Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

NürnbergBad (NüBad)

12.07.2019

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad 4 (NüBad) Sitzungsvorlage NüBad/021/2019 4 Jahresabschluss NüBad 2018 inkl. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers 8 (Prüfungsbericht) NüBad/021/2019 TOP Ö 2 Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad 108 (NüBad) Sitzungsvorlage NüBad/022/2019 108 TOP Ö 3 Projekt Volksbad 112 Bericht NüBad/023/2019 112 TOP Ö 3.1 Städtische Freibadlandschaft 115 Bericht 2. BM/053/2019 115

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses NürnbergBad (NüBad)

Sitzungszeit

Freitag, 12.07.2019, 13:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Gutachten

NürnbergBad (NüBad) NüBad/021/2019

Vogel, Christian

2. Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Gutachten

NürnbergBad (NüBad) NüBad/022/2019

Vogel, Christian

3. Projekt Volksbad Bericht

Vogel, Christian

3.1 Städtische Freibadlandschaft Bericht

2. BM/053/2019 Vogel, Christian

3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2019,

öffentlicher Teil

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 12.07.2019 öffentlich Gutachten

Rechnungsprüfungsausschuss 27.11.2019 öffentlich Gutachten

Stadtrat 18.12.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad)

Anlagen: Jahresabschluss NüBad 2018 inkl. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Prüfungsbericht)

Sachverhalt (WerkA NüBad):

Für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres ist gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung (EBV) ein Jahresabschluss (Anlage) aufzustellen, der aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang besteht.

Der aufgestellte Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NüBad wurde von Munkert & Partner Audit GmbH gem. § 25 Abs. 2 EBV geprüft und uneingeschränkt testiert. Der Prüfungsbericht inkl. Bestätigungsvermerk (Testat) kann der Anlage entnommen werden. Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. § 25 Abs. 3 EBV der Stadtrat für die Feststellung zuständig.

Sachverhalt (RprA):

Der Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NüBad wurde geprüft. Die örtliche Prüfung bei Eigenbetrieben baut nach Art. 106 Gemeindeordnung (GO) auf der Abschlussprüfung nach Art. 107 GO durch einen externen Abschlussprüfer mit auf. Der uneingeschränkt testierte Jahresabschluss wurde vom zuständigen Werkausschuss wie erforderlich begutachtet.

Für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses ist der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist Sachverständiger (Art. 103 GO). Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Rpr

Ref. I/II

Gutachtenvorschlag (WerkA NüBad ÖT 12.07.2019):

Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 31.05.2019 wird zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Eigenbetriebs NüBad wird begutachtet.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NüBad gem. § 25 Abs. 3 EBV.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 46.918.801,75 Euro. Der Jahresverlust beträgt 5.083.935,81 Euro.

Gutachtenvorschlag (RprA ÖT 27.11.2019):

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NüBad zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NüBad gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 46.918.801,75 Euro. Der Jahresverlust beträgt 5.083.935,81 Euro.

Beschlussvorschlag (StR ÖT 18.12.2019)

Entsprechend der Gutachten des Werkausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss des Eigenbetriebs NüBad zum 31.12.2018 mit folgendem Ergebnis festgestellt:

1. Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 46.918.801,75 Euro. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresverlust von 5.083.935,81 Euro ab. 3. Der nach städtischer Verlustausgleichszahlung in 2018 von 4.992.668,00 Euro verbleibende Jahresverlust 2018 von 91.267,81 Euro wird auf das Folgejahr vorgetragen. 4. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NüBad wird gem. § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben.

B E R I C H T

über die Prüfung

des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 und

des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2018

Eigenbetrieb NürnbergBad

Nürnberg

I N H A L T S V E R Z E I C H N I S

Seite

A. PRÜFUNGSAUFTRAG 1

B. GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN 3

Stellungnahme zur Lagebeurteilung des Eigenbetriebs durch die Werkleitung 3

C. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG 7

I. Gegenstand der Prüfung 7 II. Art und Umfang der Prüfungsdurchführung 7

D. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG 11

I. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 11 1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 11 2. Jahresabschluss 12 3. Lagebericht 13 II. Gesamtaussage des Jahresabschlusses 13 1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 13 2. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsgrundlagen und deren Änderungen 13 3. Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen 15

E. ANALYSE DER VERMÖGENS-, FINANZ- UND ERTRAGSLAGE DES EIGENBETRIEBS 16

I. Ertragslage 17 II. Vermögenslage 19 III.Finanzlage 24

F. FESTSTELLUNGEN AUS ERWEITERUNGEN DES PRÜFUNGSAUFTRAGS 25

G. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS UND SCHLUSSBEMERKUNG 26

Eigenbetrieb NürnbergBad2018 - I -

A N L A G E N V E R Z E I C H N I S

Anlage Seite

I Bilanz zum 31. Dezember 2018 33

II Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2018 34

III Anhang für das Geschäftsjahr 2018 35

IV Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 50

V Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers 61

VI Wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Verhältnisse 66

VII Fragenkatalog zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung 70 und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG

Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vom 1. Januar 2017

Wir weisen darauf hin, dass aus rechentechnischen Gründen in Tabellen und Verweisen Rundungsdifferenzen zu den sich mathematisch ergebenden Werten auftreten können.

Eigenbetrieb NürnbergBad2018 - II -

A B K Ü R Z U N G S V E R Z E I C H N I S

Abs. Absatz

AktG Aktiengesetz

Art. Artikel

BayBG Bayerisches Beamtengesetz

BilRUG Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz

EBV Eigenbetriebsverordnung

EGHGB Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch

EStG Einkommensteuergesetz

EWB Einzelwertberichtigungen

FAG Finanzausgleichsgesetz

GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GO-Bayern Gemeindeordnung Bayern

HGB Handelsgesetzbuch

HGrG Haushaltsgrundsätzegesetz

IFRS International Financial Reporting Standards

IDW Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V., Düsseldorf

IDW PS 300 IDW Prüfungsstandard: "Prüfungsnachweise im Rahmen der Abschlussprüfung" (Stand 14. Juni 2016)

IDW PS 450 n. F. IDW Prüfungsstandard: "Grundsätze ordnungsmäßiger Erstellung von Prüfungsberichten" (Stand 15.September 2017)

IDW PS 720 IDW Prüfungsstandard: "Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach § 53 HGrG" (Stand 9. September 2010)

IKS Internes Kontrollsystem

Eigenbetrieb NürnbergBad2018 - III -

Nr. Nummer

PS Prüfungsstandard des IDW

RückAbzinsV Rückstellungsabzinsungsverordnung

T€ Tausend Euro

Vj. Vorjahr

VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen

VOF Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen

VOL Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen

VwVEBV Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung

Eigenbetrieb NürnbergBad2018 - IV -

A. PRÜFUNGSAUFTRAG

Die Werkleitung des

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg,

• im Folgenden auch "Eigenbetrieb" genannt -

hat uns beauftragt, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 unter Einbeziehung der zugrunde liegenden Buchführung und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 des Eigenbetriebs gemäß Art. 107 GO-Bayern i. V. m. § 25 Abs. 2 EBV und nach berufsüblichen Grundsätzen zu prüfen und über das Ergebnis unserer Prüfung schriftlich Bericht zu erstatten. Der Prüfungsgegenstand wurde gemäß § 53 HGrG um die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse erweitert. Der Prüfungsbericht richtet sich an den geprüften Eigenbetrieb.

Dem Prüfungsauftrag vom 21. Januar 2019 lag der Beschluss des Stadtrats vom 17. Oktober 2018 zugrunde, der uns auf Empfehlung des Werkausschusses zum Abschlussprüfer gewählt hat (§318 Abs.1 Satz1HGB). Wir haben den Auftrag mit Schreiben vom 5. Februar 2019 angenommen.

Wir bestätigen gemäß §321Abs.4aHGB, dass wir bei unserer Abschlussprüfung die anwendbaren Vorschriften zur Unabhängigkeit beachtet haben.

Über Art und Umfang sowie über das Ergebnis unserer Prüfung erstatten wir den nachfolgenden Bericht, der in Übereinstimmung mit den Grundsätzen ordnungsmäßiger Erstellung von Prüfungsberichten (IDWPS450 n. F.) erstellt wurde.

Der Bericht enthält in AbschnittB. vorweg unsere Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die Werkleitung. Feststellungen gemäß § 321 Abs. 1 Satz 3 HGB waren nicht zu treffen.

Die Prüfungsdurchführung und die Prüfungsergebnisse einschließlich einer Analyse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs sind in den AbschnittenC., D. und E. im Einzelnen dargestellt. Der aufgrund der Prüfung erteilte uneingeschränkte Bestätigungsvermerk wird in AbschnittG. wiedergegeben.

Unserem Bericht haben wir den geprüften Jahresabschluss, bestehend aus der Bilanz (AnlageI), der Gewinn- und Verlustrechnung (AnlageII) und dem Anhang (Anlage III) sowie den geprüften Lagebericht (Anlage IV) beigefügt.

Die wirtschaftlichen, rechtlichen und steuerlichen Verhältnisse haben wir in der AnlageVI dargestellt.

Hinsichtlich der Feststellungen aus der Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG verweisen wir auf Abschnitt F. sowie Anlage VII zu diesem Bericht.

Für die Durchführung des Auftrags und unsere Verantwortlichkeit, auch im Verhältnis zu Dritten, sind die als Anlage beigefügten Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Fassung vom 1. Januar 2017 maßgebend. Unsere Haftung beschränken wir hierbei gemäß § 323 Abs. 2 HGB auf €1,0 Mio.

B. GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN

Stellungnahme zur Lagebeurteilung des Eigenbetriebs durch die Werkleitung

Die Werkleitung hat im Lagebericht (Anlage IV) auf Grundlage des von ihr aufgestellten Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 (AnlagenI bis III) und weitere Unterlagen, insbesondere des Wirtschaftsplans für das Jahr 2019, die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs beurteilt.

