Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

Servicebetrieb Öffentlicher Raum

(SÖR)

09.10.2019

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Mittwoch, 09.10.2019, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Gutachten

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) SÖR/146/2019

2. Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Gutachten

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) SÖR/179/2019

3. Zuführung zur Rücklage des Eigenbetriebs Servicebetrieb Gutachten

Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) SÖR/180/2019

4. Parkpflegewerk Westpark, westlicher Teil Beschluss

5. Straßennetz Nürnberg - Straßenzustandsbericht Bericht

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 03.01.2019 SÖR/175/2019

(Beilagen werden nachgereicht)

6. Straßenbaumbericht 2018 Bericht

7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2019,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 09.10.2019 öffentlich Gutachten

Öffentlicher Raum (SÖR)

Rechnungsprüfungsausschuss 27.11.2019 öffentlich Gutachten

Stadtrat 18.12.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher

Raum Nürnberg (SÖR)

Anlagen: SÖR Jahresabschluss 2018 mit Lagebericht Bestätigungsvermerk BKPV

Sachverhalt (WerkA SÖR):

Für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres ist gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung (EBV) ein Jahresabschluss (Anlage 1) aufzustellen, der aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang besteht.

Der aufgestellte Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SÖR wurde vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband gem. § 25 Abs. 2 EBV geprüft und uneingeschränkt testiert. Der Prüfungsbericht inkl. Bestätigungsvermerk (Testat) kann der Anlage 2 entnommen werden. Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. § 25 Abs. 3 EBV der Stadtrat für die Feststellung zuständig.

Sachverhalt (RprA):

Der Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SÖR wurde geprüft. Die örtliche Prüfung bei Eigenbetrieben baut nach Art. 106 Gemeindeordnung (GO) auf der Abschlussprüfung nach Art. 107 GO durch einen externen Abschlussprüfer mit auf. Der uneingeschränkt testierte Jahresabschluss wurde vom zuständigen Werkausschuss wie erforderlich begutachtet.

Für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses ist der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist Sachverständiger (Art. 103 GO). Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Vorlage begründet sich aus der Eigenbetriebsverordnung heraus und betrifft kaufmännische Aufgaben ohne Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/StK

Gutachtenvorschlag (WerkA SÖR Ö 09.10.2019):

Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 28.06.2019 wird zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Eigenbetriebs SÖR wird begutachtet.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs SÖR gem. § 25 Abs. 3 EBV.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 67.496.347,48 Euro. Der Jahresüberschuss beträgt 71.002,47 Euro.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 27.11.2019):

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs SÖR zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs SÖR gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 67.496.347,48 Euro. Der Jahresüberschuss beträgt 71.002,47 Euro.

Beschlussvorschlag (StR Ö 11.12.2019)

Entsprechend der Gutachten des Werkausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss des Eigenbetriebs SÖR zum 31.12.2018 mit folgendem Ergebnis festgestellt:

1. Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 67.496.347,48 Euro. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresüberschuss von 71.002,47 Euro ab. 3. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen. 4. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs SÖR wird gem. § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 09.10.2019 öffentlich Gutachten

Öffentlicher Raum (SÖR)

Rechnungsprüfungsausschuss 27.11.2019 öffentlich Gutachten

Stadtrat 18.12.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher

Raum Nürnberg (SÖR)

Sachverhalt (WerkA SÖR):

Der Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SÖR wurde nach Art. 107 Gemeindeordnung (GO) sowie § 25 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung (EBV) geprüft und uneingeschränkt testiert. Die Begutachtung der Entlastung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat für die Entlastung zuständig.

Sachverhalt (RprA):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SÖR die Entlastung zu erteilen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Vorlage begründet sich aus der Eigenbetriebsverordnung heraus und betrifft kaufmännische Aufgaben ohne Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/StK

Gutachtenvorschlag (WerkA SÖR Ö 09.10.2019):

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SÖR gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 27.11.2019):

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SÖR gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR Ö 11.12.2019)

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 11.12.2019 festgestellten Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SÖR gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 09.10.2019 öffentlich Gutachten

Öffentlicher Raum (SÖR)

Stadtrat 23.10.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Zuführung zur Rücklage des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg

(SÖR)

Sachverhalt:

Der Werkausschuss hat in seiner Sitzung am 20.02.2019 beschlossen, dass zusätzliche Unterhaltsmaßnahmen mit Gesamtkosten in Höhe von 2,9 Mio. € aus den Überschüssen der Jahre 2010 bis 2017 (Bilanzposition „Gewinnvortrag“) finanziert werden. Zusätzlich wurde angekündigt, dass weitere 2,9 Mio. € im Zuge der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 aus dem zum 31.12.2018 bestehenden Gewinnvortrag in Höhe von 9.396.888,16 € der allgemeinen Rücklage zugeführt werden sollen. Hiermit soll das Eigenkapital des SÖR gestärkt werden, um die Finanzierung der geplanten neuen Betriebszentrale „Am Pferdemarkt“ zu unterstützen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Vorlage begründet sich aus der Eigenbetriebsverordnung heraus und betrifft kaufmännische Aufgaben ohne Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/StK

Gutachtenvorschlag (WerkA SÖR Ö 09.10.2019):

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Vorschlag, aus dem zum 31.12.2018 bestehenden Gewinnvortrag in Höhe von 9.396.888,16 € einen Betrag von 2.900.000 € der allgemeinen Rücklage zuzuführen, zuzustimmen.

Beschlussvorschlag (StR Ö 23.10.2019)

Dem Vorschlag, aus dem zum 31.12.2018 bestehenden Gewinnvortrag in Höhe von 9.396.888,16 € einen Betrag von 2.900.000 € der allgemeinen Rücklage zuzuführen, wird zugestimmt.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 09.10.2019 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Parkpflegewerk Westpark, westlicher Teil

Anlagen: Entscheidungsvorlage Westpark Erläuterungsbericht Plan K1 Bestand Pflegeeinheit Plan K5 Massnahmen Vegetation Plan K6 Massnahmen Ausstattung

Sachverhalt (kurz):

1972 wurde die Grün- und Erholungsanlage Westpark in den B-Plänen 3564 und 3503 festgesetzt. Obwohl sie damals als dringlich bezeichnet wurde, hatte der Ausbau des Westteils nie Priorität. Durch seitdem entstandene Bebauungsgebiete mit vielen Bürgerinnen und Bürgern erhöhte sich der Nutzungsdruck.

SÖR hat ein Parkpflegewerk für den westlichen Teil erstellen lassen, um eine sanfte, nachhaltige und Ressourcen schonende Entwicklung zu ermöglichen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Es ist beabsichtigt, die Kosten aus den bestehenden Pauschalen zu decken.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es entstehen positive Wirkungen für die Erholung, die Biodiversität und Kinder.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss beschließt die Durchführung des Entwicklungsplanes Westpark, westlicher Teil innerhalb von 10 Jahren und stimmt dem Maßnahmenplan zu.

Entscheidungsvorlage

Zur nachhaltigen Entwicklung der städtischen Grünflächen erstellt die Stadt Nürnberg nach und nach Parkpflegewerke für die größeren Grünanlagen. Diese Fachplanungen dienen dazu, Vorgaben zur Entwicklung und Pflege innerhalb eines Zeitraums von ca. 10-15 Jahren zu machen.

Beim Westpark handelt es sich um eine der größeren Parkanlagen Nürnbergs. Ein Parkpflegewerk für die Grünanlage soll neben einer Optimierung der aktuellen Pflege vor allem dazu beitragen, den Park weiter zu entwickeln und durch eine sanfte Umgestaltung an aktuelle Ansprüche anzupassen.

Das vorliegende Parkpflegewerk umfasst den westlichen Teil des Westparks westlich der Von-der- Tann-Straße mit einer Gesamtfläche von ca. 9,6 ha in den Gemarkungen Sundersbühl und Höfen. Eine Fußgängerbrücke über die stark befahrene Von-der-Tann-Straße stellt die Verbindung zum östlichen Teil der Grünanlage her. . "Parks bringen Natur, Stadt und Städter zusammen." (Garten- und Landschaft 10/2016 S.16). Dieser Satz zeigt Möglichkeiten auf, impliziert aber auch mögliche Konflikte. Parks bieten die Möglichkeit, Natur in der Stadt zu entwickeln und sie bieten Menschen in der Stadt die Möglichkeit, Natur "vor ihrer Haustür" zu erleben. Doch Naturerleben ist nur einer von vielen Ansprüchen an eine Grünanlage. Parks dienen als Freizeit- und Erholungsflächen mit den entsprechenden Anforderungen an Ausstattung und Gestaltung. Ziel des Entwicklungs- und Pflegekonzepts für den Westpark ist, möglichst vielen Wünschen und Vorstellungen gerecht zu werden und Raum sowohl für die Natur als auch für Freizeitaktivitäten zu schaffen.

Ende der 1950er / Anfang der 1960er Jahre wurden im Rahmen eines deutschlandweiten Stadterweiterungsprogramms die ersten Planungen für den Westpark zwischen Fürther Straße und Rothenburger Straße aufgenommen. Die eigentliche Einrichtung des Westparks begann jedoch erst in den 1970er Jahren in Zusammenhang mit dem Bau der "Reichow-Siedlung" östlich der Von-der- Tann-Straße, die heute als Denkmal für organisches Bauen gilt.

