Beschlussvorlage Stpl/096/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 18.07.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4667 "Östlich der Sigmundstraße"
für ein Gebiet entlang der Sigmundstraße zwischen Leyher Straße und nördlich der
Rothenburger Straße
Einleitung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Begründung zur Einleitung
Sachverhalt (kurz): Durch den Erlass der Satzung Nr. 60 "Östlich der Sigmundstraße", die im gleichen Ausschuss beschlossen werden soll, wurden die planungsrechtlichen Festsetzungen entlang der Sigmundstraße im Geltungsbereich der Satzung aufgehoben. Für den Bereich der östlich an die Sigmundstraße grenzt, soll im nächsten Schritt ein Bebauungsplan eingeleitet werden, mit dem die Ansiedlung von Einzelhandel im Geltungsbereich gesteuert werden kann. In der Vergangenheit hatten sich auf den Grundstücken, die direkt an die Sigmundstraße grenzen, vermehrt Einzelhandelsbetriebe angesiedelt.
Im weiteren Verfahren wird überprüft, ob der Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2 a Baugesetzbuch
- Bebauungspläne zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche - aufgestellt
werden kann.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wird im weiteren Verfahren berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
WiF
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass für das im Plan des Stadtplanungsamts vom 11.06.2019, durch die Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs bestimmte Gebiet entlang der Sigmundstraße zwischen Leyher Straße und nördlich der Rothenburger Straße ein Bebauungsplan aufzustellen ist.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.