Beschlussvorlage Vpl/090/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 19.09.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Schafhofstraße, Kreuzung Neumeyerstraße
Anlage einer Lichtsignalanlage
Anlagen: Lichtsignalanlagenplan
Sachverhalt (kurz):
Am 28.06.2018 hat der Verkehrsausschuss die Verwaltung mit der Planung einer Lichtsignalanlage (LSA) an der Kreuzung Schafhofstraße/ Neumeyerstraße beauftragt. Die Planung ist mittlerweile abgeschlossen und wird heute dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt.
Der Bau einer LSA an der Kreuzung ist notwendig, um die Sicherheit für Fußgänger zu erhöhen und der Verkehrsfluss zu verbessern. Nachdem auch Schüler/-innen der Paul-Moor- Schule die Kreuzung auf dem Weg zu ihrer Schule überqueren, soll der Umbau so schnell wie möglich realisiert werden.
Die LSA wird mit einer Verkehrsabhängigkeit ausgestattet, um die bisher sehr hohen Zeitverluste der Buslinien zu minimieren. Da die Ampelanlage Bayreuther Straße/Schafhofstraße unmittelbar angrenzt, muss diese ebenso mit einer Busbeschleunigung ausgestattet werden, damit die Beschleunigungseffekte der LSA Neumeyerstraße/Schafhofstraße vollständig genutzt werden können. Damit ist die vorhandene Busspur entbehrlich und in diesem Abschnitt der Schafhofstraße kann Richtung Norden ein Radstreifen markiert werden.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 540.000 €. Die Maßnahme wird am 30.09.2019 zum BIC-Verfahren und wird im Frühjahr 2020 zum MIP angemeldet. Unter der Voraussetzung der Mittelbereitstellung kann 2021 der Baubeginn erfolgen.
Aufgrund der geplanten ÖPNV-Beschleunigung ist eine Bezuschussung der Maßnahme absehbar.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 540.000 € Folgekosten 5.500 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme wird am 30.09.2019 zum BIC Verfahren und im Frühjahr 2020 zum MIP angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den Neubau der Lichtsignalanlage wird die Querung der Straßen im Kreuzungsbereich auch für mobilitätseingeschränkte Personen erheblich erleichtert und sicherer.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Bau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Schafhofstraße/ Neumeyerstraße und die Markierung eines Radstreifens in der Schafhofstraße im Zulauf zur Kreuzung Äußere Bayreuther Straße gemäß dem Lichtsignalanlagenplan LSA 194 und 199 vom 25.07.2019.