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← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (23.10.2019)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Stk/048/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 23.10.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Neubau 3-gruppiger Kinderhort am Förderzentrum Glogauer Straße

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz): Nürnberg verfügt durch den konsequenten Ausbau im Hortbereich über eine gute, weitgehend flächendeckende Infrastruktur zur außerschulischen Nachmittagsbetreuung mit hoher Versorgungsqualität in vielfältiger Trägerschaft. Um den prognostizierten künftigen Bedarf weiterhin decken zu können und die 60 %ige Zielversorgungsquote sicherzustellen, ist der Neubau eines 3-gruppigen Kinderhorts am Förderzentrum Glogauer Straße, Fl.-Nr. 144/36, 144, notwendig.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 5.288.000 € Folgekosten 576.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 4.784.000 € davon Sachkosten 76.000 € pro Jahr

davon konsumtiv 504.000 € davon Personalkosten 500.000 € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/048/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2020/2023 angemeldet und wird als Verwaltungsantrag in die Haushaltsberatungen eingebracht.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die genaue Personalplanung wird vom Bedarfsträger zu gegebener Zeit mit DIP abgestimmt.

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/048/2019

Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Neubau 3-gruppiger Kinderhort am Förderzentrum Glogauer Straße" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 5,288 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

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