Umweltbericht

Umweltprüfung

in der Bauleitplanung

Satzung Nr. 64 Bielefelder Straße

zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3686 als auch der Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262

Umweltbericht Stand: 12.06.2018

Geltungsbereich der Satzung Nr. 64 - Luftbildausschnitt

Quelle: Luftbild Nürnberg Hajo Dietz

1. Einleitung / Ziel der Satzung / Plangrundlagen

Ziel des Satzungsverfahrens Nr. 64 ist die ersatzlose Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzung, Straßenverkehrsfläche, aus dem Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 3686 im Geltungsbereich der Satzung Nr. 64 als auch der planungsrechtlichen Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262. Der Geltungsbereich befindet sich am östlichen Ende der Bielefelder Straße, im Bereich der U-Bahn-Station Nordwestring. In diesem Gebiet wurde die Bielefelder Straße in Verlauf und Breite abweichend von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen B-Plans Nr. 3686 als auch der Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262 ausgebaut. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob durch die Aufhebungssatzung auf die Umweltbelange gem. §1 (6) Nr. 7 BauGB erhebliche nachteilige Auswirkungen zu erwarten sind. Im Rahmen des Verfahrens ist eine Umweltbericht zu erstellen1.

Das Satzungsgebiet befindet sich im Stadtteil Wetzendorf. Das Gebiet der Satzung Nr. 64 wird als Erschließung genutzt. An der verkehrlichen Erschließung ändert sich durch die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen nichts. Alle Grundstücke im Bereich der Satzung sind bebaut und an das öffentlichen Straßenverkehrsnetz in ausreichender Breite angeschlossen.

Das Satzungsgebiet ist im Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) als Straßenverkehrsfläche, mit im Norden angrenzender Fläche für Gemeinbedarf – sozialen Zwecken dienende Einrichtung – und einem im Süden angrenzenden Mischgebiet dargestellt. Im B-Plan Nr. 3686 ist im Geltungsbereich der Satzung Nr. 64 Straßenverkehrsfläche und ein Sondergebiet mit Zweckbestimmung Blindenheim festgesetzt. Die Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262 setzen innerhalb des Geltungsbereiches der Satzung Nr. 64 den geplanten Ausbau der damals bestehenden Wetzendorfer Straße fest als auch eine Baulinie südlich der Wetzendorfer Straße.

1. Bestandsanalyse und Bewertung der Umweltauswirkungen / Prognose

bei Durchführung der Planung

2.1 Boden / Wasser / Fläche

Die Böden weisen einen hohen Versiegelungsgrad auf; die natürlichen Bodenfunktionen sind kaum intakt. Altlasten- oder Altlastenverdachtsflächen liegen im Planungsgebiet nicht vor. Es sind keine Oberflächengewässer vorhanden. Das Grundwasser ist in Tiefen zwischen 5 und 7 m anzutreffen. Die ökologische Wertigkeit und Bedeutung der Schutzgüter Boden und Grundwasser ist gering. Da der Geltungsbereich der Satzung Nr. 64 abschließend bebaut ist sind infolge der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen keine erheblichen negativen Auswirkungen für die Schutzgüter Boden, Wasser und Fläche zu erwarten.

2.2 Pflanzen, Tiere, Landschaft

Aus vegetationskundlicher Sicht sind von der Aufhebung der Festsetzungen des B-Plans Nr. 3686 als auch der Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262 im Geltungsbereich der Satzung Nr. 64 keine wertgebenden Grünstrukturen betroffen. Faunistische Daten sind in der Artenschutzkartierung nicht vorhanden. Insgesamt hat das Gebiet für die Schutzgüter Pflanzen/ Tiere als auch Landschaft eine geringe Bedeutung

1 nach § 2 Absatz 4 BauGB

Mit der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen sind keine erheblichen negativen Auswirkungen für die Schutzgüter Pflanzen, Tiere, Landschaft zu erwarten.

2.3 Mensch, menschliche Gesundheit

Erholung

Das Satzungsgebiet ist abschließend bebaut und präsentiert sich in seiner Gesamtheit als öffentliche Straßenverkehrsfläche, mit Fahrbahn und Gehwegen, Abstellanlage für Fahrräder, einem Zugang zu einer U-Bahn-Station und Straßenbegleitgrün. Insgesamt weist der Bereich eine sehr geringe Bedeutung für das Schutzgut Erholung auf. Mit der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen sind keine erheblichen negativen Auswirkungen auf das Schutzgut Erholung zu erwarten.

Lärm

Die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen des B-Plans Nr. 3686 als auch der Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262 im Geltungsbereichs der Satzung Nr. 64 führt im Bereich Lärmschutz (Verkehr und Gewerbe) zu keinen erheblichen nachteiligen Auswirkungen.

