Bericht unterjährige Finanzberichterstattung Langfassung

Unterjährige Finanzberichterstattung - Langfassung

hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis Mai 2019

1. Vorbemerkungen

Für das Haushaltsjahr 2019 wird dem Ältestenrat und Finanzausschuss an den folgenden Terminen jeweils ein Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg vorgelegt:

Gegenstand dieser dem Ältestenrat und Finanzausschuss am 24.07.2019 vorgelegten unterjährigen Finanzberichterstattung ist die Darstellung der aktuellen Entwicklungen im Berichtszeitraum Januar bis Mai 2019 (1. Finanzbericht 2019) für den Kernhaushalt der Stadt Nürnberg. Erkenntnisse zum aktuellen Jahr 2019, die aus den im März bis Mai 2019 geführten Jahresabschlussgesprächen für das Jahr 2018 und den Planungsgesprächen für das Jahr 2020 gewonnen worden sind, wurden in den Bericht mit aufgenommen. Die Halbjahresberichte der Eigenbetriebe sind Bestandteil des 2. Finanzberichtes. Die Finanzberichterstattung zu den Beteiligungen erfolgt in einer gesonderten Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschusses. Der Jahresabschluss wird im Stadtrat behandelt.

2. Bericht zum Kernhaushalt der Stadt Nürnberg

über den Zeitraum Januar bis Mai 2019

In den Übersichten sind Nachtragshaushalte in den Planansätzen enthalten. Insofern können diese Zahlen von denen im jeweils veröffentlichten Haushaltsplan abweichen.

In den folgenden Tabellen werden die Rechnungsergebnisse (= Ist) des Jahres 2018 vergleichend dargestellt. Die Zahlen geben den Stand vom 19. Juni 2019 wieder und sind als vorläufig zu betrachten. Bis zur endgültigen Fertigstellung des Jahresabschlusses (Rechnungsergebnisses) 2018 können sich noch Änderungen ergeben. Offiziell wird der Jahresabschluss 2018 in der Sitzung des Stadtrates am 24.07.2019 behandelt.

In den folgenden Kapiteln werden auf der Grundlage der aktuellen Zahlen des Haushalts- und Rechnungswesens für den Berichtszeitraum die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Nürnberg einer näheren Analyse unterzogen, um daraus eine Einschätzung für die Gesamtjahresentwicklung abzuleiten. Hierbei wird der Fokus nur auf die wichtigsten Vermögens-, Finanz-, Ertrags- und Aufwandsposten gerichtet.

2.1 Vermögens- und Finanzlage

Für die Beurteilung der Vermögens- und Finanzlage werden die folgenden Vermögens- und Finanzposten der Stadt Nürnberg einer näheren Betrachtung unterzogen:

 Schuldenstand

 Liquidität und Kassenkredite.

Schuldenstand

In der folgenden Übersicht wird der aktuelle Schuldenstand zum Stichtag 31.05.2019 der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe) für Verbindlichkeiten aus Anleihen, Investitionskrediten und aus ÖÖP/ÖPP-Projekten (kreditähnliche Rechtsgeschäfte) dem Planansatz 2019 gegenübergestellt:

Auswertungsstand: 19.06.2019, 08:57 Uhr

Zum Stichtag 31.05.2019 beläuft sich der Schuldenstand der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe) auf 1,44 Mrd. €. Aufgrund der hohen Liquiditätsreserven übertrafen die ordentlichen Tilgungen bis zum Stichtag die bis dahin erfolgten Neuaufnahmen, so dass zum 31.05.2019 rund 6,16 Mio. € an Verbindlichkeiten abgebaut wurden. Im Haushaltsplan 2019 wird bis zum Jahresende von einer Nettoneuverschuldung in Höhe von 39,54 Mio. € ausgegangen.

Anmerkung: Darlehen werden größtenteils viertel- oder halbjährlich getilgt.

Liquidität und Kassenkredite

Die Sicherstellung der Liquidität und die erforderlichen Maßnahmen hierzu sind abhängig von der aktuellen Finanzsituation.

Nach der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 wurde der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan auf 280 Mio. € festgesetzt.

