchitektin, Berlin, vom 25.10.2019 Schreiben Neues Museum zum Jeppe-Hein-Brunnen 2020 vom 01.10.2019
Sachverhalt (kurz): Vor dem Hintergrund der Aufstellung des „Hexagonal Water Pavillon“ von Jeppe Hein auf dem Aufseßplatz und der großen positiven Resonanz dazu aus der Bürgerschaft liegen Anträge der SPD- und CSU-Stadtratsfraktion vor, in denen die Verwaltung aufgefordert wird, auf dem Aufseßplatz die dauerhafte Situierung eines Wasserspiels zu schaffen bzw. zu prüfen. Außerdem bittet die CSU-Stadtratsfraktion mit Antrag vom 29.07.2019, im Zusammenhang mit den Planungen zur künftigen Durchführung des Maifestes Stellung zu nehmen.
Darüber hinaus werden seit Längerem über das Quartiersmanagement im Stadterneuerungsgebiet Galgenhof/Steinbühl Forderungen der Anwohner an die Verwaltung herangetragen, Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Aufseßplatz, insbesondere zur Verschattung der Platzfläche und zusätzliche Sitzmöglichkeiten, zu ergreifen.
Vor dem Hintergrund der europaweiten Diskussion über die Auswirkungen der klimatischen Veränderungen in den Städten und unter Berücksichtigung des Grundsatzbeschlusses der Stadt Nürnberg vom Juli 2019 zur Umsetzung der Pariser Beschlüsse zum Klimaschutz wurde die Maßnahmen zur Aufwertung des Aufseßplatzes auch unter nachhaltigen und zukunftsgerichteten Gesichtspunkten betrachtet.
Die Maßnahme wurde für den MIP 2020-2023 als Projekt des Stadterneuerungsgebietes Galgenhof/Steinbühl angemeldet. Die Anmeldung wurde als Verwaltungsantrag zu den Haushaltsberatungen berücksichtigt. Die Finanzierung ist vorbehaltlich der Beschlussfassung in den Haushaltsberatungen am 21.11.2019 gesichert. Planungsmittel sind über den Stpl- Haushalt bereitgestellt bzw. werden zum Kämmereipaket angemeldet.
Hiermit soll der Vorentwurf zur Aufwertung des Aufseßplatzes als Grundlage für die Umsetzung
- vorbehaltlich der Mittelbereitstellung - zum Beschluss vorgelegt werden.
Außerdem wird ein Beschluss zur Umwidmung von Planungsmitteln des Projektes „Altstadt am Wasser“ zum Projekt „Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf Errichtung eines Wasserspiels“ sowie die Bereitstellung von Planungsmitteln im Stpl-Haushalt 2020 begehrt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.370.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.200.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 170.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Begründung siehe Sachverhalt (kurz)
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Aufwertungsmaßnahmen führen zu einer Verbesserung der stadträumlichen und städtebaulichen Situation und schaffen eine hohe Nutzungs- und Aufenthaltsqualität für alle Bürgerinnen und Bürger
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Ref. I/II/Stk
Ref. IV und Ref. VII
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt:
1.Die Planungen zur Aufwertung des Aufseßplatzes werden auf der Grundlage des Vorentwurfes, Variante b, von Birgit Hammer Landschafts.Architektur vom 25.10.2019 vorbehaltlich der Mittelbereitstellung - weitergeführt. Weitere Planungsleistungen zur Umsetzung sollen beauftragt werden.
-
Die Planungsmittel für das Projekt "Altstadt am Wasser" in einer Höhe von 100.000 Euro werden auf das Projekt "Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf Errichtung eines Wasserspiels" umgewidmet.
-
Die Verwaltung wird beauftragt, die noch nötigen 70.000 Euro für den Haushalt 2020 zu beantragen und für das Kämmereipaket anzumelden.