Beilage
zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 18.09.2019
Akzeptanz des Kita-Portals
1. Akzeptanz des Kita-Portals: Erfahrungen und Weiterentwicklungen
Die Stadt Nürnberg hat sich bei der Einführung des Kita-Portals Nürnberg für eine 3-stufige Anbindung der drei Betreuungsarten von Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippe, Kindergarten, Kinderhort) entschieden. Mit Startschuss des neuen Online-Portals am 05.02.2019 war es damit zunächst möglich, Kinder unter 3 Jahren in allen teilnehmenden Kinderkrippen bzw. Häusern für Kinder mit Krippenplätzen in Nürnberg anzumelden. Von insgesamt stadtweit knapp 190 Kinderkrippen von ca. 85 verschiedenen freien und gemeinnützigen Trägern in Nürnberg waren mit unterschriebener Teilnahmevereinbarung am Kita-Portal ca. 170 Kinderkrippen zur Online-Anmeldung zum Start bereits verfügbar1. Die damit direkt zu Beginn der Softwareeinführung vorliegende Teilnahmequote von fast 90 % aller in Nürnberg vertretenen Kinderkrippen ist nach Erfahrungswerten im Kommunenvergleich sehr erfreulich.
Der Start und das erste halbe Betriebsjahr des Kita-Portals verlief grundsätzlich reibungslos und technisch stabil. Zur Vorbereitung wurden die Verantwortlichen der Träger und Kindertageseinrichtungen in Nürnberg zu Informationsveranstaltungen zum Kita-Portal durch das Jugendamt geladen, es fanden Einführungsschulungen statt, in denen die Prozesse des Kita-Portals vorgestellt wurden, und die Einrichtungen konnten sich individuell durch die Servicestelle Kitaplatz beraten lassen. Mit dem personellen Ausbau des Teams der Servicestelle Kitaplatz mit drei weiteren Vollzeitstellen zum Jahresbeginn 2019 konnte der First-Level-Support für alle Träger, Kindertageseinrichtungen und Eltern in Nürnberg pünktlich zum Softwarestart bereitgestellt werden. Insbesondere im Hinblick auf die unterschiedlichen Rahmenbedingungen, zum Beispiel die konzeptionelle Ausrichtung der teilnehmenden freien Träger und Kindertageseinrichtungen, verliefen die ersten Monate mit der Servicestelle Kitaplatz überwiegend positiv. Im Mai 2019 wurden alle teilnehmenden Trägervertreter und Einrichtungsleitungen zu Austauschrunden mit der Servicestelle Kitaplatz eingeladen. In diesen sogenannten Feedback-Runden wurden die Erfahrungen, Anregungen und auch Wünsche aller Beteiligten gesammelt und diskutiert. Auch dort wurde der gelungene Start des Kita-Portals bestätigt.
Von den Eltern erhielt die Servicestelle Kitaplatz auch viel Rückmeldung und positives Feedback zur Bedienungsfreundlichkeit und zum Design des neuen Kita-Portals. Die große Mehrheit der Eltern konnte das Kita-Portal eigenständig nutzen. Weniger als eine Handvoll Eltern konnten ohne eigene Mailadresse oder aufgrund von Sprachbarrieren das Online-Portal nicht eigenständig bedienen, sodass die Servicestelle Kitaplatz die Online-Anmeldung übernommen hat. Schwierigkeiten und Kritik gab es von Seiten der Elternschaft aufgrund der unterschiedlichen Anmelde- und Platzvergabezeiträume der teilnehmenden Träger und Kindertageseinrichtungen. Lange Wartezeiten auf Rückmeldung nach einer Anmeldung durch die Kindertageseinrichtungen kann als der zweite Aspekt an Kritik festgestellt werden. Auch die Einführung des Kita-Portals lässt die große Trägervielfalt und autonomen Verfahrensweisen der Platzvergabe und Rahmenbedingungen nicht gänzlich verschwinden.
Grundsätzlich wurden und werden alle Anregungen aus Anwendersicht bei der Servicestelle Kitaplatz gesammelt und in den weiteren Ausbauplänen der Software geprüft. Seit Start im Februar 2019 wurden bereits zwei Software-Updates gefahren, bei denen einige Anpassungswünsche der Träger und Einrichtungen umgesetzt werden konnten. Aus Sicht der Verwaltung wäre es wünschenswert, dass sich künftig im Hinblick auf Anmelde- und Platzvergabezeiträume innerhalb der Nürnberger Träger- und Kindertageseinrichtungslandschaft auf einen Korridor geeinigt und damit organisatorische und logistische Aufwände für alle Beteiligten minimiert werden können.
1 Für die Suchfunktion im Kita-Portal sind alle Krippen im System verfügbar.
Im Hinblick auf die anstehende Anbindung der 2. Stufe, alle Kindergärten in Nürnberg, wird es ab Herbst 2019 nun auch möglich sein, Kinder ab 3 Jahren bis zur Einschulung im Kita-Portal online anzumelden. Auch in diesem Zuge steigen einige der bislang nicht teilnehmenden Träger mit ihren Einrichtungen ein, sodass die Teilnahmequote am Kita-Portal Nürnberg sowie auch die damit verbundene Verfügbarkeit und Einheitlichkeit in der Online-Anmeldung für die Eltern nochmals ansteigt.
2. Platzvergabekriterien des Betriebsträgers Stadt Nürnberg
Mit Einführung des Kita-Portals wurde auch eine Anpassung der Kriterien für die Platzvergabe in städtischen Kindertageseinrichtungen notwendig. In einem internen Prozess und in Workshops mit den jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher des Jugendhilfeausschusses wurden die bestehenden Kriterien im Hinblick auf Wirkung und Umsetzbarkeit geprüft und unter Berücksichtigung pädagogischer und sozialer Gesichtspunkten sowie mit Blick auf die gelingende Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiterentwickelt. Hinzukam, dass über die Einführung einer Priorisierung der beworbenen Kindertageseinrichtungen durch die Eltern das Wunsch- und Wahlrecht nochmals gestärkt wird. Die im Juli 2018 vom Nürnberger Stadtrat beschlossenen Kriterien, wurden dann auch erstmals im Rahmen der Platzvergabe in den rund 140 städtischen Betreuungseinrichtungen für das Kitajahr 2019/2020 angewandt. Für die städtischen Kinderkrippen konnte die Auswertung der Anträge bereits über das Kita-Portal erfolgen, für alle anderen Einrichtungsarten musste die Auswertung wie auch in der Vergangenheit manuell bzw. mit Hilfe von Exceltabellen ausgeführt werden.
Für die Kindergärten und Kinderhorte fanden wieder zwei Anmeldetage statt, in den Kinderkrippen waren die beiden Anmeldetage „Tag der Offenen Krippe“, mit der Möglichkeit sich vor bzw. nach bereits erfolgter Onlineanmeldung über die Einrichtung zu informieren und das Team kennenzulernen. Anmeldungen selbst fanden an diesem Tag nicht mehr statt, die meisten Eltern hatten sich bereits über das Kita-Portal angemeldet. Nach der erfolgreichen Vergabe fand dann im Frühjahr 2019 gemeinsam mit allen städtischen Kita-Leitungen eine erste Zwischenauswertung des neuen Verfahrens bzw. der neuen Kriterien statt, das Antragsverfahren der Kinderhorte wurde zusätzlich durch die Verwaltung anhand von Exceltabellen ausgewertet. Aus Sicht der Verwaltung lassen sich folgende Erfahrungen benennen:
2.1. Kinderkrippen
Insgesamt war die Nachfrage bei den städtischen Kinderkrippen nochmals höher als im Vorjahr (2018: 730 persönliche Antragstellungen, 2019 zum Stichtag 31.03.2019: ca. 1.000 Onlineanträge2). Da Kinder zwischen einem und drei Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben, richtet sich die Vergabe der Plätze in städtischen Einrichtungen nach zwei pädagogischen Gesichtspunkten: Ermöglichung des gemeinsamen Besuchs von Geschwisterkindern3 und einer ausgewogenen Altersmischung. Ein großer Teil der freien Plätze konnte an neu hinzukommende Geschwisterkinder, entsprechend der Kapazitäten in der jeweiligen Altersgruppe vergeben werden (Stufe 1 der Vergabe). Bei Gleichrang erfolgte die Vergabe gemäß der von den Eltern angegebenen Priorität, bei weiterem Gleichrang nach dem Losverfahren. Erwartungsgemäß musste das Losverfahren in fast allen 14 Kinderkrippen angewandt werden, in der Regel unter Beteiligung des Elternbeirats. Obwohl aufgrund der hohen Antragszahl viele vorläufige4 Absagen erteilt werden mussten, kam es nur zu einer allgemeinen Beschwerde, jedoch ohne Bezugnahme auf die Kriterien.
