Beschlussvorlage 2. BM/023/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 11.09.2019 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Nächtlicher Lärm durch getunte Autos in der Altstadt: Modellversuch zur
Verkehrsberuhigung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2018
Anlagen: Antrag Ruhestörung Altstadt durch Verkehr Die Grünen Antrag CSU vom 10.09.2019 Sachverhalt
Sachverhalt (kurz):
Zur Reduzierung der negativen Begleiterscheinungen durch die Nürnberger "Autoposer-Szene" sollen modellhaft Verkehrseinschränkungen im Bereich Brunnengasse / Fäberstraße eingeführt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 2. BM/023/2019
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auch wenn eine bestimmte Personengruppe in ihren Handlungen eingeschränkt werden sollen, stellt dies aufgrund des unspezifischen Betroffenenkreises keine Diversity-Relevanz dar.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Vpl
ZV/KVÜ
Stpl
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