Beschlussvorlage Ref.III/093/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 09.10.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Wöhrder See Projekt: Freiraumplanung Oberer Wöhrder See - "Masterplan"
Aktueller Sachstand des Realisierungs- und Planungsprozesses
Vorstellung der Bauabschnitte mit Kosten
Anlagen: Entscheidungsvorlage Anlage 01: 21 Punkte Programm Anlage 02: OWS Masterplan Uebersichtsplan Anlage 03: OWS Masterplan Kostenrahmen 1 Anlage 04: Stellungnahme Stk Präsentation
Über die Notwendigkeit der Sanierung des Wöhrder Sees und der Neugestaltung seiner umgebenden Freiflächen wurde bereits mehrfach in den letzten Jahren berichtet.
Die Maßnahmen am Unteren Wöhrder See werden dieses Jahr abgechlossen. Das gemeinsame Projekt der Stadt Nürnberg und des Freistaats Bayern, vertreten durch das staatliche Wasserwirtschaftsamt Nürnberg, geht mit der sogenannten "Ökozone" am Oberen Wöhrder See weiter.
Das Wasserwirtschaftsamt Nürnberg hat mit den ersten Maßnahmen begonnen und stellt seine weiteren Planungen vor.
Auch für den Oberen Wöhrder See gilt "Blau vor Grün". Der für den grünen Freiraum im Auftrag von SÖR erstellte Masterplan Oberer Wöhrder See mit Bauabschnitten und ersten Kostenermittlungen liegt nun vor und wird präsentiert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 8.585.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 8.585.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Es werden Fördermittel der Städtebauförderung beantragt. Ausreichende Mittel für den 1. Bauabschnitt stehen zur Verfügung. Weiterer Mittelbedarf wird im BIC/MIP-Verfahren eingebracht.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aktuell ist keine Relevanz erkennbar, da die Planungen und Realisierung im Ergebnis die Nutzungsmöglichkeiten des öffentlichen Freiraums für die breite Öffentlichkeit insgesamt verbessert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
2. BM/SÖR
Ref. I/II/Stk
Ref. VI/Stpl
Die Verwaltung wird beauftragt:
-
die erforderlichen Mittel zur Realisierung des Masterplans für den Freiraumbereich des Oberen Wöhrder Sees im Rahmen des BIC/MIP-Verfahrens zum Haushalt anzumelden.
-
die notwendigen Schritte zur Erreichung von Städtebauförderungsmittel des Programms "Zukunft Stadtgrün" für diese Maßnahmen einzuleiten.