Auf einer Fläche von ca. 2,5 ha im Westen der Grünfläche wurden im Rahmen des städtischen Ökokontos Ausgleichsmaßnahmen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft durchgeführt.

Das vorliegende Parkpflegewerk zeigt Möglichkeiten einer dynamischen Weiterentwicklung des Westparks-West auf. Die Entwicklungsziele müssen nun in den nächsten Jahren in konkrete Maßnahmen und Pflegeentscheidungen umgesetzt werden: Beispielsweise entstehen

 ein Rundweg im Rahmen der Wegekonzeption,  attraktive Sitzgelegenheiten und geeignete Bänke an den richtigen Stellen,  verschiedene Neupflanzungen zur Förderung der Biodiversität,  Blühflächen zur Erhöhung der biologischen Vielfalt und um das Auge zu erfreuen,  Änderungen im Gehölzbereich um die Parkgestalt zu harmonisieren und  verbesserte Spielbereiche.

All dies wird auf der Basis des vorliegenden Parkpflegewerkes im Rahmen geeigneter Pflegemaßnahmen und finanziert durch die bereits existierenden Pauschalen umgesetzt werden.

Sowohl die Grünflächen selbst als auch die an sie gestellten Nutzungsansprüche unterliegen einem stetigen Wandel. Diese Veränderungen erfordern Anpassungen der Gestaltung und der entsprechenden Pflegeentscheidung. Hierfür ist eine kontinuierliche Fortschreibung des Parkpflegekonzepts etwa im 10 Jahresrhythmus erforderlich.

• 2 -

• 2 -

Das Parkpflegewerk wird dem Ausschuss vom beauftragten Büro Raab präsentiert. Sie gibt einen Überblick über die Planung und erläutert die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Westteils des Westparks.

Jede einzelne Maßnahme wird in einer Maßnahmenliste aufgeführt und zeitlich festgelegt. Diese wird zwischen der Planungsabteilung und der Unterhaltsabteilung vereinbart, da einzelne Maßnahmen zeitlich und in der Reihenfolge voneinander abhängen. Der Beginn der Maßnahmen wird im Winter 2020 sein.

Im Jahr 2025 wird bei einem Monitoring-Termin überprüft, ob die festgelegten Maßnahmen durchgeführt wurden und den gewünschten Erfolg gebracht haben. Erforderlichenfalls werden Anpassungen erfolgen. Im Jahr 2030 soll das Entwicklungsziel erreicht sein und sämtliche Maßnahmen abgearbeitet worden sein. Dieses wird bei einem weiteren Monitoring-Termin überprüft.

Zusätzliche Mittel sind nicht geplant.

-Ring

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 09.10.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Straßenbaumbericht 2018

Anlagen: Antrag SPD 08.03.2017 Mehr Straßenbäume in Nürnberg Antrag CSU 10.09.2018 Mehr Aufenthaltsqualität am Mögeldorfer Plärrer Antrag CSU 29.05.2019 Ein Baum für jedes neugeborene Kind Antrag CSU 01.07.2019 Baumpflege und Baumschutz Anfrage BÜNDNIS 90/Grüne 10.07.2019 zu Antrag Konzept für die Bewässerung von Bäumen Antrag BÜNDNIS 90/Grüne 11.07.2019 Finanzielle Unterstützung für Gießpaten-innen Straßenbaumbericht Anhang 1 Straßenbaum-Ersatz- und -Neupflanzungen gesamt 2018 Anhang 2 Ausblick Straßenbaum-Ersatz- und Neupflanzungen gesamt 2019 Anhang 3 Merkblatt Baumschutz Baustelle Anhang 4 Merkblatt Bauwasserhaltung in Nürnberg UwA

Sachverhalt (kurz):

Wie in den letzten Jahren wird hier für das Jahr 2018 der fortgeschriebene Straßenbaumbericht vorgelegt.

Mehrere Anträge der Stadtratsfraktionen werden beantwortet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bäume sind zum Nutzen aller Bürger/innen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Fraktion der CSU IS Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Dr. Ulrich Maly 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911231-2907 Telefax: 0911 231-4051 90403 Nürnberg i^ulcA E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de ÖBERMrV:T ‘ ;-‘"'STER www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

31. MAI 2019 29.05.2019

Dr. Heimbucher

ßanj

Ein Baum für jedes neugeborene Kind in Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nahezu täglich müssen zurzeit in Nürnberg Bäume an Straßen sowie in Parks und Grünflächen durch SÖR gefällt werden. Ursächlich sind dafür in erster Linie die massiven Trockenschäden, die die Bäume in den heißen Som­ mermonaten der letzten Jahre erleiden mussten.

Allein 400 Straßenbäume sollen im Jahr 2019 nachgepflanzt werden und trotzdem wird es insgesamt nicht aus­ reichen, den Verlust an Bäumen (nicht nur Straßenbäume) auch nur annähernd auszugleichen.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Stadt Nürnberg verpflichtet sich freiwillig zur vermehrten Neupflanzung von Straßenbäumen und Bäumen in den städtischen Parks, Grünanlagen sowie in den Freiflächen und in Zusammenarbeit mit der Forstverwaltung auch in den Wäldern im Stadtgebiet. Die Neupflanzungen sollen dabei in einer Größen­ ordnung liegen, die der Zahl der (in Nürnberg angemeldeten) Neugeborenen des jeweiligen Vorjahres entspricht.

A19052700 Baumpflanzungen.docx

(cid:0)

FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN. RATHAUSPLATZ 2. 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathausplatz 2 Rathaus 90403 Nürnberg

90403 Nürnberg Tel: (0911) 231-5091

11. JULI 2019 Fax: (0911) 231-2930

gruene@stadt.nuernberg.de

Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 11. Juli 2019

Finanzielle Unterstützung für Gießpat*innen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Juni 2019 war bislang der heißeste Monat seit Wetteraufzeichnungen. Dies wirkt sich nicht nur auf Menschen aus, auch die Tier- und Pflanzenwelt leidet unter diesen hohen Temperaturen. Insbesondere davon betroffen sind die Nürnberger Straßenbäume. Um hier dem erhöhten Bewässerungsbedarf nachzukommen, hat die Stadt die Bürgerinnen um Mithilfe gebeten, indem sie als Gießpat'innen tätig werden. Jedoch ist die Resonanz nicht so groß wie gewünscht. Die Gründe hierfür sind sicherlich vielfältig, aber um den Fortbestand der Straßenbäume langfristig sichern zu können, sollten weitere Maßnahmen im Rahmen einer Unterstützungskultur ergriffen werden.

Vor diesem Hintergrund stellen wir zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

• Die Stadt stellt die Zahl der aktiven Gießpat*innen dar und wie viele Pat*innen nötig sind,

um eine flächendeckende Bewässerung der Straßenbäume zu sichern.

• Die Stadt berichtet, inwieweit eine monetäre Unterstützung für den Wasserverbrauch der

Gießpatlnnen - beispielsweise in Form einer Gutschrift - möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Bielmeier Stadträtin

wvwv.gruene.rathaus.nuernberg.de

Straßenbaumbericht 2018

Foto: Bahnhofsplatz-Königstor (SÖR

Inhaltsverzeichnis:

1. Allgemein ............................................................................................................................. 4

2. Situationsbericht Straßenbäume 2018 ............................................................................... 4

2.1. Zusammensetzung des Straßenbaumbestandes 2018 .......................................................... 4

2.2. Maßnahmen an Straßenbäumen 2018 .................................................................................. 4

2.2.1. Unterhaltsmaßnahmen 2018........................................................................................... 5

2.2.2. Unterhaltsaufwendungen 2018 ....................................................................................... 5

2.3. Ersatzpflanzungen 2018 ........................................................................................................ 6

2.4. Standortsanierungen von Baumscheiben 2018 ..................................................................... 6

2.5. Neupflanzungen 2018 ........................................................................................................... 7

2.6. Bestandsübersicht 2018 ........................................................................................................ 7

3. Maßnahmen zur Stärkung des Grüns in der Stadt ............................................................ 9

3.1. Baumpatenschaften und Baumspenden ................................................................................ 9

3.1.1. Baumpatenschaften ........................................................................................................ 9

3.1.2. Baumspenden .............................................................................................................. 10

3.2. Baumbewässerung im Hitzesommer 2018 .......................................................................... 10

3.3. Neue Methoden, Veränderungen und Verbesserungen ....................................................... 11

3.3.1. Bewässerung ab dem 6. Standjahr ............................................................................... 11

3.3.2. Jungbaum-Pflege & Entwicklungskonzept zur Kronenerziehungspflege ....................... 12

4. Ausblick 2019 .................................................................................................................... 14

4.1. Ersatzpflanzungen 2019 ...................................................................................................... 14

4.2. Neupflanzungen 2019 ......................................................................................................... 14

4.3. Baumpflege 2019 ................................................................................................................ 14

5. Fraktionsanträge zum Thema Straßenbäume ................................................................. 15

5.1. Antrag SPD vom 08.03.2017: Mehr Straßenbäume in Nürnberg ......................................... 15

5.2. Antrag CSU vom 17.09.2018: Mehr Aufenthaltsqualität am Mögeldorfer Plärrer ................. 17

5.3. Antrag CSU vom 29.05.2019: Ein Baum für jedes neugeborene Kind in Nürnberg .............. 17

5.4. Antrag CSU vom 01.07.2019: Baumpflege und Baumschutz ............................................... 20

5.5. Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.07.2019: SÖR-Werkausschuss 08.05.2019 ....... 23

5.6. Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.07.2019:............................................................... 23

6. Anhang ............................................................................................................................... 24

1. Allgemein

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) erläutert im nachfolgenden Bericht die Situation des Straßenbaumbestands im Nürnberger Stadtgebiet im Jahr 2018. Die Zahlen, die im Bericht genannt werden, stellen eine Momentaufnahme dar (Stichtag 31.12.2018). Der Baumbestand verändert sich laufend durch Neupflanzungen, Fällungen und die Einbeziehung von noch nicht erfassten Beständen. Der Bericht gibt außerdem einen Ausblick auf den kommenden Berichtszeitraum mit den geplanten Pflanz- und Pflegemaßnahmen.

