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← Sitzung des Verkehrsausschusses (18.07.2019)

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Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Ref.VI/069/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 18.07.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Ausbau der Radwege im Nürnberger Süden

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.12.2018

Anlagen: Antrag_Ausbau Radweg Nbg Süden_CSU

Sachverhalt (kurz): In ihrem Schreiben vom 10.12.2018 beantragt die CSU-Stadtratsfraktion, die Verwaltung möge ein Konzept zur Verbesserung der Radwegeverbindungen der südlichen Stadtteile mit der Innenstadt entwickeln und schlägt einige Trassen vor, die mit hoher Priorität untersucht und für die Lösungsvorschläge unterbreitet werden sollen. Des weiteren sollen im Zusammenhang mit der Entwicklung für die Technische Universität Nürnberg die Radwegverbindungen an den Campus geprüft werden, wobei eine neue Verbindung über den Rangierbahnhof eine interessante Alternative darstellen könnte.

Zunächst sei darauf verwiesen, dass im AfV am 09.05.2019 das Planungs- und Bauprogramm 2019/20 beschlossen wurde und im Runden Tisch Radverkehr am 27.06.2019 die Prioritätenliste Radwegeplanungs- und bauprogramm für die weiteren Jahre einvernehmlich abgestimmt wurde. Aufgrund begrenzter personeller und finanzieller Ressourcen können darüber hinausgehende Vorschläge erst bei einer Aktualisierung dieser Liste und unter Zurückstellen bislang darin enthaltener Maßnahmen aufgenommen werden. Zu den einzelnen Trassen wird wie folgt Stellung bezogen:

Ringelnatzstraße fällt in den Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Bauamts Nürnberg (StBA N); die Regierung wurde zuletzt mit Schreiben vom 22.05.2019 um Ergänzung ihres Radwegebauprogramms gebeten.

vielerorts nur mit Eingriffen in landwirtschaftliche Nutzflächen und Privatgrund möglich. Aufgrund der vergleichsweise geringen Verkehrsbelastung erscheint dies weder vertret- noch durchsetzbar.

Wasserwirtschaftsamt Nürnberg zuständig. Ob eine Ertüchtigung oder grundlegende Sanierung des Geh- /Radweges entlang der Westseite in absehbarer Zeit erfolgen wird, konnte noch nicht geklärt werden.

sind in Vorbereitung und wegen Eingriffen in Privat und Belangen von Natur und Landschaft nicht ganz unproblematisch. Eine Abstimmung mit dem StBA N ist erforderlich, da diese Maßnahme in Sonderbaulast geplant wird, d.h. die Stadt plant mit hohen Zuschüssen einen Weg, der in der Baulast des Freistaats Bayern liegt. Der Radweg ist im Planungs- und Bauprogramm 2019/20 enthalten. Derzeit laufen die Abstimmungen mit dem StBA N. Eine Behandlung im AfV ist für die zweite Jahreshälfte 2019 vorgesehen.

Handlungsbedarf gesehen.

Bauprogramm 2019/20 enthalten. Die Planungen wurden bereits im AfV am 11.05.2017 beschlossen. Einige Abschnitte sind schon fertiggestellt, der restliche Ausbau läuft und wird abschnittsweise vorgenommen.

der im Bau befindlichen neuen Bertolt-Brecht-Schule wird der Radweg neu angelegt und getrennt geführt.

zwei Hauptachsen in Ost-Westbeziehung und eine Hauptachse in Nord-Südbeziehung. Eine Verbindung über den Rangierbahnhof gestaltet sich schwierig, da die Gleise der DB AG in mehreren Ebenen versetzt zueinander verlaufen und so ein großer Höhenunterschied zu überwinden ist. Diese Verbindung soll langfristig gesichert werden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es gibt keine Hinweise, dass bestimmte Personengruppen durch den Radwegebau besonders benachteiligt werden. Vielmehr dienen Radwege der Konfliktminimierung zw. den versch. am Verkehr Teilnehmenden.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

CSU®

Fraktion der Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Dr. Ulrich Maly 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 09 11 231-2907 OBERBÜRGERMEISTER Telefax: 09 11 231-4051 90403 Nürnberg E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de 1 Jf. OEZ. 2018 ,........... www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de 1 _ 3 Zur OtcSungnshmo Zur 10.12.2018 Kis. 4 Aftfv . - •: ' ' .er»- , Krieglstein 2 V" du;sj --.'"Vir

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Ausbau der Radwege im Nürnberger Süden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2019 wurden die Aufstockung des Radwegeetats und die Schaf­ fung von zusätzlichen Personalkapazitäten beschlossen. Auf dieser Grundlage wollen wir die Bedeutung des Radverkehrs darstellen: Fahrradfahren soll in Nürnberg sicher, schnell und unabhängig sein.

Um diese Ziele zu erreichen, ist es wichtig Radlern,die täglich den Weg zur Arbeit, Schule und Einkauf absolvieren;eine möglichst „lückenlose" Radwegeverbindung zu ermöglichen.

Gerade im Nürnberger Süden bestehen diverse Lücken im Netz. An vielen Stellen zeigt sich der Straßenbe­ lag der Radwege in einem desolaten Zustand. Im Rahmen von zwei Radl-Touren durch den Nürnberger Süden wurden viele Hinweise und Anregungen unter anderem auch vom Bürgerverein Worzeldorf aufge­ nommen. Dabei geht es den Bürgern vor allem um eine übersichtlichere Verkehrsführung und bessere und durchgängige Markierung der Radwege. Auch Gefahrenstellen sind dringend zu beheben bzw. wie am Bei­ spiel Marthweg in Pillenreuth deutlich zu kennzeichnen.

Da der Bau einer Stadtbahn in den Nürnberger Süden bis auf Weiteres auf Eis liegt, wollen wir den Men­ schen in den südlichen Außenorten eine attraktive Alternative für den Weg in das Zentrum anbieten.

Daher stellt die CSU-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

  1. Die Verwaltung entwickelt ein Konzept zur Verbesserung der Radwegeverbindungen der südlichen Stadtteile mit der Innenstadt. Ob von Fischbach, Langwasser, Worzeldorf oder Katzwang aus, die bestehenden Radwege sind zu ertüchtigen bzw. auszubauen. Dabei werden folgende Trassen mit hoher Priorität untersucht und Lösungsvorschläge unterbreitet:

Radweg zwischen Katzwang und Kornburg (insbesondere die Ortseinfahrt Kornburg) Radweg zwischen Katzwang und Gaulnhofen Radweg am alten Kanal, entlang des Marthwegs zur Hafenstraße Radweg von Worzeldorf - Richtung Zentrum Radweg Oelser Straße Radweg von Fischbach nach Altenfurt Radweg Münchener Straße Radweg Karl-Schönleben-Straße

  1. Im Zusammenhang mit der Entwicklung für die Technische Universität Nürnberg werden die Rad­ wegeanbindungen an den Campus geprüft. Insbesondere die Verbindungen aus Langwasser und den Siedlungen im Süden sind zu bewerten. Dabei könnte eine neue Radwegverbindung, wie vom ADFC angeregt, über den Rangierbahnhof eine interessante Alternative darstellen.

Mit freundlichen Grüßen

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