Gemäß §321Abs.1Satz2HGB und Art. 107 Abs. 3 GO-Bayern nehmen wir als Abschlussprüfer mit den anschließenden Ausführungen vorweg zur Lagebeurteilung durch die Werkleitung im Jahresabschluss und im Lagebericht Stellung. Dabei gehen wir insbesondere auf die Beurteilung des Fortbestands und der zukünftigen Entwicklung des Eigenbetriebs unter Berücksichtigung des Lageberichts ein. Unsere Stellungnahme geben wir aufgrund unserer eigenen Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs ab, die wir im Rahmen unserer Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts gewonnen haben.

Folgende Aspekte der Lageberichterstattung sind für die Beurteilung des Geschäftsverlaufs und der wirtschaftlichen Lage des Eigenbetriebs von besonderer Bedeutung:

• Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs NürnbergBad wird seitens der Werkleitung vor dem Hintergrund der

Erfüllung einer freiwilligen kommunalen Aufgabe mit strukturell bedingten Defiziten als zufriedenstellend bezeichnet.

• Die Umsatzerlöse in Höhe von T€ 6.208 sind im Vergleich zum Vorjahr um T€ 526 bzw. 9,3 % gestiegen. Damit

steht die Umsatzentwicklung unter Berücksichtigung der Gebührenerhöhung zum 1. Januar 2018 im Einklang mit der Entwicklung der Besucherzahlen, die ebenfalls einen Anstieg um rund 10 % aufweist. Im vierten Jahr in Folge nahmen über 1,1 Mio. Besucher das Angebot des NürnbergBad wahr. Insbesondere durch die langanhaltende Schönwetterperiode in 2018 konnten Zuwächse bei den Besucherzahlen in den Freibädern verzeichnet werden.

• Der Materialaufwand erhöhte sich um T€ 450 auf T€ 3.645. Ursächlich hierfür waren insbesondere erhöhte

Wasser- und Fernwärmeverbrauchsmengen im Vergleich zum Vorjahr, die ebenfalls auf die lange Schönwetterperiode zurückzuführen sind.

• Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen in Höhe von T€ 2.195 sind im Vergleich zum Vorjahr um T€ 518 ge-

stiegen. Der Anstieg resultiert insbesondere aus erhöhten Abbruchkosten für das alte Langwasserbad sowie gestiegenen Aufwendungen für Kassendienste und Gärtnereiarbeiten.

• Die Abschreibungen zeigen sich im Vorjahresvergleich deutlich rückläufig, was insbesondere in der außerplanmä-

ßigen Abschreibung auf die alte Wasserrutsche im Nordostbad in 2017 in Höhe von T€ 500 begründet liegt.

• Der Jahresverlust des Eigenbetriebs beläuft sich auf T€ 5.084 (Vj. T€ 7.107). Bei Gesamterträgen von T€ 8.276

und Gesamtkosten von T€ 13.360 ergibt sich für 2018 ein Kostendeckungsgrad von rund 62 %, was einer Verbesserung gegenüber dem Vorjahr um rund 16 %-Punkte entspricht. Diese Verbesserung ist jedoch insbesondere auf den Sondereffekt aus dem Verkauf des ehemaligen, nicht mehr betriebsnotwendigen Langwasserfreibadgrundstücks zurückzuführen. Bei einem Verkaufserlös von T€ 2.090 konnte hierbei ein Buchgewinn von T€ 1.840 erzielt werden, der sich entsprechend positiv auf die Ertragslage des Eigenbetriebs ausgewirkt hat. Unter Berücksichtigung dieses Sondereffekts ergibt sich im Berichtsjahr bezogen auf den einzelnen Badegast rechnerisch ein Zuschuss der Stadt Nürnberg von € 4,15 (Vj. € 6,38).

• Wesentliche Vermögenspositionen entstehen beim Eigenbetrieb NürnbergBad durch den Bau und die Sanierung

der Hallen- und Freibäder. Der Rückgang des Anlagevermögens um T€ 2.538 auf T€ 44.038 ist im Wesentlichen bedingt durch die planmäßigen Abschreibungen, denen im Vergleich zu den Vorjahren deutlich geringere Investitionen entgegenstehen.

• Der aus FAG-Mitteln insgesamt vereinnahmte Zuschuss in Höhe von T€ 5.914 wird als gesonderter Passivposten

ausgewiesen, der nach Maßgabe der Nutzungsdauer des bezuschussten Bades ertragswirksam aufgelöst wird. Nachdem im Vorjahr die letzte Tranche vereinnahmt wurde, erfolgt nunmehr die jährlich planmäßige Auflösung in Höhe von T€ 118, sodass der Buchwert des Sonderpostens für Investitionszuschüsse am Bilanzstichtag T€5.541 (Vj. T€ 5.659) beträgt.

• Die sonstigen Rückstellungen verminderten sich im Vorjahresvergleich um T€ 194. Dies resultiert insbesondere

aus der Reduzierung der Rückstellung für ausstehende Rechnungen im Zusammenhang mit dem Schwimmzentrum Langwasser. Neben der Bezahlung diverser Rechnungen kommt hierbei auch eine erneut vorgenommene Neueinschätzung der noch ausstehenden Beträge zum Tragen.

• Dem Eigenbetrieb steht Fremdkapital in Höhe von T€ 41.064 zur Verfügung, welches sich im Wesentlichen aus

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und gegenüber der Stadt Nürnberg zusammensetzt. Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten haben sich aufgrund planmäßiger Tilgungsleistungen um T€ 4.040 reduziert. Die Inanspruchnahme des Betriebsmittelkontos gegenüber der Stadt Nürnberg ist hingegen im Vergleich zum Vorjahr um T€ 1.724 auf T€ 7.163 gestiegen. Ursächlich hierfür ist insbesondere, dass nach Absprache mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg aufgrund des Verkaufserlöses des Langwasserfreibadgrundstückes auf die Erstattung des geplanten Fehlbetrages für das 4. Quartal 2018 in Höhe von T€ 1.664 verzichtet wurde.

Folgende Aspekte der Lageberichterstattung sind im Hinblick auf die voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs einschließlich der Chancen und Risiken von Bedeutung:

• Die freien Räumlichkeiten der ehemaligen Physiotherapiepraxis im Südstadtbad sollen künftig für eine Verbesse-

rung des Saunaangebots und eine Ergänzung der Raumkapazitäten für die Leitung und Verwaltung des Eigenbetriebs genutzt werden. Die Werkleitung verweist darauf, dass in 2019 eine entsprechende Planung erstellt wird.

• Im Mai 2019 erfolgten die ersten Stellenbesetzungen für die geschaffene Stabsabteilung zur Wiederinbetriebnah-

me des Volksbads.

• Die Werkleitung weist darauf hin, dass der Eigenbetrieb auch zukünftig nicht in der Lage sein wird, die strukturell

bedingten Verluste aus der Sicherstellung der Grundversorgung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern, bei gleichzeitig sozialverträglichen Preisen, aus eigener Kraft auszugleichen. Für das Geschäftsjahr 2019 wird laut Wirtschaftsplan mit einem Jahresverlust von T€ 6.207 geplant.

• Nach den erfolgten Gebührenerhöhungen jeweils zu Beginn der Jahre 2017 und 2018 muss auf Grundlage des Ge-

schäftsverlaufs in 2019 und der Wirtschaftsplanung 2020 das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben auf den Prüfstand gestellt werden.

• Insbesondere aufgrund des unterjährig stattfindenden Verlustausgleichs durch die Stadt Nürnberg auf den geplan-

ten Jahresverlust sieht die Werkleitung keine Risiken, die den Bestand des Eigenbetriebs gefährden oder wesentlich beeinträchtigen.

Nach dem Ergebnis unserer Prüfung und den dabei gewonnenen Erkenntnissen ist die Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs einschließlich der dargestellten Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung plausibel und folgerichtig abgeleitet. Die Lagebeurteilung durch die Werkleitung ist dem Umfang nach angemessen und inhaltlich zutreffend.

C. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG

I. Gegenstand der Prüfung

Im Rahmen des erteilten Auftrags prüften wir gemäß § 317 HGB und Art. 107 Abs. 2 GO-Bayern i. V. m. § 25 Abs.2 EBV die Buchführung, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 und den Lagebericht des Eigenbetriebs für das Geschäftsjahr 2018 auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zur Rechnungslegung und die sie ergänzenden Bestimmungen der Satzung.

Der Lagebericht wurde auch daraufhin geprüft, ob er mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht und insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt. Dabei haben wir auch geprüft, ob die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind. Die Prüfung hat sich auch darauf erstreckt, ob die gesetzlichen Vorschriften zur Aufstellung des Lageberichts beachtet worden sind.

Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 HGrG i. V. m. Art. 107 Abs. 3 GO-Bayern erweitert. Über die vorgenannte Prüfung wird in AbschnittF. sowie in Anlage VII gesondert berichtet.

Die Beurteilung der Angemessenheit des Versicherungsschutzes, insbesondere ob alle Wagnisse bedacht und ausreichend versichert sind, war nicht Gegenstand des uns erteilten Auftrags zur Jahresabschlussprüfung.

Die Buchführung und die Aufstellung des Jahresabschlusses nach den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden Bestimmungen der Satzung sowie die uns gemachten Angaben liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs abzugeben.

II. Art und Umfang der Prüfungsdurchführung

Die Durchführung der Prüfung erfolgte - mit Unterbrechungen - in der Zeit vom 6. Mai 2019 bis 31. Mai 2019 in den Geschäftsräumen des Eigenbetriebs und in unserer Kanzlei.

Als Ausgangspunkt der Prüfung diente uns der von uns geprüfte und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017, welcher durch den Stadtrat der Stadt Nürnberg am 12. Dezember 2018 unverändert festgestellt wurde. Prüfungsunterlagen waren die Bücher, Belege und sonstigen Aufzeichnungen des Eigenbetriebs.

Der uns zur Prüfung übergebene Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 wurde von der Rödl & Partner GbR Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Nürnberg, erstellt.

Bei Durchführung unserer Jahresabschlussprüfung haben wir die Vorschriften der §§316ff.HGB und die vom IDW festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung beachtet. Unsere Prüfung hat sich nicht darauf erstreckt, ob der Fortbestand des Eigenbetriebs oder die Wirksamkeit der Geschäftsführung zugesichert werden kann. Danach haben wir unsere Prüfung problemorientiert - jedoch ohne spezielle Ausrichtung auf eine Unterschlagungsprüfung - so angelegt, dass wir Unregelmäßigkeiten und Verstöße gegen die gesetzlichen Vorschriften, die sich auf die Darstellung des den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs wesentlich auswirken, hätten erkennen müssen.

Der Prüfung lag eine Planung der Prüfungsschwerpunkte unter Berücksichtigung unserer vorläufigen Lageeinschätzung des Eigenbetriebs und eine Einschätzung der Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems (IKS) zugrunde (risikoorientierter Prüfungsansatz). Die Einschätzung basierte insbesondere auf Erkenntnissen über die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Branchenrisiken, Strategie des Eigenbetriebs und die daraus resultierenden Geschäftsrisiken sind aus der Prüfung des Vorjahresabschlusses, aus Gesprächen mit der Werkleitung und für den Eigenbetrieb abgestellten Mitarbeitern der Stadt Nürnberg bekannt.

Aus den im Rahmen der Prüfungsplanung festgestellten Risikobereichen ergaben sich folgende Prüfungsschwerpunkte:

• Vollständigkeit, Ansatz und Bewertung des Anlagevermögens,

• Bestand der Forderungen und Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen,

• Bestand der Forderungen und Verbindlichkeiten im Verbundbereich,

• Vollständigkeit und Bewertung der sonstigen Rückstellungen,

• Vollständigkeit und Bestand der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten,

• Periodengerechtigkeit der Umsatzrealisierung,

• Vollständigkeit und Richtigkeit der Anhangsangaben.

• Plausibilität der Prämissen und Prognosen im Lagebericht,

Ausgehend von einer vorläufigen Beurteilung des IKS haben wir bei der Festlegung der weiteren Prüfungshandlungen die Grundsätze der Wesentlichkeit und der Wirtschaftlichkeit beachtet. Sowohl die analytischen Prüfungshandlungen als auch die Einzelfallprüfungen wurden daher nach Art und Umfang unter Berücksichtigung der Bedeutung der Prüfungsgebiete und der Organisation des Rechnungswesens in ausgewählten Stichproben durchgeführt. Die Stichproben wurden so ausgewählt, dass sie der wirtschaftlichen Bedeutung der einzelnen Posten des Jahresabschlusses Rechnung tragen und es ermöglichen, die Einhaltung der gesetzlichen Rechnungslegungsvorschriften ausreichend zu prüfen.

Zur Nachweisprüfung der Vermögensgegenstände und Schulden des Eigenbetriebs lagen uns folgende Unterlagen vor:

• Eingangs- und Ausgangsrechnungen des Eigenbetriebs im Original,

• Rückstellungsberechnungen der Stadtkämmerei Nürnberg,

• Geschäftsumfangsbestätigungen bzw. Darlehensverträge der Kreditinstitute,

• Saldenbestätigungen ausgewählter Debitoren und Kreditoren,

• sonstige Belege und Aufzeichnungen des Eigenbetriebs.

Die Auswahl und die Versendung sowie der Rücklauf der Saldenbestätigungen an Debitoren und Kreditoren erfolgten unter unserer Kontrolle. Die Auswahl wurde auf Basis der Größenordnung der offenen Posten (Debitoren) sowie anhand des Umfangs des Geschäftsverkehrs (Kreditoren) vorgenommen. Die Bestätigungsanfrage erfolgte jeweils nach der positiven Methode.

Die Prüfung der Rückstellungen erfolgte anhand der Belege und Aufzeichnungen des Eigenbetriebs. Daneben wurden Befragungen von abgestellten Mitarbeitern der Stadt Nürnberg und der Werkleitung durchgeführt. Die Prüfung der zutreffenden Ermittlung der Rückstellungshöhe erfolgte durch kritische Würdigung der der Rückstellungsbildung zugrunde gelegten Schätzungen und Prognosen sowie durch stichprobenhafte Überprüfung der Berechnungsgrundlagen.

Den Rückstellungen für Beihilfen und den Pensionsverpflichtungen liegen versicherungsmathematische Berechnungen der Stadtkämmerei der Stadt Nürnberg zum 31. Dezember 2018 zugrunde. Diesbezüglich haben wir nach pflichtgemäßem Ermessen gemäß IDW PS 300 Kompetenz, Fähigkeit und Objektivität der Stadtkämmerei der Stadt Nürnberg bewertet, ein Verständnis von ihrer Tätigkeit gewonnen und beurteilt, ob die von ihr erstellten Arbeitsergebnisse als Prüfungsnachweis für den Wertansatz der Rückstellungen geeignet sind.

Bei der Prüfung der zukunftsbezogenen Angaben im Lagebericht prüften wir die Zuverlässigkeit der prognostischen Angaben und Wertungen, die den Prognosen zugrunde liegenden Annahmen über die künftige Entwicklung der wesentlichen Einflussfaktoren sowie den sachgerechten Einsatz der jeweiligen Prognosemodelle auf Plausibilität, Widerspruchsfreiheit und Vollständigkeit.

Art, Umfang und Ergebnis der im Einzelnen durchgeführten Prüfungshandlungen sind in unseren Arbeitspapieren festgehalten.

Alle von uns erbetenen Auskünfte, Aufklärungen und Nachweise sind uns der Werkleitung und den zur Auskunft benannten Personen bereitwillig erbracht worden.

Ergänzend hierzu hat uns die Werkleitung in der berufsüblichen Vollständigkeitserklärung schriftlich bestätigt, dass in der Buchführung und in dem zu prüfenden Jahresabschluss alle bilanzierungspflichtigen Vermögenswerte, Verpflichtungen, Wagnisse und Abgrenzungen berücksichtigt, sämtliche Aufwendungen und Erträge enthalten, alle erforderlichen Angaben gemacht und uns alle bestehenden Haftungsverhältnisse bekannt gegeben worden sind. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss des Geschäftsjahrs haben sich nach dieser Erklärung nicht ergeben und sind uns bei unserer Prüfung nicht bekannt geworden.

In der Erklärung wird auch versichert, dass der Lagebericht hinsichtlich erwarteter Entwicklungen alle für die Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs wesentlichen Gesichtspunkte sowie die nach §289HGB und § 24 EBV erforderlichen Angaben enthält.

D. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG

I. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung

1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Erfassung der Geschäftsvorfälle erfolgt in der Buchhaltung des Eigenbetriebs in Nürnberg.

Grundlage unserer Prüfung war das Rechnungswesen des Eigenbetriebs. Die anfallenden Geschäftsvorfälle werden vom Eigenbetrieb mit Hilfe eigener elektronischer Datenverarbeitung erfasst.

Die Erstellung des Jahresabschlusses erfolgte durch die Rödl & Partner GbR Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Nürnberg.

Das von dem Eigenbetrieb eingerichtete rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem (IKS) sieht dem Geschäftszweck und -umfang angemessene Regelungen zur Organisation und Kontrolle der Arbeitsabläufe vor. Die Verfahrensabläufe in der Buchführung haben im Berichtszeitraum keine nennenswerten organisatorischen Veränderungen erfahren.

Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ermöglichen die vollständige, richtige, zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen ist klar und übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen der von uns geprüften Vorjahresbilanz eröffnet und insgesamt während des gesamten Geschäftsjahrs ordnungsgemäß geführt.

Die Informationen, die aus den weiteren geprüften bzw. zur Prüfung herangezogenen Unterlagen entnommen wurden, führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.

Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Buchführung und die weiteren geprüften bzw. zur Prüfung herangezogenen Unterlagen einschließlich des Belegwesens nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung entsprechen. Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.

2. Jahresabschluss

Der Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg, ist gemäß Art. 107 GO-Bayern prüfungspflichtig. Gemäß § 20 Satz2 EBV sind die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften sinngemäß anzuwenden. Der vorliegende Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 wurde nach den handelsrechtlich geltenden Vorschriften für große Kapitalgesellschaften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie nach und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung aufgestellt.

Aufbauend auf dem von uns geprüften Vorjahresabschluss wurde der vorliegende Jahresabschluss aus den Zahlen der Buchführung und aus den weiteren geprüften Unterlagen richtig entwickelt. Der Stetigkeitsgrundsatz des § 252 Abs.1 Nr. 6 HGB wurde beachtet. Für die Aktiv- und Passivposten liegen ausreichende Nachweise vor.

Die gesetzlichen Ansatzvorschriften wurden beachtet. Es wird das Wahlrecht der erfolgsneutralen Behandlung des Investitionszuschusses nach Art. 10 FAG für das Schwimmzentrum Langwasser durch Bildung eines entsprechenden Passivpostens ausgeübt.

Der Ausweis erfolgt unter Anwendung der Gliederungsschemata der §§ 266 (Bilanz) und 275Abs.2 (Gewinn- und Verlustrechnung nach dem Gesamtkostenverfahren) HGB und der in den Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwVEBV) aufgeführten Formblätter. Soweit ein Wahlrecht zwischen einer Angabe im Anhang oder in der Bilanz besteht, erfolgt der Ausweis grundsätzlich im Anhang. Der Ausweis ist unverändert im Vergleich zum Vorjahr.