2. Situationsbericht Straßenbäume 2018

Zum 31.12.2018 wurden im Straßenbaumkataster 28.990 Straßenbäume gezählt. Davon sind 21.572 Straßenbäume an Einzelstandorten sowie 7.185 Straßenbäume in flächenhaften Beständen erfasst. Genaue Erläuterungen sind der Bilanz in Kapitel 2.6 zu entnehmen.

Zusätzlich befinden sich rund 50.000 noch nicht kartierte Bäume in flächenhaften waldähnlichen Beständen entlang der Straßen (innerhalb von öffentlichen Straßenverkehrsflächen). Der Gesamtbestand an Straßenbäumen in Nürnberg beläuft sich damit geschätzt auf rund 80.000 Bäume.

2.1. Zusammensetzung des Straßenbaumbestandes 2018

Die Zusammensetzung des Straßenbaumbestandes im Stadtgebiet Nürnberg hat sich im Vergleich zum Vorjahr nicht verändert und setzt sich weiterhin aus 163 Baumarten inkl. deren Sorten zusammen. Die Leitbaumarten sind Ahorn, Linde, Eiche, Hainbuche, Robinie und Platane.

Bei der Baumartenauswahl für Neu- und Ersatzpflanzungen wird verstärkt auf hitzeund trockenheitsverträgliche Stadtklima-Baumarten geachtet, um witterungsbedingten Ausfällen entgegen zu wirken. Die Erfahrungen der Stadt Nürnberg werden diesbezüglich mit der LWG Veitshöchheim, mit Baumschulen und anderen Städten erörtert. Deshalb kommen in der Baumartenauswahl nicht genau die gleichen Baumarten zum Einsatz wie z.B. in München oder Hamburg.

2.2. Maßnahmen an Straßenbäumen 2018

Alle Straßenbäume werden durch besonders geschulte SÖR-Mitarbeiter, gemäß den fachlich vorgegebenen Richtlinien, regelmäßig begutachtet. Im Durchschnitt geschieht dies alle 9 bis 15 Monate. Als „kritisch“ eingestufte Bäume werden 2 x pro Jahr kontrolliert. Die Bäume werden sowohl im belaubten als auch im unbelaubten Zustand erfasst. Aus dieser Erfassung ergeben sich notwendige Pflege- und Sicherungsmaßnahmen. Diese werden von beauftragten Fachfirmen durchgeführt und von SÖR-Mitarbeitern überwacht.

In schwierigen, nicht eindeutigen Fällen werden zertifizierte Gutachter zur Einschätzung des jeweiligen Baumzustandes und der sich daraus ergebenden Sicherungsmaßnahmen eingeschaltet.

2.2.1. Unterhaltsmaßnahmen 2018

2.2.2. Unterhaltsaufwendungen 2018

Im Vergleich zu 2017 sind 2018 wesentlich höhere Gesamtkosten zu verzeichnen. Betrachtet man die Einzelpositionen, sind erhebliche Unterschiede zum Vorjahr zu erkennen. Wesentliche Mehraufwendungen sind vor allem bei den Baumfällungen und in der Baumpflege durch die gestiegene Anzahl der Maßnahmen aufgrund der

Trockenheit in den Vorjahren und der Preissteigerung durch Nachträge der Baumpflegefirma entstanden.

Die Kosten für die Schädlingsbekämpfung des Eichenprozessionsspinners erhöhten sich wegen einer Befalls-Mehrung (stärkerer Befall an mehr Bäumen). Besonders bei warmer und trockener Witterung finden Eichenprozessionsspinner ideale Bedingungen.

Die Kosten für Untersuchungen von externen Gutachten konnten reduziert werden. Die Kosten für die einzelnen Gutachten waren günstiger.

2.3. Ersatzpflanzungen 2018

Jährlich müssen Straßenbäume aus unterschiedlichen Gründen gefällt werden. Ersatzpflanzungen werden i.d.R. nur an Einzelstandorten vorgenommen. Im Frühjahr 2018 wurden im Stadtgebiet Nürnberg 96 Ersatzpflanzungen an ca. 34 Standorten mit insgesamt 20 verschiedenen Baumarten durchgeführt (siehe dazu Tabelle 1 im Anhang). Der durchschnittliche Aufwandswert pro Baum liegt bei rund 2.500 €.

In den flächenhaften, waldähnlichen Beständen dient das Herausnehmen von Bäumen überwiegend der Förderung des vorhandenen entwicklungswürdigen Baumbestandes. Aufgrund des meist zu dichten Baumbestandes sind hier Ersatzpflanzungen im Hinblick auf eine nachhaltige Baumentwicklung nicht zielführend.

Für die Verbesserung und Vermehrung des Straßenbaumbestandes steht die Finanzierungspauschale „Verbesserung und Vermehrung Straßenbaumbestand“ in Höhe von 325.000 € im Wirtschaftsplan SÖR 2018 zur Verfügung. Daneben standen in 2018 wieder Mittel aus Baumspenden und Sponsoring-Verträgen z.B. N-Ergie Nürnberg, DATEV, Rotary Club, „Stiftung Bäume für Nürnberg“ sowie diverser anderer Einzelspender (siehe Kapitel 3.1.2) zur Verfügung.

In der Straßenbaumpauschale enthalten waren 2018 noch die Ausgleichszahlungen in Höhe von 95.500 Euro für private Baumfällungen, die beim Umweltamt in 2017 eingegangen waren. SÖR pflanzt von diesem Geld Straßenbäume. In 2018 waren dies 30 Stück (berechnet aus der Vorgabe von 3.250 Euro / Stück  2.500 Euro brutto Herstellungskosten incl. 3-jähriger Pflege zzgl. 30% Verwaltungskostenpauschale gemäß Baumschutzverordnung).

2.4. Standortsanierungen von Baumscheiben 2018

Die Sanierung leerer, wieder zu bepflanzender Baumscheiben vor der Ersatzpflanzung wurde an insgesamt 37 Baumstandorten vorgenommen. Die Ersatzpflanzung erfolgt im Frühjahr 2019. An 10 sanierten Standorten in der Labenwolfstraße, im Maxtorgraben, in der Webersgasse und in der Fürther Straße / Ecke Imhofstraße wurden Straßenbäume gepflanzt.

Eine Sanierung von Baumstandorten mit Baumbestand wurden an 12 Baumstandorten in der Siebmacherstraße zur Verbesserung des Baumbestandes durchgeführt.

2.5. Neupflanzungen 2018

In 2018 wurden im Stadtgebiet Nürnberg insgesamt 112 neue Bäume an 23 verschiedenen Baumstandorten mit 22 verschiedenen Baumarten gepflanzt. (siehe dazu Tabelle 1 im Anhang). Die Gesamtkosten betrugen ca. 482.200,- €. Daraus ergaben sich durchschnittliche Kosten von ca.4.305 € pro Baum. Diese liegen etwas über dem Durchschnitt aus dem Jahr 2017 und weiterhin erheblich über dem langjährigen Kalkulationsdurchschnitt von 2.500,- € bzw. 3.000,- € pro Baum, der als Richtwert zur Kostenermittlungen bei Straßenbaumpflanzungen gilt. Aus diesem Grund wurde bereits für 2018 die Kostenkalkulationen des Durchschnittsnettopreises von Einzelpositionen entsprechend nach oben angepasst.

In den Durchschnittskosten ist die 3-jährige Fertigstellungs- und Entwicklungspflege enthalten (in manchen Fällen auch eine 5-jährige Pflege), ebenso wie das Baumsubstrat, welches in die neuen Baumscheiben eingebaut wird, ggf. mit Belüftungssystemen in überbauten Bereichen oder Wurzelschutz zu benachbarten Sparten etc. Diese Aufwendungen werden aus investiven Mitteln finanziert. Die erhöhten Kosten erklären sich durch Steigerung der Einheitspreise aus den Ausschreibungen sowie teils durch aufwendigere Straßenbaumstandorte und Baumscheibenbepflanzungen im Straßengrün.

2.6. Bestandsübersicht 2018

Aus den oben angeführten Veränderungen ergibt sich nachfolgende Bestandsübersicht in der Datenbank erfasster (kartierter) Bäume.

