Beschlussvorlage SÖR/157/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 11.09.2019 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Geplanter Endausbau der Hartstraße, Fischbach
Antrag der FDP vom 12.06.2019
Anlagen: Antrag Geplanter Endausbau der Hartstraße FDP Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Die FDP-Stadtratsfraktion fragt im Antrag, ob der vorgesehene Endausbau der Hartstraße zum jetzigen Zeitpunkt technisch sinnvoll und wirtschaftlich vertretbar ist. Darüber hinaus soll die Verwaltung übver die Möglichkeit der Bezuschussung des Freistaats Bayern für „Altanlagen“ berichten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/157/2019
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Ausbau von öffentlichen Straßenflächen als Infrastruktureinrichtung dient allen Bevölkerungsgruppen gleichermaßen. Eine Diversity-Relevanz ist daher nicht erkennbar.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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