Die handelsrechtlichen und ergänzenden landesrechtlichen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften wurden beachtet. Den derzeit erkennbaren Risiken am Bilanzstichtag wurde durch ausreichend bemessene Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen Rechnung getragen. Erträge und Aufwendungen werden unsaldiert erfasst. Die Bewertungsvorschriften sind gegenüber dem Vorjahr unverändert. Einzelheiten zur Bewertung sind im Anhang dargestellt.

Der Anhang ist klar und übersichtlich aufgestellt. Alle gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in den Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz sowie zur Gewinn- und Verlustrechnung sind vollständig und zutreffend dargestellt.

Der Jahresabschluss entspricht nach unseren Feststellungen in allen wesentlichen Belangen den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung. Unsere Prüfung ergab keine Beanstandungen.

3. Lagebericht

Die Prüfung des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2018 (Anlage IV) hat ergeben, dass der Lagebericht den gesetzlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung entspricht.

II. Gesamtaussage des Jahresabschlusses

1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d. h. als Gesamtaussage des Jahresabschlusses - wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang ergibt - unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt (§ 264 Abs. 2 HGB).

Im Übrigen verweisen wir hierzu auch auf die analysierende Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in Abschnitt E.

2. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsgrundlagen und deren Änderungen

Bezüglich der dem Jahresabschluss des Eigenbetriebs NürnbergBad zugrunde gelegten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden weisen wir auf Folgendes hin:

• Für den Neubau des neuen Schwimmzentrums Langwasser wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt T€ 5.914

bewilligt, welche in mehreren Tranchen ausgezahlt wurden. In 2017 erfolgte die Auszahlung der letzten Tranche an den Eigenbetrieb. Zweck des bewilligten Investitionszuschusses nach Art. 10 FAG ist in erster Linie die Aufrechterhaltung bzw. Ausdehnung des Schulschwimmens. Die Bilanzierung des Zuschusses erfolgt erfolgsneutral durch die Bildung eines entsprechenden Passivpostens, welcher nach Maßgabe der Nutzungsdauer des bezuschussten Bades aufzulösen ist. Die Ertragswirkung des Zuschusses wird damit sachgerecht auf die Nutzungsdauer des Bades verteilt. Mit Inbetriebnahme des neuen Langwasserbads ab dem 1. August 2015 wurde sowohl mit der Abschreibung als auch mit der Auflösung des Passivpostens begonnen. Der Auflösungsbetrag beläuft sich im Berichtsjahr auf T€ 118 (Vj. T€ 118).

• Die Bewertung der Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen erfolgt auf Basis des modifizierten Teilwertver-

fahrens auf Grundlage des § 6a EStG unter Zugrundelegung der Richttafeln 2018 G von Prof. Klaus Heubeck. Rechnungszinssatz ist der nach Maßgabe der RückAbzinsV ermittelte und von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte durchschnittliche Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt (§ 253 Abs. 2 Satz 2 HGB). Der Eigenbetrieb hat von dem Wahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB Gebrauch gemacht und für die sogenannten Altzusagen keine Rückstellung gebildet. Bei Nichtausübung dieses Wahlrechts hätte eine Rückstellung in Höhe des im Anhang genannten und im Pensionsgutachten ausgewiesenen Fehlbetrags von T€ 3.807 (Vj. T€ 3.757) gebildet werden müssen. Für sog. Neuzusagen (Passivierungspflicht) beläuft sich im Berichtsjahr die entsprechende Rückstellung auf T€ 13.

• Für strittige bzw. noch zu erwartende Baurechnungen im Zusammenhang mit dem Neubau des Langwasserbads

hat die Werkleitung in den Vorjahren eine Rückstellung gebildet. Die Rückstellung wurde im Berichtsjahr teilweise weiter verbraucht und zudem an den aktuellen Kenntnisstand bezüglich mangelhafter und daher strittiger Gewerke angepasst. Dies führte insgesamt zu einer Reduzierung der Rückstellung um T€ 254. Soweit die Bildung der Rückstellung erfolgsneutral durch Erhöhung des Anlagevermögens erfolgte, wurde deren Reduzierung als erfolgsneutraler Anlagenabgang erfasst.

Wesentliche Veränderungen bei der Ausübung von Ermessensspielräumen haben sich im Vergleich zum Vorjahr nicht ergeben.

Im Übrigen verweisen wir hierzu auf die Ausführungen zu den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden im Anhang (Anlage III).

3. Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen

Folgende sachverhaltsgestaltende Maßnahmen, die das Jahresergebnis wesentlich beeinflusst haben, wurden durchgeführt:

• Der Austausch von Dienstleistungen zwischen der Stadt Nürnberg selbst und ihren Eigenbetrieben wird im We-

sentlichen über die Verwaltungskostenerstattung in den einzelnen Einheiten abgebildet. Für die Verrechnungen mit der Stadt und ihren Einrichtungen ist ein Betrag von T€ 579 (Vj. T€ 551) im Posten sonstige betriebliche Aufwendungen enthalten. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um Verrechnungen für Dienstleistungen in den Bereichen Finanzen/Steuern, IT und Personal. Die Verrechnung der Dienstleistungen erfolgt auf Basis einer Rahmenvereinbarung. Die Berechnungsmethodik für die Verwaltungskostenerstattung wurde 2016 seitens der Stadt Nürnberg angepasst.

E. ANALYSE DER VERMÖGENS-, FINANZ- UND ERTRAGSLAGE DES EIGENBETRIEBS

Zur Analyse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage haben wir die Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten geordnet, wobei sich die Darstellung auf eine kurze Entwicklungsanalyse beschränkt. Die Analyse ist nicht auf eine umfassende Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des Eigenbetriebs ausgerichtet. Zudem ist die Aussagekraft von Bilanzdaten - insbesondere aufgrund des Stichtagsbezugs der Daten - relativ begrenzt.

I. Ertragslage

In der nachfolgenden Darstellung der Ertragslage haben wir die Aufwendungen und Erträge des Geschäftsjahres aus der Gewinn- und Verlustrechnung zusammengefasst und sie den vergleichbaren Vorjahreszahlen gegenübergestellt. Soweit es sich um Erfolgsposten handelt, die aufgrund ihrer Einmaligkeit, Periodenfremdheit oder Außerordentlichkeit den Vorjahresvergleich beeinflussen, haben wir sie - getrennt vom laufenden Ergebnis - im neutralen Ergebnis ausgewiesen.

Die Umsatzerlöse sind im Berichtsjahr um T€ 526 (9,3 %) von T€ 5.682 auf T€ 6.208 gestiegen. Die Erlössteigerung resultiert im Wesentlichen aus deutlich gestiegenen Besucherzahlen der Freibäder aufgrund des überdurchschnittlich langanhaltenden warmen Sommers im Berichtsjahr.

Der Anstieg des Materialaufwands im Berichtsjahr um T€ 463 resultiert im Wesentlichen aus den gestiegenen Aufwendungen für Brennstoffe und Wasser (T€ 166), für Fremdreinigung (T€ 47) und für Instandhaltungskosten (T€174). Entgegen wirkt der Rückgang der Aufwendungen für Strom in Höhe von T€ 11.

Das neutrale Ergebnis setzt sich im Einzelnen aus betriebs-, periodenfremden sowie nicht regelmäßig wiederkehrenden Erträgen und Aufwendungen zusammen. Im Berichtsjahr beträgt das neutrale Ergebnis T€ 1.153. Die neutralen Erträge setzen sich aus dem Buchgewinn aus dem Verkauf eines Grundstücks in Höhe von T€ 1.840 (Vj. T€ 0) und aus periodenfremden Erträgen in Höhe von T€ 35 (Vj. T€ 0) zusammen. Die neutralen Aufwendungen resultieren aus Verlusten aus Anlagenabgängen in Höhe von T€ 10 (Vj. T€ 7), aus Forderungsverlusten in Höhe von T€ 1 (Vj.T€81), aus periodenfremden Aufwendungen in Höhe von T€ 4 (Vj. T€ 15) und aus den Abbruchkosten für das Langwasserbad in Höhe von T€ 707 (Vj. T€ 244). Die Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung werden jeweils um die neutralen Bestandteile korrigiert, so dass die dargestellten Veränderungen in der Ertragslage, von den Veränderungen in der Gewinn- und Verlustrechnung abweichen.

II. Vermögenslage

Nachfolgende Übersicht ergibt sich aus der Gegenüberstellung der Bilanzen der beiden letzten Geschäftsjahre. Dabei wurden die Vermögensgegenstände und Schulden nach ihrer Fristigkeit in kurzfristige (bis ein Jahr) und langfristige (über ein Jahr) gruppenweise zusammengefasst.

Vermögensstruktur

Den Investitionen in das Anlagevermögen in Höhe von T€ 293 stehen Abschreibungen in Höhe von T€ 2.317 sowie Anlagenabgänge in Höhe von T€ 514 gegenüber.

Die kurzfristigen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind stichtagsbedingt von T€ 342 auf T€ 357 gestiegen.

Die kurzfristigen Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe sind ebenfalls stichtagsbedingt um T€23 von T€ 1.826 auf T€ 1.849 gestiegen.

Die kurzfristigen Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen Forderungen gegen Unternehmen der Stadt Nürnberg in privatrechtlicher Rechtsform.

Die liquiden Mittel sind im Vergleich zum Vorjahr um T€ 25 von T€ 465 auf T€ 490 gestiegen. Die Entwicklung der Liquiditätsgrade ist unter Punkt E. III. in diesem Bericht dargestellt.

Kapitalstruktur

Der Verlustvortrag entwickelte sich wie folgt:

Der Verlustausgleich der Stadt Nürnberg im Berichtsjahr in Höhe von T€ 4.993 entfällt in voller Höhe auf den Jahresfehlbetrag 2018 in Höhe von T€ 5.084. Die unterjährigen Abschlagszahlungen auf den Verlustausgleich werden auf Basis des Wirtschaftsplans berechnet, wodurch es bei einer vom Plan abweichenden Geschäftsentwicklung zu Über- oder Unterdeckungen der Verluste des Geschäftsjahres kommen kann. Im städtischen Haushalt 2018 wurde ursprünglich ein Verlustausgleich in Höhe von T€ 6.657 veranschlagt. Aufgrund der Tatsache, dass wegen des Verkaufs eines Grundstücks ein deutlich niedrigerer Jahresverlust 2018 als geplant erzielt werden konnte, wurde mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg vereinbart, dass der Verlustausgleich für das 4. Quartal in Höhe von T€1.664 nicht ausbezahlt wird.