Gesamtbestand an Straßenbäumen in Nürnberg ca. 80.000 Bäume -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------nicht erfasste/kartierte Straßenbäume ca. 50.000 Bäume erfasster/ kartierter Bestand zum 31.12.2017 29.405 Bäume -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------davon Straßenbaumbestand an Einzelstandorten zum 31.12.2017 21.822 Bäume Fällungen an Einzelstandorten 2018 - 225 Bäume Ersatzpflanzungen 2018 + 96 Bäume Neupflanzungen 2018 + 112 Bäume ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Saldo Straßenbaumbestand an Einzelstandorten

zum 31.12.2018 21.805 Bäume

Minderung: - 17 Bäume nachrichtlich: erfasste Straßenbäume in flächenhaften, waldähnlichen Beständen zum 31.12.2017 7.583 Bäume Fällungen wg. Verkehrssicherheit in zu dichtem Bestand 2018 - 138 Bäume Bereinigung Datenbank im Bereich Bürgeramt Süd zum 31.12.2018 - 260 Bäume -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------erfasste Straßenbäume in flächenhaften, waldähnlichen Beständen zum 31.12.2018 7.185 Bäume ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

insgesamt erfasster/kartierter Baumbestand zum 31.12.2018 28.990 Bäume

Überblick der Fällungen an Einzelstandorten, der Neupflanzungen und der Ersatzpflanzungen im Zeitraum von 2007 bis 2018:

500

400

300

Fällungen an 200 Einzelstandorten Neupflanzungen 100

Ersatzpflanzungen 0

-100

-200

-300

Grafik (SÖR, August 2018)

Die Fällungen in den flächenhaften, waldähnlichen Beständen resultiert vor allem aus dem zu dichten Baumbestand und der verstärkten Durchforstung dieser Bereiche. Um den entwicklungsfähigen Bäumen mehr Lebensraum (Licht und Luft) zu verschaffen, werden gezielt Wildwuchs oder geschädigte Bäume entfernt. Ersatzpflanzungen sind hier im Hinblick auf eine nachhaltige Baumentwicklung nicht zielführend.

Die gestiegene Zahl an Fällungen von Bäumen an Einzelstandorten ist der extremen Trockenheit im Jahr 2015 geschuldet (siehe Kapitel 3.2).

Die Bereinigung von 260 erfassten Straßenbäumen aus der Datenbank wurde notwendig, weil diese doppelt enthalten waren. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Bäume im Bürgeramtsbereich Süd (BAS). Diese Bäume wurden bis zur Gründung SÖR von den Bürgerämtern selbst, eigenverantwortlich, betreut. Das ehemalige Gartenbauamt hatte in seiner Datenerfassung zur Bestandsaufnahme der Straßenbäume im Stadtgebiet einen Teil der Bäume miterfasst und in der Datenbank verankert. Mit Übernahme der Bäume in die Verantwortung des SÖR fand auch eine neue Bestandserfassung durch ein externes Büro statt. Die erfassten Daten wurden dann in die SÖR-Datenbank eingespielt. Es wurde vergessen, dies mit dem alten

• bereits zum Teil erfassten Datenbestand aus den Bürgerämtern – abzugleichen.

Insofern war danach ein doppelter Datenbestand enthalten, der sukzessive bereinigt werden muss. Im Jahr 2017 erfolgte dies für den Bürgeramtsbereich Nord. Im Jahr 2018 wurde die Datenbank für den Bürgeramtsbereich Süd bereinigt und im Jahr 2019 wird dies für den Bürgeramtsbereich Ost erfolgen. Zusätzlich wurden Bäume, die in nicht-städtischen Flächen erfasst waren, in der Datenbank bereinigt.

3. Maßnahmen zur Stärkung des Grüns in der Stadt

3.1. Baumpatenschaften und Baumspenden

3.1.1. Baumpatenschaften

Derzeit sind 1.103 Baumpatinnen und -paten (2017: 985) registriert, die insgesamt 1.634 Straßenbäume (2017: 1.384) betreuen. Hinzu kommt noch eine unbekannte Zahl an gepflegten Baumscheiben ohne Patenschaftsvertrag. Im Vergleich zu 2017 ergibt sich ein Zuwachs von 118 Paten und 250 Bäumen (siehe nachstehendes Diagramm).

Die regionale Verteilung der Baumpaten (Stand 31.12. 2018) auf die SÖR-Bezirke ergibt sich wie folgt:

Die überwiegende Anzahl der Baumpatinnen und -paten sind in der Südstadt, der der Nordstadt und der Altstadt aktiv.

Das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger für Baumpatenschaften konnte in den Jahren seit 2015 durch aktive Maßnahmen des SÖR (z.B. Baumpatenfest), Blue Pingu, Sparkasse Nürnberg, Bund Naturschutz Nürnberg etc. kontinuierlich gesteigert werden. Dadurch konnten die aufgegebenen Patenschaften stets mehr als ausgeglichen werden. Die Zahlen der Baumpatinnen und Baumpaten und insbesondere die Anzahl der neu abgeschlossenen Baumpatenschaften erreichte in 2018 den höchsten Stand seit Einführung der Baumpatenschaften.

Insgesamt zeigen die Bürgerinnen und Bürger verstärktes Interesse und Eigeninitiative. Aus SÖR-Sicht ist dies insgesamt sehr erfreulich.

3.1.2. Baumspenden 2018

2018 sind weiterhin Baumspendeneingänge zu verzeichnen. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen haben verstärktes Interesse an Bäumen im nahen Wohnumfeld und im gesamten Stadtgebiet. Die Möglichkeit, über die „Aus 1 mach 3“-Aktion Bäume zu spenden wird von Vereinen, Personen des öffentlichen Lebens, des Bund Naturschutzes und der „Stiftung Bäume für Nürnberg“ in Anspruch genommen.

Insgesamt sind bis 31.Dezember 2018 folgende Spenden eingegangen:  diverse Kleinspender mit insgesamt 800 € für einen Straßenbaum.  von der „N-Ergie“ 50.000 € für 20 Straßenbäume im Stadtgebiet.  von „Rotary Club“ 25.000 € für 17 Straßenbäume an der Christuskirche.  von der „Stiftung Bäume für Nürnberg“ 8.000 € für 7 Baumspenden im Stadtgebiet Nürnberg und 4.800 € für 6 Baumspenden im Bereich der Fürther Straße.  der Stadtverband der Kleingärtner Nürnberg 3.600 € für 3 Bäume in der Gleißbühlstraße.

Dadurch konnten insgesamt 54 Bäume gepflanzt werden.

3.2. Baumbewässerung im Hitzesommer 2018

Aufgrund der großen Sommer-Trockenheit 2015 wurden in 2016, 2017 und 2018 innerhalb geschlossener Bestände, als auch an Einzelstandorten an Altbäumen erhebliche Ausfälle festgestellt. Im großen Maße waren hiervon Birken betroffen, gefolgt von Kiefern und Hainbuchen. In der Bilanz lässt sich mittlerweile ein Schädigungsumfang von rund 10% des Straßenbaumbestandes ausmachen, der im schlechtesten Fall zu einem weiteren Absterben der Bäume in den nächsten Jahren führt. Der heiße Sommer 2018 und weitere extreme Trockenperioden in der Zukunft werden diese Negativentwicklung verstärken. Gezielte Gegenmaßnahmen müssen deshalb umgesetzt werden.

Bei der Auswahl neu zu pflanzender Bäume legt SÖR größten Wert auf die Verwendung klimaresistenterer Baumarten (GALK-Straßenbaumliste, Empfehlungen der LWG Veitshöchheim, SÖR-eigene Erfahrungen) und den Bau von ausreichend großen Pflanzgruben (Mindestgröße 16 m³) mit wasserspeichernden Substraten.

Die jungen Straßenbäume (zwischen dem 1. und 5. Standjahr) werden von SÖR drei Jahre intensiv gepflegt und gewässert:  im 1. Jahr wöchentlich mit ca. 250 l Wasser pro Wässergang;  im 2. und 3. Jahr 2-wöchentlich mit ca. 250 l Wasser pro Wässergang;  im 4. und 5. Jahr noch 8 Wässerungen pro Jahr. Die Wässerungen erfolgen witterungsunabhängig innerhalb der Vegetationszeit von April bis Oktober.

Der Sommer 2018 erforderte eine Intensivierung bzw. eine Maximierung der Bewässerung: SÖR hat Kapazitäten aus anderen Bereichen verlagert, um alle Bewässerungsfahrzeuge einzusetzen – 10 Wochen sogar im 2-Schicht-Betrieb. Zusätzliche wurde die bestehende Vergabe ausgeweitet und eine weitere Vergabe kurzfristig initiiert. On top konnte noch die Bereitschaftspolizei für die Baumbewässerung gewonnen werden: Diese setzte 2 Wasserwerfer ein, um den Straßenbäumen das wichtige Nass zukommen zu lassen, was eine wertvolle Ergänzung zur Bewässerung im Notfall war. Bei dauerhaften Einsatz würde der starke Wasserstrahl den Wurzelraum vom Substrat freispülen und damit den Bäumen schaden. Mit diesen Maßnahmen konnten in Summe rund 4.300 Straßenbäume mit ca. 9 Millionen Liter Wasser versorgt werden (siehe auch Vorlage „Sommerdienst zur Bewässerung von Bäumen“ aus Werkausschuss vom 10.10.2018).

Aufgrund der Erfahrungen mit der Baumbewässerung in 2018 und der zu erwartenden Trockenperioden auch in 2019 wurde die Baumbewässerung in 2019 nochmals deutlich intensiviert (siehe auch Vorlage „Konzept für die Bewässerung von Bäumen (im Straßenraum) aus Werkausschuss vom 08.05.2019).

3.3. Neue Methoden, Veränderungen und Verbesserungen

3.3.1. Bewässerung ab dem 6. Standjahr

Die jährlichen Entwicklungen und Dokumentationen der Straßenbäume in Nürnberg zeigen deutlich, dass die Jungbäume ab dem 6. Standjahr nicht mit den in der Nürnberger Region sehr geringen Jahresniederschlägen auskommen. Am Beispiel Wilhelm-Spaeth-Straße, deren 60 Jungbäume aus 16 Baumarten seit der Pflanzung 2009 weiterhin in der Jahreswässerung (vgl. Wässerung 4. und 5. Standjahr, Kap. 3.2.) verblieben sind, wird deutlich, wie sich die Straßenbäume entwickeln können, wenn sie weiterhin ausreichend Wasser bekommen. Es gab bisher keinen Ausfall bei den 60 Bäumen. Sie werden jährlich bonitiert und die Daten an die LWG Veitshöchheim gemeldet. Der jährliche Zuwachs sowie die Vitalität ist deutlich besser als bei den Bäumen, welche aus der Wässerung nach dem 5. Standjahr herausfallen. Damit ist die Größe der Bäume und deren Kronenentwicklung nachhaltiger und wirksamer für eine spürbare klimatische Verbesserung im Straßenraum. Auch optisch gibt die Straße ein sehr positives, grünes Bild ab. Alle 16 Baumarten sowie die 5 erhaltenen Bäume entwickeln sich gut.

Es ist somit dringend notwendig, die Baumwässerungen im Unterhalt nach dem 5. Standjahr weiterzuführen und auf einen Zeitraum von mindestens 15 Jahren zu verlängern.

Entsprechend wurde ein detailliertes Konzept zur Bewässerung von Straßenbäumen entwickelt, dem SÖR-Werkausschuss präsentiert und zur Entscheidung vorgelegt. In der Sitzung des SÖR Werkausschusses vom 08.05.2019 wurde die Vorlage positiv aufgenommen. Die notwendige Mittelfreigabe der Stadt Nürnberg für den Haushalt 2020 ist noch abzuwarten.

Übersicht der Niederschläge in Nürnberg:

Quelle: https://www.wetterkontor.de/de/wetter/deutschland/rueckblick

(=> vgl. Niederschläge in München Ø Niederschläge in Liter / Jahr / m²: ca. 1.000)

3.3.2. Jungbaum-Pflege & Entwicklungskonzept zur Kronenerziehungspflege

Für eine nachhaltige Straßenjungbaumentwicklung ist eine regelmäßig, alle 2-3 Jahre durchzuführende Kronenpflege durch Aufastungen und Kronenerziehungsschnitte unerlässlich. Die Schnittmaßnahmen in den ersten 25 Standjahren eines Straßenbaumes sind entscheidend für eine gute Baum- und Kronenstruktur und damit für die Vitalität und Lebensdauer der Straßenbäume. Weitere Vorteile von regelmäßig und fachgerecht ausgeführten Schnittmaßnahmen in den ersten 25 Standjahren eines Straßenbaumes:

 Ausbildung des Lichtraumprofiles: der Baum entwickelt einen an den Straßenraum angepassten Wuchs (Fassadenabstände, Lichtraumprofil bei 4,50 m über der Fahrbahn, gerader Leittriebwuchs, keine Zwieselbildung, etc.).

 Ein regelmäßiger Schnittzyklus im Abstand von 2 bis 3 Jahren verhindert zu große Schnittwunden. Die Wunden verheilen besser. Der Befall durch Pilzkrankheiten und langfristige Stammschäden werden vorgebeugt.

 Schäden durch zu spät durchgeführte Schnittmaßnahmen an zu dicken Ästen werden vermieden. Die Kosten beim späteren Kronenunterhalt werden reduziert.

 Ausbildung einer regelmäßigen, stabilen, gut durchlüfteten Baumkrone. Die Jungbäume werden in der Entwicklung positiv entlastet. Die Standfestigkeit und die Lebensdauer der Bäume wird gefördert. Damit Bäume klimatisch wirksam werden, müssen sie sich nachhaltig und langfristig entwickeln. Eine ausreichend große Krone, die das Stadtklima wirksam verbessert, entwickelt ein Straßenbaum erst nach ca. 25 Standjahren.

Dieses hohe Baumalter zeigt sehr deutlich wie wichtig die Nachhaltigkeit in der Planung und in der Pflege ist. Im öffentlichen Straßenraum erreichen Bäume ein durchschnittliches Alter von 60 bis 80 Jahren. Die Zunahme an Bürgerschreiben und die Häufigkeit der Fraktionsanträge der politischen Parteien zeigen die Anteilnahme und Sorge über die Auswirkungen des Klimawandels und die wichtige Rolle von Bäumen in der Stadt (siehe Kapitel 5). Die Jungbaum - Kronenerziehungspflege ist aktuell noch nicht ausreichend im SÖR- Jungbaum-Unterhalt etabliert. Dies muss dringend durch mehr Personal und Haushaltsmittel geändert werden, um die Nachhaltigkeit von Straßenbaumpflanzungen zu gewährleisten. Geeignete Fachliteratur, Seminarinformationen (z.B. FLL-Fachtagungen, Podiumsdiskussionen) und langfristige Praxiserfahrungen von SÖR und anderen Kommunen stehen zur Verfügung. Ein detailliertes Konzept mit Kostenansätzen wird aktuell erstellt und bis Ende 2019 dem SÖR-Werkausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

4. Ausblick 2019

4.1. Ersatzpflanzungen 2019

Insgesamt sind 2019 ca. 178 Straßenbaum-Ersatzpflanzungen geplant (siehe dazu Tabelle 2 im Anhang). Diese werden voraussichtlich mit einem kalkulierten Kostenaufwand von ca. 440.000 € im Stadtgebiet gepflanzt.

Aufgrund der letztjährigen Ausschreibungsergebnisse, insbesondere bei den Baumscheibensanierungen vor der Ersatzpflanzung (allgemeinen Teuerungen im Tiefbau), ist erneut festzustellen, dass die in den vergangenen Jahren angesetzten Durchschnittspreise für Baumpflanzungen (2.500 €) nach oben angepasst und die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel (325.000 €) erhöht werden müssen.

4.2. Neupflanzungen 2019

Neupflanzungen von Straßenbäumen gehen im Normalfall immer mit der Umgestaltung bzw. der Neuplanung von Straßen einher. Die technisch mögliche und wünschenswerte Anzahl neuer Straßenbäume lässt sich in der Praxis aufgrund von Sachzwängen und Abwägungsprozessen bei der Ausarbeitung der Grundlagenplanung selten realisieren. Optimierungen sind hier angestrebt. Eine erste Verbesserung stellt das Integrieren und Abstimmen von Spartenlagen hinsichtlich geplanter Baumstandorte im Entwurf zum Straßenplan des Verkehrsplanungsamtes dar. Einzelne neue Standorte ohne zusammenhängende Straßenumbaumaßnahme werden seitens SÖR/1-G in Abhängigkeit der Personalkapazität auch geplant, abgestimmt und umgesetzt: u.a. Weststadt, Allersberger Straße, Flughafenstraße, Bülowstraße, Fürther Straße, Hans-Kalb-Straße, Kaulbachstraße, Keßlerstraße, Marienbergstraße, Prinzregentenufer, etc.

Insgesamt sind für 2019 ca. 231 Baumneupflanzungen vorgesehen (siehe dazu Tabelle 2 im Anhang).

4.3. Baumpflege 2019

Für die Baumpflege werden in 2019 folgende Arbeiten und Kosten veranschlagt:

Bäume in Grünanlagen 750.000 € Bäume im Straßenbegleitgrün 800.000 € Bäume auf Spielplätzen 90.000 €

5. Fraktionsanträge zum Thema Straßenbäume

5.1. Antrag SPD vom 08.03.2017: Mehr Straßenbäume in Nürnberg

1. Die Verwaltung nimmt Gespräche mit der N-Ergie auf und prüft, inwieweit dieser Vorschlag eines Pilotprojekts gemeinsam umgesetzt werden könnte.

2. Die Verwaltung berichtet, wie das Straßenbaummanagement derzeit personell bei SÖR verortet ist u. ob u. wie so ein Pilotprojekt personell umzusetzen wäre.

3. Die Verwaltung berichtet, wie die Straßenbäume künftig besser bewässert werden könnten, um sie auch in Zeiten des Klimawandels in der Kernstadt zu erhalten und wie dies möglichst kostengünstig und arbeitsteilig – durchaus auch mit einer Einbeziehung der Bevölkerung – umgesetzt werden könnte.

Stellungnahme SÖR:

zu Punkt 1: Die Idee, Aufgrabungen der N-Ergie im Verkehrsraum synergetisch mit der Schaffung neuer Einzelbaumstandorte zu verknüpfen, klingt auf den ersten Blick sinnvoll, ist aber bei näherer Betrachtung als nicht umsetzbar zu bewerten.

Folgende Gründe sind dafür zu nennen: Spartenlagen schließen in der Regel darüber liegende Baumstandorte zum Schutz der Versorgungsleitungen (Anlagensicherheit nach Regelwerken) aber auch für nachhaltige Baumpflanzungen aus. Insofern können die Aufgrabungen nicht als Pflanzgruben für neue Bäume genutzt werden. Abgerückt von den Spartenleitungen (also in der Nähe) können im Einzelfall neue Baumstandorte möglich sein. Zur Klärung ist eine Standortinstruktion bei allen Spartenträgern notwendig. Hieraus muss sich eine Spartenverträglichkeit ergeben. Des Weiteren braucht es verkehrsplanerische Betrachtungen, um damit zwangsläufig verbundene Einschränkungen im öffentlichen Verkehrsraum (Fahrbahnbreiten-, Parkplatzflächen- oder Geh-/Radwegbreitenreduzierungen) als verträglich oder unverträglich bewerten zu können. Bei verträglichem Bewertungsergebnis ist ein entsprechender Straßenplan mit den nötigen technischen Anpassungen im öffentlichen Verkehrsraum zur Umsetzung der Maßnahme zu fertigen. Nachdem zwischen Stadt und N-Ergie eine Kooperationsvereinbarung zur schnellen Wiederherstellung der Oberfläche bei Leitungsaufgrabungen geschlossen wurde, ist es zeitlich nicht möglich, alle Klärungen für einen neuen Baumstandort in dem zur Verfügung stehenden kurzen Zeitrahmen vorzunehmen. Dies würde die Bau- bzw. Baustellenzeiten und damit Beeinträchtigungen für Verkehrsteilnehmer und Anlieger deutlich verlängern.

zu Punkt 2: Der Aufgabenbereich Straßenbaum-Management wird mit folgenden Stellenkapazitäten erledigt:

1 Dipl.-Ing. in Vollzeit, abzüglich 20 % Gruppenleitungsaufgaben: Stellungnahmen zur Planung von Straßenbegleitgrün in Zusammenhang mit Bebauungsplänen (Stpl) und Straßenplanungen (Vpl), Instruktions- und Sondernutzungsbearbeitungen im Hinblick

auf Straßenbegleitgrün, Planung des Straßenbegleitgrüns ab Leistungsphase 5 HOAI auf Grundlage der beschlossenen Bebauungspläne und Straßenpläne (Aufgabenbereich: nördliches Stadtgebiet).

1 Dipl.-Ing. in Vollzeit, abzüglich 15% für LBP/saP: Stellungnahmen zur Planung von Straßenbegleitgrün in Zusammenhang mit Bebauungsplänen (Stpl) und Straßenplanungen (Vpl), Instruktions- und Sondernutzungsbearbeitungen im Hinblick auf Straßenbegleitgrün, Planung des Straßenbegleitgrüns ab Lph 5 HOAI auf Grundlage der beschlossenen Bebauungs- und Straßenpläne (Aufgabenbereich: südl. Stadtgebiet).

1 Dipl.-Ing. in Vollzeit, neu ab Oktober 2019: zur Entlastung der beiden planenden Dipl- Ing. hinsichtlich vermehrter und neuer Aufgaben, erhöhter Stückzahlen sowie der Entwicklung eines stadtweiten Straßenbegleitgrün-Konzeptes.

1 Dipl.-Ing. in Vollzeit: Planung der Straßenbaum-Ersatzpflanzungen, Planung der Standortsanierungen, Planung der Einzelbaumscheiben ohne Straßenumbau in Westund Südstadt. Jahresausschreibung Baum-Substrat sowie Kontrollprüfungen und Weiterentwicklung, Jahresausschreibung Wässerung 4.und 5. Standjahr und sonstige Aufgaben. (Aufgabenbereich: gesamtes Stadtgebiet).

1 Dipl.-Ing. in Teilzeit seit Mai 2019: Stadtbaum-Managerin: Erhaltung, nachhaltige Entwicklung und Vermehrung des Baumbestandes im öffentlichen Straßenraum und öffentlichen Grünanlagen durch: Steuerung und Koordinierung von Nach- und Neupflanzungen von Stadtbäumen. Schnittstelle zur planenden und operativen Ebene innerhalb SÖR und anderen Dienststellen und externen Partnern. Koordinierung von Institutionen, Vereinen, Stiftungen zur Förderung des öffentlichen Baumbestandes und Baumspenden. Überwachung von Zielvorgaben und Standards durch Koordinierung der Planungen und Baumaßnahmen, einschl. Baumschutz. Verfassen von Stellungnahmen zu öffentlichen Stadtbäumen.

2 Techniker in Vollzeit: Koordinierung, Ausschreibung und Umsetzung der Straßenbaumersatz- und Neupflanzungen im gesamten Stadtgebiet einschließlich 3-5-jähriger Pflege inklusive Bauleitung, Kontrollen, Abrechnungen etc.

Aufgrund der unter Punkt 1 dargestellten Situation ist es aus SÖR-Sicht nicht möglich, ein Pilotprojekt zur Umsetzung von neuen Baumstandorten nach Leitungsaufgrabungen der N-Ergie umzusetzen. Insgesamt hat sich die Zusammenarbeit und Abstimmung hinsichtlich verträglicher Spartenlagen für neue Bäume zwischen N-Ergie und SÖR in den letzten Jahren deutlich verbessert. Zur Verbesserung gehört auch die Freischaltung der Leitungsauskunft für Spartenlagen der N-Ergie. Dadurch können seitens SÖR effektiver neue Einzelbaumstandorte gesucht und geplant werden. Zudem werden in regelmäßigen Jourfixen grundsätzliche Regelungen, Vorgaben, Zwangspunkte und Kompromisslösungen sowie aktuelle Projekte und Problemstellungen lösungsorientiert diskutiert, um langfristige und nachhaltige Planungen für die Spartenlagen und deren Wartung und Sicherheit, als auch für die Straßenbäume zu entwickeln.

zu Punkt 3: Es wurde Anfang 2019 von SÖR ein detailliertes Konzept zur Bewässerung von Straßenbäumen entwickelt und dem SÖR-Werkausschuss präsentiert und zur Entscheidung vorgelegt. In der Sitzung des SÖR Werkausschusses vom 08.05.2019 wurde die Vorlage positiv aufgenommen. Mit der Umsetzung wurde bereits im Sommer 2019 begonnen. Mit Bereitstellung der für eine Verstetigung benötigten zusätzlichen Finanzmittel im Wirtschaftsplan 2020 kann das Konzept dann vollständig und dauerhaft umgesetzt werden.

5.2. Antrag CSU vom 17.09.2018: Mehr Aufenthaltsqualität am Mögeldorfer Plärrer

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die aktuelle Situation vor Ort, möglichst in Abstimmung mit dem Bürger- u. Vorstadtverein u. den betroffenen Anwohner und Gewerbetreibenden zu analysieren und konkrete Handlungsfelder darzustellen.

2. Auf dieser Basis wird durch die Verwaltung ein Maßnahmenplan entwickelt und zeitnah zur Umsetzung gebracht.

Stellungnahme SÖR:

zu Punkt 1+2: SÖR bestätigt den Handlungsbedarf. Die Bäume auf dem Platz sind in einem schlechten Zustand, teilweise auch schon ausgefallen. Das liegt an den derzeit schlechten Umgebungsbedingungen. Die Bäume haben ein zu geringes Wurzelraumvolumen. Zudem fehlen Bewässerungseinrichtungen, um die Bäume an dieser exponierten Lage in Zeiten des Klimawandels dauerhaft mit ausreichend Wasser zu versorgen. Der Platz muss daher vollständig überplant werden. Mit den zur Verfügung stehenden Personalkapazitäten kann ein Umsetzungskonzept aber erst 2020 erarbeitet und abgestimmt werden. Ziel ist es dann, dieses Konzept rechtzeitig vor der 1000-Jahr-Feier Mögeldorfs im Jahr 2025 umzusetzen.

5.3. Antrag CSU vom 29.05.2019: Ein Baum für jedes neugeborene Kind in Nürnberg

Die Stadt Nürnberg verpflichtet sich freiwillig zur vermehrten Neupflanzung von Straßenbäumen und Bäumen in den städtischen Parks, Grünanlagen sowie in den Freiflächen und in Zusammenarbeit mit der Forstverwaltung auch in den Wäldern im Stadtgebiet. Die Neupflanzungen sollen dabei in einer Größenordnung liegen, die der Zahl der (in Nürnberg angemeldeten) Neugeborenen des jeweiligen Vorjahres entspricht.

Stellungnahme SÖR:

Im Jahr 2017 wurden in Nürnberg 5.498 Kinder geboren (Statistisches Infosystem

Nürnberg). Die weitere differenzierte Betrachtung wurde im Weiteren mit der Geburtenrate von rd. 5.500 vorgenommen.

Für Bäume sind je nach Pflanzstandort unterschiedliche Platzbedarfe erforderlich:

1. Bei Neupflanzungen von Straßenbäumen sowie Bäumen in städtischen Parks, Grünanlagen oder Freiflächen ist von einem Pflanzabstand der Bäume von 10 m auszugehen (Kronendurchmesser eines durchschnittlichen Straßenbaumes ca.10 m). Dies entspricht einer Fläche für den Kronentraufbereich eines ausgewachsenen Baumes von ca. 100 m² pro Baum. Eine reine Bepflanzung mit Straßen-/Grünanlagenbäumen würde daher eine Fläche von ca. 55 ha in Anspruch nehmen.