2 Durch die einfache Handhabung der Online-Anmeldung meldeten sich Eltern teilweise stadtweit für sehr viele Krippen ohne Wohnortbezug. Dies hat die Anmeldezahlen nach oben getrieben. 3 Gemeinsame Betreuung in der Kinderkrippe bzw. im Haus für Kinder 4 Endgültige Absage erfolgt erst Ende August 2019
Die Einrichtungen berichteten, dass sich viele Familien darüber gefreut haben, dass eine gleichzeitige Betreuung von Geschwisterkindern nun auch in städtischen Kindertageseinrichtungen einfacher geworden ist, und die Einrichtungen sehen durch die gezielte Steuerung der Altersmischung einen positiven Effekt auf die Zusammensetzung der Kindergruppe erfüllt. Im Einzelfall wurde auf das Kriterium „ausgewogene Altersmischung“ verzichtet, um der Geschwisterbetreuung Vorrang einzuräumen.
2.2 Kindergärten
Auch in diesem Jahr war die Anzahl der Anträge für einen städtischen Kindergartenplatz wieder sehr hoch, für die rund 700 freien Plätze lagen 2.320 Anträge (2018: 2.184 Anträge für 790 Plätze) vor. Für die Vergabe der Plätze wurden nur noch drei gleichrangige Kriterien herangezogen: 1. Schulpflicht ab dem nächsten Kita-Jahr, 2. Betreuung von Geschwisterkindern und 3. Hochwachsen in einem Haus für Kinder. Erfüllen mehr Kinder eines der drei Kriterien als Plätze vorhanden, erfolgte die Platzvergabe gemäß der von den Eltern angegebenen Priorität, bei weiterem Gleichstand durch Losverfahren.
Die Auswertung mit den Einrichtungsleitungen ergab, dass die Familien, die bereits ein Geschwisterkind in der Einrichtung haben bzw. deren Kind von der Krippe in den Kindergarten „hochwachsen“ durfte, sehr zufrieden mit dieser Regelung waren. Umgekehrt führte es natürlich auch zu Kritik bei neuantragstellenden Familien, die aufgrund dieser Kriterien keinen Platz erhielten. Auch die priorisierte Aufnahme von Vorschulkindern brachte einen positiven Effekt, indem nämlich eine hohe Anzahl an bisher nicht betreuten Vorschulkindern einen Platz in einem städtischen Kindergarten erhielten. Damit wurde aber auch in einigen Einrichtungen (Südstadt und Gostenhof) die bisherige paritätische Altersmischung gekippt, zum Teil konnten nur wenige bzw. einzelne Dreijährige aufgenommen werden. Der Anteil an Vorschulkindern in einzelnen Kindergärten ist ab September 2019 überproportional hoch, bis zu 50 Prozent. Diese Entwicklung gilt es in den kommenden Jahren gut zu beobachten, ggf. muss hinsichtlich einer ausgeglichenen Altersmischung nochmals nachgesteuert werden.
