Sitzung Gesamt + Tischvorlage

Sitzungsunterlagen

Sitzung des

Jugendhilfeausschusses (Etat)

25.10.2019

Inhaltsverzeichnis

Vorlagendokumente 3

TOP Ö 1 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss 3

Sitzungsvorlage J/046/2019 3

TOP Ö 2 Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans der 6

Stadt Nürnberg für das Jahr 2020 gemäß § 71 SGB VIII

Sitzungsvorlage J/054/2019 6

Tischvorlage_2_Entscheidungsvorlage_Etat_2020_Endversion_ J/054/2019 10

3_Inhaltsverzeichnis_JHA_Etat_2020_Endversion J/054/2019 19

4_Rechnungsergebnis 2018_20190912 J/054/2019 20

5_Ausgabenübersicht_Zuschuesse_2016-2018 J/054/2019 25

6_Haushalt_2020_Übersicht_der_Beschlüsse_JHA_mit_finanz_Auswirkungen_2020_End 26

version J/054/2019

7_Stellenschaffungen_Begründungen _2020_Endversion_2 J/054/2019 28

Tischvorlage_8_Zuschüsse_Begründungen_Version3 J/054/2019 37

Tischvorlage_9.1_Übersicht_Zuschuesse_Produkte_Version4_ J/054/2019 55

Tischvorlage_9.2_Übersicht_Zuschuesse_Förderbereich._Version3 J/054/2019 58

Tischvorlage_9.3_Erweiterte Zuschussliste_Version2 J/054/2019 61

10_Produkthaushalt_2020_Übersicht_Produkte_ J/054/2019 68

11_Budgetbericht2020 J/054/2019 70

12_Produktdatenblätter J/054/2019 71

13_Übersicht_Bewegliches und immatrielles Vermögen J/054/2019 125

13_1_Übersicht_I1Budget_GWG_Gebrauchsgegenstände J/054/2019 126

14_MIP_2020_2023_Gesamtübersicht_Version2 J/054/2019 127

15_MIP_2020_2023_Einzelmaßnahmen J/054/2019 128

16_MIP_2020_2023_Pauschalen J/054/2019 146

Beschlussvorlage J/046/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 25.09.2019 öffentlich Beschluss

Jugendhilfeausschuss 25.10.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss

Sachverhalt (kurz):

Die personellen Veränderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses wurden dem Stadtrat in der Sitzung vom 25.09.2019 zum Beschluss vorgelegt und werden dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben:

Erziehungsberatungsstellen - beratender Sitz: Herr Dipl.-Psych. Michael Trips (bisher Herr Johannes Werkshage) wird in dieser Funktion in den Jugendhilfeausschuss berufen.

Kreisjugendring - beratender Sitz: Herr Marc Steinberger (bisher Herr Igor Korovin) wird als stellvertretendes beratendes Mitglied in dieser Funktion in den Jugendhilfeausschuss berufen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Sitzverteilung entspricht den städt. Gender-Vorgaben.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Herr Dipl.-Psych. Michael Trips übernimmt den beratenden Sitz der Erziehungsberatungsstellen im Jugendhilfeausschuss (bisher Herr Johannes Werkshage).

Herr Marc Steinberger übernimmt den stellvertretenden beratenden Sitz des Kreisjugendrings im Jugendhilfeausschuss (bisher Herr Igor Korovin).

Beschlussvorlage J/054/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Jugendhilfeausschuss 25.10.2019 öffentlich Beschluss

Stadtrat 21.11.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt

Nürnberg für das Jahr 2020 gemäß § 71 SGB VIII

Anlagen: Tischvorlage_2_Entscheidungsvorlage_Etat_2020_Endversion_ 3_Inhaltsverzeichnis_JHA_Etat_2020_Endversion 4_Rechnungsergebnis 2018_20190912 5_Ausgabenübersicht_Zuschuesse_2016-2018 6_Haushalt_2020_Übersicht_der_Beschlüsse_JHA_mit_finanz_Auswirkungen_2020_Endversion 7_Stellenschaffungen_Begründungen _2020_Endversion_2 Tischvorlage_8_Zuschüsse_Begründungen_Version3 Tischvorlage_9.1_Übersicht_Zuschuesse_Produkte_Version4_ Tischvorlage_9.2_Übersicht_Zuschuesse_Förderbereich._Version3 Tischvorlage_9.3_Erweiterte Zuschussliste_Version2 10_Produkthaushalt_2020_Übersicht_Produkte_ 11_Budgetbericht2020 12_Produktdatenblätter 13_Übersicht_Bewegliches und immatrielles Vermögen 13_1_Übersicht_I1Budget_GWG_Gebrauchsgegenstände 14_MIP_2020_2023_Gesamtübersicht_Version2 15_MIP_2020_2023_Einzelmaßnahmen 16_MIP_2020_2023_Pauschalen

Sachverhalt (kurz):

Gemäß § 71 Abs. 3 SGB VIII hat der Jugendhilfeausschuss ein Anhörungs- und Antragsrecht in den Angelegenheiten der Jugendhilfe.

Die Vorlage und grundsätzliche Gliederung des Haushaltsplanentwurfes wurde nach der seit 2014 geltenden Systematik des Produkthaushaltes erstellt.

Die Anträge des Jugendhilfeausschusses zu den Haushaltsberatungen des Stadtrates für 2020 wurden als Verwaltungsvorschlag in der Entscheidungsvorlage zum aktuellen Stand zusammen-gefasst, nähere Erläuterungen siehe Beilage 2.

Hinsichtlich der Stellenschaffungen wurde der aktuelle Beschlussvorschlag, wie er voraussichtlich im Personal- und Organisationausschuss am 15.10.2019 behandelt werden soll, dargestellt.

Eine Nachreichung bzw. Tischvorlage wird für die Etat-Sitzung des JHA vorbereitet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 94.850 € Folgekosten 4.219.800 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 3.119.800 € pro Jahr

davon konsumtiv 94.850 € davon Personalkosten 1.100.000 € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 94 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die seitens J benötigten Stellen wurden ins Stellenschaffungsverfahren eingebracht

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es werden die unterschiedlichen Lebenslagen der Kinder, Jugendlichen und Familien in Nürnberg berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

StK

DIP

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss beantragt zum Haushalt 2020:

1. Stellenschaffungen Der Jugendhilfeausschuss erkennt die fachliche Notwendigkeit der von der Verwaltung des Jugendamts angemeldeten Stellenbedarfe für das Haushaltsjahr 2020 an. Der Jugendhilfeausschuss schließt sich dem Begutachtungsvorschlag der Verwaltung für den Personal- und Organisationsausschuss vom 15.10.2019 an.

2. 1 Zuschüsse Der Jugendhilfeausschuss beantragt die Aufnahme der Einrichtung WH 13 in das Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit.

Der Jugendhilfeausschuss beantragt, die Ansätze zum Haushalt 2020 entsprechend den Anträgen in der Entscheidungsvorlage zu erhöhen: 2.1.2 ISKA - Begleiteter Umgang +17.800 € 2.1.3 Fanprojekt e.V. - Fanbetreuung +3.800 €

2.2. Sachkosten Der Jugendhilfeausschuss beantragt, die Ansätze zum Haushalt 2020 entsprechend der Entscheidungsvorlage zu erhöhen: 2.2.1 QW Sprache / Sprachberatung Programmmittel, Sachkosten und Evaluation +42.800 €

2.2.2 QW Inklusion Programmmittel, Sachkosten und Evaluation +34.250 €

Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans

der Stadt Nürnberg für das Jahr 2020 gemäß § 71 SGB VIII

Auch im Jahr 2020 fordern Zuzug und Bevölkerungswachstum die Jugendhilfe in allen ihren vielfältigen

Aufgabenbereichen. Große Anstrengungen sind weiterhin beim Kita-Ausbau notwendig, so sind für 2020

rund 1.000 neue Plätze geplant. Aber auch kurzfristigere Zwischenlösungen, wie z.B. in Worzeldorf/Korn-

burg oder in Form einer Waldkindergartengruppe, sind notwendig und eingeplant. Bei der Qualitätsent-

wicklung wird das neue Förderkonzept für freie und freigemeinnützige Träger diese über einen Sonderzu-

schuss bei der Miete bzw. einen erhöhten Zuschuss bei Bau und Sanierung unterstützen. Dadurch soll

der Anreiz geschaffen werden, dass sich diese auch weiterhin so engagiert wie in der Vergangenheit am

Kita-Ausbau beteiligen. Und mit den Schwerpunkten Sprachliche Bildung und Teilhabe/Inklusion werden

zwei zentrale fachliche Felder qualitativ weiterentwickelt. Dies wird möglich, da die eingesparten Mittel

aus der 100 EUR Beitragsentlastung des Freistaats Bayern der Kindergartenkinder für diese wichtigen

Aufgaben eingesetzt werden sollen.

Die Stellenschaffungen konzentrieren sich für das Jahr 2020 aufgrund des Personaldoppelhaushalts

2019/2020 und wie vom Kämmerer vorgegeben auf zu 100% finanzierte Stellen und Stellen zur Betreu-

ung von Kindern.

Eine wesentliche Verschiebung im Haushalt des Jugendamts ergibt sich aus der Zentralisierung des ge-

samten Facilitymanagements bei der Zentralen hausverwaltenden Einheit Kultur – Soziales – Verwaltung.

Dadurch wird das K1-Budget des Jugendamts ab 2020 um rd. 3.1 Mio. EUR entlastet und künftig bei

Ref. I/II bewirtschaftet.