Luft

Für das Plangebiet liegen keine Messungen zur lufthygienischen Situation vor. Durch die Nähe zum Nordwestring ist mit einer Grundbelastung durch Luftschadstoffe, in erster Linie NO und Feinstaub, zu rechnen. Die im Bereich des Plangebiets relativ offene Stra- 2 ßenrandbebauung lässt jedoch keine verstärkte Anreicherung von verkehrsbürtigen Emissionen durch Staueffekte erwarten. Es ist daher davon auszugehen, dass im Plangebiet die Grenzwerte der 39. BImSchV eingehalten werden.

Mit der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen des B-Plans Nr. 3686 als auch der Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262 sind für das Schutzgut Mensch / menschliche Gesundheit, Luft keine erheblichen Auswirkungen verbunden.

2.4 Klima

Das Satzungsgebiet liegt inmitten eines abschließend bebauten Siedlungsgebiets. Gemäß Klimagutachten ist die bioklimatische Belastungssituation im nördlich und westlich angrenzenden Siedlungsgebiet günstig, im Süden und Osten weniger günstig. Nach Norden schließen sich im weiteren Ausgleichsräume mit geringen bis mäßigen Kaltluftlieferströmungen an. Der Straßenraum selbst ist hinsichtlich der bioklimatischen Situation keiner Kategorie zugeordnet. Insgesamt ist die bioklimatische Belastungssituation im Geltungsbereich der Satzung und ihrem Umfeld als gering bis mittel zu bewerten.

Für das Schutzgut Klima hat die vorgesehene Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen des B-Plans Nr. 3686 als auch der Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262 keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen.

2.5 Kultur-/Sachgüter

Die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen führt zu keinen negativen Auswirkungen auf Kultur- und Sachgüter im Planungsgebiet.

2. Nullvarianten – Konfliktmindernde Maßnahmen – Methodik – Geprüfte

Alternativen – Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring)

Planungsalternativen wurden nicht zur Prüfung vorgelegt. Eine Geländebegehung fand am 27.03.2017 statt. Konkrete konfliktmindernde Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen sind nicht erforderlich, da die Planung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die Umweltbelange gem. §1 (6) Nr. 7 und §1a BauGB nach sich zieht. Ebenso sind Maßnahmen gem. §4c BauGB zur Überwachung von erheblichen Umweltauswirkungen nicht erforderlich.

3. Zusammenfassung

Die Satzung Nr. 64 dient der Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen in einem Teilbereich des B-Plans Nr. 3686 als auch der Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262. Anlass ist, dass Verlauf und Breite der Bielefelder Straße im Bereich des Nordwestrings abweichend von den planungsrechtlichen Festsetzungen ausgeführt worden sind. Das Gebiet ist von der städtebaulichen Entwicklung abgeschlossen bebaut. Alle Grundstücke im Bereich der Satzung sind an das öffentlichen Straßenverkehrsnetz in ausreichender Breite angeschlossen.

Durch die geplante Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen des B-Plans Nr. 3686 sowie der Baulinienpläne Nr. 1364 und Nr. 2262 werden keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die Umweltbelange nach §1 Abs. 6 Nr. 7 und §1a BauGB erwartet.

