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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (18.07.2019)

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Stadtplanungsausschuss Digitalisierung & Verwaltung Wohnen & Bauen

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Beschlussvorlage Stpl/098/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 18.07.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Straßengestaltung im Wohngebiet Eichenlöhlein unter Berücksichtigung des Bestandes

Anlagen: Entscheidungsvorlage Ausschnitt aus Bebauungsplan Nr. 4342 Straßengestaltungsplan Stpl/3-03/2018 Protokoll der Eigentümerinformation

Sachverhalt (kurz): Das Wohngebiet Eichenlöhlein war vor ca. 40 Jahren ein Wochenendhausgebiet. Die Grundstücke sind mit altem Baumbestand und großen Hecken eingewachsen. Ein erstmaliger Straßenausbau bis an die Grundstücksgrenzen ist nicht möglich, ohne den Bewuchs zu gefährden oder zu roden. Der Straßenraum soll größtenteils wie im Bestand belassen werden, mit einem asphaltierten Fahrstreifen und seitlichen Mehrzweckstreifen aus wassergebundner Decke. Eine Straßenbeleuchtung soll installiert werden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 360.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 360.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/098/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei reduziertem Straßenausbau wird das private Grün berücksichtigt und die Erschließung gewährleistet.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/098/2019

Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Straßengestaltungsplan Stpl /3-03/2018 vom 27.08.2018 für das Wohngebiet Eichenlöhlein, unter Berücksichtigung des Bestandes.

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