Berichtsvorlage Vpl/097/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 14.11.2019 öffentlich Bericht
Betreff:
Verkehrssituation Schleswiger Straße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, FDP vom
19.09.2019
Anlagen: sa_14112019_Verkehrssituation_Schleswiger_Straße_Bericht_mr Antrag_Verkehrssituation Schleswiger Straße_SPD, Die Grünen, FDP
Bericht:
Im gemeinsamen Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.09.2019 wird ein Bericht über Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schleswiger Straße und im Schnepfenreuther Weg gefordert.
Die geltende Tempo 30-Regelung, eine Querungsinsel für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Schleswiger Straße sowie der Einbau von drei Fahrbahnverengungen im Schnepfenreuther Weg haben bereits zur Verkehrsberuhigung der beiden Straßen geführt. Für die Einrichtung eines Lkw-Durchfahrtverbots gibt es hier keine Rechtsgrundlage. Der Einmündungsbereich Schleswiger Straße / Schnepfenruther Weg mit seinem übermäßigen Flächenverbrauch wird umgeplant, sobald Sanierungsbedarf für diesen Bereich besteht. Regelmäßige Geschwindigkeitsmessungen des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung in der Schleswiger Straße und im Schnepfenruther Weg zeigen eine unterdurchschnittliche Beanstandungsquote. Ende November wird erneut ein Geschwindigkeitsdisplay im Schnepfenreuther Weg aufgestellt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: