Beschlussvorlage Stk/049/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 23.10.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bauinvestitionscontrolling (BIC)
hier: Radweg Bartholomäusstraße - Wöhrder Talübergang
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan Adenauerbrücke Lageplan Bauvereinstraße Lageplan Wöhrder Talübergang
Sachverhalt (kurz): Die Konrad-Adenauer-Brücke wurde in den Jahren 1966 bis 1967 als Pegnitzüberquerung über den Wöhrder Talübergang in Verbindung mit der Neuanlage des Wöhrder Sees errichtet. Seit März 2019 wird die Brücke saniert. Im Rahmen der Wiederherstellung Ende 2020 besteht auch die Möglichkeit, die Randsteine in der Wassertorstraße so anzupassen, dass in Richtung Süden ein Radfahrstreifen markiert werden kann. Außerdem wurde am 16.01.2017 für die Bartholomäusstraße und die Bauvereinstraße die Änderung des Verkehrssystems beschlossen. In beiden Straßen soll die Einbahnrichtung aufgehoben werden. Zeitgleich mit der Änderung des Verkehrssystems soll die Sanierung der Lichtsignalanlage erfolgen, im Zuge derer auch Verbesserungen für den Radverkehr umgesetzt werden können.
Mit der Markierung der Radfahrstreifen auf dem Wöhrder Talübergang einschließlich der Brücke und der Wassertorstraße wird eine wichtige Lücke im Radwegenetz zwischen der Sulzbacher Straße / Wassertorstraße und der Bahnhofstraße für Radfahrende geschlossen.
Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 2.466.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 2.466.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2020/2023 nachgemeldet und wird als Verwaltungsantrag in die Haushaltsberatungen eingebracht.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Radweg Bartholomäusstraße - Wöhrder Talübergang" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 2,466 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.