Die Wirkung der Prioritätsangabe konnte sich nur für die Krippen richtig entfalten, da bei der Online- Anmeldung die Prioritäten nur jeweils einmal vergeben werden können. Bei Kindergärten und Horten waren die Angaben dieses Jahr nur bedingt zu bewerten, da häufig für mehrere Einrichtungen die erste Priorität angegeben wurde. Ein Abgleich während der Vergabe ist nicht möglich, da die Einrichtungen nicht wissen, wo sich die Familien noch angemeldet haben. Erst durch die Online-Anmeldung kann sich dieses Kriterium tatsächlich auf das Ranking auswirken. Demzufolge musste auch in den Kindergärten häufig das Losverfahren eingesetzt werden, um einzelne freie Plätze bzw. Nachrückerplätze zu vergeben.
In direktem Zusammenhang mit der Erteilung der Absagen gab es drei schriftliche Rückmeldungen von Eltern, die sich allgemein über fehlende Plätze beschwerten. Zu den neuen Kriterien an sich gab es keine schriftlichen Rückmeldungen an die Verwaltung.
2.3 Kinderhorte
Die ungebremste Nachfrage nach Hortplätzen hat sich erneut wieder im Frühjahr 2019 bestätigt: Die Anzahl der Anträge für einen städtischen Hortplatz ist auf rund 2.400 gestiegen, die Anzahl der zu vergebenden Plätze lag bei rund 1.180 (+ 100 gegenüber 2018). Die Kriterien für die Platzvergabe wurden auf drei wesentliche Punkte reduziert: 1. Gleichzeitiger Besuch von Geschwisterkindern, 2. Hochwachsen im Haus für Kinder und 3. Berufliche Situation der/des Erziehungsberechtigten5. Vorrangig wurden die Kinder aufgenommen, die alle drei Kriterien erfüllen, werden nur zwei Kriterien erfüllt, erfolgt die Platzvergabe vorrangig an Eltern nach Nr. 3 und nachrangig an Kinder mit Geschwisterkindern oder
5 Das Kriterium der beruflichen Situation muss in der Elternschaft einmal erfüllt sein. Alleinerziehende stehen demnach Elternpaaren gleich.
hochwachsenden Kindern. Anschließend wurden dann die Anträge noch nach dem gewünschten Betreuungsbedarf 6gerankt. Bei Gleichrang wurde dann noch die von den Eltern angegebene Priorität berücksichtigt, bei weiterem Gleichrang entschied dann das Losverfahren.
Die Auswertung der Erfassungstabellen hat ergeben, dass sowohl Geschwisterkinder und das Hochwachsen in einem Haus für Kinder bis auf wenige Ausnahmen7 ermöglicht werden konnte, in Verbindung mit der vorhandenen Erwerbstätigkeit8. Der Anteil der Geschwisterkinder mit einer Zusage bezogen auf die verfügbaren Plätze lag je nach Standort und der Anzahl der freien Plätze zwischen 25 und 50 Prozent, in zwei Einrichtungen wurden die wenigen freien Plätze ausschließlich an Geschwisterkinder vergeben. Das Hochwachsen in den 15 Häusern für Kinder mit Hortplätzen erfüllte für die betroffenen Familien seine volle Wirkung, das heißt, in den allermeisten Fällen9 konnte das Hochwachsen auch ermöglicht werden. Dies hatte aber natürlich zur Folge, dass durch das Hochwachsen von Bestandskindern der Zugang für neu hinzukommende Kinder schwieriger wurde.