Die nachfolgende Grafik zeigt den aktuellen Verlauf - dargestellt in monatlichen Durchschnittswerten - der Kassenkredite, Festgeldanlagen und Tagesgeldern bei den Kreditinstituten, dem Sparkassen-Hauptkonto (SP 1010941) sowie den sonstigen Giro- und Cashkonten der Stadtkasse:

Im Zeitraum vom 01.01. bis 31.05.2019 profitierte die Liquidität der Stadtkasse in erster Linie vom positiven Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von circa 340 Mio. € (Anfangsbestand 2018 ca. 260 Mio. €; Anfangsbestand 2017: rund 177 Mio. €) und den weiterhin hohen Gewerbesteuer-Einzahlungen, die (noch) ungefähr auf der Höhe des Vorjahres liegen. Der Vergleich zum Vorjahr 2018 zeigt, dass sich in diesem Zusammenhang die durchschnittliche Liquidität weiter stabilisiert hat, und zwar auf einem deutlich höheren Niveau. So war bis zum 31.05.2019 auch keine Kassenkreditaufnahme erforderlich.1

2.2 Ertragslage

Zur Beurteilung der Ertragslage wird - analog der Abbildung im Haushaltsplan und im Jahresabschluss - die Entwicklung der ordentlichen Erträge und der ordentlichen Aufwendungen, die im Saldo das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit abbilden, und die Entwicklung des Finanzergebnisses dargestellt. Der Saldo aus dem Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit und dem Finanzergebnis ergibt das ordentliche Ergebnis.

1 In der Grafik liegen die Verläufe der Kassenkredite und Tagesgelder übereinander auf der Nullpunktlinie.

Dabei werden die ordentlichen Erträge sachlich in

 Steuererträge,

 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und sonstige Transfererträge,

 Erträge aus Leistungsentgelten,

 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen und

 Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

und die ordentlichen Aufwendungen in

 Personal- und Versorgungsaufwendungen,

 Sachaufwendungen und Abschreibungen,

 Transferaufwendungen und

 sonstige ordentliche Aufwendungen

untergliedert.

Der SAP-Logik folgend, werden Erträge mit einem negativen und Aufwendungen mit einem positiven Vorzeichen dargestellt. Dementsprechend werden positive (im Sinne von gut für das Ergebnis der Stadt) Abweichungen mit einem negativen Vorzeichen und negative Abweichungen mit einem positiven Vorzeichen abgebildet.

Auf eine periodische Abgrenzung der Erträge und Aufwendungen analog dem Jahresabschluss wurde verzichtet, da dies mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Aus diesem Grunde können Ungenauigkeiten in den Zahlen auftreten.

Die anteiligen Planwerte 01-05/2019 sind teilweise vereinfacht aus dem Jahresplanwert abgeleitet, indem der Jahreswert durch zwölf Monate geteilt und mit fünf Monaten multipliziert wurde. Das Rechnungsergebnis im Berichtszeitraum kann daher vom anteiligen Planwert abweichen, ohne dadurch eine Planabweichung für das Gesamtjahr zu implizieren.

An verschiedenen Stellen jedoch werden bereits Werte auf der Grundlage der Kostenverläufe des Vorjahres monatsscharf abgebildet.

Die folgende Tabelle gibt einen Gesamtüberblick über die Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses:

Eine beurteilende Aussage zum Gesamtergebnis im Berichtszeitraum ist an dieser Stelle nicht ohne weiteres möglich, da zum einen die Erträge und Aufwendungen aus besagtem Grund nicht periodisch abgegrenzt worden sind und zum anderen die Aufteilung des Gesamtjahresplanwertes auf die Planwerte für den Berichtszeitraum mit Unwägbarkeiten behaftet ist. Dennoch können an dieser Stelle die folgenden Aussagen getroffen werden:

Da die Aufwendungen für Abschreibungen und Rückstellungen erst zum Jahresende gebucht werden, weisen das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und das ordentliche Ergebnis im Berichtszeitraum noch relativ hohe Überschüsse aus.