Die Beilagen zur Entscheidungsvorlage gliedern sich wie folgt:

4 Rückblick Haushalt 2018 / Ausblick 2019

5 Ausgabenübersicht Zuschüsse

6 Beschlüsse und Gutachten mit finanzieller Auswirkung

7 Begründungen zu Stellenschaffungen

8 Begründungen zu Zuschussanträgen

9 Übersicht 2020 zu den Zuschüssen nach Produkten, Förderbereichen, erweiterte Zu

schussliste

10 Produkthaushalt 2020 Übersicht

11 Produktdatenblätter

12 Budgetbericht 2020

13 Bewegliches Vermögen: Übersicht bewegliches und immaterielles Vermögen und

Geringwertige Wirtschaftsgüter und Gebrauchsgegenstände

14 – 16 Mittelfristiger Investitionsplan 2020-2023

1..Stellenschaffungen

Die AdO zum Stellenplan 2020 vom 28.02.2019 lässt Anträge zu Stellenschaffungen aufgrund des Dop-

pelpersonalhaushalts 2019/2020 nur in sehr engem Rahmen zu. Die umfangreichen Bedarfe zum Haushalt

2019 und der daraus resultierenden hohen Anzahl an Stellenschaffungen führen dazu, dass für den Haus-

halt 2020 eine Beschränkung der Anträge auf drei Bedarfskategorien im Stellenschaffungsverfahren vor-

genommen wurde:

Das Jugendamt hat für die befristeten Stellen, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit länger bzw. dauerhaft zu Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dringend erforderlich sind, eine Fristverlängerung bzw. Entfristung beantragt. So soll den Stelleninhaberinnen und Stelleninhabern Planungssicherheit gewährt und Fluktuation vermieden werden. Ref. I/II wird die Entscheidung über die Entfristung dieser Stellen erst in den Haushalt 2021 aufnehmen. Als personalwirtschaftliche Lösung werden aber Mitarbeitende mit befristet geschlossenen Arbeitsverträgen bei Eignung dauerhaft übernommen (entsprechend des Konzepts „Umgang mit befristeten Beschäftigungen bei der Stadt Nürnberg“; s. POA vom 21.05.2019).

2. Zuschüsse und Sachkosten

Nach Abstimmung mit Ref. II/Stadtkämmerei wurden zahlreiche Erhöhungen im Bereich des K1 Budgets, hier insb. bei den Sachkosten und im Zuschussbereich K3 bereits im Haushaltsplanentwurf für 2020 eingesetzt bzw. sind für die Aufnahme ins Kämmereipaket vorgesehen. Diese Positionen sind in dieser Vorlage unter „nachrichtlich“ ausgewiesen. In der Entscheidungsvorlage werden nur die Positionen aufgeführt, die darüber hinaus noch vom Jugendhilfeausschuss zum Haushalt 2020 beantragt werden.

2.1 Zuschüsse

Alle Anträge auf Berücksichtigung künftiger Personalkostensteigerungen sind in den Haushaltsplanentwurf 2020 bereits eingearbeitet. Ref. II ermittelte eine durchschnittliche tarifliche Erhöhung von 3,0 %. Weitere Positionen wurden bereits mit erhöhtem Ansatz im Haushaltsplanentwurf 2020 vorgemerkt (s. Kurzbeschreibungen mit Begründungen unter Beilage 8). Die Gesamtübersicht aller Zuschüsse nach Produkten/Förderbereichen des Ref. V ist in der bisherigen Form in der Beilage 9.1 bzw. 9.2 aufgeführt und zusätzlich in Form der neuen im Haushaltsplanentwurf abgedruckten Erweiterten Zuschussliste, s. Beilage 9.3.

Zu 1) Seit 2019 gibt es das neue Kinder- und Jugendhaus WH 13. Dieses wurde bereits durch das Jugendamt und den KJR fachlich begutachtet und für eine Förderung über die OKJA empfohlen. Die Einrichtung soll nun vollumfänglich in die Förderung (+ 3.650 €) mitaufgenommen werden. Daneben wird eine prozentuale Steigerung des Zuschusses für die Erhöhungsanträge der Einrichtungen des Kreisjugendwerks (+ 6.850 €) und der evangelischen Jugend Nürnberg (+ 2.200 €) mitaufgenommen. Die Verwaltung des Jugendamts befürwortet die Aufnahme des Trägers WH 13 und die Erhöhung des Zuschusses wie bereits im Planentwurf vorgemerkt.

Zu 2) Fachlich begründete Erhöhungen an freie Träger hat das Jugendamt geprüft und empfiehlt dem JHA, folgende Erhöhungen zum Haushalt 2020 zu beantragen:

HH-Ansatz 2020

beantragt

Zu 3) Um den nach NKKS1-Siegel geforderten Qualitätsstandards weiterhin zu entsprechen und dadurch

die Zuschüsse des Freistaats Bayern und der Deutschen Fußball Liga zu erhalten, empfiehlt die Verwal-

tung dem JHA folgende Erhöhung zum Haushalt 2020 zu beantragen:

Nr.

Produkt

Kostenstelle

Bezeichnung

Veränderung

3

366200

Z366200030

55.000 EUR

+3.800 EUR

Zu 4) Gemäß dem Gutachten des JHA vom 18.09.2019 zum TOP: Förderkonzept für freie und freigemeinnützige Träger der Kindertagesbetreuung (Föko Kitas) wird dem Stadtrat empfohlen, das Förderkonzept sowie die Zuschussrichtlinie für die Investitionskostenförderung von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Nürnberg zu erlassen. Für den freiwilligen Sonderzuschuss ab 01.07.2020 ist der Ansatz auf dem Zuschuss Föko erst ab 2021 zu erhöhen (Auszahlung erfolgt erst mit Endabrechnung erstmalig im Frühjahr 2021). Die Mittel für Investitionskostenförderung sind im MIP ab 2020 in der Pauschale Baukosteninvestitionszuschüsse entsprechend bereitgestellt (siehe 2.3 – MIP Pauschale).