Die nachrangigen Kriterien „Betreuungsbedarf“ und „Priorität“ spielten insgesamt gesehen eine eher kleine Rolle und wirkten sich nur in wenigen Fällen auf das Ranking aus. So gaben die Familien überwiegend einen hohen Betreuungsbedarf von Montag bis Freitag an, eine Auswahl einzelner Tage wie zum Beispiel Frühdienst nur am Montag, Mittwoch und Freitag, blieben die absolute Ausnahme. Auch die Angaben zum Ferienbedarf spielten keine entscheidende Rolle für das Ranking, da erwartungsgemäß die meisten Eltern einen erweiterten Betreuungsbedarf über 11 Tage angaben. Obwohl die Eltern auf die regelmäßige Inanspruchnahme der von ihnen genannten Betreuungszeiten hingewiesen wurden, ist festzustellen, dass die Eltern aufgrund der Relevanz des Umfangs der Buchungszeiten (Anzahl der Tage Frühbetreuung, Randzeitenbetreuung nach 16 Uhr und erweitere Ferienbetreuung) für die Vergabe der Plätze tendenziell höher buchen. Die Angaben fließen in die Betreuungsvereinbarung ein und können aber bereits nach drei Monaten nach Betreuungsbeginn wieder korrigiert bzw. verringert werden, ohne dass es Auswirkungen hat. Die tatsächliche Anwesenheit der Kinder wird im kommenden Kita-Jahr in den Horten besonders beobachtet und bei größeren Abweichungen die Eltern daraufhin konsequent angesprochen. Die bei Kinderkrippen und Kindergärten mögliche entscheidende Priorisierung für eine Wunsch-Kita hatte für die Hortanmeldung kaum eine Wirkung, da in der Regel nur eine Anmeldung im Schulsprengel möglich bzw. auch nur ein Hort im Sprengel vorhanden ist. Entsprechend häufig musste das Losverfahren zum Einsatz kommen, nämlich in 90 Prozent der Kinderhorte.
Wie auch schon in den Vorjahren, kam es nach dem Versand der Absagen zu einer kleinen Welle an schriftlichen Beschwerden. Insgesamt gingen 16 Einzelbeschwerden von Familien ein, davon bezogen sich fünf konkret auf die allgemeine Berücksichtigung der Erwerbstätigkeit. Fast durchgängig wurde eine Differenzierung und Bewertung nach einfacher und doppelter Berufstätigkeit gefordert sowie der Dauer und Lage der beruflichen Tätigkeit. 10 Familien beschwerten sich allgemein über fehlende Plätze und eine Familie über die Mindestbuchungszeit.
2.4 Bewertung der neuen Platzvergabekriterien
Aus Sicht der Einrichtungen wie auch der Verwaltung hat die Satzungsanpassung mit Einführung neuer bzw. der Betonung von pädagogischen Kriterien die beabsichtigte Wirkung erzielt. Geschwisterkinder finden innerhalb eines Haus für Kinder eine gemeinsame Betreuung, Kinder können auch mit Wechsel
6 Betreuungsbedarf einer Familie lässt sich nicht an der Berufstätigkeit an sich ableiten, sondern an den konkreten Betreuungszeiten insb. in den Ferien, in Frühbetreuung und Spätbetreuung. 7 Bei fehlender Erwerbstätigkeit und/oder fehlendem Sprengelbezug kamen die Kriterien nicht zum Tragen 8 Oder Teilnahme an einer beruflichen Maßnahme, Hoch-/Schul-/Ausbildung oder Leistungen bzw. Maßnahmen zur Eingliederung i. S. d. SGB II oder SGB III 9 Ausnahme: Vor allem fehlender Sprengelbezug sowie nicht vorhandene Erwerbstätigkeit
der Einrichtungsart im gewohnten Setting verbleiben und insbesondere kann zumindest in den Kinderkrippen auf die altersgerechte Zusammensetzung der Kinder geachtet werden. Hervorzuheben ist auch, dass Vorschulkinder nun tatsächlich bevorzugt aufgenommen werden, wenn auch die Auswirkungen auf die Altersmischung der Kindergärten genau beobachtet werden muss. Forschungen bestätigen, die Wirkung von Altersheterogenität auf soziale und kognitive Lernprozesse sowie auf das Kommunikationsverhalten und die Sprachentwicklung von Kindern. Von daher gilt es zu beobachten, ob sie das Kriterium dauerhaft auf die ausgewogene Altersmischung auswirkt und ggf. regulierend eingegriffen werden muss.
