Sachverhalt

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Präventionsprogramme gegen Vandalismus an Schulen

1. Vandalismus bzw. mutwillige Beschmutzungen an Nürnberger Schulen (zu Satz 1 des SPD Antrags)

Schulgebäude, sowie die darin enthaltenen Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände sind, neben dem durch die hohe Nutzung bedingtem starken Verschleiß, auch den verschiedensten Arten von Vandalismus ausgesetzt. Vandalismus beschreibt in diesem Zusammenhang einen destruktiven Zeitvertreib, eine Lust am Zerstören, aggressive Abreaktion von Wut oder aber eine Form von Imponiergehabe ohne darüberhinausgehenden Sinn. Die Ursachen für vandalistisches Verhalten sind generell vielfältig und ihnen kann nur bedingt entgegengewirkt werden.

Die Nürnberger Schulgebäude im Verantwortungsbereich der HVE-Schule und Sport werden nahezu ganzjährig zwischen 7.00 Uhr und 22.00 Uhr genutzt. An Schultagen morgens ab 7.00 Uhr, über den Vormittag hinweg bis in die Nachmittagsstunden durch die Schulen, am späteren Nachmittag, abends an Wochenenden, feiertags und in den Ferien durch verschiedenste Nutzungen wie z.B. sportlicher Art, diverse Kursangebote von städtischen oder privaten Anbietern, Elternabende, kulturelle Veranstaltungen, Wahlen, Ferienprogramme usw. Diese Vielschichtigkeit erschwert massiv die klare Zuordnung von Schäden zu konkreten Nutzern.

Der Vandalismus in Schulen hat viele Gesichter, wobei zwischen Vandalismus von außen, verursacht durch Dritte, und Vandalismus von innen, verursacht durch die verschiedenen Nutzer, unterschieden werden muss. Beispiele sind:

 brennende oder angekokelte Papierkörbe, Mülltonnen und Einrichtungsgegenstände  Herunterreißen oder mutwilliges Abtreten von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen,  Zerkratzen oder Einschlagen von Scheiben  eingetretene Türen  zerstörte oder ausgelöste Feuerlöscher, Auslösen des Feueralarms  zerstörte Toilettenanlagen, Toiletten verstopfen und Überschwemmungen verursachen  Schmierereien mit Spraydosen und Filzstiften  massive Verunreinigungen  Einbrüche mit geringer Beute und hohem Sachschaden  mutwillige Sachbeschädigung und blinde Zerstörungswut

Eine besonders ekelerregende und in den letzten Jahren stark zunehmende Form des Vandalismus in Toiletten ist das Beschmieren von Wänden, Türen und Gegenständen mit Kot. Dabei wird der Kot mit der Toilettenbürste, häufig auch mit bloßen Händen oder Fingern in der Toilettenkabine oder auch in der gesamten Toilette verteilt. Die betroffenen Toiletten müssen mit hohem finanziellen Aufwand gereinigt und desinfiziert werden und sind meist mehrere Tage nicht nutzbar.

Beim Vandalismus spielt weder die Schulart noch die Lage der Schule im Stadtgebiet eine Rolle. Eine Häufung bei bestimmten Schularten ist ebenfalls nicht festzustellen. Dies wird aus der nachfolgenden beispielhaften Aufstellung (Schuljahr 2018/2019) deutlich. Da die

SPD-Fraktion ausdrücklich auf Erfahrungen von Schulen mit und ohne Programme abstellt, folgt eine Liste mit Nennung von Schulen. Da Vandalismus Fehlverhalten einzelner Personen darstellt, kann daraus kein Bezug zum Schulklima insgesamt hergestellt werden.

Nahezu kein schulisch bedingter Vandalismus:

 Scharrerschule  Am Thoner Espan  Dunantschule GS

Nahezu kein schulisch bedingter Vandalismus; Schulleitung und Hausmeister achten sehr auf Ordnung und Sauberkeit im Schulhaus:

 Dürer Gymnasium  Knauerschule  Erich Kästner GS  Kopernikus-Schule  Georg-Ledebour-Schule  Kettelerschule  GS Viatisstraße: Die Schulleiterin ist mit ihren Lehrerinnen ständig bemüht, den Schülern in Unterrichtsgesprächen einen pfleglichen Umgang und einen bewussten Umgang mit ihrem Schulhaus nahezulegen. Durch eine konsequente Kontrolle sowohl der WC-Anlagen, als auch des gesamten Schulgebäudes durch den Hausmeister, ist es der Schule gelungen den Neubau der Viatisschule in einem neuwertigen Zustand zu erhalten.

Schulen mit schulisch bedingtem Vandalismus (nach Höhe der Schadensfälle):

 Dr.-Theo-Schöller-Schule: Brandstiftung Toilette (ca. 50.000 €)  Adalbert-Stifter-Schule: Deckenplatte Aula (ca. 1.200 €)  Sigena-Gymnasium: Waschtisch (ca. 1.100 €)  Lothar-von-Faber FOS: Graffitis/Schmierereien in Toilette (ca. 1.000 €)  Veit-Stoß-Realschule: WC-Anlage Sanitärgegenstände zerstört (ca. 900 €)  Konrad-Groß-Schule: Graffitis „Hakenkreuze und Judensterne“ (ca. 800 €)  Michael-Ende-Schule: Spielkisten aufgebrochen (ca. 700 €)  Gretel-Bergmann-Schule: Elektrischer Schließzylinder (ca. 600 €)  Hans-Sachs-Gymnasium: Urinal beschädigt (ca. 260 €)  Birkenwald Schule: Fäkalienverschmutzung Toiletten (ca. 150 €)

Schulen mit fremd bedingtem Vandalismus (nach Höhe der Schadensfälle):

 Georg-Paul-Amberger-Schule: Brandstiftung Pausenhalle (ca. 70.000 €)  Bertolt-Brecht-Schule: Vandalismus, Lichtkuppeln, Fenster und Lichtbänder zerstört, Teppich und Estrich beschädigt (ca. 50.000 €)  Pirckheimer Gymnasium: Einbruch, Brandstiftung (ca. 15.000 €)  Birkenwald Schule: Brandstiftung, Gartenhütte angezündet (ca. 10.000 €)  Sigena-Gymnasium: Profilitverglasung Turnhalle eingeworfen (ca. 6.700 €)  Hans-Sachs-Gymnasium: Profilitverglasung Turnhalle eingeworfen (ca. 5.500 €)  Kopernikusschule: Graffiti (ca. 2.000 €)  Hans-Sachs-Gymnasium: Graffiti (ca. 1.800 €)  Konrad-Groß-Schule: Graffiti (ca. 1.700 €)  JPR/FOS2: Einbruchschaden (ca. 1.400€)

Festzustellen ist, dass sich die Qualität und die Schwere des Vandalismus verändert haben. Konnte man früher Vieles als „Lausbubenstreich“ werten, wie z.B. Stinkbomben, sind es heute oft handfeste Straftaten in Form von Brandstiftung, Einbruch, schwere Sachbeschädigung, Missbrauch von Notrufen, Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemittel, persönlich beleidigende, sexistische oder rassistische Schmierereien usw., die in den meisten Fällen erhebliche Schäden und somit auch Kosten nach sich ziehen.

2. Kostentragung und Regressforderungen der Stadt Nürnberg (zu Satz 2 des SPD Antrags)

Festgestellte Beschädigungen an Schulen erheben und melden die Schulen - ungeachtet ob Schädiger bekannt oder unbekannt - direkt per Schadensmeldung an die HVE-Schule und Sport und an SchA bzw. SchB. Bei Gebäudeschäden zeichnet die HVE-Schule und Sport verantwortlich für die Schadensbehebung und finanziert diese bei Gebäudeschäden aus ihren Unterhaltsmitteln. Bei Nicht-Gebäudeschäden (z.B. Mobiliar) ist die jeweilige Schule in Zusammenarbeit mit SchA bzw. SchB verantwortlich für die Schadensbehebung und finanziert diese aus ihren schulischen Etats bzw. aus Dienststellenmitteln. Soweit Schädiger ermittelt werden können, werden diese von SchA bzw. SchB unter Hinzuziehung weiterer städtischer Dienststellen (z.B. Rechtsamt, Liegenschaftsamt, Rechnungsprüfungsamt) in Regress genommen. Erfolgreich vereinnahmte Schadensersätze werden den vorfinanzierenden Stellen gutgeschrieben.

Seitens der Stadt Nürnberg werden Beschädigungen an Schulen gerade auch strafrechtlich sehr ernst genommen. Selbst bei unbekannten Tätern werden die Beschädigungen mit Unterstützung der Schulleitungen zur Strafanzeige bei der Polizei (Einleitung Ermittlungsverfahren) gebracht. Die Stadt Nürnberg behält sich bei entsprechenden polizeilichen Ermittlungsergebnissen die Stellung eines Strafantrags (Voraussetzung für Strafverfolgung) vor.

Im Bereich SchA wurden die dort erfassten und bearbeiteten 1.910 Schäden für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.06.2019 (4,5 Jahre) ausgewertet. Es zeigt sich, dass die Gebäude- und Inventarschäden (Schuletatwirksamkeit und Gebäude / Schulleben) etwas über die Hälfte der beim Amt für Allgemeinbildenden Schulen dokumentierten Schäden im allgemeinbildenden Bereich abbilden. Ausschließlich diese bei SchA erfassten Gebäudeund Inventarschäden sowie deren Mischfälle können in die oben geführte Definition von Vandalismus potentiell fallen.

Wichtig und allein entscheidend für eine Zuordnung zu Vandalismus ist allerdings der tatsächliche und auch schriftlich bezeugte Tathergang. Eine Statistik zu Vandalismusfällen wird derzeit bei SchA nicht geführt, da eine solche keine Relevanz für die im Mittelpunkt stehende Sachbearbeitung zum Schadensregress hat.

Sämtliche Schadensvorgänge werden bei SchA archiviert. Sobald die Schädiger bekannt sind, wird die Kostenbeitreibung schnellstmöglich in Angriff genommen. Fälle mit unbekannten Schädigern werden bis zur Feststellung des Schädigers archiviert und mit Ermittlung des Schädigers neu aufgerollt.

Die bisherigen Weiterverrechnungen an die festgestellten Schädiger belaufen sich auf insgesamt 406.000 Euro im Betrachtungszeitraum 01.01.2015 bis 30.06.2019.

3. Präventionsmaßnahmen in Bezug auf Vandalismus Schäden an den Nürnberger Schulen (zu Satz 3 des SPD Antrags)

Die Nürnberger Schulen reagieren – je nach Bedarf – mit zahlreichen Präventionsmaßnahmen und -ansätzen, um Vandalismus entgegenzusteuern:

 klare Regeln, formuliert in einem Leitbild oder einer Schulcharta, die die Schulfamilien gemeinsam erarbeitet haben (siehe z.B. http://www.wahlerschule.de/index.php/unsere-schule/unser-leitbild http://www.ngn-online.de/index.php/das-ngn/schulcharta), wirken ebenso präventiv wie Aufsichten und verstärkte Lehrerpräsenzen in den schulischen Bereichen, die wenig einsehbar und damit eher vandalismusgefährdet sind  im schuleigenen Präventionskonzept wird das Thema „Vandalismus“ ausformuliert, verankert und zu gegebener Zeit kritisch auf seine Wirksamkeit hinterfragt  durch das Lehrerraumprinzip (z.B. Johannes-Scharrer-Gymnasium) wird die Verantwortlichkeit für einen Unterrichtsraum und dessen Zustand auf maximal drei Lehrkräfte übertragen, die dauerhaft während des Unterrichtsbetriebs in „ihrem“ Klassenzimmer verbleiben und somit hier nicht nur Aufsicht führen, sondern auch an der Sauberkeit und ansprechenden Gestaltung ihres Arbeitsraumes aktiv beteiligt sind. Vor allem Schmierereien und Beschmutzungen sind hier stark zurückgegangen  Pausenordnungsdienste und -sheriffs aus der Schülerschaft wirken unterstützend und sorgen nicht nur für einen aggressionsfreien Umgang während der Pausen, sondern auch dafür, dass die Pausen- und Aufenthaltsbereiche immer wieder sauber sind und arbeiten somit einem „Broken windows Effekt“ entgegen  Streitschlichter-/ Mediatoren Programme (z.B. Paul-Moor-Schule, Bartholomäusschule), in denen Schüler Deeskalation auf Augenhöhe betreiben  regelmäßige Klassenstunden, Klassensprecherversammlungen etc. zur Steigerung der Schülerbeteiligung und -verantwortung bei der Gestaltung des Schullebens  aktive Einbindung der Schulversammlung, SMV (z.B. http://www.astrid-lindgrenschule-nuernberg.de/schulleben/sozialziele/) beim Umgang mit schulischen Konflikten und Problemen, aber auch bei der Gestaltung des schulischen Lebensraumes und der Vermeidung von Vandalismus  Lehrer AGs, Durchführung schulischer Projekte im Rahmen verschiedener Unterrichtsfächer bzw. fächerübergreifend

Die HVE-Schule und Sport versucht mit Bestreifungen der Schulen in den Ferien und auch einzelfallbezogen, sowie mit dem Einbau von Alarmanlagen und Videoüberwachungen gegen den Vandalismus von außen Vorzugehen. Seitens der Polizei kann mit wenig Unterstützung gerechnet werden, einerseits aufgrund des Personalmangels, andererseits durch die seitens der Stadt Nürnberg selbst gewollten offenen Schulgelände und Spielhöfe, auf denen die Polizei wenig Handhabe hat.

Eine weitere Präventionsmaßnahme war die Aufforderung an die Schulleitungen, Wertsachen, insbesondere Bargeld, nicht über Nacht im Schulhaus aufzubewahren.

4. Fazit

Nur allzu gerne wird der Vandalismus verharmlost, die Schädiger in Schutz genommen und die Kosten auf den Sachaufwandsträger - letztendlich also auf die Allgemeinheit - abgewälzt. Wie aber aus den oben dargestellten Maßnahmen ersichtlich ist, wird in der Stadt Nürnberg Vandalismus mit breitgefächerten Maßnahmen situationsbedingt und nach pädagogischem Ermessen entgegengetreten. Darüber hinaus ist im Herbst 2019 eine Aktion der Stadt-SMV zu diesem Thema geplant.

Soll Schule ganztägiger Lern- und Lebensraum sein, so ist es unerlässlich, diesen durch gezielte technische und räumliche, aber auch regelmäßige Maßnahmen im Unterhalt vor Vandalismus zu bewahren; auch so zu gestalten und zu erhalten, dass alle Beteiligten sich nicht nur wohlfühlen, sondern auch motiviert sind, ihn gemeinsam zu gestalten und zu pflegen. So wird in der pädagogischen Forschung der Schularchitektur, -ausstattung und Klassenraumgestaltung ein beachtlicher Anteil darin zugemessen, dass Vandalismus an Schulen eingedämmt wird.