4

1 Nationales Konzept Sport und Sicherheit

2.2 Sachkosten K1 Budget

Für folgende Erhöhungen gemäß der im Zeitraum 11/2018 bis 9/2019 erfolgten fachlichen Beschlüssen bzw. Gutachten des JHA (s. auch Übersicht der Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen Beilage 6) konnte bisher noch keine Berücksichtigung der Bedarfe in der Haushaltsplanung für 2020 bzw. keine Aufnahme ins Kämmereipaket zum Haushalt 2020 erfolgen:

Leistung/

ostenstelle

Haushaltsplanentwurf

2020

Zu 1 und 2)

Der JHA hat am 18.09.2019 das Konzept zur Qualitativen Weiterentwicklung (Sprachliche Bildung und

Inklusion) beschlossen. Der JHA Etat beantragt die Bereitstellung der Mittel entsprechend der Vorlage

zum Haushalt 2020 mit sukzessivem Aufbau ab Juli 2020.

Die Ausgaben sind über die Einsparungen durch die Einführung der Beitragsentlastung für Kinder im Kin-

dergartenalter (100 € pro Monat) des Freistaates Bayern finanziert.

2.3 Investitionen

MIP Pauschale 62 Baukostenzuschüsse

Der JHA empfiehlt dem Stadtrat, die am 18.09.2019 vorgelegten Gutachten Förderkonzept Kindertages-

einrichtungen (Föko) und Zuschussrichtlinien zu erlassen und die entsprechenden Haushaltsmittel ab

Einführung zum 01.07.2020 bereitzustellen.

Im Bereich der Investitionskostenförderung sind rund 2 Mio. EUR jährlich an Mehraufwand einzuplanen.

Aufgrund der Einführung ab 01.07.2020 müssen die Haushaltsansätze ab der Haushaltsanmeldung für

den Mittelfristigen Investitionsplan ab 2021 angepasst werden. Die bereitgestellten Mittel im Haushalts-

planentwurf für 2020 sind ausreichend, die Förderung aus den vorhandenen Mitteln durch das neue För-

derkonzept kann aus dem Planansatz erfolgen.

3. Inhaltsverzeichnis

4. Rückblick Rechnungsergebnis 2018

5. Ausgabenübersicht Zuschüsse 2016 bis 2018

6. Haushalt 2020 Übersicht der Beschlüsse JHA

7. Begründungen Stellenschaffungsanträge

8. Begründungen Zuschussanträge

9. Übersicht Zuschüsse 2020

 nach Produkten

 nach Förderbereichen

 erweiterte Zuschussliste

10. Produkthaushalt 2020 Übersicht der Produkte

11. Budgetbericht 2020

12. Produktdatenblätter

13. Bewegliches Vermögen

 Übersicht bewegliches und immaterielles Vermögen

 Geringwertige Wirtschaftsgüter und Gebrauchsgegenstände

14. Mittelfristiger Investitionsplan (MIP) 2020-2023 Gesamtübersicht

15. MIP 2020-2023 Einzelmaßnahmen

16. MIP 2020-2023 Pauschalen

5. Ausgabenübersicht Zuschüsse an freie Träger für die Haushaltsjahre 2016 - 2018

Förderbereiche des Geschäftsbereiches Referat V Rechnungsergebnis Rechnungsergebnis Rechnungsergebnis

2016 2017 2018

€ € €

1 Kinder- und Jugendarbeit 5.117.127 5.204.919 5.221.649 2 Bildung, Betreuung und Erziehung 115.284.162 120.061.202 122.591.343 3 Familie und Stärkung der Erziehungsfähigkeit 2.707.164 2.834.443 2.896.354 4 Besondere Angebote der Migrationsarbeit* 0 0 0 5 Besondere Notlagen 294.000 300.000 305.900 6 Altenhilfe und Seniorenarbeit* 0 0 0 7 Förderung des bürgerschaftlichen Engagements* 0 0 0 8 Förderung von Beschäftigung* 0 0 0 9 Individuelle Förderung* 0 0 0

GESAMTSUMME 123.402.453 128.400.564 131.015.246

* Hinweis: Zuschüsse in diesen Förderbereichen werden nicht von J, sondern den übrigen Dienststellen im Geschäftsbereich Ref. V erbracht (SHA, SenA, Ref V selbst).

J Haushalt 2020: Übersicht der Beschlüsse JHA mit finanzieller Auswirkung ab November 2018 bis Oktober 2019

7 Begründungen Stellenschaffungen 2020

Nachfolgend werden die entsprechenden Begründungen für die Stellenschaffungsanträge des Jugendamts zum Haushalt 2020 aufgelistet.

1.1 Stellenbedarfe mit vollständiger Deckung 1.2 Stellenbedarfe für neue Einrichtungen (Betreuung von Kindern) 1.3 Stellenbedarfe – nachrichtlich: zurückgezogene Anträge 1.4 Stellenbedarfe – nachrichtlich: Hebungen 2020 1.5 Stellenbedarfe – nachrichtlich: Fristverlängerungen/Entfristungen JAHR

S3

S8a

S9

S13

8 Begründungen Anträge zu Zuschüssen

Nachfolgend werden die Zuschussanträge zum Haushalt 2020 erläutert:

Erhöhungs- bzw. Änderungsanträge – mit Beschlussvorschlag für JHA (Etat): Hier werden alle Begründungen aufgelistet für Erhöhungs- oder Änderungsanträge, die seitens der Verwaltung des Jugendamts geprüft und empfohlen werden und als Antrag zum Haushalt 2020 erfolgen sollen (siehe Positionen 1 und 2).

nachrichtlich:

Erhöhungs- bzw. Änderungsanträge – ohne Beschlussvorschlag für den JHA (Etat)

für Positionen, die bereits im HH-Plan-Entwurf für 2020 in geänderter Höhe vorgemerkt sind, bzw. für Positionen, für die seitens der Verwaltung des Jugendamts die Erhöhung des Zuschusses nicht in vollem Umfang befürwortet wird (siehe Positionen 3 bis 42).

Erhöhungs- bzw. Änderungsanträge – mit Beschlussvorschlag für JHA (Etat): Hier werden alle Begründungen aufgelistet für Erhöhungs- oder Änderungsanträge, die seitens der Verwaltung des Jugendamts geprüft und empfohlen werden und als Antrag zum Haushalt 2020 erfolgen sollen.

KJR – Offene Kinder- und Jugendarbeit

Z366200028

Begründung: Über diese Kostenstelle werden verschiedene Einrichtungen offener Kinder- und Jugendarbeit gefördert, deren Träger Mitglied des Kreisjugendringes sind. Seit 2019 wird der Personalkostenanteil pauschal gesteigert. Da laut Richtlinie eine Förderung von 80% der Personal- und Betriebskosten vorgesehen ist, haben die größten Einrichtungen, das EJN-Jugendhaus Phönix und der KJW-Jugendtreff Freiraum eine Erhöhung beantragt, um ihre gestiegenen Kosten gemäß der Richtlinie bezuschusst zu bekommen. Zudem gibt es seit 2019 das neue Kinder- und Jugendhaus WH 13 in Katzwang. Dieses wurde bereits durch das Jugendamt und den KJR fachlich begutachtet und für eine Förderung über die OKJA empfohlen. Deshalb soll die Einrichtung nun vollumfänglich in die Förderung mit aufgenommen werden. Der Erhöhungsantrag des KJW mit einer Erhöhung von rund 23.400 € wäre sehr umfangreich. Der Vorschlag der Verwaltung ist die Aufnahme des Kinder- und Jugendhauses WH 13 sowie eine prozentuale Steigerung des Zuschusses für die Einrichtungen des KJW und der EJN um jeweils12,5 %. Da bereits 2019 die Einrichtung WH 13 eine teilweise Förderung erhalten hat, wurde eine Erhöhung von 12.700 € errechnet. Die Verwaltung des Jugendamts befürwortet die Aufnahme des Trägers WH 13 und die Erhöhung des Zuschusses wie bereits im Planentwurf vorgemerkt.

ISKA – Begleiteter Umgang

Z363900007

Begründung: Bei diesem Angebot gibt es durch einen Anstieg der Fallzahlen Wartezeiten von durchschnittlich ca. einem dreiviertel Jahr. Dies führt oft dazu, dass der Umgang zwischen Elternteil und Kind nicht stattfinden kann. Aus fachlicher Sicht ist dies nicht vertretbar. Deshalb wurde gemeinsam mit dem Träger ein Lösungsvorschlag entwickelt. Dieser Vorschlag beinhaltet die Aufstockung einer Teilzeit- zu einer Vollzeitstelle. Diesem Vorschlag schließt sich die Verwaltung an. Des Weiteren ist eine tariflich bedingte Personalkostensteigerung von 3 % bereits im Haushaltsplanentwurf vorgesehen.

Fanprojekt e.V. - Fanbetreuung

Z366200030

Begründung:

Das Projekt beinhaltet sozialpädagogische Fanarbeit und orientiert sich dabei an der Lebens-

welt der Fans im Alter von 12 bis 27 Jahren, um insbesondere extremistische Orientierungen

abzubauen bzw. das Selbstwertgefühl junger Fans aufzubauen.

Die Erhöhung ist begründet mit der Anschaffung eines Fahrzeuges, tariflich bedingten Persona

kostensteigerungen sowie Aufstockung der Personalstellen auf 3,0 Stellen gemäß NKKS-Sie

gel. Um den geforderten Qualitätsstandards weiterhin zu entsprechen, sowie dadurch bedingte

Förderung durch den Freistaat Bayern und die Deutsche Fußball Liga zu ermöglichen, befür-

wortet die Verwaltung die antragsgemäße Erhöhung über die tariflich bedingte Personalkosten-

steigerung hinaus.

l-

r

HH Plan-

ansatz

50.000 €

Nachrichtlich:

Erhöhungs- bzw. Änderungsanträge – ohne Beschlussvorschlag für den JHA (Etat)

Im Folgenden werden alle Anträge aufgelistet, für die bereits im Haushaltsplanentwurf künftige Personalsteigerungen eingearbeitet sind. Ref.II ermittelte für 2020 eine durchschnittliche tarifliche Erhöhung von 3,0 % pauschale Personalkostensteigerung. Um diesen Prozentsatz wurde der Personalkostenanteil eines Zuschusses bereits im Haushaltsplanentwurf für 2020 gesteigert, eine gesonderte Beschlussfassung im JHA Etat ist daher nicht erforderlich. Des Weiteren sind hier Positionen aufgeführt, für die die Verwaltung des Jugendamts neben der dynamischen Personalkostensteigerung (um 3 % durch Ref. II) keine weiteren Erhöhungen befürwortet.