Das Verfahren für Kinderkrippen und Kindergärten ist durch die wenigen Kriterien deutlich einfacher geworden, die Familien können auch die Gründe für die Vergabe leichter nachvollziehen. Das Losverfahren wird als faires Verfahren akzeptiert und die Einrichtungen damit entlastet. Durch die Einbeziehung der Elternbeiräte in die häufig angewandten Losverfahren wurde eine hohe Transparenz hergestellt. Als sinnvoll hat es sich erwiesen, nicht für jeden freien Platz ein Losverfahren durchzuführen, sondern ein Ranking für alle sich im Gleichrang befindlichen Familien auszulosen. Auf Nachfrage kann dann gezielt über den Rankingplatz informiert werden bzw. die Chancen für einen möglichen Nachrückplatz.
Für die Vergabe 2020 wurden die bestehenden Kriterien im Hinblick auf die Eindeutigkeit nochmals überprüft und durch eine Satzungsanpassung im Einzelfall nochmals konkretisiert10. Die Geschwisterkinderregelung im § 9 KitaS wurde um den Zusatz „bereits bei Antragstellung und im kommenden Betriebsjahr“ ergänzt, um die gleichzeitige Betreuung von Geschwisterkindern hervorzuheben. Für die Kindergärten wurde die Regelung für die bevorzugte Aufnahme von Vorschulkindern den neuen gesetzlichen Vorgaben zur Einschulung angepasst. In § 8 KitaS wurde für die Erbringung von Nachweisen eine Fristenregelung mit aufgenommen.
Die Anzahl der schriftlichen Beschwerden ist im Vergleich zu den Vorjahren zurückgegangen, erstmals wurde aber von Elternseite im größeren Umfang auf die Absage mit Widersprüchen reagiert. Insgesamt wurden 14 Widersprüche schriftlich eingereicht, davon konnte direkt durch einen freien Platz in einer anderen Einrichtung oder durch Nachrückplätze inzwischen 11-mal abgeholfen werden. Drei Widersprüche konnte bisher nicht abgeholfen werden und wurden der Regierung von Mittelfranken vorgelegt. Die Bearbeitung der Widersprüche ist für die Verwaltung mit hohem zeitlichen Aufwand verbunden, da jeweils das gesamte Vergabeverfahren der Einrichtung überprüft und den Eltern schriftlich erläutert werden muss, sowie auch gegenüber der Regierung von Mittelfranken. Die Regierung ihrerseits trifft dann nach rechtlicher Prüfung eine Entscheidung, ob der Widerspruch begründet ist oder abgewiesen wird. Wird der Widerspruch zurückgewiesen, haben die widerspruchsführenden Eltern die Möglichkeit innerhalb von einem Monat Klage nach Zustellung des Widerspruchsbescheids einzureichen. Von den drei an die Regierung von Mittelfranken übermittelten Verfahren, wurde eines zurückgewiesen und die rechtmäßige Anwendung der Satzungskriterien bestätigt, zwei sind noch ausstehend. Klagen gab es bisher keine. Zweimal wurde von Seiten der Verwaltung eine Platzzusage aufgrund falscher Angaben11 widerrufen.
Wie bereits in der Vergangenheit besteht auch weiterhin die Möglichkeit, Kinder deren Wohl nicht gesichert ist oder für die eine Betreuung in einer Kindertageseinrichtung im besonderen Maße geboten ist, vorrangig in städtischen Kindertageseinrichtungen aufzunehmen. Das Verfahren für diese Zielgruppe
10 Siehe JHA vom 27.06.2019 11 Nachweisprüfung
wurde nochmals geprüft und für das Antragsverfahren 2019 systematisiert. Gemeinsam mit dem Allgemeinen Sozialdienst wurden Kriterien12 definiert, nach denen eine vorrangige Aufnahme zu erfolgen hat. Zum Stand 31.07.2019 wurden damit 45 Kindern vorrangig ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt.
3. Beratung und Verfahren verspäteter Anmeldungen, Zuzüge
Grundsätzlich werden Eltern und Familien aktuell bereits – bei Bedarf auch weltweit - zum Thema Kindertagesbetreuung in Nürnberg u.a. durch die Servicestelle Kitaplatz im Jugendamt der Stadt Nürnberg beraten. Es werden hier schon immer geplante Zuzüge sowie Umzüge innerhalb Nürnbergs beratend begleitet, sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache.
Eine Herausforderung beim alten Vergabeverfahren bestand darin, dass es zum einen eine gebündelte Anmeldung zum Jahresbeginn gab, um frühzeitig und kompakt den Großteil der Plätze zu belegen und möglichst viele Doppelanmeldungen etc. auszusortieren. Zum anderen war in den folgenden Monaten noch viel Bewegung in den Einrichtungen spürbar, d.h. dass viele Eltern im Nachrückverfahren noch Plätze erhalten haben und natürlich auch neue Anmeldungen bis kurz vor Beginn des Kitajahres im September eingingen. Der städtische Träger hatte dies so gelöst, dass nach den Anmeldetagen im Februar zunächst eine Erstvergabe an diese Antragsteller erfolgte, verspätete bzw. neue Anmeldungen wurden aufgenommen, aber zunächst ans Ende der Wartelisten gestellt. Im Frühsommer (meist Mai) wurden dann die Listen wieder geöffnet, und alle Bewerber erhielten Plätze im Nachrückverfahren entsprechend der Satzungskriterien.
Mit dem Online-Verfahren können sich Eltern künftig während des gesamten Jahres anmelden, auch beim städtischen Träger. Einige Träger werden auch künftig laufend Zusagen erteilen, der Großteil bündelt die Anmeldungen aber zu einem Termin im Frühjahr, dann erfolgt eine große, abgestimmte Vergabewelle. Dies ist beispielsweise auch für den städtischen Träger notwendig, da nur so bei der Anmeldung die Satzungskriterien umgesetzt werden können. Danach werden die Listen wieder geöffnet und die neuen Anträge gemeinsam auf den Nachrücklisten geführt.
Die Trägervielfalt und damit Trägerautonomie in Nürnberg bringt im Hinblick auf den Umgang mit eigenen gewählten Anmeldezeitpunkten und Platzvergabekriterien auch unterschiedliche Zeiten und Verfahren mit sich. Einige Träger vergeben bereits laufend über das Kitajahr die Plätze für das kommende Jahr, andere haben ähnlich wie der städtische Träger Anmeldezeiträume. Unabhängig davon haben Eltern mit Kindern von einem Jahr bis zur Einschulung einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, der nach aktueller Rechtsprechung innerhalb von drei Monaten erfüllt werden muss. Dies gilt auch für Familien, die planen nach Nürnberg zu ziehen. Die aktuelle Rechtsprechung bestätigt, dass der Leistungsberechtigte gegenüber dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe diejenigen tatsächlichen Angaben tätigen muss, die dieser zur Erfüllung des Anspruchs benötigt. Hierzu zählen insbesondere der Zeitpunkt, zu dem der Bedarf entsteht, ein räumlicher Anknüpfungspunkt für die Suche nach einem Betreuungsplatz und der Umfang der täglichen Betreuungszeiten. Es wird daher von Seiten der Verwaltung auch sehr positiv gesehen, dass die Eltern den Anspruch schon vor Zuzug geltend machen und den Platz dann ab dem Wohnsitzwechsel auch in Anspruch nehmen möchten. Entscheidend ist dabei, dass die Auskünfte vollständig sind und ausdrücklich der Rechtsanspruch geltend gemacht wird. Daher prüft die Servicestelle Kitaplatz auch in diesen Fällen mit allen in Frage kommenden Trägern bzw. den Kindertageseinrichtungen die Unterbringung und berät und begleitet die Eltern. Die Letztentscheidung über die Aufnahme liegt aber beim jeweiligen Träger bzw. der Einrichtung selbst.