Die Pensionsrückstellung betrifft sog. Neuzusagen an zwei Beamte, für die eine Passivierungspflicht besteht. Für Altzusagen wird von dem Wahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB Gebrauch gemacht und keine Rückstellung gebildet.

Die sonstigen Rückstellungen sind im Berichtsjahr insgesamt um T€ 194 gesunken. Grund hierfür ist im Wesentlichen die Reduzierung der Rückstellungen für ausstehende Rechnungen in Höhe von T€ 254 für den Neubau des Schwimmzentrums Langwasser. Gegenäufig wirkt die Bildung einer Rückstellung für einen Schaden an der Hebeanlage im Schwimmzentrum Langwasser in Höhe von T€ 50.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten reduzierten sich insgesamt um T€ 4.039 auf T€ 32.111. Der Rückgang resultiert aus Tilgungen im Berichtsjahr. Hierbei wurde insbesondere ein Darlehen in Höhe von T€ 2.300 vollständig getilgt.

Die kurzfristigen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind stichtagsbedingt von T€ 149 auf T€ 480 gestiegen.

Die kurzfristigen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg/Eigenbetrieben sind um T€1.671 auf T€7.339 gestiegen. Dies resultiert im Wesentlichen aus dem Anstieg des Betriebsmittelkontos um T€ 1.724 aufgrund der Tilgung des Darlehens und der Tatsache, dass die Stadt Nürnberg vereinbarungsgemäß den Verlustausgleich für das 4. Quartal 2018 nicht geleistet hat.

Die kurzfristigen Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen der Stadt Nürnberg in privatrechtlicher Rechtsform.

III. Finanzlage

Deckungsgrade

Aus der vorstehenden Vermögens- und Kapitalstruktur kann folgende Finanzstruktur abgeleitet werden:

Liquidität

Der Liquiditätsstatus stellt sich zum 31. Dezember 2018 wie folgt dar:

F. FESTSTELLUNGEN AUS ERWEITERUNGEN DES PRÜFUNGSAUFTRAGS

Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung um die Prüfung nach § 53 Abs. 1 und 2 HGrG erweitert. Bei unserer Prüfung haben wir den Fragenkatalog des IDW zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG (IDW PS 720) beachtet.

Die Prüfung bezog sich auf die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung, d. h. es wurde untersucht, ob die Geschäfte in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften, den Bestimmungen der Satzung und den Geschäftsanweisungen für die Werkleitung mit der erforderlichen Sorgfalt geführt wurden.

Es sind uns keine Tatsachen bekannt geworden, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung des Eigenbetriebs NürnbergBad sprechen.

Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse hat nach unserem Ermessen ebenfalls keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen gegeben.

Die Prüfungsfeststellungen haben wir in Anlage VII diesem Bericht beigefügt.

G. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS UND SCHLUSSBEMERKUNG

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung haben wir dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 (Anlagen I bis III) und dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 (Anlage IV) des Eigenbetriebs NürnbergBad, Nürnberg, unter dem Datum vom 31. Mai 2019 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt, der hier wiedergegeben wird:

"BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN ABSCHLUSSPRÜFERS

An den Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

Prüfungsurteile

Wir haben den Jahresabschluss des Eigenbetriebs NürnbergBad, Nürnberg, - bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2018 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 sowie dem Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden geprüft. Darüber hinaus haben wir den Lagebericht des Eigenbetriebs NürnbergBad, Nürnberg, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 geprüft. Gemäß Art. 107 GO-Bayern wurde der Prüfungsgegenstand erweitert. Die Prüfung erstreckt sich daher auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs i. S. v. § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse

• entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den deutschen handelsrechtlichensowie

den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31. Dezember 2018 sowie seiner Ertragslage für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 und

• vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs. In allen

wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen sowie den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.

Grundlage für die Prüfungsurteile

Wir haben unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts in Übereinstimmung mit §317 HGB und Art. 107 GO-Bayern unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführt. Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt „Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts“ unseres Bestätigungsvermerks weitergehend beschrieben. Wir sind von dem Eigenbetrieb unabhängig in Übereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforderungen erfüllt. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen.

Verantwortung der Werkleitung und des Werkausschusses für den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die Werkleitung ist verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses, der den deutschen handelsrechtlichen sowie den ergänzenden landesrechtlichenVorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht, und dafür, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. Ferner ist die Werkleitung verantwortlich für die internen Kontrollen, die sie in Übereinstimmung mit den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung als notwendig bestimmt hat, um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermöglichen, der frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist.

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses ist die Werkleitung dafür verantwortlich, die Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weiteren hat sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unternehmenstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus ist sie dafür verantwortlich, auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen.

Außerdem ist die Werkleitung verantwortlich für die Aufstellung des Lageberichts, der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht, den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Ferner ist die Werkleitung verantwortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Systeme), die sie als notwendig erachtet hat, um die Aufstellung eines Lageberichts in Übereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung zu ermöglichen, und um ausreichende geeignete Nachweise für die Aussagen im Lagebericht erbringen zu können.

Der Werkausschuss ist verantwortlich für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses des Eigenbetriebs zur Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts.

Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist, und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht, den deutschen handelsrechtlichen sowie den ergänzenden landesrechtlichenVorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt, sowie einen Bestätigungsvermerk zu erteilen, der unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet.

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in Übereinstimmung mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführte Prüfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Darstellungen können aus Verstößen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen, wenn vernünftigerweise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen.

Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber hinaus

• identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher - beabsichtigter oder unbeabsichtigter - falscher Darstel-

lungen im Jahresabschluss und im Lagebericht, planen und führen Prüfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das Risiko, dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, ist bei Verstößen höher als bei Unrichtigkeiten, da Verstöße betrügerisches Zusammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können.

• gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Jahresabschlusses relevanten internen Kontrollsystem

und den für die Prüfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen angemessen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Eigenbetriebs abzugeben.

• beurteilen wir die Angemessenheit der von der Werkleitung angewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die

Vertretbarkeit der von der Werkleitung dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben.

• ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von der Werkleitung angewandten Rechnungsle-

gungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit sowie, auf der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusammenhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können. Falls wir zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir verpflichtet, im Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser jeweiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünftige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann.

• beurteilen wir die Gesamtdarstellung, den Aufbau und den Inhalt des Jahresabschlusses einschließlich der Anga-

ben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvorfälle und Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.

• beurteilen wir den Einklang des Lageberichts mit dem Jahresabschluss, seine Gesetzesentsprechung und das von

ihm vermittelte Bild von der Lage des Eigenbetriebs.

A N L A G E N

A N L A G E N V E R Z E I C H N I S

Anlage Seite

I Bilanz zum 31. Dezember 2018 33

II Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2018 34

III Anhang für das Geschäftsjahr 2018 35

IV Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 50

V Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers 61

VI Wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Verhältnisse 66

VII Fragenkatalog zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung 70 und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG

Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vom 1. Januar 2017

ANLAGE I

BILANZ zum 31. Dezember 2018

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

A K T I V A P A S S I V A

31.12.2018 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2017 € € € €

A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL

I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Allgemeine Rücklagen 2.181.102,24 2.181.102,24 Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie II. Verlustvortrag -1.775.633,28 -1.657.595,90 Lizenzen an solchen Rechten und Werten 2.989,00 3.705,00 III. Jahresverlust -5.083.935,81 -7.106.648,38 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und davon bereits ausgeglichene Verluste Bauten einschließlich der Bauten auf fremden (Stadt Nürnberg) 4.992.668,00 6.988.611,00 Grundstücken 39.708.106,76 41.647.880,76 314.201,15 405.468,96 2. Technische Anlagen und Maschinen 2.740.016,00 3.174.886,00 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.583.204,00 1.749.777,00 B. SONDERPOSTEN FÜR INVESTITIONSZUSCHÜSSE 5.540.642,00 5.659.000,00 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 3.795,00 0,00 44.035.121,76 46.572.543,76

C. RÜCKSTELLUNGEN

1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 12.513,00 9.378,00

B. UMLAUFVERMÖGEN

2. Sonstige Rückstellungen 595.611,19 789.619,57 I. Vorräte 608.124,19 798.997,57 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 57.033,80 54.993,78 2. Waren 9.651,19 11.237,27

D. VERBINDLICHKEITEN

66.684,99 66.231,05 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 32.110.987,50 36.150.373,77 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 480.487,10 148.534,07 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg/ 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 356.779,31 342.388,89 Eigenbetriebe 7.338.613,85 5.667.955,80 2. Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/ 4. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Eigenbetriebe 1.849.445,50 1.825.877,31 Unternehmen 161.652,06 103.913,01 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 10.710,00 10.710,00 5. Sonstige Verbindlichkeiten 282.229,99 331.512,23 4. Sonstige Vermögensgegenstände 96.477,24 61.824,21

• davon aus Steuern:

2.313.412,05 2.240.800,41 € 119.628,67 (Vorjahr: € 28.905,33) 40.373.970,50 42.402.288,88 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 489.549,17 464.819,59

E. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 81.863,91 92.222,84

C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 11.044,78 9.878,44

46.918.801,75 49.357.978,25 46.918.801,75 49.357.978,25

ANLAGE II

GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG für das Geschäftsjahr 2018

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

2018 2017 € €

1. Umsatzerlöse 6.207.773,16 5.681.569,17 2. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 18.312,00 3. Sonstige betriebliche Erträge 2.068.222,85 305.476,78 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren -2.403.796,76 -2.174.299,44 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.241.172,15 -1.020.585,49 -3.644.968,91 -3.194.884,93 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter -3.434.986,97 -3.243.615,85 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung -1.113.265,99 -1.142.832,11 -4.548.252,96 -4.386.447,96 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -2.316.886,84 -3.171.941,06 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -2.195.365,19 -1.677.267,99 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 5.817,39 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -645.834,24 -678.948,86

• davon aus der Aufzinsung von

Rückstellungen: € 8.337,00 (Vorjahr: € 9.513,00)

10. Ergebnis nach Steuern -5.075.312,13 -7.098.315,46

11. Sonstige Steuern -8.623,68 -8.332,92

12. Jahresverlust -5.083.935,81 -7.106.648,38

Anhang für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018

A. ALLGEMEINE ANGABEN ZUM JAHRESABSCHLUSS

Grundsätzliche Angaben

Der Eigenbetrieb NürnbergBad hat seinen Sitz in Nürnberg.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften, den ergänzenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) sowie den Regelungen der Betriebssatzung aufgestellt.