Förderkonzept Kindertageseinrichtungen freier Träger (Föko Kitas)

Z365300011

Begründung: Das Föko Kitas und die Zuschussrichtlinie, über die freie und freigemeinnützige Träger beim Bau bzw. bei der Anmietung von Kindertageseinrichtungen unterstützt werden, soll weiterentwickelt werden. Ziel dabei ist, die Träger weiter zu motivieren, sich so aktiv wie bisher am Ausbau von Kindertagesbetreuungsplätzen zu beteiligen und Bestandseinrichtungen zu erhalten. Dieses Ziel soll durch die Aufnahme eines freiwilligen Sonderzuschusses für Einrichtungen in Mietobjekten und der Erhöhung des Investitionskostenzuschusses im Rahmen der BayFAG-Förderung erreicht werden. Hintergrund ist, dass die wirtschaftliche Situation der Träger von Kindertageseinrichtungen zunehmend angespannter wird und sich ein Sanierungsstau bei Eigentumsobjekten abzeichnet.

Um die aktuelle Zuschussrichtlinie umsetzen zu können, sind für 2020 Mittel i. H. v. 969.900 € eingeplant. Die Erweiterung der Zuschussrichtlinie ab dem 01.07.2020 um den freiwilligen Sonderzuschuss führt erst ab 2021 zu einem Mittelabfluss (Auszahlung erfolgt erst mit Endabrechnung erstmalig im Frühjahr 2021). Daher muss der Haushaltsplanansatz für 2020 nicht erhöht werden. Die Mittel für Investitionskostenförderung sind im MIP ab 2020 in der Pauschale Baukosteninvestitionszuschüsse entsprechend bereitgestellt.

ISKA gGmbH - Familienpaten

Z363900002

Begründung: Der Träger beantragt eine Steigerung des Zuschusses um 3.000 € jährlich. Dies dient zur Deckung der gestiegenen Kosten durch tariflich bedingte Personalkostensteigerungen sowie gestiegenen Fahrtkosten aufgrund der Tariferhöhungen der VGN. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Wildwasser Nürnberg e.V.

Z363900004

Begründung: Die beantragte Erhöhung des Zuschusses um 29.300 € setzt sich zusammen aus tariflich bedingter Personalkostensteigerung, Reduzierung der Mittelerbringung durch den Träger sowie die Ausweitung des Angebotes um eine zusätzliche Stelle zur Umsetzung des Projektes „Schule gegen sexuelle Gewalt“. Die fachliche Einschätzung unterstützte die Ausweitung des Angebotes inhaltlich, war aber der Meinung, dass die zusätzlichen Kosten hierfür im Bereich der Schulverwaltung anfallen würden. Deshalb lautet der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts, dass der Zuschuss um die tariflich bedingte Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 % gesteigert wird.

Treffpunkt e.V. – KoopModell KoGA/ TOA

Z363900008

Begründung: Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 37.483 € wird ausschließlich mit Personalkostensteigerungen begründet. Jedoch weicht der beantragte Zuschuss seit 2012 stark von der gewährten Förderung ab und wird jährlich vom Träger fortgeschrieben. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Treffpunkt e.V. – Kooperationsmodell Ambulante Maßnahmen der Jugendstraf-

verfolgung – Vater-Kind-Gruppen / Begleitete Besuche

Z363900008

Begründung: Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 8.944 € wird ausschließlich mit Personalkostensteigerungen begründet. Jedoch weicht der beantragte Zuschuss seit 2012 stark von der gewährten Förderung ab und wird jährlich vom Träger fortgeschrieben. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Deutscher Kinderschutzbund

Z363900010

Begründung: Beantragte Erhöhung um 10.350 € setzt sich zusammen aus gestiegenen Kosten für Mieten, Sachkosten, Gehälter. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Kinderkrippen freier Träger

Z365300001

Begründung: Anpassung aufgrund einer erwarteten Anhebung des Basiswertes um 2,5% und der Hochrechnung auf Basis der Endabrechnung des Vorjahres.

Kindergärten freier Träger

Z365300002

Begründung: Erhöhung aufgrund der Erweiterung der Beitragsentlastung auf alle Kindergartenjahre ab 4/2019. Berücksichtigung einer erwarteten Anhebung des Basiswertes um 2,5% und der Hochrechnung auf Basis der Endabrechnung des Vorjahres.

Kinderhorte freier Träger

Z365300003

Begründung: Anpassung aufgrund einer erwarteten Anhebung des Basiswertes um 2,5% und der Hochrechnung auf Basis der Endabrechnung des Vorjahres.

