Beschlussvorlage Stpl/091/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 18.07.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Zweite Änderung zum Bebauungsplan Nr. 3644 "Dresdener Straße"
für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße
Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung
Sachverhalt (kurz): Die zweite Änderung zum Bebauungsplan Nr. 3644 "Dresdener Straße" für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße wurde mit dem Beschluss am 27.09.2018 gebilligt. In der Sitzung am 07.11.2018 wurden Diskrepanzen zwischen dem Städtebaulichen Vertrag und dem Planblatt bereinigt und erneut gebilligt.
Bei dem ca. 2,4 ha goßen Baugebiet sollen die bestehenden Gewerbeflächen um ein Mischgebiet ergänzt werden.
Ziel des Änderungsverfahrens ist die Schaffung von ca. 126 Wohneinheiten, davon werden 30 % im geförderten Wohnungsbau hergestellt. Zudem soll ein Nahversorger mit standortgerechter Dimensionierung mit einer Verkaufsfläche von 1250 m² im Geltungsbereich untergebracht werden. Der Standort ist verbrauchernah und muss städtebaulich integriert werden, das Verkehrsaufkommen kann verträglich abgewickelt werden.
In der Sitzung am 27.09.2018 wurde der Städtebauliche Vertrag beschlossen. Somit entstehen der Stadt Nürnberg keine Kosten.
Nach der Öffentlichkeitsbeteiligung, in der Stellungnahmen eingegangen sind (2 Anwohner / 1 Verbände und Vereine), sollen diese Stellungnahmen geprüft und die zweite Änderung zum Bebauungsplan Nr. 3644 als Satzung beschlossen werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Begründung Kapitel I.4.5
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtplanungsausschuss prüft die vorgebrachten Stellungnahmen und Einwendungen zum Entwurf der zweiten Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 "Dresdener Straße" für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße vom 21.09.2018 mit letzter Änderung vom 23.05.2019 mit folgendem Ergebnis:
Dem gebilligten Bebauungsplan ist nach Abwägung öffentlicher und privater Belange mit der Zielsetzung der städtebaulichen Planung gemäß der Darstellungen in der Entscheidungsvorlage Vorrang einzuräumen.
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt die zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 "Dresdener Straße" für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße vom 21.09.2018 mit letzter Änderung vom 23.05.2019 mit der Begründung vom 12.06.2019 als Satzung.
Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.