Nürnberg, den 12.06.2018 Umweltamt

gez. Grimnitz

Grund und Boden, Wasser

§ 1a Baugesetzbuch (BauGB) / Landesent- ABSP der Stadt Nürnberg: wicklungsprogramm (LEP) Bayern 2013: Eine Reihe von Bodenschutzzielen ist hier Mit Grund und Boden soll sparsam und formuliert. Insbesondere sollen ökologisch schonend umgegangen werden, d.h. der wertvolle Bereiche von Versiegelung freige- Flächenverbrauch soll verringert und einer halten werden. Innenverdichtung Vorrang gegeben werden. Bodenversiegelungen sollen auf das notwen- § 55 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG): dige Maß begrenzt werden. Die Notwendig- Niederschlagswasser soll ortsnah versickert keit der Umwandlung landwirtschaftlich oder oder verrieselt werden, soweit dem weder als Wald genutzter Flächen soll begründet wasserrechtliche oder sonstige öffentlichwerden; dabei sollen Ermittlungen zu den rechtliche Vorschriften noch wasserwirt- Möglichkeiten der Innenentwicklung zugrun- schaftliche Belange entgegenstehen. Des de gelegt werden, zu denen insbesondere Weiteren gibt die Entwässerungssatzung der Brachflächen, Gebäudeleerstand, Baulücken Stadt Nürnberg der Versickerung von Nieund andere Nachverdichtungsmöglichkeiten derschlagswässern bzw. deren sonstiger alzählen können. Gemäß Bundesnaturschutz- ternativer Ableitung den Vorrang. Mit Einfühgesetz hat die erneute Inanspruchnahme be- rung des getrennten Gebührenmaßstabs für reits bebauter Flächen sowie die Bebauung Niederschlagswasser und Abwasser seit unbebauter Flächen im beplanten und unbe- 01.01.2000 wird dies auch in der entspreplanten Innenbereich, soweit sie nicht für chenden Gebührensatzung berücksichtigt. Grünflächen vorgesehen sind, Vorrang vor der Inanspruchnahme von Freiflächen im Stadtratsbeschluss vom 27.06.2012: Außenbereich. Gemäß dem Grundsatz des Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept LEP sollen land- und forstwirtschaftlich ge- (InSEK) „Nürnberg am Wasser“ beinhaltet nutzte Gebiete erhalten werden. Insbesonde- Leitlinien für künftige gesamtstädtische Plare hochwertige Böden sollen nur in dem un- nungen und Konzepte im Bezug auf die Gebedingt notwendigen Umfang für andere meinschaftsaufgabe Wasser. Nutzungen in Anspruch genommen werden. Gemäß Bundesnaturschutzgesetz sind histo- Beschluss des Umweltausschusses vom risch gewachsene Kulturlandschaften vor 09.10.2013 und des Stadtplanungsaus- Verunstaltung, Zersiedelung und sonstigen schusses vom 07.11.2013: Beeinträchtigungen zu bewahren. Die Stadtverwaltung prüft in jedem Bauleitplanverfahren, der eine Neubauplanung vor- Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG): sieht (einschließlich Konversionsflächen) die Die Funktionen des Bodens sollen nachhaltig Möglichkeiten und die Realisierbarkeit eines gesichert, schädliche Bodenveränderungen nachhaltigen Umgangs mit und einer ortsabgewehrt und Vorsorge gegen nachteilige nahen Beseitigung des anfallenden Nieder- Einwirkungen auf den Boden getroffen wer- schlagswassers. den. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen der natürlichen Funktionen soweit wie möglich vermieden werden.

Artenschutz und Biologische Vielfalt

Die Rechtsvorgaben für den speziellen Ar- Die Bayerische Biodiversitätsstrategie, betenschutz sind in den §§ 44 und 45 schlossen vom Bayerischen Ministerrat am BNatSchG geregelt. Aussagen zum Natura 1. April 2008, nennt u.a. folgenden Hand- 2000 – Konzept der EU finden sich in den §§ lungsschwerpunkt: Berücksichtigung der As- 31 – 36 BNatSchG. Die Rechtsgrundlagen pekte des Artenschutzes und des Biotopverzum Artenschutz unterliegen nicht der Ab- bunds sowie des Ziels der Erhaltung von wägung im Rahmen der Bauleitplanung. Gebieten mit hoher biologischer Vielfalt bei Siehe auch Kapitel 4. der Trassierung von Verkehrswegen und der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen.

Natur und Landschaft

Nach § 1 BNatSchG ist die biologische Viel- cherung der Populationen wildlebender Tiere falt dauerhaft zu sichern. Die §§ 23 bis 29 und Pflanzen einschließlich ihrer Lebens- BNatSchG treffen Aussagen zum Schutz be- stätten, Biotope und Lebensgemeinschaften stimmter Flächen und einzelner Bestandteile sowie der Bewahrung, Wiederherstellung der Natur. In § 20 BNatSchG ist das Ziel und Entwicklung funktionsfähiger ökologifestgesetzt, mind. 10% der Landesfläche als scher Wechselbeziehungen. Netz verbundener Biotope zu sichern. Der Biotopverbund dient u.a. der dauerhaften Si-

Menschliche Gesundheit: Lärm, Luft, Grün- und Freiraum, Erholung

DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau): Bezüglich der Luftbelastung gelten die gibt aus Sicht des Schallschutzes im Städte- Grenzwerte der 39. BImSchV; sie betreffen bau erwünschte Orientierungswerte vor. überwiegend das Schutzgut „menschliche Gesundheit“, einzelne Grenzwerte zielen 16. BImSchV (Sechzehnte Verordnung zur auch auf den Schutz der Vegetation. Durchführung d. Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verkehrslärmschutzverordnung): Beschluss des Stadtplanungsausschusses legt Grenzwerte für den Bau oder die we- vom 09.07.2009: Es wurden Richtwerte für sentliche Änderung von öffentlichen Straßen die Ausstattung mit öffentlichen Grünflächen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen in Bebauungsplänen und städtebaulichen und Straßenbahnen fest. Verträgen festgelegt: öffentliche Grünfläche pro Einwohner im Geschosswohnungsbau: EG-Umgebungslärmrichtlinie von 2002: 20 m², öffentliche Grünfläche pro Einwohner soll einen europaweiten Überblick über die im Einfamilienhausgebiet 10 m²; davon je- Lärmbelastung verschaffen. Dazu wurden weils Spielfläche pro Einwohner: 3,4 m². strategische Lärmkarten erstellt. In der anschließenden Lärmaktionsplanung können Beschluss des Umweltausschusses vom die Behörden nach eigenem Ermessen Maß- 12.03.2014 und des Stadtplanungsausnahmen zur Minderung der Lärmbelastung schusses vom 27.03.2014: festlegen. Diese Maßnahmenpläne sind je- Das gesamtstädtische Freiraumkonzept doch nicht rechtsverbindlich. (GFK) und das Leitbild „Kompaktes Grünes Nürnberg 2030“ bilden die Grundlage der Grün- und Freiraumplanungen der Stadt Nürnberg.

