Beschlussvorlage Stk/040/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 23.10.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bauinvestitionscontrolling (BIC)
hier: Ersatzneubau Brücke Gleißhammerstraße über das Überlaufgerinne des
Zeltnerweihers, BW 1.421
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan
Sachverhalt (kurz): Die Brücke führt die Gleißhammerstraße aus Richtung Schloßstraße in Richtung Marthastraße über das Überlaufgerinne des Zeltnerweihers. Die Straße ist die Haupterschließungsstraße mit nahräumiger Verbindungsfunktion von Westen nach Osten durch die Kleingartenanlage hinter dem Zeltnerweiher. Im Jahr 1913 wurde ein bis dahin vorhandener stählerner Fußgängersteg über den Überlauf durch einen neuen einfeldrigen Überbau als Stahlbetonträgerrost ersetzt. Das Bauwerk wurde bereits 1955 in die Brückenklasse 12 eingestuft. Mit dem Einbau der Mittelunterstützung wurde die Überfahrt für Müllfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtlast von 18 t ermöglicht.
Nach Untersuchungen wird dem Bauwerk die Zustandsnote 3,0 (Zustandsnotenbereich: 3,0 - 3,4 nicht ausreichender Bauwerkszustand) zugeordnet. Aufgrund der festgestellten Schäden sind die Standsicherheit und Verkehrssicherheit des Bauwerks gering beeinträchtigt; die Dauerhaftigkeit ist dagegen erheblich beeinträchtigt. Auch ist eine Schadensausbreitung und Folgeschädigung weiterer Bauteile zu erwarten. Aufgrund des Bauwerkszustandes und der unzureichenden Tragfähigkeit sowie der erreichten Nutzungsdauer, ist zur Wiederherstellung der vollen Nutzungsfähigkeit ein Ersatzneubau der Brücke über den Überlauf des Zeltnerweihers notwendig. Gleichzeitig ist das Bauwerk für die Erschließung eines Gewerbegebietes im Bereich der Marthastraße/Schüblerstraße von hoher Bedeutung.
Im Zuge der Brückenbauarbeiten sollen auch die Tosbeckenwände instandgesetzt werden sowie der Überlauf und der Grundablass des Weihers erneuert werden.
Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 3.070.000 € Folgekosten 17.500 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 3.070.000 € davon Sachkosten 17.500 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2020/2023 nachgemeldet und wird als Verwaltungsantrag in die Haushaltsberatungen eingebracht.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Ersatzneubau Brücke Gleißhammerstraße über das Überlaufgerinne des Zeltnerweihers, BW 1.421" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 3,070 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.