Der Eigenbetrieb weist zum Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer mittleren Gesellschaft gemäß § 267 Abs. 2 HGB auf. Aufgrund § 20 Satz 2 EBV sind jedoch die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften gemäß § 267 Abs. 3 HGB anzuwenden.

Der Abschluss umfasst die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und den Anhang.

Für die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung wurde das Gesamtkostenverfahren gemäß § 275 Abs. 2 HGB gewählt. Bei der Gliederung des Jahresabschlusses sind die Gliederungsvorschriften der Eigenbetriebsverordnung zu beachten. Daher ist der Jahresabschluss nach dem in den Ziffern 21, 22 und 23 in Verbindung mit den Anlagen 1, 2 und 4 der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwVEBV) aufgeführten Formblättern gegliedert.

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang anzubringen sind, insgesamt im Anhang angeführt.

B. ANGABEN ZU BILANZIERUNGS- UND BEWERTUNGSGRUNDSÄTZEN

Anlagevermögen

Immaterielle Vermögensgegenstände

wurden zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt und, soweit abnutzbar, um planmäßige Abschreibung gemindert.

Sachanlagen

Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf

fremden Grundstücken

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen oder mit den Herstellungskosten bewertet.

Gebäude werden linear abgeschrieben.

Technische Anlagen und Maschinen

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer mit den handelsrechtlich zulässigen Höchstsätzen. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.

Die Zugänge wurden im Geschäftsjahr pro rata temporis abgeschrieben.

Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer mit den handelsrechtlich zulässigen Höchstsätzen und betragen bis zu 10 Jahre. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.

Die Zugänge im Geschäftsjahr wurden pro rata temporis abgeschrieben.

Geringwertige Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten EUR 250,00 nicht übersteigen, werden im Zugangsjahr als Aufwand erfasst. Geringwertige Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten bis zu EUR 1.000,00 betragen, werden in einen Sammelposten eingestellt. Der Sammelposten wird pro Jahr zu einem Fünftel abgeschrieben.

Umlaufvermögen

Vorräte

sind unter Beachtung des Niederstwertprinzips mit den Anschaffungskosten oder den niedrigeren beizulegenden Werten angesetzt.

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt. Erkennbare und latente Risiken sind mit Einzelwertberichtigungen erfasst.

Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt.

Forderungen gegen verbundene Unternehmen

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt.

Sonstige Vermögensgegenstände

sind mit ihren Nominalwerten, Zahlungsbeträgen oder Barwerten angesetzt.

Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten

sind zum Nennwert angesetzt.

Rechnungsabgrenzungsposten

wurden mit dem Nominalwert, unter Zugrundelegung des zeitlichen Anteils der Folgejahre angesetzt und berechnet.

Eigenkapital

Allgemeine Rücklagen

bestanden aus den Sonderposten für Investitionszuschüsse, Rückstellungen und Verbindlichkeiten übersteigendem Teil der Vermögensgegenstände.

Jahresverlust

Die Stadt Nürnberg hat im Jahr 2018 einen Verlustausgleich in Höhe von EUR 4.992.668,00 für das Jahr 2018 gezahlt. Der Verlustausgleich für das Jahr 2018 wird unter dem Posten Jahresverlust ausgewiesen.

Sonderposten für Investitionszuschüsse

sind nach handelsrechtlichen Grundsätzen unter Berücksichtigung entsprechender Auflösungen und Einstellungen angesetzt und bewertet.

Rückstellungen

Pensionsrückstellungen

Von dem Wahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB wird Gebrauch gemacht und für die sogenannten Altzusagen keine Rückstellung gebildet. Für sog. Neuzusagen erfolgt die Bildung einer entsprechenden Rückstellung. Die Bewertung der Pensionsverpflichtungen erfolgt auf Basis des modifizierten Teilwertverfahrens auf Grundlage des § 6a EStG unter Zugrundelegung der Richttafeln 2018 G von Prof. Klaus Heubeck. Der Rechnungszinssatz ist der nach Maßgabe der RückAbzinsV ermittelte und von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte durchschnittliche Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt (§ 253 Abs. 2 Satz 2 HGB). Für die Berechnung wurde ein Rechnungszins von 3,21 % (Vorjahr 3,68 %), ein Gehaltstrend von 2,50 % und ein Rententrend von 1,75 % herangezogen.

Sonstige Rückstellungen

wurden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung zum notwendigen Erfüllungsbetrag gebildet. Bei Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr (Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand) werden künftige Preis- und Kostensteigerungen berücksichtigt und eine Abzinsung auf den Bilanzstichtag vorgenommen. Als Abzinsungssätze werden die den Restlaufzeiten der Rückstellungen entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssätze der vergangenen sieben Geschäftsjahre verwendet, wie sie von der Deutschen Bundesbank gemäß Rückstellungsabzinsungsverordnung monatlich bekannt gegeben werden.

Verbindlichkeiten

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, erhaltene Anzahlungen, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe, Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und sonstige Verbindlichkeiten sind jeweils zum Erfüllungsbetrag angesetzt.

C. ERLÄUTERUNGEN ZUR BILANZ

AKTIVA

I. Anlagevermögen

Die Entwicklung der Bilanzposten, immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen im Geschäftsjahr 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 ist im nachfolgenden Anlagenspiegel dargestellt.

Entwicklung des Anlagevermögens im Geschäftsjahr 2018

ANSCHAFFUNGS- UND HERSTELLUNGSKOSTEN KUMULIERTE ABSCHREIBUNGEN BUCHWERTE

1. Jan. 2018 Zugänge Umbuchungen Abgänge 31. Dez. 2018 1. Jan. 2018 Zugänge Abgänge 31. Dez. 2018 31. Dez. 2018 31. Dez. 2017 € € € € € € € € € € €

ANLAGEVERMÖGEN

IMMATERIELLE VERMÖGENS-

GEGENSTÄNDE

Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 57.720,00 0,00 0,00 0,00 57.720,00 54.015,00 716,00 0,00 54.731,00 2.989,00 3.705,00 57.720,00 0,00 0,00 0,00 57.720,00 54.015,00 716,00 0,00 54.731,00 2.989,00 3.705,00

SACHANLAGEN

1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 80.709.325,38 136.030,59 0,00 595.584,00 80.249.771,97 39.061.444,62 1.561.754,59 81.534,00 40.541.665,21 39.708.106,76 41.647.880,76 2. Technische Anlagen und Maschinen 8.865.063,65 76.489,64 0,00 493.533,57 8.448.019,72 5.690.177,65 511.359,64 493.533,57 5.708.003,72 2.740.016,00 3.174.886,00 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.968.869,89 76.483,61 0,00 30.630,33 4.014.723,17 2.219.092,89 243.056,61 30.630,33 2.431.519,17 1.583.204,00 1.749.777,00 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0,00 3.795,00 0,00 0,00 3.795,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.795,00 0,00 93.543.258,92 292.798,84 0,00 1.119.747,90 92.716.309,86 46.970.715,16 2.316.170,84 605.697,90 48.681.188,10 44.035.121,76 46.572.543,76 93.600.978,92 292.798,84 0,00 1.119.747,90 92.774.029,86 47.024.730,16 2.316.886,84 605.697,90 48.735.919,10 44.038.110,76 46.576.248,76 93.600.978,92 292.798,84 0,00 1.119.747,90 92.774.029,86 47.024.730,16 2.316.886,84 605.697,90 48.735.919,10 44.038.110,76 46.576.248,76

II. Umlaufvermögen

1. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von EUR 356.779,31 (Vorjahr EUR 342.388,89), die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe in Höhe von EUR 1.849.445,50 (Vorjahr EUR 1.825.877,31), die Forderungen gegen verbundene Unternehmen in Höhe von EUR 10.710,00 (Vorjahr EUR 10.710,00) und die sonstigen Vermögensgegenstände in Höhe von EUR 96.477,24 (Vorjahr EUR 61.824,21) haben je eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr.

Die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe und die Forderungen gegen verbundene Unternehmen sind in voller Höhe den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

2. Rechnungsabgrenzungsposten

Die aktive Rechnungsabgrenzung i. H. v. EUR 11.044,78 (Vorjahr EUR 9.878,44) beinhaltet im Wesentlichen die Vorauszahlung der Vergütung für den Monat Januar 2019 der beigestellten Beamten (EUR 8.207,07).

Der passive Rechnungsabgrenzungsposten i. H. v. EUR 81.863,91 (Vorjahr EUR 92.222,84) umfasst die abgegrenzten Einnahmen aus 20er Karten (EUR 36.411,03) sowie die abgegrenzten Einnahmen aus Dauerkarten (EUR 45.452,88).