12 Sicherstellung des Schutzes des Kindes im Sinne des §8a SGB VIII durch den Kita-Besuch oder Vereinbarung des Kita-Besuches gemäß §36 SGB VIII als notwendige Maßnahme im Hilfeplanverfahren, wenn die eigenständige Suche bislang erfolglos war.
- Ausblick: Zeitschiene Einführung der Kindergärten und Kinderhorte in das Kita-Portal Ursprünglich war eine dreistufige Einführung geplant, für das Betreuungsjahr 2020/2021 sind die Kindergärten (Stufe 2) vorgesehen, für das Betreuungsjahr 2021/2022 die Kinderhorte (Stufe 3). Die überaus positiven Erfahrungen des ersten Jahres mit den Kinderkrippen haben das Jugendamt veranlasst, mit dem Softwarehersteller des Kita-Portals ins Gespräch zu kommen, hinsichtlich einer Synchronisierung der Stufe 2 und 3. Insbesondere der wiederkehrende Druck bei der Hortanmeldung sowie das aufwändige Verfahren zur Auswertung und Bewertung der Anmeldezahlen, sprechen für eine vorzeitige Umsetzung der Online-Anmeldung für die Kinderhorte bereits im Frühjahr 2020 für das Betreuungsjahr 2020/2021. Grundsätzlich ist die Einbeziehung der Kinderhorte aus Sicht des Softwareherstellers aber nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Einmal müssten im Elternportal die für die Hortanmeldung relevanten Felder erweitert, d. h. neu programmiert werden. Darüber hinaus wäre die Auswertung der Einrichtungen nach den Satzungskriterien zu definieren. In einem Workshop im August wurden diese beiden Notwendigkeiten mit dem Product Owner des Softwareherstellers und der Verwaltung intensiv diskutiert. Aktuell wird geprüft, ob die dafür notwendigen Programmierungen für die elterliche Anmeldung bis Frühjahr 2020 umsetzbar sind, eine Programmierung der Auswertungen nach den Satzungskriterien schließt er aber aus, aufgrund der Komplexität der differenzierten Kriterien (additive und kumulative Kriterien und Prioritäten) und der zeitlichen Vorverlegung der Umsetzung. Eine Synchronisierung der beiden Stufen wäre nur dann möglich, wenn die Satzungskriterien nicht voll umfänglich sowohl für das Elternportal wie auch für die Auswertung programmiert werden müssten.
Von daher schlägt die Verwaltung vor, die Synchronisierung der beiden Stufen für die Umsetzung im Frühjahr 2020 zu prüfen und um die Einführung möglich zu machen, das nachrangige Kriterium „Betreuungsbedarf“13 für die Vergabe der Hortplätze auszusetzen. Die anderen Kriterien für die Vergabe der Kindergarten- und Hortplätze können in die Software aufgenommen werden. Nur für dieses nachrangige Hortkriterium, das aufgrund der differenzierten Fragestellungen (Ja/Nein und Anzahl der Tage) einen hohen zeitlichen und technischen Aufwand bedeutet, müsste ein Moratorium gefunden werden. Grundsätzlich sollte auch die langfristige Wirkung des Kriteriums geprüft und bewertet werden, im Hinblick auf die oben genannten Erfahrungen zum Buchungsverhalten der Eltern. Die Verwaltung wird die hierzu notwendigen Schritte einleiten und im Jugendhilfeausschuss berichten.
13 Kindertageseinrichtungssatzung § 9, Abs. 3