Beschlussvorlage Vpl/086/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 19.09.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Katharinengasse, Einmündung Marientorgraben
Anlagen: Straßenplan
Sachverhalt (kurz):
Aufgrund erheblicher Schäden an der historischen Graben- und Wehrmauer muss der nördliche Marientorzwinger saniert werden. Dabei soll der bisher ungeordnete Bereich rundum städtebaulich aufgewertet werden. Um den Charakter der Stadtmauer hervorzuheben, soll eine bessere Torwirkung im Kontext mit dem Rosa-Luxemburg-Platz erzielt werden.
In enger Zusammenarbeit städtischer Dienststellen und externer Planer wurde dazu ein Straßenplan erarbeitet, der das zukünftige Erscheinungsbild der Anlage in städtebaulich anspruchsvoller Lage unterstützt. Zukünftig soll die südliche Flucht der Katharinengasse geradlinig bis zum Altstadtring durchlaufen.
Die Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Lichtsignalanlage Katharinengasse / Marientorgraben ergab, dass auf eine Spur der heute zweispurigen Ausfahrt in den Marientorgraben verzichtet werden kann. Es verbleibt eine auf 3,25m verbreiterte Rechtsabbiegespur. Die Zufahrt vom Altstadtring in die Altstadt bleibt gewährleistet. Der an die neue Fahrbahn angepasste Gehweg (Rad frei) wird 2,30m breit und mündet in den Weg am Stadtgraben ein. Dort wird die heute beengte Situation für Radfahrer und Fußgänger durch Verbreiterung und Verlegung des Radwegs im Bereich der Lichtsignalanlage verbessert. Der gewonnene Raum kommt der Gestaltungsfläche zugute.
In diesem Zusammenhang wird die Lichtsignalanlage Katharinengasse / Marientorgraben saniert und blindengerecht ausgestattet.
Um dem stark schwankenden Verkehrsaufkommen (Abfahrt Cinecittà) Rechnung zu tragen wird die Grünzeit für die Ausfahrt zukünftig verkehrsabhängig an das Verkehrsaufkommen angepasst.
Die geschätzten Kosten belaufen sich für den Straßenbau und der Lichtsignalanlage auf ca. 201.000 €. Die Finanzierung erfolgt aus dem BIC/MIC-Ansatz für die Hochbaumaßnahme, dem LSA-Ansatz und dem Radwegetopf. Der Umbau erfolgt in Abhängigkeit von der Mauersanierung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 201.000 € Folgekosten 600 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 201.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Erneuerung des Blindenleitsystems, Verbesserung der Querungsituation, Verbreiterung des Gegweges. Daraus ergeben sich Verbesserungen für die "schwachen" Verkehrsteilnehmer.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Stpl
H
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Katharinengasse, Vpl-Nr. 2.1743.2.8 vom 06.12.2018 mit letzter Änderung vom 02.04.2019.