PASSIVA

I. Eigenkapital

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2018 EUR

Allgemeine Rücklagen 2.181.102,24

Verlustvortrag (1.775.633,28)

Jahresverlust (5.083.935,81)

davon bereits ausgeglichen (Stadt Nürnberg) 4.992.668,00

314.201,15

Alleiniger Anteilseigner des Eigenbetrieb NürnbergBad ist die Stadt Nürnberg.

II. Rückstellungen

1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

Zum Bilanzstichtag existieren nicht passivierungspflichtige Pensionsverpflichtungen (Altzusagen) in Höhe von EUR 3.806.730,00 (Vorjahr EUR 3.757.034,00). Neuzusagen wurden in Höhe von T€ 13 passiviert.

2. Sonstige Rückstellungen

Die sonstigen Rückstellungen von insgesamt EUR 595.611,19 (Vorjahr EUR 798.619,57) betreffen im Wesentlichen die Rückstellung für ausstehende Rechnungen mit EUR 277.476,68 (Vorjahr EUR 540.467,97), Rückstellung für offenen Urlaub und geleistete Überstunden mit EUR 196.309,56 (Vorjahr EUR 124.179,00) sowie Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand mit EUR 88.275,00 (Vorjahr EUR 81.151,00).

III. Verbindlichkeiten

1. Restlaufzeiten und Angaben zur Besicherung

Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten ergeben sich aus dem Verbindlichkeitenspiegel:

Verbindlichkeitenspiegel

Restlaufzeit bis zu einem zwischen einem und Stand zum Stand zum Jahr fünf Jahren über fünf Jahre 31.12.2018 31.12.2017 EUR EUR EUR EUR EUR

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 1.789.911,46 7.437.642,64 22.883.433,40 32.110.987,50

Vorjahr 4.141.887,07 7.201.642,64 24.806.844,06 36.150.373,77

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 480.487,10 0,00 0,00 480.487,10

Vorjahr 148.534,07 0,00 0,00 148.534,07

Verbindlichkeiten gegenüber der 7.338.613,85 0,00 0,00 7.338.613,85 Stadt Nürnberg/Eigenbetriebe

Vorjahr 5.667.955,80 0,00 0,00 5.667.955,80

Verbindlichkeiten gegenüber Verbundenen Unternehmen 161.652,06 0,00 0,00 161.652,06

Vorjahr 103.913,01 0,00 0,00 103.913,01

Sonstige Verbindlichkeiten 282.229,99 0,00 0,00 282.229,99

Vorjahr 331.512,23 0,00 0,00 331.512,23

Gesamt 10.052.894,46 7.437.642,64 22.883.433,40 40.373.970,50

Vorjahr Gesamt 10.393.802,18 7.201.642,64 24.806.844,06 42.402.288,88

2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und anderen Eigenbetrieben der Stadt

Nürnberg

Es bestehen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von EUR 7.338.613,85 (Vorjahr EUR 5.667.955,80). Diese betreffen im Wesentlichen den Saldo des Betriebsmittelkontos zum Bilanzstichtag. Die Verbindlichkeiten sind in Höhe von EUR 7.162.801,05 den sonstigen Verbindlichkeiten und in Höhe von EUR 175.812,80 den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen

Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen sind in voller Höhe den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

4. Sonstige Verbindlichkeiten

Die sonstigen Verbindlichkeiten i. H. v. EUR 282.229,99 (Vorjahr EUR 331.512,23) enthalten im Wesentlichen Guthaben aus Geldwertkarten in Höhe von EUR 154.509,44 sowie Verbindlichkeiten aus Umsatzsteuer in Höhe von EUR 84.515,28.

D. ERLÄUTERUNGEN ZUR GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

1. Umsatzerlöse

EUR

Erlöse Schwimmbad 2.566.056,40 Erlöse Sauna 1.117.059,80 Erlöse Schulreferat 1.551.705,59 Erlöse Vereine 439.839,27 Erlöse Schwimmkurse 122.043,28 Erlöse Aquafitness 70.094,25 Erlöse sonstige Nutzer 63.832,41 Erlöse Badenebenartikel 35.575,83 Erlöse Veranstaltungen 37.111,61 Erlöse eigene Veranstaltungen 150,00 Erlöse sonstige -1.951,70 Erträge Pachten/Vermietung 97.339,49 Erträge Nebenkosten 18.229,04 Erträge Solarien 3.893,34 Erträge Eisverkauf 2.266,16 Erträge Automaten 2.502,73 Erträge Wohnungen Miete 6.399,24 Erträge Sachkostenersatz 75.626,42

6.207.773,16

2. sonstige betriebliche Erträge

EUR

Erlöse aus dem Abgang von Anlagevermögen 1.839.853,00 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 118.358,00 Erträge Personalkostenerstattung 28.865,20 Erträge Werbung 1.218,70

Erträge Schadensersatz 544,21 sonstige Erträge 74.860,37 Erträge Weiterberechnung 19 % 4.523,37

2.068.222,85

Periodenfremde Erträge sind mit T€ 35 enthalten, die sich aus einer Korrektur der Umsatzsteuer für das Jahr 2017 ergeben. Außergewöhnliche Erträge aus der Veräußerung des ehemaligen alten Langwasserfreibadgrundstücks sind in Höhe von T€ 1.840 enthalten.

3. Materialaufwand

EUR Aufwendungen für RHB-Stoffe: a) Aufwendungen für Brennstoffe 774.224,35 b) Aufwendungen für Strom 825.867,77 c) Aufwendungen für Wasser 417.978,40 d) Schmutz- und Niederschlagswasser 224.570,65 e) Sonstige Aufwendungen für RHB-Stoffe 161.155,59

2.403.796,76

EUR

Aufwendungen für bezogene Leistungen: a) Instandhaltungskosten 693.712,21 b) Fremdreinigung 547.459,94

1.241.172,15

4. Personalaufwand

EUR

a) Löhne und Gehälter 3.434.986,97 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen 1.113.265,99 für Altersversorgung und für Unterstützung

4.548.252,96

Bei dem Posten Soziale Abgaben sind EUR 335.950,85 (Vorjahr EUR 339.117,39) für die Altersversorgung der Mitarbeiter enthalten.

5. Abschreibungen

EUR Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 716,00 Abschreibungen auf Gebäude 907.714,66 Abschreibungen auf Ausstattungen 1.371.440,98 Sofortabschreibung GWG 37.015,20

2.316.886,84

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen

EUR

Instandhaltungskosten 35.024,73 Versicherungen 33.091,61 Miete, Maschinen 35.497,17 Reisekosten 15.239,83 Kraftfahrzeugkosten 6.131,92 Werbe- und Vertreterkosten 29.100,08 Bücher, Zeitschriften 2.958,07 Nicht abzugsfähige Vorsteuer 74.465,49 Bürobedarf 11.852,87 Portokosten 1.062,84 Telefonkosten 5.546,66 Veranstaltungen 13.632,35 Straßenreinigungsgebühr 16.354,48 Abfallgebühr 26.660,64 Mitgliedsbeiträge 1.320,00 Gebühren 58.998,88 Verwertung, Entsorgung 21.477,10 Fremdleistungen allgemein 3.285,82 Gutachten/Untersuchungen 19.963,41 Abschluss- und Prüfungskosten 28.015,00 Kassendienst 209.085,79 Geldtransportkosten 7.225,77 Nebenkosten des Geldverkehrs 7.448,82 Bewachung/Sicherheit 19.057,09 Wäschereinigung 268,60 Gärtnereileistungen 164.932,77 Winterdienst 22.941,85 Wartung 608,37 Verwaltungskosten (Stadt Nürnberg) 579.272,86 Abbruchkosten 706.703,10 Forderungsverluste 1.093,70 Verluste aus Anlagenabgang 9.903,00 Werkzeuge und Kleingeräte 15.669,65 Übriger betrieblicher Aufwand 1.660,15 Diverser Aufwand 9.814,72

2.195.365,19

In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind außergewöhnliche Aufwendungen in Höhe von T€ 707 für den Abbruch des alten Langwasserbads enthalten.

7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

EUR

Aufzinsung sonstige Rückstellungen 8.337,00

Darlehens-/Kontokorrentzinsen 637.497,24

645.834,24

8. Sonstige Steuern

EUR

Grundsteuern 8.068,44 Kfz-Steuer 555,24

8.623,68

E. SONSTIGE ANGABEN

1. Haftungsverhältnisse

Es bestehen keine Haftungsverhältnisse im Sinne des § 251 HGB.

2. Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Es bestehen keine sonstigen finanziellen Verpflichtungen im Sinne des § 285 Nr. 3a HGB mit Bedeutung für die Finanzlage des Eigenbetriebs.

3. Durchschnittliche Zahl der während des Geschäftsjahres beschäftigten Arbeitnehmer

getrennt nach Gruppen

2018 2017

Zweiter Werkleiter 1,00 1,00 Verwaltung 7,50 7,75 davon Beamte 2,00 2,00 Technische Leitung/Werkstatt 5,75 5,50 Betriebsleitung/Bäderbetrieb 59,50 58,75 Auszubildende 10,00 11,75

Mitarbeiter 73,75 73,00 davon weiblich 19,75 21,00 davon männlich 54,00 52,00 davon Teilzeitbeschäftigte 16,50 16,00

4. Gesamthonorar des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018

Als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 wurde die MUNKERT & PARTNER Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, bestellt. Das für das Geschäftsjahr 2018 vereinbarte Gesamthonorar entfällt wie folgt auf die Tätigkeitsbereiche:

a) Abschlussprüfungsleistungen TEUR 12 b) Andere Bestätigungsleistungen TEUR 1 c) Steuerberatungsleistungen TEUR 0 d) Sonstige Leistungen TEUR 0

5. Angaben zu latenten Steuern

Es bestehen zeitlich begrenzte Abweichungen zwischen der Handelsbilanz und der Steuerbilanz bei der Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand. Diese führen zu aktiven latenten Steuern. Die körperschaftsteuerlichen sowie gewerbesteuerlichen Verlustvorträge wurden nicht bei der Ermittlung der aktiven latenten Steuern angesetzt. Für die Bewertung der latenten Steuern wird ein durchschnittlicher Steuersatz in Höhe von 32,17 % herangezogen. Das Wahlrecht, aktive latente Steuern in der Bilanz anzusetzen, wird nicht in Anspruch genommen.