Verdeutlichung des Flächenbedarfs am Beispiel „Tiefes Feld“: Flächenbedarf für Baumpflanzungen ca. 55 ha; Gesamtfläche „Tiefes Feld“ ca. 70 ha

2. Bei Neupflanzungen von Forstjungpflanzen kann von einem durchschnittlichen Pflanzabstand von 1 m x 1,5 m geplant werden. Dies entspricht einer Fläche von 1,5 m² pro Baum. Eine reine Bepflanzung mit Forstjungpflanzen würde eine Fläche von ca. 0,8 ha in Anspruch nehmen.

Für beide Varianten 1 und 2 werden entsprechende Flächen benötigt, die in Konkurrenz mit Nachverdichtung und Neubau sowie den notwendigen Flächen für Artenschutz und Umweltschutz stehen. Bei Straßenbäumen kommt hinzu, dass es Straßenbaumaßnahmen bedarf, um neue Baumstandorte zu schaffen. Diese sind nicht in der benötigten Höhe umsetzbar.

Auch die vorhandenen Grünanlagen der Stadt können nicht beliebig bepflanzt werden. Sie werden zur Erholung, Spiel und Freizeit und der Frisch- und Kaltluftbildung dringend benötigt.

Die Möglichkeiten von Pflanzungen in bestehenden Wäldern oder Flächen zur Aufforstung sind hier deutlich besser und effektiver. Hier erfolgen von Bayerischen Staatsforsten und Tiergarten bereits umfangreiche Neupflanzungen mit Forstjungpflanzen.

So haben der Tiergarten und das Bürgeramt Ost mit Unterstützung der Sparda Bank 3500 Setzlinge in Fischbach gepflanzt.

Die BAYERISCHE STAATSFORSTEN AöR Forstbetrieb Nürnberg hat uns über die Aktivitäten des letzten Jahres nachfolgende Stellungnahme abgegeben: ++++++++++++++++++++++++++++++++++ Realisierte Verjüngungsmaßnahmen im Forstbetrieb Nürnberg im Geschäftsjahr 2019 (01.07.2018 - 30.06.2019):

1. Es wurden im Nürnberger Reichswald Neukulturen in einer Größenordnung von rd. 31 Hektar angelegt (rd. 18 ha bepflanzte Fläche, rd. 13 ha Saatfläche). 2. Weiterhin wurden rund 15 Hektar nachgebessert. 3. Insgesamt wurden rd. 46 Hektar künstlich verjüngt. 4. Dabei wurden rund 100.000 Ballen- und Kleinpflanzen gepflanzt sowie rund 6.300 kg Eicheln gesät. 5. Durch das künstliche Einbringen von verschiedenen Baumarten versuchen wir, den Nürnberger Reichswald entsprechend umzubauen und somit klimastabiler zu machen. Am häufigsten wurden Stiel- und Traubeneiche sowie Weiß-Tanne künstlich verjüngt. Außerdem haben wir Buche, Bergahorn, Edelkastanie, Elsbeere, Schwarzerle, Hainbuche, Wildkirsche, Spitzahorn, Flatterulme, Winterlinde und weitere Laubbaumarten gepflanzt. Als weitere Nadelbaumarten haben wir Douglasie und Europäische Lärche ausgebracht. Zur Waldinnen- und Waldaußenrandgestaltung wurden verschiedenste Straucharten gepflanzt. Dabei spielt auch der Naturschutz und die Erholungsfunktion eine hervorgehobene Rolle. 6. Gemäß unserer Jahresplanung für das Geschäftsjahr 2020 (01.07.2019 bis 30.06.2020) werden wir ca. 35 Hektar Neukulturen begründen, dazu kommen voraussichtlich noch weitere 5 Hektar Nachbesserungen.

Damit hat der Forstbetrieb Nürnberg erheblich zum Waldumbau beigetragen, um die Bestände zu Zeiten des Klimawandels klimastabiler zu machen.

(Weitere Informationen auf Homepage: www.baysf.de speziell zum Waldumbau, u.a. mit künstlicher Verjüngung, steht die Internetseite https://www.baysf.de/de/wald-verstehen/waldumbau.html zur Verfügung) +++++++++++++++++++++++++++++++++++

5.4. Antrag CSU vom 01.07.2019: Baumpflege und Baumschutz

Die Stadtverwaltung nimmt zu den nachfolgenden Fragen Stellung bzw. trägt zur schnellstmöglichen Behebung bei:

1. Welche konkreten Maßnahmen werden ergriffen, um den Baumschutz im Stadtgebiet zu gewährleisten?

2. Welche einheitlichen Vorgaben gibt es bei der Planung und Durchführung von Baustellen hinsichtlich dem Schutz von Bäumen? Wir werden diese nachgehalten bzw. überprüft?

3. In Bezug auf die Baustelle Köhnstraße, warum wurden die vier zur Fällung vorgesehenen Bäume nicht vor den Bauarbeiten gefällt? Der Bauträger hätte dadurch mehr Platz für die Bauarbeiten gehabt und Bäume wären diesen nicht schutzlos ausgesetzt. Da die Bäume an dieser Baustelle aber trotz der ungesicherten Verhältnisse in einem augenscheinlich noch recht guten Zustand sind, sollte zumindest geprüft werden, ob sie nicht doch erhalten werden könnten.

4. Wann erfolgt bei den benannten Baustellen die Sanierung der Baumscheiben und Neupflanzungen?

5. Wie sieht das Pflege- und Bewässerungsmanagement im Sommer 2019 aus? Erfolgt eine Unterstützung durch Polizei und freiwillige Feuerwehren?

6. Wie ist der Stand der „Gieß-mich!“-Kampagne. Welche Anreize können für neue Gießpatenschaften gesetzt werden?

7. Bei einer Vielzahl von Baustellen ist während der Bauzeit eine Grundwasserhaltung erforderlich. Wie wird durch die Stadt sichergestellt, dass im Absenkungsbereich stehende Bäume dadurch keine Schädigung erleiden?

Stellungnahme SÖR:

zu Punkt 1: Eine flächendeckende Kontrolle aller Baustellen im Stadtgebiet – auch hinsichtlich des Baumschutzes – ist kapazitiv nicht möglich. Die draußen vor Ort im Stadtgebiet regelmäßig unterwegs befindlichen eigenen SÖR- Mitarbeiter/innen werden wiederkehrend sensibilisiert, bei ihren Kontrollgängen im Rahmen der Verkehrssicherheit auf Straßen, Spielplätzen oder auch Baustellen auf Verstöße gegen den Baumschutz zu achten und bei entsprechenden Feststellungen sofort einzuschreiten. Zusätzlich wird ab Oktober auch der Außendienst Stadt Nürnberg (ADN) in das Thema „Baumschutz auf Baustellen“ fachlich eingeführt. Der ADN wird dann künftig bei seinen Kontrollgängen die Einhaltung der einschlägigen Normen und Vorschriften kontrollieren und bei Verstößen die Personen zur Einhaltung ermahnen. Inwieweit dabei auch Bußgelder verhängt werden können, wird derzeit noch geprüft. Darüber hinaus sind wir weiterhin auf Meldungen aus der Öffentlichkeit (i.d.R. übers

Servicetelefon) angewiesen und gehen den eingehenden Meldungen auch unverzüglich nach.

zu Punkt 2: Bei der Planung und Durchführung von Baustellen gilt es folgende einheitliche Vorgaben zu beachten:  DIN 18920: Vegetationstechnik im Landschaftsbau - Schutz von Bäumen, Pflanzenbeständen und Vegetationsflächen bei Baumaßnahmen und  Merkblatt: „Baumschutz auf Baustellen“ des Arbeitskreises Stadtbäume, Gartenamtsleiterkonferenz im Deutschen Städtetag. (siehe dazu auch Anlage 3 g)

Im Baumbestand: Die Vorgaben leiten sich aus den Auflagen zum Baumschutz der entsprechenden Normen und Verordnungen ab und werden auf das jeweilige Bauvorhaben abgestimmt. Die Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben erfolgt wie in Punkt 1 beschrieben.

zu Punkt 3: Die Bäume an der Baustelle Köhnstraße konnten auf Grund des Beginns der Vogelbrutschutzzeit nicht rechtzeitig gefällt werden. Aufgrund der vorhandenen irreparablen Schäden ist ein Erhalt der Bäume nicht zielführend, es ist deshalb notwendig die Bäume durch Neupflanzungen zu ersetzen. Dazu müssen auch die Baumscheiben vergrößert werden.

zu Punkt 4: Die Sanierung der Baumscheiben in der Köhnstraße wird – zusammen mit dem Straßen- und Wegebau – voraussichtlich im Spätherbst dieses Jahrs erfolgen, wenn das Bauvorhaben am gegenüberliegenden Grundstück abgeschlossen wurde. Die Nachpflanzung der Bäume ist für Frühjahr 2020 vorgesehen.

zu Punkt 5: Aufgrund der Erfahrungen mit der Baumbewässerung in 2018 und der zu erwartenden Trockenperioden auch in 2019 wurde die Baumbewässerung in 2019 nochmals deutlich intensiviert (siehe auch Vorlage „Konzept für die Bewässerung von Bäumen (im Straßenraum) aus Werkausschuss vom 08.05.2019).

zu Punkt 6: Sachstand „Gieß mich! Baumpaten gesucht“: Am 29.04.2019 startete die Aktion „Gieß mich! Baumpaten gesucht“. Im Rahmen der von der Sparkasse Nürnberg unterstützten Kampagne wurde bis Ende Mai Werbung an den Citylightboards der Stadtreklame geschaltet. Zusätzlich wurden 200 Gießkannen an Straßenbäumen in der Stadt befestigt. Ziel war es, mehr Bürgerinnen und Bürger für die Übernahme einer Baumpatenschaft zu begeistern und damit die Zahl der Baumpatenschaften und der betreuten Bäume zu steigern. Im Vergleich zu den Jahren 2016 bis 2018 stieg die Zahl der während des Werbezeitraumes neu abgeschlossenen Patenschaften an. Ob diese Zunahme der Baumpatenschaften alleine der Werbeaktion oder dem allgemeinen, größeren Bewusstsein für die Funktion und Wichtigkeit von Stadtbäumen sowie dem gestiegenen Interesse an Klima,

Umwelt und Nachhaltigkeit zuzurechnen ist, kann nicht abschließend beurteilt werden. Wie bereits im SÖR-Werkausschuss am 20.02.2019 berichtet wurde, nimmt die Zahl an Baumpatenschaften stetig zu. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und um die höhere Zahl an Baumpatenschaften bearbeiten und betreuen zu können, wurde die Personalkapazität befristet für ein Jahr budgetfinanziert aufgestockt.

