Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage 2. BM/041/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 17.07.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Umgestaltung des Jamnitzer Parks

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 25.02.2019

Anlagen: Antrag_Umgestaltung Jamnitzer Park_Linke Liste Antrag_Ruhestörung Gostenhof_CSU Antrag_rechtsfreie Räume Gostenhof_BIA Sachstandsbericht Unterschriftenliste Jamnitzer Platz Erläuterungsbericht Hackl Hofmann Nürnberger Stadtanzeiger Entwurfsplan-Vorabzug Stand 14.06.2019

Sachverhalt (kurz):

Der Jamnitzerplatz ist für Gostenhof eine zentrale Grünanlage. Er ist in die Jahre gekommen und erfüllt nicht mehr die Anforderungen an einen attraktiven Aufenthaltsort für Jung und Alt. Da der Stadtteil ein Defizit an Frei- und Grünflächen aufweist, ist eine grüne Lunge für den Stadtteil von großer Bedeutung. Die Grünfläche soll daher ab 2021 neu gestaltet werden. Hierzu wurden von Oktober 2018 bis April 2019 verschiedene Beteiligungen durchgeführt, um eine Planung unter Berücksichtigung möglichst vieler Wünsche zu erhalten. Der Bericht soll als Zwischeninformation zum aktuellen Planungsstand dienen und die Fragen des Antrags der Linken Liste beantworten.

Die Grünfläche ist Teil des Stadterneuerungsgebiets Nürnberger Weststadt, dessen Ziel es ist, die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen im Gebiet zu verbessern. Bund und Freistaat Bayern unterstützen die erforderlichen öffentlichen Investitionen mit Zuschüssen.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verschiedene Beteiligungen tragen zur Gleichberechtigung/Gleichstellung und Chancengleichheit bei und eröffnen Einwohnern aus anderen Gesellschaften einen Zugang zu kommunalen Entscheidungsprozessen.