Klima

BauGB § 1 Abs. 5 und 6: BauGB § 1a Abs. 5: Der globale Klimaschutz, der Einsatz und die Es soll den Erfordernissen des Klimaschut- Nutzung erneuerbarer Energien sowie die zes sowohl durch Maßnahmen, die dem Klisparsame und effiziente Nutzung von Ener- mawandel entgegenwirken, als auch durch gie gehören zu einer gemeindlichen Aufgabe solche, die der Anpassung an den Klimaim Rahmen der Bauleitplanung. Am 30. Juni wandel dienen, Rechnung getragen werden. 2011 hat der Bundestag die Novellierung des BauGB durch das „Gesetz zur Förderung Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie des Klimaschutzes bei der Entwicklung in (2010/31/EU) vom 19.05.2010: den Städten und Gemeinden“ beschlossen Alle Neubauten sind ab 2021 als Niedrigst- (BauGB-Klimanovelle 2011). Die Belange energiegebäude auszuführen, d.h. der Enerdes Klimaschutzes und der Anpassung an giebedarf ist sehr gering oder liegt fast bei den Klimawandel sind dadurch erweitert wor- null. Er sollte zu einem wesentlichen Teil aus den. Bauleitpläne sollen dazu beitragen, den erneuerbaren Energien gedeckt werden. Klimaschutz und die Klimaanpassung, insb. auch in der Stadtentwicklung, zu fördern.

Erneuerbares-Energien-Wärmegesetz Stadtklimagutachten liegt eine aktuelle Da- (EEWärmeG): tengrundlage und Analyse der klimaökologi- Alle Eigentümer von Gebäuden sind zu einer schen Funktionen für das Nürnberger Stadtanteiligen Nutzung von regenerativen Ener- klima vor. Wichtige Ergebnisse und Empfehgien verpflichtet. lungen für die weitere städtebauliche Entwicklung werden in einer Klimafunktions- und Umweltausschussbeschluss vom einer Planungshinweiskarte dargestellt. 23.01.2013: In Bebauungsplanverfahren oder anderen Stadtratsbeschluss vom 23.07.2014: städtebaulichen Vorhaben sind grundsätzlich Der maßnahmenbezogene Klimafahrplan Energiekonzepte zu erstellen mit dem Ziel, 2010 – 2050 umfasst die Bereiche Klimaeine CO -neutrale Energieversorgung für schutz und Anpassung an den Klimawandel. 2 den Neubau zu erreichen. Die CO -Emissionen in Nürnberg sollen, ge- 2 genüber den Werten von 1990, bis 2030 um EnEV (Novellierung 2014): 50% (Zielsetzung des Klimabündnisses der Die neue Energieeinsparverordnung ist am europäischen Städte), bis 2050 um 80% re- 01. Mai 2014 in Kraft getreten. Die energeti- duziert werden (Zielsetzung der Bundesreschen Anforderungen an Neubauten werden gierung). Bis zum Jahr 2020 soll das EU-20dabei ab 01. Januar 2016 weiter angehoben 20-20-Ziel (CO -Reduktion um 20%, Effi- 2 und sind ein wichtiger Zwischenschritt hin zienzsteigerung um 20%, Anteil der erneuerzum EU-Niedrigstenergiegebäudebestand, baren Energien von 20%) erreicht werden. der ab spätestens 2021 gilt. Zur Anpassung an den Klimawandel werden die vorgeschlagenen Maßnahmen sukzessi- Gemeinsamer Beschluss des Stadtplanungs- ve ergänzt und aktualisiert. Im Kontext mit und Umweltausschusses vom 26.06.2014: den Zielvorgaben des Masterplans Freiraum Das Stadtklimagutachten stellt eine Grundla- und des Stadtklimagutachtens werden Umge für alle weiteren Planungen der Stadt setzungsstrategien entwickelt. Nürnberg dar und ist bei anstehenden Planungsvorhaben zu berücksichtigen. Mit dem