Der Anteil der ordentlichen Erträge am Gesamtplan liegt im Berichtszeitraum bei 50,2 %. Der Vorjahresvergleich der Istwerte liegt mit 48,6 % um 1,6 Prozentpunkte unter diesem Wert. Absolut gesehen liegen im Berichtszeitraum die ordentlichen Erträge um 26,26 Mio. € über denen des Vorjahresvergleichszeitraums. Demgegenüber haben im Berichtszeitraum die ordentlichen Aufwendungen um 11,58 Mio. € gegenüber dem Vorjahreswert zugelegt, wobei der Anteil am Gesamtplanwert annähernd unverändert bei circa 34 % geblieben ist.

Nähere Erkenntnisse zur Entwicklung des Jahresergebnisses lassen sich über die Analyse der einzelnen Bestandteile des ordentlichen Ergebnisses gewinnen:

Steuererträge

Im Berichtszeitraum liegen die Steuererträge mit 678,45 Mio. € um 16,90 Mio. € über dem Vorjahreswert.

Für die Gewerbesteuer und Grundsteuer B wird das sogenannte Anordnungssoll bereits zu Jahresbeginn für das gesamte Jahr gebucht, unterliegt aber im Jahresverlauf noch unter Umständen erheblichen Veränderungen.

Bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten Steuerertragsquelle für die Stadt, ist das derzeitige Anordnungssoll mit Stand 31.05.2019 dargestellt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll zum 31.05.2018 um 12,41 Mio. € höher.

In der Grafik auf der nächsten Seite wird der aktuelle Gewerbesteuerverlauf den Vorjahresentwicklungen gegenübergestellt. Im Vergleich zum Jahr 2018 ist das sogenannte „laufende Soll“, das aus den erwarteten Vorauszahlungen, den geänderten Vorauszahlungen früherer Jahre und den endgültigen Veranlagungen besteht, von etwa dem gleichem Ausgangsniveau gestartet.

Im Berichtszeitraum 2019 sind die Gewerbesteuereinnahmen auf Plankurs.

Für weitere wichtige zentrale Steuerertragsansätze werden nach dem derzeitigen Kenntnisstand folgende Werte als Jahresendwerte erwartet:

(in T€)

Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

Die Zahlen aus dem ersten Quartal 2019 wurden hochgerechnet und sind deshalb noch mit Ungenauigkeiten behaftet. Nach der vorliegenden Hochrechnung würde der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gegenüber dem Planansatz 2019 um rund 6,31 Mio. € niedriger ausfallen, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer etwa um 1,55 Mio. € unter dem Planwert liegen.

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und sonstige Transfererträge

In den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen sind neben den Erträgen aus Schlüsselzuweisungen und dem Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich) unter anderem noch Zuweisungen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der Anteil am Kraftfahrzeugsteueraufkommen und Zuweisungen für den Schulbetrieb/Beförderung und Kinderbetreuungspersonal in den städtischen Kindertageseinrichtungen enthalten. Aufgrund unterjährig variierender Zuweisungszeitpunkte sind Schwankungen in den Vergleichszeiträumen zu verzeichnen, die eine Vergleichbarkeit erschweren. Beispielsweise ist im aktuellen Berichtszeitraum für den Betriebskostenzuschuss an freie KiTa-Träger bereits die zweite Abschlagszahlung enthalten.

Für die wichtigsten zentralen Ansätze werden nach dem derzeitigen Kenntnisstand folgende Werte als Jahresendwerte erwartet:

(in T€)

Schlüsselzuweisungen vom Land

Einkommenssteuerersatz (Familienleistungsausgleich)

Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2019 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 8,2 Mio. €.

Die Einkommenssteuerersatzleistungen wurden aus den Zahlen des ersten Quartals 2019 hochgerechnet und sind deshalb noch mit Ungenauigkeiten behaftet. Nach der vorliegenden Hochrechnung würden diese Zuweisungen mit rund 4,14 Mio. € unter dem Planansatz liegen.

Die Zuweisungen vom Land (Belastungsausgleich Hartz IV) werden erst im Juni des laufenden Jahres vom Bayerischen Landesamt für Statistik in einem Betrag ausgezahlt.

