Beschlussvorlage Stpl/119/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 14.11.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4160
für das Gebiet zwischen Bayernstraße, Münchener Straße, Parsifalstraße, Platz der Opfer des Faschismus, Schultheißallee einschließlich einer Teilfläche südlich der Bayernstraße
(in Verlängerung der Schultheißallee)
Billigung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Änderungssatzung Entwurf der Lesefassung der Satzung Entwurf der Begründung Umweltbericht Mobilitätskonzept
Sachverhalt (kurz): Das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 4160 für ein Gebiet zwischen Bayernstraße, Münchener Straße, Parsifalstraße, Platz der Opfer des Faschismus, Schultheißallee einschließlich einer Teilfläche südlich der Bayernstraße (in Verlängerung der Schultheißallee) wurde am 17.09.2015 durch Beschluss des Stadtplanungsausschusses eingeleitet.
Ziel des Änderungsverfahrens ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Konzerthauses auf dem Standort westlich der Meistersingerhalle zu schaffen. Der Bebauungsplan-Entwurf wurde auf Grundlage der im April 2018 getroffenen Wettbewerbsentscheidung erstellt. Ein Mobilitätskonzept wurde erstellt und liegt der Vorlage bei. Parallel zur Bebauungsplanänderung wird derzeit die 15. Änderung des Flächennutzungsplans bearbeitet (Behandlung in gleicher Sitzung).
Es ist erforderlich, eine Neufassung des gesamten Planteils zu erstellen, da gleichzeitig die Digitalisierung des Planblatts mit Umstellung auf das UTM Koordinatensystem erfolgte. Die Festsetzungen werden nur im Bereich um Meistersingerhalle und Hotel geändert. Ergänzt werden im gesamten Geltungsbereich nachrichtliche Übernahmen, Vermerke und Hinweise.
Nach der internen Dienststellenbeteiligung vom 02.09.2019 bis 20.09.2019 soll der Bebauungsplan nun gebilligt werden. Anschließend wird, gleichzeitig mit der Betreiligung der Träger öffentlicher Belange, die Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ein Finanzierungsvorschlag ist zu gegebener Zeit zu erarbeiten
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Entwurf der Begründung Kap. I.4.4
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
UwA
SÖR
Ref. I/II
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4160 für das Gebiet zwischen Bayernstraße, Münchener Straße, Parsifalstraße, Platz der Opfer des Faschismus, Schultheißallee einschließlich einer Teilfläche südlich der Bayernstraße (in Verlängerung der Schultheißallee) vom 30.10.2019 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 30.10.2019 und dem Umweltbericht vom 24.10.2019. Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4160 ist gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.