Altersgemischte Einrichtungen freier Träger

Z365300004

Begründung: Anpassung aufgrund einer erwarteten Anhebung des Basiswertes um 2,5% und der Hochrechnung auf Basis der Endabrechnung des Vorjahres.

Netz für Kinder freier Träger

Z365300005

Begründung: Anpassung aufgrund einer erwarteten Anhebung des Basiswertes um 2,5% und der Hochrechnung auf Basis der Endabrechnung des Vorjahres.

Qualitative Weiterentwicklung

Z365300013

Begründung: Der Ansatz für 2020 entspricht der geplanten Fortschreibung gem. dem JHA-Beschluss vom 04.10.2018. Die Erhöhung setzt sich zusammen aus den zusätzlichen Kosten für die 6 neuen Orte für Familien (5 in freier Trägerschaft, einer städtisch) ab Sept 2019 bzw. September 2020, die Personalkostensteigerungen bei den Zuschüssen zur Freistellung der Leitungen und Verbesserungen des Anstellungsschlüssels bei Orten für Familien und Familienzentren, Zuschuss für Elternbegleiter (2020 von 25 auf 33 Förderungen für die freien Träger) und die Kosten für vier Hortklassen (17.600 €) freier Träger, die ab September 2020 gefördert werden.

Stadtmission Nürnberg e.V. – Lernstube Dianastraße

Z365500001

Begründung: Erhöhung aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerung. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Stadtmission Nürnberg e.V. – Lern- und Spielstube Lobsinger (Art 5)

Z365500002

Begründung: Erhöhung aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerung. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Degrin e.V. – institutioneller Zuschuss sowie Projekt Heroes Nürnberg

Z365500003

Begründung: Der Träger begründet der Erhöhungsantrag um 3.000 € mit Tariferhöhungen und Stufenerhöhungen langjähriger Mitarbeiter. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Kinderhaus – Maxfeld Personalkostenzuschuss

Z365500006

Begründung: Erhöhung um 4.000 € aufgrund steigender Personal- und Betriebskosten. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Kreisjugendring – Geschäftsstelle gem. Grundlagenvertrag

Z366200001

Begründung: Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 38.900 € wird ausschließlich mit Personalkostensteigerungen begründet. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Kreisjugendring – Burg Hoheneck

Z366200002

Begründung: Bezuschussung durch Bezirk Mittelfranken und Stadt Nürnberg anhand der Belegungszahlen des Vorjahres. Rückgang der Nürnberger Teilnehmer führt zu Rückgang des Zuschusses.

Kreisjugendring – Pädagogik rund um d. Dokuzentrum

Z366200003

Begründung:

Der Kreisjugendring hatte für das Jahr 2020 eine Erhöhung des Zuschusses beim Bayerischen

Jugendring um 5.000 € beantragt, um die gestiegenen tariflich bedingten Personalkostensteige

rungen und Betriebskostensteigerungen zu decken. Nachdem dieser Erhöhungsantrag abge-

lehnt wurde, hat sich der Kreisjugendring an das Jugendamt gewandt, mit der Bitte ihren Zu-

schuss zu erhöhen. Die fachliche Beurteilung unterstützt die Erhöhung des städtischen Zu-

schusses um die entstehende Finanzierungslücke zu schließen, da dieses Angebot der histo-

risch-politischen Jugendbildung im Kontext der Stadt Nürnberg als Stadt der Reichsparteitage

besondere Relevanz besitzt. Die Verwaltung schlägt daher vor den Ansatz für die Maßnahme

„Pädagogik rund um das Dokuzentrum“ für 2020 zusätzlich zur tariflich bedingten Personalkos-

tensteigerung, um 5.000 € zur Deckung der Finanzierungslücke zu erhöhen.

Kreisjugendring – K4 Jugendinfo

Z366200004

Begründung: Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 1.600 € wird ausschließlich mit Personalkostensteigerungen begründet. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

EJN – Kinder- und Jugendhaus NOB

Z366200012

Begründung: Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 7.100 € wird ausschließlich mit Personalkostensteigerungen begründet. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

AWO – Streetwork St. Leonhard (PK- Zuschuss)

Z366200016

Begründung: Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 14.425 € wird mit Personalkostensteigerungen sowie einer Modifizierung des Konzeptes mit Projekten und Arbeitszeiten auch abends und samstags begründet. Das geänderte Konzept wurde nicht vorgelegt. Deshalb wird ausschließlich von der Verwaltung des Jugendamts die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 % vorgeschlagen.

versch. Träger – Bauspielplätze Betriebskostenzuschuss

Z366200020

Begründung: Der Erhöhungsantrag mit einer Steigerung von 2.849 € wird mit Steigerungen der Betriebskosten begründet. Die Verwaltung schlägt keine Erhöhung vor, da letztes Jahr bereits eine Anpassung des Zuschusses erfolgt ist.

versch. Träger – Bauspielplätze Personalkostenzuschuss

Z366200021

Begründung: Der Erhöhungsantrag wird mit tariflich bedingter Personalkostensteigerungen und gestiegenen Personalkosten begründet. 2019 wurde beschlossen, dass die Personalkosten zukünftig eine tariflich bedingte Personalkostensteigerung erhalten. Deshalb ist der Vorschlag der Verwaltung die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Musikzentrale e.V.

