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← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (23.10.2019)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Stk/038/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 23.10.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Sanierung der Brücke am Fürther Tor, Bauwerk 1.052

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz): Die Brücke am Fürther Tor wurde als Bogenbrücke 1894 errichtet und führt über den Stadtgraben im Stadtteil Nürnberg-Lorenz. Sie verbindet die Nürnberger Altstadt mit den umliegenden Stadtteilen der engeren Innenstadt und ist eine wichtige Zu- und Abfahrt für das angrenzende Altstadtquartier. Die Brücke ist insgesamt 16,80 m lang und 12,85 m breit. Ihre maximale lichte Höhe im Scheitel beträgt 6,20 m und die lichte Weite am Bogenfußpunkt 15,65 m.

Die Brücke ist im Bereich des Überbaus und des Bogens schadhaft. Während das Tragwerk nach 125 Jahren stark verwittert ist, mangelt es dem Überbau an einer geordneten dauerhaften Abdichtung und Entwässerung. Die Fahrbahntafel ist aufgrund nachgiebiger Auffüllungen wiederkehrend schadhaft. Es treten immer mehr Schadensbilder auf, die allesamt Einfluss auf die Verkehrssicherheit, Standsicherheit aber auch Dauerhaftigkeit haben. Entfestigungen, Abplatzungen, Hohlstellen, Dauerfeuchte, Aussinterungen und Risse setzen der Konstruktion fortschreitend zu. Die Schadensbeseitigung ist daher kurzfristig erforderlich. Nach der Erneuerung der Abdichtungsebene können die Schäden an der Konstruktion denkmalgerecht instandgesetzt und Verkehrssicherheitsdefizite bei Fahrbahnbelägen und Sicherheitseinrichtungen behoben werden.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.350.000 € Folgekosten 15.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 2.350.000 € davon Sachkosten 15.000 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2020/2023 angemeldet und wird als Verwaltungsantrag in die Haushaltsberatungen eingebracht.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Sanierung der Brücke am Fürther Tor, Bauwerk 1.052" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 2,350 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

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