Beschlussvorlage Stpl/121/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 14.11.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Natur - und Altstadtverträgliche Stadtbeleuchtung
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.05.2019
Antrag der Freien Wähler vom 04.09.2017
Anlagen: Antrag_Naturverträgliche Stadtbeleuchtung_CSU Antrag der Freien Wähler vom 04.09.2017 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.11.2019 Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz): Im Folgenden werden zwei Anträge zum Thema nächtliche Beleuchtung behandelt, die sich kritisch mit dem Stadtlicht im Sinne von Lichtverschmutzung befassen. Der Antrag der CSU bezieht sich auf eine naturverträgliche Beleuchtung zum Schutz für Insekten, der Schwerpunkt des Antrags der Freien Wähler liegt in der Lichtverschmutzung der Altstadt durch grelle und farbige Anleuchtungen, die in der Altstadt unverträglich sind und ebenfalls zur Lichtverschmutzung beitragen. Auf die Beilage wird verwiesen. Ein gleichlautender Bericht erfolgt im Werkausschuss SÖR.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/121/2019
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Eine Natur- und Altstadtverträgliche Stadtbeleuchtung kommt allen zu Gute unabhängig von Geschlecht, Alter oder Staatszugehörigkeit.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
BOB/Denkmalschutz
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/121/2019
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung
a) eine Beleuchtungssatzung auf der Grundlage des Lichtkonzeptes für die Nürnberger Altstadt auszuarbeiten.
b) eine Satzung zur naturverträglichen Stadtbeleuchtung in Zusammenarbeit mit UwA und SÖR für die Gesamtstadt zu entwickeln, die im Hinblick auf Lichtverschmutzung im Sinne des Artenund Naturschutzes regulierend wirkt.