Die Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) korrespondieren mit den Steigerungen bei den Transferaufwendungen für Kindertagesstätten freier Träger. Die Erträge in Höhe von 26,9 Mio. € im Berichtszeitraum betreffen die 1. und 2. Abschlagszahlung der Regierung von Mittelfranken. Demgegenüber waren in den 9,5 Mio. € des Vorjahresberichtszeitraums nur die Zahlungen des 1. Abschlages enthalten.

Die Abweichung der Zuweisungen für Kita- und Schulbetrieb gegenüber dem Plan- (- 3,7 Mio. €) und dem Vorjahreswert (- 5,4 Mio. €) ist auf Schwankungen im Abrechnungsmonat zurückzuführen. Aufgrund von höheren Schülerzahlen, dem Ausbau der städtischen Hortplätze und der Ganztagesbetreuung in Schulen und den damit verbundenen erhöhten Lehrpersonalzuschüssen ist mit einem Anstieg der Erträge zu rechnen.

Erträge aus Leistungsentgelten

Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem anteiligen Planwert (+ 10,31 Mio. €) und dem Vorjahreswert (+ 7,06 Mio. €) positiv.

Die Verwaltungsgebühren liegen in den ersten fünf Monaten um 1,29 Mio. € über dem Vorjahreswert. Die Mehrerträge resultieren überwiegend aus bauordnungsrechtlichen Verfahren.

Die Wohn- und Verpflegungsgebühren steigen zum Vorjahreszeitraum um 3,54 Mio. €. Mit Inkrafttreten der Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUbGebS) zum 01.02.2019 werden entsprechende Erträge auf dieser Position ausgewiesen.

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Im Berichtszeitraum sind die Erträge im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 17,51 Mio. € und im Vergleich zum anteiligen Planwert um 12,40 Mio. € geringer ausgefallen. Folgende Entwicklungen waren festzustellen:

 Die Erstattungen vom Bund liegen im Berichtszeitraum um 12,38 Mio. € unter dem Vorjahresvergleichswert. Dies ist insbesondere auf die niedrigeren Kosten der Unterkunft (KdU) nach SGB II zurückzuführen, denen die entsprechenden Erträge gegenüberstehen.

 Die Kostenerstattungen vom Freistaat Bayern (Land) stiegen um 5,14 Mio. € gegenüber dem Vorjahresvergleichswert. Diese Entwicklung ist im Wesentlichen auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuführen, die in voller Höhe vom Freistaat übernommen wurden.

 Der Posten Kostenerstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden fällt im Vergleich zum Vorjahreswert um 1,28 Mio. € höher aus. Unter anderem sind darin die Erstattungsleistungen im Rahmen der Gastschulbeiträge enthalten, die im aktuellen Jahr bereits im Berichtszeitraum verbucht wurden.

 Die Kostenerstattungsleistungen aus kommunaler Sonderrechnung enthielten bis zum Januar 2019 noch die Erstattungen für Fehlbeleger in Gemeinschaftsunterkünften (Asyl). Zum 01.02.2019 ist die Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUbGebS) in Kraft getreten. Die daraus erzielten Erträge werden unter dem Posten Erträge aus Leistungsentgelten nachgewiesen.

 Die Erstattungsleistungen des Klinikums gehen planmäßig zurück. Der Rückgang folgt der Neuregelung im Bereich der Versorgung (Übernahme von Teilen der Rückstellungen für Altersversorgung und Beihilfe beim Klinikum Nürnberg durch die Stadt Nürnberg, siehe Stadtratssitzung am 22.11.2018).

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte

Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten stehen insbesondere in Zusammenhang mit Buchungen aus der Anlagenbuchhaltung, die derzeit erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten vorgenommen werden. Aus diesem Grunde ist die Abweichung zum Planwert relativ hoch. Zudem sind in obiger Aufstellung sehr viele Posten (zum Beispiel „Bestandsveränderungen“ und „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstellungen“) enthalten, die ebenfalls erst im Rahmen der Jahresabschlusserstellung gebucht werden. In diesen Fällen macht nur der Vorjahresvergleich einen Sinn.

Der Posten „Sonstiges“ enthält überwiegend Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken.

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Bei der Beurteilung der Personal- und Versorgungsaufwendungen ist generell zu beachten, dass die Monatsverläufe insbesondere durch die Auszahlung der Sonderzuwendung (Weihnachtsgeld) nicht proportional über das Jahr hinweg verlaufen. Zudem wird ein Großteil der Rückstellungen (zum Beispiel die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen) erst im Rahmen der Jahresabschlusserstellung zum 31.12. gebucht.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis Mai um 9,03 Mio. € (+ 4,9 %) gestiegen. Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal um 9,29 Mio. € (+ 5,1 %) und einem Rückgang bei den Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger um 0,26 Mio. € (- 10,3 %).

In den folgenden Ausführungen werden die Personalaufwendungen und die Versorgungsaufwendungen getrennt voneinander dargestellt. Dabei umfassen die Personalaufwendungen alle auf der Arbeitgeberseite anfallenden Geld- und Sachleistungen an Beamte, tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte, die aktiv im Dienst sind. Demgegenüber enthalten die Versorgungsaufwendungen nur Aufwendungen für ehemalige Bedienstete (Pensionäre, Rentner beziehungsweise deren Hinterbliebene).

Personalaufwendungen (nur für aktiv tätiges Personal)

Die Personalaufwendungen für aktiv tätiges Personal sind im Berichtszeitraum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 9,29 Mio. € oder 5,1 % gestiegen.

Der Anstieg der Personalaufwendungen setzt sich zum einen aus einer „Mengensteigerung“ und zum anderen aus einer „Preissteigerung“ zusammen. Die Preissteigerung gibt die Veränderung des durchschnittlichen Gehaltsniveaus an und wird insbesondere durch die Tarifund Besoldungserhöhungen sowie die Stellenbewertungen beeinflusst. Mengensteigerungen ergeben sich aus der Anzahl der besetzten Stellen beziehungsweise Mitarbeitenden sowie deren Arbeitszeit. Diese wird in sogenannten Vollkraftstellen abgebildet, kurz VK. Die nachfolgende Tabelle enthält eine überschlägige Analyse der mengen- und wertmäßigen Enwicklungen der Personalaufwendungen (ohne Rückstellung):

Personalaufwand (ohne Rückstellungen und Versorgungsempfänger) in € 190.744.284 181.452.341 9.291.943 5,12

Vollkräfte (VK) 8.160,94 7.919,67 241,27 3,05 (x ) (x ) 1 2 VK lt. Stellenplan 8.385,18 8.049,11 336,07 4,18

Durchschnittskosten in € je VK 23.373 22.912 461 2,01 (bezogen auf fünf Monate) (p ) (p ) 1 2

Analyse der Abweichungen:

Gesamtabweichung (x *p -x *p ) in € 9.291.943 5,12

1 1 2 2

Preisabweichung (x *(p -p )) in € 3.764.060 2,07

1 1 2

Mengenabweichung (p *(x -x )) in € 5.527.883 3,05

2 1 2

Die Gesamtveränderung in Höhe von 9,29 Mio. € lässt sich in eine Mengen- (+ 5,53 Mio. €) und Preisabweichung (+ 3,76 Mio. €) aufteilen:

Gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat im Berichtszeitraum die Anzahl der Personalkapazitäten, ausgedrückt in Vollkräften (VK)2 um 241,27 VK (Vorjahr +154,33 VK) zugenommen. In den folgenden Dienststellen waren Mehrungen zu verzeichnen:

2 Die Personalbesetzung wird personenbezogen in Abhängigkeit von der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit des jeweiligen Beschäftigten zur Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten - ausgedrückt als Vollkraftzahl (VK) - dargestellt. Zeiten ohne Lohn-/Gehaltsaufwendungen bleiben dabei unberücksichtigt.

Neben der mengenmäßigen Veränderung der Anzahl der Beschäftigten wirken sich inbesondere Tarifsteigerungen auf die Höhe der Personal- und Versorgungsaufwendungen aus. Letztmalig wurden im Jahr 2018 die Tabellenentgelte der Beschäftigten nach dem TVöD erhöht.

Tarifrunde TVöD 2018

Laufzeit 01.03.2018 bis 31.08.2020

Entgelterhöhung  Ab 01.03.2018: durchschnittlich + 3,2 % (2,85 % bis 5,7 %)

 Ab 01.04.2019: durchschnittlich + 3,1 % (+ 2,81 % bis 5,39 %)

 Ab 01.03.2020: durchschnittlich + 1,1 % ( 0,96 % bis 1,81 %)

Die Erhöhung wurde in Anlehnung an die durchschnittlichen Erhöhungen zeitversetzt auch auf die Beamtinnen und Beamten übertragen.

Besoldungsrunde 2019

Laufzeit ab 01.01.2019

Entgelterhöhung  Ab 01.01.2019: + 3,2 %

 Ab 01.01.2020: + 3,2 %

 Ab 01.01.2021: + 1,4 %

Die Stellenmehrungen enthalten relativ viele Stellen mit unterdurchschnittlichem Gehaltsniveau (z.B. Praktikumsplätze). Dadurch werden die Durchschnittskosten je VK gesenkt. Die Preissteigerung fällt folgerichtig im Berichtszeitraum mit 2,07 % etwas geringer als die Tarifsteigerung und Besoldungserhöhungen aus.

Versorgungsaufwendungen (nur für Versorgungsempfänger)

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Versorgungsaufwendungen für ehemalige Bedienstete um 262 T€ oder 10,3 % gesunken.

Für Beihilfen werden seit August 2018 Vorableistungen gewährt. Der Berichtszeitraum enthält entsprechend bereits mehr Aufwendungen als der Vorjahreszeitraum.

Bei der Beurteilung der Pensionsrückstellungen ist zu beachten, dass die Planung dieser Rückstellungen mit Unsicherheiten behaftet ist. Beispielsweise kann die tatsächliche, erst nach der Planung bekannt gewordene Versorgungssteigerung bei verbeamteten Pensionären und Lehrern vom ursprünglichen Planwert abweichen.

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,20 Mio. € gestiegen.

Der Aufwand für Verbrauchsmittel und Gebrauchsgegenstände liegt planmäßig um 1,53 Mio. € über dem Vorjahreswert. Aufgrund von Neuregelungen zum Ausweis von geringwertigen Wirtschaftsgütern wird ein Großteil der bis 2018 im investiven Bereich nachgewiesenen Kosten nunmehr unter den Gebrauchsgegenständen gezeigt. Zudem werden Aufwendungen für Bundesdruckereidokumente, die früher dem Posten „Erstattungen an Dritte“ zugeordnet waren, nunmehr unter diesem Posten ausgewiesen.

Für die Schülerbeförderung wurden rd. 0,8 Mio. € mehr aufgewendet, was überwiegend auf höhere Schülerzahlen zurückzuführen ist. Für die Tagespflege wurden rd. 0,3 Mio. € aufgewendet.

Die Kanal- und Müllgebühren liegen im Berichtszeitrum um rund 2,0 Mio. € unter dem Vorjahreswert, da ab 2019 die Kosten der Straßenentwässerung von der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR erstattet werden und daher unter dem Posten Erstattungen an Dritte ausgewiesen werden.

Der Posten „Erstattungen an Dritte“ liegt im Berichtszeitraum um insgesamt 4,0 Mio. € über dem des Vorjahres. Darin enthalten sind die Ausgleichszahlungen der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR für den Bereich Verkehrsflächen/Straßen sowie Öffentliches Grün, die sich planmäßig um 6,0 Mio. € erhöhten. Demgegenüber hat sich der Aufwand aus Erstattungen an die VAG um 2,6 Mio. € verringert. Im Vorjahr war noch der vertragsgemäße Erhaltungsaufwand der U-Bahnanlage aus dem Jahr 2016 mit enthalten.

Die Abschreibungen für das Anlagevermögen werden erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten gebucht.

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 359,84 Mio. € um 2,31 Mio. € unter dem Vorjahresvergleichswert.

Bei den Transferaufwendungen im Sozialbereich sind unter anderem die folgenden Entwicklungen festzustellen:

Die Hilfe zur Pflege ist zwischenzeitlich vollständig in die Verantwortung der Bezirke übergegangen. Die in 2019 angefallenen Kosten sind letzte Nachläuferkosten.

Mit übernommen wurde ein Teil der Fälle in der Hilfe zur Gesundheit sowie Grundsicherung, weshalb die Aufwendungen planmäßig rückläufig sind.

Die Aufwendungen nach Asylbewerberleistungsgesetz liegen um 0,61 Mio. € über dem Vorjahreswert. Durch die Gebührensatzung für Gemeinschaftsunterkünfte Asyl wird ein Teil der Kosten für Fehlbeleger nun im Asylbewerberleistungsgesetz ausgewiesen. Die Kosten werden vom Freistaat erstattet.

Im SGB II liegen die Aufwendungen mit 52,41 Mio. € um 11,04 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Dies ist auf einen deutlichen Rückgang der Leistungsberechtigten zu den Vorjahresmonaten sowie der niedrigeren ausgewiesenen Unterkunftskosten für Fehlbeleger in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften zurückzuführen.

Bei der Bezirksumlage sind folgende Beträge als Jahresendwerte zu erwarten:

Prognose

2019

Plan

2019

(in T€)

Bezirksumlage

Zu den weiteren Transferaufwendungen gibt es die folgenden Hinweise:

Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustausgleiche)“ beinhaltet Zuschüsse, die überwiegend aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, zum Beispiel an das Staatstheater, an das Germanische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symphoniker. Zudem wird die Krankenhausumlage hier ausgewiesen.

Der Posten „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen“ weist für den Berichtszeitraum 2019 3,1 Mio. € für NüBad (für 1 Halbjahr) sowie 0,5 Mio. € für die noris inklusion aus. Verlustausgleiche werden jährlich zu unterschiedlichen Zeiten verbucht.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen liegen im Berichtszeitraum um 0,38 Mio. € unter dem Vorjahresvergleichswert.

Die Betriebsmittel aus konsumtiven MIP-Maßnahmen unterliegen entsprechend der Projektinhalte- und fortschritte naturgemäß stärkeren Schwankungen.

In dem Posten „Miet- und Pachtaufwand Immobilien, Erbbauzins“ sind Aufwendungen für die Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen enthalten. Rückläufige Fallzahlen sowie niedrigere Verrechnungssätze mit der neuen Gebührensatzung führten zu einem Rückgang der Kosten, die überwiegend vom Job-Center erstattet werden.

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Die Finanzerträge und die Zinsaufwendungen sind stark von den vereinbarten Zinsterminen (meist halbjährliche Zahlungen) abhängig und fallen daher unregelmäßig über das Jahr verteilt an.

Unter der Ertragsposition „Verzinsung Gewerbe/Umsatzsteuer § 233a AO“ werden die Zinserträge für nachzuzahlende Steuern gebucht.

Die Stundungszinsen lagen im Vorjahr aufgrund eines Einmaleffektes außergewöhnlich hoch.

Unter dem Aufwandsposten „Erstattungszinsen (Gewerbesteuer)“ werden entsprechend die Zinsen für die Erstattung von vorausgezahlten Gewerbesteuern gebucht.

Zusammenfassung der einzelnen Ergebnisse

3. Fazit

Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermögens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen werden:

Die Vermögens- und Finanzlage kann derzeit als geordnet bezeichnet werden.

Zur Entwicklung der Ertragslage lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt für das gesamte Jahr 2019 noch keine aussagefähigen und belastungsfähigen Prognosen treffen. Aufgrund wesentlicher noch ausstehender Veränderungen bis zum Jahresende kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Abschätzung abgegeben werden, wie das Jahresergebnis letztendlich ausfallen wird. Für den Berichtszeitraum kann jedoch festgestellt werden, dass die wichtigsten Ertragspositionen sich zum Teil über Plan und die Aufwandspositionen sich planmäßig entwickeln; aus jetziger Sicht sind dies verhalten gute Rahmenbedingungen zur Abarbeitung der Investitionsmaßnahmen aus dem Szenario 2026.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll für die Gewerbesteuer zum 31.05.2019 um 12,41 Mio. € höher. Die Gewerbesteuer verläuft im Berichtszeitraum damit noch planmäßig. Inwieweit der in der Maisteuerschätzung 2019 prognostizierte Rückgang der Gewerbesteuer bereits im Jahr 2019 Auswirkungen auf die Stadt Nürnberg haben wird, wird kontinuierlich über das Jahr hinweg beobachtet.