Anreize für Baumpatenschaften: Neben der Möglichkeit, das eigene Umfeld zu verschönern, erhalten die Baumpatinnen und Baumpaten zum Abschluss der Patenschaft einen Pflanzgutschein über 50 Euro pro Baumscheibe, der bei der Natur-Erlebnis-Gärtnerei der noris inklusion eingelöst werden kann. Daneben wird ein Schild zur Anbringung an den Baum ausgegeben. Um sich für das Engagement der Baumpatinnen und Baumpaten zu bedanken, findet im zweijährigen Turnus das Patenfest statt, zu dem alle Baumpatinnen und Baumpaten eingeladen werden.

Pilotprojekt Wässerpatenschaften:

Neben den seit dem Jahr 1982 bestehenden Baumpatenschaften wurde im Jahr 2019 ein Pilotprojekt für Wässerpatenschaften mit 50 Plätzen initiiert. In dem Pilotversuch sollen 50 Baumpaten der Zugang zu Hydranten ermöglicht werden, so dass diese Paten die Bewässerung „ihrer“ Bäume rasch und leicht vornehmen können. Die Paten erhalten dazu eine entsprechende, mit der N-Ergie abgestimmte Ausstattung (Anschlussstück an den Hydranten, Wasseruhr, 1,5 m Schlauch), um die Hydranten des Wassernetzes „anzapfen“ zu können. Die Ausstattung stellt SÖR unentgeltlich zur Verfügung. Die Baumpaten müssen hinsichtlich der „Hydrantenentnahme“ unterwiesen werden. SÖR will mit dem Pilotversuch zunächst Erfahrungen sammeln, um daraus Rückschlüsse zum Handling, Aufwand und Zusammenwirken mit den Paten ziehen zu können, um daraus das weitere Vorgehen abzuleiten. Deshalb ist die Patenschaftszahl zunächst auf 50 begrenzt. Ab Herbst 2019 soll der Pilotversuch zusammen mit der N- Ergie ausgewertet und über eine Weiterführung im nächsten Jahr beraten werden.

zu Punkt 7:

Stellungnahme Umweltamt (UwA) vom 19.8.2019: +++++++++++++++++++++++++++++++ Bei größeren Bauprojekten und umfangreichen Bauwasserhaltungen sowie bei Betrachtung der Wetterextreme (insbes. trockene Sommer) ist der Baumschutz auf Baustellen immer wieder ein Thema. Das Umweltamt hat daher die Thematik aufgegriffen und in seinem Merkblatt „Bauwasserhaltung in Nürnberg“, das auf der Intranetseite eingestellt ist, darauf hingewiesen, dass die Bewässerung von Vegetation (also Bäume und Sträucher) bei Hitze- und Trockenperioden im Rahmen von Bauwasserhaltungen sichergestellt werden sollte (vgl. Anlage). Im entsprechenden Antragsformular für Bauwasserhaltungen sind die Hinweise ebenfalls enthalten.

Die Bauwasserhaltungen werden mit entsprechenden Auflagen zum Baumschutz auf Baustellen durch das Umweltamt genehmigt. Der Genehmigung wird zudem das Merkblatt „Baumschutz auf Baustellen“ angefügt und auf die DIN 18920 hingewiesen. (siehe dazu Anlage 3f und 3g) ++++++++++++++++++++++++++++++

5.5. Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.07.2019: SÖR-Werkausschuss 08.05.2019 Anfrage zu TOP 4 Konzept für die Bewässerung von Bäumen (im Straßenraum)

1. Wie viele Pat*innen haben sich bislang gemeldet?

2. Wie viele davon haben zum jetzigen Zeitpunkt bereits, die mit der N-Ergie abgestimmte Ausstattung erhalten?

3. Wo befinden sich die Standorte?

Stellungnahme SÖR:

zu Punkt 1 bis 3: Das vom Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) gemeinsam mit N-ERGIE initiierte Pilotprojekt zur Entnahme von Wasser aus Hydranten im öffentlichen Raum zur Wässerung von öffentlichen Straßenbäumen durch private Wässerpaten/innen verzeichnete eine hohe Nachfrage. Auf den Aufruf hin haben sich ca. 150 Interessenten gemeldet. Das Pilotprojekt ist bewusst auf maximal 50 Wässerpaten ausgelegt, um zunächst in diesem Jahr Erfahrungen in Handhabe, Organisation und Umgang mit diesen technischen Spezialvorrichtungen zu sammeln (siehe auch Erläuterungen unter 5.4, Punkt 6). Die nicht berücksichtigten Interessenten wurden schriftlich mit entsprechender Begründung informiert. Das Equipement wurde mittlerweile zum Großteil mit den erforderlichen Unterweisungen ausgegeben. In Einzelfällen war ein Anschluss an Hydranten nicht möglich. Hier muss noch nachgebessert werden.

5.6. Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.07.2019: Finanzielle Unterstützung von Gießpat*innen

1. Die Stadt stellt Zahl der aktiven Gießpat*innen dar und wie viele Pat*innen nötig sind, um eine flächendeckende Bewässerung der Straßenbäume zu sichern.

2. Die Stadt berichtet, inwieweit eine monetäre Unterstützung für den Wasserverbrauch der Gießpat*innen – beispielsweise einer Gutschrift – möglich ist.

Stellungnahme SÖR:

zu Punkt 1: Zurzeit werden ca. 95 Straßenbäume von 50 Wässerpaten/innen bewässert. Bei einem Bestand von ca. 22.000 Bäumen an Einzelstandorten im Straßenraum lässt sich über die folgende Hochrechnung die gewünschte Zahl der Gießpatenschaften ermitteln, die für "eine flächendeckende Bewässerung der Straßenbäume" nötig wären: Geht man davon aus, dass je Patenschaft im Schnitt 2-3 Bäume gegossen werden, würden ca. 7.000 bis 10.000 Wässerpaten/innen benötigt, die  gewonnen  ausgerüstet (Hydrantenschlüssel, Schlauanschluss, Reduzierstücke,)

 in die Handhabung der Ausrüstung eingewiesen  in einem gewissen Umfang betreut werden müssen. Dies ist prinzipiell nicht undenkbar, mit der bestehenden Personalausstattung bei SÖR aber nicht machbar. Inwieweit das derzeitige Pilotprojekt mit 50 Wässerpaten, die Wasser aus den Oberflurhydranten der N-Ergie entnehmen, erweiterbar ist, muss die Ergebnisauswertung ab Herbst 2019 zeigen (siehe auch Erläuterungen unter 5.4, Punkt 6). Der Umgang mit der heiklen Ressource Trinkwasser erfordert auch den Ausschluss von möglichen Gefahren (wie einer Verkeimung) und eines Missbrauchs der Wasserentnahme.

zu Punkt 2: Grundsätzlich werden neue Wässerpatenschaften natürlich sehr begrüßt. Eine monetäre Unterstützung (Bezuschussung) der Stadt Nürnberg für Wässerpaten/innen mit Wasserentnahmen von Privatanschlüssen kann jedoch nicht zugesagt werden. Anders als bei Baumpflegepatenschaften, die mit Abschluss der Patenschaftsvereinbarungen einen einmaligen, zweckgebundenen Pflanzgutschein von 50 EUR ausgegeben bekommen, der auch nur bei der „noris inklusion“ eingelöst werden kann, fehlt bei einer Wässerpatenschaft jeglicher Nachweis, dass „privates“ Wasser tatsächlich auch für einen öffentlichen Baum verwendet wurde. Entsprechende Kontrollen oder Nachweise sind nicht möglich. Ansonsten sind die im Pilotprojekt stattfindenden Wasserentnahmen von Hydranten für den Wässerpaten kostenfrei.

6. Anhang

1. Straßenbaum-Ersatz- und Neupflanzungen gesamt 2018

2. Ausblick Straßenbaum-Ersatz- und Neupflanzungen gesamt 2019

3. Merkblatt Baumschutz auf Baustellen

4. Merkblatt Bauwasserhaltung in Nürnberg (Umweltamt Nürnberg)