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SPD Stadtratsfraktion | Rathaus j 90403 Nürnberg ' ; -7> ^ An den Oberbürgermeister OBERBURGERM Ei STER |, der Stadt Nürnberg 1 2. MOV. 2019 Dr. Ulrich Maiy ..Nr. Rathaus 1 Zur Stellungnahme 90403 Nürnberg 11m Zur Kts. 4 Antwort vor Absen Nürnberg, 12.11.2019 dung vorlegen
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Antwort zur Unter Gradl schrift vodegsn
Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) am 13.11.2019 - (j^r
TOP 5 Gestaltungssatzung auf Grundlage Lichtkonzept ---------~~j
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Verwaltung berichtet im Tagesordnungspunkt 5, dass die private Anleuchtung von Fassaden deutlich zunimmt. Durch die kostengünstige und energiesparende LED-Technik sehen viele Privateigentümer durch helle Ausleuchtungen eine Möglichkeit zum Schutz vor Einbruch oder um ihr Objekt aus Werbegründen in den Vordergrund zu rücken. Gerade auch in der Altstadt wird versucht, sich durch allerlei Arten von Anieuchtungen auch nachts von anderen abzuheben und auf sich aufmerksam zu machen. So fallen in zwischen flächige rot (Obstmarkt) und grün (Weinmarkt) angeleuchtete Fassaden negativ auf. Aber auch weiße Streiflichter oder grelle LED-Bänder (Hauptmarkt) an Fassaden tre ten nachts in Konkurrenz zu bedeutenden, denkmalgeschützten Gebäuden.
Diese Anieuchtungen stehen in der Altstadt im Widerspruch zum Lichtkonzept für die Nürnberger Altstadt, das Hierarchien herausarbeitet und davon lebt, Spannung zu erzeu gen. Die im Stadtbild wichtigen Gebäude sollen auch nachts sichtbar werden - andere hingegen bewusst dunkel bleiben.
Obwohl für jede Anleuchtung in der Altstadt eine denkmalrechtliche Erlaubnis nach Art. 6 Bayerisches Denkmalschutzgesetz erforderlich wäre, wird sie nicht eingeholt. Für jede einzelne Ablehnung wäre eine ausführliche Stellungnahme und Begründung der Verwal tung bezogen auf den Einzelfall erforderlich. Mit einer Satzung hingegen würde eine einfa che Ablehnung genügen. Aufgrund der in der Altstadt auftretenden Probleme der Lichtver schmutzung durch private, nicht genehmigte, oft farbige Anieuchtungen von Fassaden, grellen Schaufensterbeleuchtungen und laufenden Bildschirmen wäre eine Gestaltungs satzung - der das beschlossene Lichtkonzept für die Nürnberger Altstadt zugrunde liegt eine sinnvolle Ergänzung, um private Lichtverschmutzungen zumindest in der Altstadt zu reduzieren.
SPD STADTRATSFRAKTION NÜRNBERG
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Aus diesen Gründen stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im Werkausschuss SÖR am 13.11.2019 folgenden
Antrag:
Die Verwaltung erarbeitet eine Gestaltungssatzung, die das im AfS am 30.06.2011 be schlossenen Lichtkonzept für die Nürnberger Altstadt zugrunde legt, um zusätzliche pri vate Lichtverschmutzungen zumindest in der Altstadt zu reduzieren. Sie prüft, ob eine Ausweitung auf die Gesamtstadt sinnvoll ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anja Prölß-Kammerer Fraktionsvorsitzende