Z366200023

Begründung: Erhöhung begründet durch tariflich-bedingte PK-Steigerung sowie Erweiterung des Angebotes für die regionale Musikszene vor dem Hintergrund der Kulturhauptstadtbewerbung. Vorschlag der Verwaltung ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Internationales Frauen- und Mädchenzentrum e.V.

Z366200026

Begründung: Erhöhung beantragt aufgrund gestiegener Verwaltungskosten aufgrund der Angebotserweiterung sowie geänderter Vorgaben von Behörden. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Mädchentreff e.V.

Z366200027

Begründung: Erhöhung beantragt aufgrund schwankender Einnahmen durch Bußgelder sowie tariflich bedingter Personalkostensteigerungen. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Medienzentrum Parabol e.V. – Projekt „laut“

Z366200035

Begründung: Erhöhung begründet mit tariflich bedingten Personalkostensteigerungen. Vorschlag der Verwaltung ist die Gewährung einer tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Stadtmission – Erziehungsberatungsstelle

Z367500001

Begründung: Erhöhung begründet durch die 2%ige jährliche Anhebung der Förderung der Personalkosten auf 100 % bis 2021 und der tariflich bedingten Personalkostensteigerungen.

Caritas Nürnberg – Erziehungsberatungsstelle

Z367500002

Begründung: Erhöhung begründet durch die 2%ige jährliche Anhebung der Förderung der Personalkosten auf 100 % bis 2021 und der tariflich bedingten Personalkostensteigerungen.

Caritas Eichstätt – Erziehungsberatungsstelle

Z367500003

Begründung: Erhöhung begründet durch die 2%ige jährliche Anhebung der Förderung der Personalkosten auf 100 % bis 2021 und der tariflich bedingten Personalkostensteigerungen.

AWO – Eltern-Kind-Programme

Z367500005

Begründung: Erhöhung beantragt aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerungen, höhere Einstufungen durch erfahreneres Fachpersonal sowie die Ausweitung um eine zusätzliche Fachkraft. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Evangelische Familienbildungsstätte

Z367500007

Begründung: Der Träger Evangelische Familien-Bildungsstätte gGmbH beantragt eine Erhöhung der Förderung um 16.900 €. Begründet wird die Erhöhung mit gestiegenen Personalkosten sowie der Existenzsicherung und Ausbau von niedrigschwelligen Angeboten. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Katholische Familienbildungsstätte – Zoff und Harmonie

Z367500008

Begründung: Erhöhung wird beantragt zur Verstärkung der Zusammenarbeit mit Kitas durch Ausbau der Angebote thematischer Elternabende, Initiierung kreativer Familienerlebnisse und die Heranführung an Naturerlebnisräume, die Unterstützung und Begleitung päd. FK sowie Ausbau der Väterarbeit. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

ZAB e.V. – Große für Kleine

Z367500012

Begründung: Erhöhung beantragt aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerungen sowie gestiegener Kosten durch die Tariferhöhungen der VAG. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Zentrum Kobergerstraße - Familienberatung

Z367500017

Begründung: Erhöhung beantragt aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerungen sowie gestiegener laufenden Kosten. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %.

Stadtmission Nürnberg e.V. – Chancen für junge Menschen

Z367500019

Begründung: Erhöhung beantragt aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerungen. Der Vorschlag der Verwaltung des Jugendamts ist die Gewährung der tariflich bedingten Personalkostensteigerung i. H. v. 3,0 %. Es ist vertraglich die Möglichkeit geregelt, dass unterjährig zusätzliche Mittel in Höhe von 25.000 € abrufbar sind. Deshalb weicht der Vorschlag der Verwaltung positiv von dem beantragten Ansatz der Stadtmission ab.

Wohngemeinschaft für Flüchtlingskinder e.V. - Fachberatung für unbegl. mind.

Flüchtlinge

Z367500019

Begründung: Reduktion der Förderung beantragt aufgrund sinkender Fallzahlen. Die Verwaltung schließt sich der Reduktion des Ansatzes an.

Schlupfwinkel – Jugendbüro/ Sleep In

Z367601001

Begründung: Erhöhung beantragt aufgrund tariflich bedingter Personalkostensteigerungen sowie einer notwendigen Ausweitung der Öffnungszeiten. Zudem werden die Anstellungsverhältnisse der Aushilfen umgestellt auf Mini-Jobs sowie eine Anpassung der Vergütung der Aushilfen. Die Verwaltung unterstützt die Ausweitung der Öffnungszeiten sowie die Anpassung der Vergütung und der Umstellung des Anstellungsverhältnisses der Aushilfen. Somit wird eine Erhöhung des Ansatzes um 21.600 € vorgeschlagen.

9.1 Übersicht Zuschüsse 2020

(nach Produkten)

39-41

Hinweis: grau markiert sind alle Zuschusspositionen, für die ein Beschlussvorschlag zur Erhöhung (s. Entscheidungsvorlage unter Punkt 2.1) vorliegt.

dann 25.000 € Optionmittel addiert.

39-41

9.2 Übersicht Zuschüsse 2020

(nach Förderbereichen)

addiert.

Zuschüsse Art 1 und Art 5 für Haushaltsplanentwurf 2020