Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 02.03.2005
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 5a
Flughafen Nürnberg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.02.2005 Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.02.2005 Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.03.2005 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.02.2005 Referenten: Stadtrat Dr. Fleck Stadtrat Baumann
TOP 5b
Nürnberg - Bahnstandort mit Zukunft hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.02.2005 Referenten: Stadtrat Dr. Fleck Stadtrat Baumann
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:01:42
Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan
(FNP) der Stadt Nürnberg
Gesamtstadtverfahren
Stadtrat Baumann: 00:01:57
Stadträtin Gödelmann: 00:04:44 Ablehnung des Beschlussvorschlages. Eingriffe in wertvolle Naturflächen und Naherholungsgebiete:
-
Flughafen
-
Südliche Wiener Straße
-
Kornburg West
-
Moorenbrunnfeld
Wir sind gegen die Ausweisung dieses neuen Gewerbegebietes. Alles in allem sehen wir keinen neuen Bedarf an Bauflächen in diesem großen Umfang.
Kollege Grosse-Grollmann hat sich noch mal die Mühe gemacht, aus diesem Papier einiges heraus zu filtern. Wir stimmen dem Antrag von Kollegen Grosse-Grollmann zu.
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:10:27 Ich werde dem Vorschlag nicht zustimmen.
Stadträtin Zerweck: 00:12:48 Beschlüsse wurden sehr sorgfältig getroffen im AfS. Wir stellen unsere Beschlüsse zur Abwägung nicht in Frage.
OBM Dr. Maly: Abstimmung über den Beschlussvorschlag.
Beschluss: (Beilage 1.6) - mit 61 : 5 Stimmen beschlossen -
TOP 2 00:14:10
Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4507
für ein Gebiet südlich der Nopitschstraße zwischen der Heister-
straße und der Bahnlinie Nürnberg-Treuchtlingen in der Gemar-
kung Gibitzenhof
Stadtrat Baumann: 00:14:22
OBM Dr. Maly: 00.15:44
Beschluss: (Beilage 2.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 3 00:15:53
Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungslan
Gebiet südlich der Nopitschstraße zwischen der Heister-
straße und der Bahnlinie Nürnberg-Treuchtlichen (ehem.
Herculesareal) in der Gemarkung Gibitzenhof
Flächennutzungsplan: Änderung 2004.1
Bebauungsplan Nr. 4507
Beschluss: (Beilage 3.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 4 00:16:05
Neustrukturierung des Sportamtes
Bürgermeister Förther: 00:16:14
StR Ollert: 00:18:43 Dieser Richtung kann ich nicht zustimmen.
Bürgermeister Förther: 00:21:50
OBM Dr. Maly: 00:22:39 Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 4) - mit 65 : 1 Stimmen beschlossen -
TOP 5 00:22:49
Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Nürnberg-Fürth-
Erlangen
Stadtrat Schönfelder: (?) Nach Rücksprache mit den anderen Fraktionen bitten wir um Verweisung in den Umweltausschuss.
Stadträtin Seer: 00:23:29 Ich spreche gegen die Verweisung. Wir hätten das Thema gerne am 13.04.2005 im Stadtrat in einer größeren Runde diskutiert.
OBM Dr. Maly: Wer ist gegen die Verweisung in den Umweltausschuss?
Beschluss: (Beilage 5.5) - mit 60 : 6 Stimmen beschlossen -
TOP 5a 00:25:03
Flughafen Nürnberg
Anträge der SPD-Stadtratsfraktion sowie
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.02.2005
Stadtrat Schönfelder: 00:25:14
Stadtrat Frieser: 00:29:26
Stadträtin Seer: 00:31:05
Stadtrat Dr. Fleck: 00:32:57
OBM Dr. Maly: Vielen Dank für den Bericht.
Stadträtin Seer: 01:01:03
Stadtrat Schönfelder: 01:02:01
OBM Dr. Maly: 01:04:35 Abstimmung über CSU-Antrag ergänzt durch den SPD-Antrag:
Beschluss: (Beilage 5a) - einstimmig beschlossen -
TOP 5b 01:06:44
Nürnberg - Bahnstandort mit Zukunft
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.02.2005
Stadtrat Frieser: 01:06:54 Änderung in Ziffer 2.
OBM Dr. Maly:
Stadtrat Dr. Fleck: 01:09:01
OBM Dr. Maly: 01:10:02
Stadträtin Seer: 01:10:50 Wir stimmen inhaltlich zu bis auf einen Punkt. Wir bitten, dass bei der Abstimmung die ICE-Strecke heraus bleibt. S-Bahn: Es ist das Problem, wann kriegen wir die Finanzmittel.
Stadtrat Schönfelder: 01:12:07
Abstimmung über Änderungsantrag der Grünen zu Ziffer 3, die Forderung, die ICE- Ausbaustrecke heraus zu nehmen.
Beschluss: (Beilage 5b) - mit großer Mehrheit abgelehnt -
Abstimmung über den Antrag insgesamt:
Beschluss: (Beilage 5b) - einstimmig beschlossen -
TOP 6 01:14:37
Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
betr. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Stadtrat Wolff: 01:14:40
Stadtrat Köhler: 01:16:46
OBM Dr. Maly:
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 7 01:18:13
Auflage des Referates VIII
Gutachten des Kulturausschusses vom 18.02.2005
Staatstheater
Aufhebung der Satzung für das Theater Nürnberg
Beschluss: (Beilage 7.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 8 01:18:21
Auflage des Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetriebes
Nürnberg ASN
Gutachten des Werkausschusses ASN vom 23.02.2005
Beschlüsse: (Beilagen 8.3, 8.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 9
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2005, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel