Bericht unterjährige Finanzberichterstattung Kurzfassung

Unterjährige Finanzberichterstattung - Kurzfassung

hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis Mai 2019

1. Vorbemerkungen

Gegenstand dieser dem Ältestenrat und Finanzausschuss am 24.07.2019 vorgelegten unterjährigen Finanzberichterstattung ist die Darstellung der aktuellen Entwicklungen im Berichtszeitraum Januar bis Mai 2019 (1. Finanzbericht 2019) für den Kernhaushalt der Stadt Nürnberg. Erkenntnisse zum aktuellen Jahr 2019, die aus den im März bis Mai 2019 geführten Jahresabschlussgesprächen für das Jahr 2018 und den Planungsgesprächen für das Jahr 2020 gewonnen worden sind, wurden in den Bericht mit aufgenommen. Die Halbjahresberichte der Eigenbetriebe sind Bestandteil des 2. Finanzberichtes. Die Finanzberichterstattung zu den Beteiligungen erfolgt in einer gesonderten Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschusses. Der Jahresabschluss 2018 wird im Stadtrat behandelt.

In der vorliegenden Kurzfassung werden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst. Ausführliche Informationen finden sich in der Langfassung (siehe Beilage).

2. Bericht zum Kernhaushalt der Stadt Nürnberg

über den Zeitraum Januar bis Mai 2019

In den tabellarischen Übersichten sind Nachtragshaushalte in den Planansätzen enthalten. Insofern können diese Zahlen von denen im jeweils veröffentlichten Haushaltsplan abweichen.

In den folgenden Kapiteln werden auf der Grundlage der aktuellen Zahlen des Haushalts- und Rechnungswesens für den Berichtszeitraum die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Nürnberg einer näheren Analyse unterzogen, um daraus eine Einschätzung für die Gesamtjahresentwicklung abzuleiten. Hierbei wird der Fokus nur auf die wichtigsten Vermögens-, Finanz-, Ertrags- und Aufwandsposten gerichtet.

2.1 Vermögens- und Finanzlage

Für die Beurteilung der Vermögens- und Finanzlage spielen der Schuldenstand, die Liquidität und die Kassenkredite eine sehr wichtige Rolle.

Zum Stichtag 31.05.2019 beläuft sich der Schuldenstand der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe) auf 1,44 Mrd. €. Aufgrund der hohen Liquiditätsreserven übertrafen die ordentlichen Tilgungen bis zum Stichtag die bis dahin erfolgten Neuaufnahmen, so dass zum 31.05.2019 rund 6,16 Mio. € an Verbindlichkeiten abgebaut wurden. Im Haushaltsplan 2019 wird bis zum Jahresende von einer Nettoneuverschuldung in Höhe von 39,54 Mio. € ausgegangen.

Im Zeitraum vom 01.01. bis 31.05.2019 profitierte die Liquidität der Stadtkasse in erster Linie vom positiven Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von circa 340 Mio. € (Anfangsbestand 2018 ca. 260 Mio. €; Anfangsbestand 2017: rund 177 Mio. €) und den weiterhin hohen Gewerbesteuer-Einzahlungen, die (noch) ungefähr auf der Höhe des Vorjahres liegen. Der Vergleich zum Vorjahr 2018 zeigt, dass sich in diesem Zusammenhang die durchschnittliche Liquidität weiter stabilisiert hat, und zwar auf einem deutlich höheren Niveau. So war bis zum 31.05.2019 auch keine Kassenkreditaufnahme erforderlich.

2.2 Ertragslage

Zur Beurteilung der Ertragslage wird - analog der Abbildung im Haushaltsplan und im Jahresabschluss

• die Entwicklung der ordentlichen Erträge, der ordentlichen Aufwendungen sowie des Finanz-

ergebnisses dargestellt.

Die folgendeTabelle gibt einen Gesamtüberblick über die Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses:

Da die Aufwendungen für Abschreibungen und Rückstellungen erst zum Jahresende gebucht werden, weisen das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und das ordentliche Ergebnis im Berichtszeitraum noch relativ hohe Überschüsse aus. Das ordentliche Ergebnis liegt im Berichtszeitraum bei einem Überschuss in Höhe von 338,21 Mio. € um 12,31 Mio. über dem Vorjahresvergleichswert.

Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt:

Im Berichtszeitraum liegen die Steuererträge mit 678,45 Mio. € um 16,90 Mio. € über dem Vorjahreswert. Bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten Steuerertragsquelle für die Stadt, ist das derzeitige Anordnungssoll mit Stand 31.05.2019 dargestellt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll zum 31.05.2018 um 12,41 Mio. € über dem Vorjahreswert. Nach der vorliegenden Hochrechnung würde der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gegenüber dem Planansatz 2019 um rund 6,31 Mio. € niedriger ausfallen, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer etwa um 1,55 Mio. € unter dem Planwert liegen.

Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2019 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 8,2 Mio. €.

Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem anteiligen Planwert (+ 10,31 Mio. €) und dem Vorjahreswert (+ 7,06 Mio. €) positiv.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis Mai um 9,03 Mio. € (+ 4,9 %) gestiegen. Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal um 9,29 Mio. € (+ 5,1 %) und einem Rückgang bei den Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger um 0,26 Mio. € (- 10,3 %). Unter anderem im Zusammenhang mit dem weiteren Ausbau der Kindertagesstätten, der Zunahme der Ausbildungs- und Praktikumsplätze beim Jugendamt (u.a. Optiprax) und Stellenschaffungen im IT-Bereich im Rahmen der Digitaliserungsstrategie wurde verstärkt Personal eingestellt, das im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu einer entsprechende Steigerung der

Personalaufwendungen geführt hat. Neben der mengenmäßigen Veränderung der Anzahl der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirken sich die in 2018 und 2019 beschlossenen Tarif- und Besoldungserhöhungen auf die Höhe der Personal- und Versorgungsaufwendungen aus.

Die Sachaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 101,38 Mio. € um 5,20 Mio. € über dem vorjährigen Vergleichswert. Unter anderem ist dies auf Neuregelungen zum Ausweis von geringwertigen Wirtschaftsgütern zurückzuführen, bei dem ein Großteil der bis 2018 im investiven Bereich nachgewiesenen Kosten nunmehr unter den Gebrauchsgegenständen gezeigt wird.

Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 359,84 Mio. € um 2,31 Mio. € unter dem Vorjahresvergleichswert. Der Anteil am Gesamjahresplanwert liegt bei 41,5 %, 1,7 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert. Mit dem Übergang der „Hilfe zur Pflege“ in die Verantwortung des Bezirks sind die Aufwendungen hierfür planmäßig zurückgegangen. Im SGB II liegen die Aufwendungen mit 52,41 Mio. € um 11,04 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Dies ist auf einen deutlichen Rückgang der Leistungsberechtigten zu den Vorjahresmonaten sowie der niedrigeren ausgewiesenen Unterkunftskosten für Fehlbeleger in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften zurückzuführen.

3. Fazit

Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermögens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen werden:

Die Vermögens- und Finanzlage kann derzeit als geordnet bezeichnet werden.

Zur Entwicklung der Ertragslage lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt für das gesamte Jahr 2019 noch keine aussagefähigen und belastungsfähigen Prognosen treffen. Aufgrund wesentlicher noch ausstehender Veränderungen bis zum Jahresende kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Abschätzung abgegeben werden, wie das Jahresergebnis letztendlich ausfallen wird. Für den Berichtszeitraum kann jedoch festgestellt werden, dass die wichtigsten Ertragspositionen sich zum Teil über Plan und die Aufwandspositionen sich planmäßig entwickeln; aus jetziger Sicht sind dies verhalten gute Rahmenbedingungen zur Abarbeitung der Investitionsmaßnahmen aus dem Szenario 2026.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll für die Gewerbesteuer zum 31.05.2019 um 12,41 Mio. € höher. Die Gewerbesteuer verläuft im Berichtszeitraum damit noch planmäßig. Inwieweit der in der Maisteuerschätzung 2019 prognostizierte Rückgang der Gewerbesteuer bereits im Jahr 2019 Auswirkungen auf die Stadt Nürnberg haben wird, wird kontinuierlich über das Jahr hinweg beobachtet.