Beschlussvorlage Stpl/103/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 19.09.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Potenzielles Stadterneuerungsgebiet Gostenhof-Ost / Tafelhof
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.01.2019
Anlagen: Antrag_Aufwertung von Gostenhof-Ost_SPD Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz): Gemäß Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.01.2019 sollte die Verwaltung eine Erweiterung des Stadterneuerungsgebiets Weststadt um das Quartier Gostenhof-Ost prüfen, um für Bürgerbeteiligungsprojekte und Aufwertungsideen zusätzliche Fördermöglichkeiten zu schaffen.
Eine Vergrößerung des bestehenden, weitläufigen Stadterneuerungsgebietes Weststadt ist nicht zielführend. Die Verwaltung empfiehlt als Alternative die Ausweisung eines eigenen Stadterneuerungsgebietes unter Einbeziehung des Kohlenhofes und Tafelhofs bis zum Hauptbahnhof.
In einem nächsten Schritt werden die Kosten sowie die notwendigen Ressourcen zur Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB ermittelt und abgestimmt.
Vor der Beauftragung der vorbereitenden Untersuchungen sind mit Stadtratsbeschluss die notwendigen Ressourcen zur Bearbeitung des Gebietes bereit zu stellen sowie Haushaltsmittel in den MIP einzustellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Gesamtkosten z.B. für Personal, Gutachten, Quartiersmanagement und investive Maßnahmen können im Rahmen der weiteren Bearbeitung beziffert werden
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der konkrete Stellenbedarf bei Stpl sowie den Planungs- und Baudienststellen kann im Rahmen der weiteren Bearbeitung beziffert werden.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Aspekte werden als Bestandteil des integrierten Ansatzes der Stadterneuerung im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung,
- die Vorbereitungen zur Ausweisung eines neuen Stadterneuerungsgebietes Gostenhof-Ost /
Tafelhof voranzutreiben und
- die für die zügige Durchführung der Sanierungsmaßnahme erforderlichen Personal- und
Finanzmittel zu ermitteln. Dem Stadtplanungsausschuss sind die Ergebnisse und der Beschluss über die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen anschließend vorzulegen.