6. Organe des Eigenbetriebes

6.1 Werkleitung

Im Berichtsjahr gehörten der Werkleitung an:

Herr Christian Vogel, Erster Werkleiter Herr Gerhard Albert, Zweiter Werkleiter

6.2 Werkausschuss

Dem Werksausschuss gehörten im Berichtsjahr folgende Mitglieder an:

Herr Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (Vorsitzender),

Herr Nasser Ahmed, Doktorand, Frau Sonja Bauer, Hausfrau, Frau Renate Blumenstetter, selbst. rechtliche Betreuerin, Frau Kerstin Böhm, Rechtsanwältin (2. stellvertretende Vorsitzende), Herr Thorsten Brehm, Angestellter bei der Bundesagentur für Arbeit, Herr Antonio Fernandez Rivera, Kaufmann, Herr Stephan Grosse-Grollmann, Kulturschaffender, Herr Alexander Christ, Rechtsanwalt, Frau Aynur Kir, Dipl.-Sozialpädagogin, Herr Joachim Mletzko, Sozialpädagoge, Herr Max Müller, Profisportler, Herr Kilian Sendner, Kaufmann (1. stellvertretender Vorsitzender).

Von der Befreiungsvorschrift des § 286 Abs. 4 HGB wurde Gebrauch gemacht.

7. Nachtragsbericht

Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Geschäftsjahres eingetreten sind, sind nicht zu verzeichnen.

Eigenbetrieb NürnbergBad

Lagebericht für das Jahr 2018

I. Grundlagen des Unternehmens

A. Geschäftsmodell

Die Stadt Nürnberg betreibt Schwimmbäder als öffentliche Einrichtung zur Förderung der Gesundheit und des Breitensports; sie erfüllt damit eine freiwillige kommunale Aufgabe.

Mit Veröffentlichung der Satzung des Eigenbetriebs im Amtsblatt vom 08. Juli 2003 wurde der Eigenbetrieb zum 01. Januar 2004 gegründet. Dem Eigenbetrieb NürnbergBad obliegen der laufende Betrieb und die Unterhaltung und Instandsetzung, einschließlich Neu- und Ersatzinvestitionen, für die zum Betrieb gehörenden Betriebsstätten.

Zum Betrieb gehören folgende Betriebsstätten:

Freibäder

• Stadionbad

• Westbad

• Naturgartenbad

Hallenbäder

• Langwasserbad

• Südstadtbad

• Katzwangbad

• Nordostbad

Zielsetzung und Aufgabe ist die Bereitstellung von Bädern, um

• das Sport- und Freizeitschwimmen der Nürnberger Bevölkerung,

• die Tätigkeit der wassersporttreibenden Vereine und

• das Schulschwimmen

zu ermöglichen.

Ergänzend zum Schwimmangebot bietet NürnbergBad eine breite Palette an Schwimmkursen für Kinder und Erwachsene sowie unterschiedliche Aquafitnesskurse an.

Nach Beschlussfassung im Werkausschuss am 06.12.2014 wurde am 22.12.2014 der Vertrag über die Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Durchführung von Schwimm- und Aquafitnesskursen in den Bädern von NürnbergBad geschlossen. Seit April 2015 wird das Kursangebot von NürnbergBad in Kooperation mit einem externen Dienstleister durchgeführt. Dabei übernimmt der Kooperationspartner die gesamte operative Durchführung der Kurse.

Am 28.10.2016 wurde dem Werkausschuss über den Verlauf und die Erfahrungen mit der Kooperation berichtet. Der Werkausschuss beschloss am 28.10.2016 die im Vertrag vorgesehene Option zur Verlängerung der Dienstleistungskonzession bis zum 31.12.2020.

B. Organisation und Steuerung

Die Entscheidungsorgane des Eigenbetriebs sind

• der Stadtrat,

• der Oberbürgermeister,

• der Werkausschuss

• und die Werkleitung.

Die Zuständigkeiten der Organe sind in der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 08. Juli 2003 festgelegt. Änderungen der Betriebssatzung erfolgten zuletzt durch Satzung vom 05. August 2015.

Die Werkleitung besteht aus zwei Mitgliedern. Näheres zur Zusammensetzung und Aufgabenverteilung der Werkleitung ist in der Geschäftsanweisung für die Werkleitung vom 06. Dezember 2013 festgelegt.

Die Benutzung der städtischen Bäder ist in der Satzung über die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg; die Erhebung der Gebühren ist in der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg geregelt.

Die Steuerung des Betriebsablaufs erfolgt durch die folgenden Bereiche:

Kaufmännischer Bereich:

• Allgemeine Verwaltung und Organisation

• Personalwesen

• Finanz- und Rechnungswesen, Controlling

Technischer Bereich und Bäderbetrieb:

• Zentralwerkstatt

• Unterhalt, Instandsetzung sowie Neu- und Ersatzinvestitionen

• Betrieb der Bäder und Saunen einschl. der Koordination des Personal-

einsatzes

• Sicherstellung der Einhaltung der Satzungsbestimmungen (Benutzungs-

satzung und Gebührensatzung)

• Sicherstellung des technischen Betriebsablaufs und der Verkehrssicherungs-

pflichten

Die Betriebsstruktur ist im nachfolgenden Organigramm dargestellt:

II. Wirtschaftsbericht

A. Überblick und Rahmenbedingungen

Die Zahl der Einwohner Nürnbergs liegt bei rund 530.000.

Neben den von der Stadt Nürnberg betriebenen Bädern gibt es in Nürnberg vier Freibäder, die von Vereinen betrieben werden. Davon ist ein Freibad ausschließlich für Vereinsmitglieder zugänglich; drei vereinsbetriebene Freibäder stehen auch der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Darüber hinaus gibt es in Nürnberg ein vereinsbetriebenes Hallenbad, das aber ausschließlich Vereinsmitgliedern zur Verfügung steht.

Kommerziell betriebene Bäder gibt es in Nürnberg im Bereich der Schwimmschulen und von Gesundheitsangeboten. Kommerzielle Spaß- und Wellnessbäder mit Saunalandschaften gibt es außerhalb des Stadtgebiets Nürnberg.

Durch eine Grundsatzentscheidung des Stadtrats findet das Schulschwimmen in den Bädern der Stadt Nürnberg statt.

B. Leistungsindikatoren

Der Eigenbetrieb wird über die Besucherzahlen und Umsatzerlöse gesteuert. Zudem findet aufgrund der Gemeinnützigkeit der Kostendeckungsgrad als weitere Steuerungsgröße Anwendung. Hierbei werden die Besucherzahlen und die Umsatzerlöse statistisch pro Betriebsstätte und Einrichtung erfasst und überwacht. Der Kostendeckungsgrad ermittelt sich per Gesamterlöse durch Gesamtkosten des jeweiligen Berichtsjahrs.

C. Geschäftsverlauf

Um das Bäderangebot langfristig zu erhalten und den sich ändernden Anforderungen gerecht zu werden, werden laufend Maßnahmen zum Erhalt bzw. zur Sanierung des Bestands und zur Verbesserung der Attraktivität des Gesamtangebots durchgeführt.

Schwerpunkte im Jahr 2018 waren:

Für die Implementierung des Dienstplanprogramms SP-Expert wurden die erforderlichen Vereinbarungen und Vorarbeiten mit dem Klinikum Nürnberg und dem Eigenbetrieb NürnbergStift geschlossen bzw. durchgeführt. Erste Schulungen des Programms erfolgten im November / Dezember 2017. In 2018 wurden die Grundlagen der Personaleinsatzplanung überarbeitet und die für den Regelbetrieb erforderliche Personalkapazität hinsichtlich Quantität (Umfang und zeitlicher Einsatz) und Qualität (Qualifikation) festgelegt. Auf dieser Basis wurden die Schichtdienstzeiten geprüft, teilweise angepasst und als Planungsgrundlage in SP-Expert hinterlegt. Bis Ende 2018 wurden die Voraussetzungen geschaffen, um ab Januar 2019 die Personaleinsatzplanung in SP-Expert umzusetzen.

Das Aufgabenprofil der Stelle „Leitung Bäderbetriebstechnik“ wurde überarbeitet und mit Beschluss des Werkausschusses am 01.12.2017 neu bewertet. Nach der Ausschreibung der Stelle erfolgte die Neubesetzung ab dem 01.04.2018.

Die Aufgabenprofile der Stellen im Bereich Verwaltung wurden überarbeitet und teilweise neu bewertet.

Der bisherige Dienstleister für die Kassendienste hat den Vertrag gekündigt. Eine neue Ausschreibung wurde durchgeführt. Die Entscheidung über den neuen Dienstleister erfolgte im Februar 2019. Vertragsbeginn mit dem neuen Dienstleister ist der 01.04.2019.

Der Rückbau des alten Langwasserbads wurde abgeschlossen. Am 21.02.2018 beschloss der Stadtrat den Verkauf des ehemaligen alten Langwasserfreibadgrundstücks an die wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen zu einem Preis von 2.090.000 EUR.

Die Reparatur des Lehrschwimmbeckens 3 im Langwasserbad wurde abgeschlossen.

Im Stadionbad wurden die Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit umgesetzt.

Im Katzwangbad wurde der Eingangsbereich umgebaut und attraktiver gestaltet.

Nach einer Zuschusszusage durch den Freistaat Bayern für die Wiederinbetriebnahme des Volksbads, hat der Stadtrat am 12.12.2018 den Aufbau einer Stabsabteilung bei NürnbergBad beschlossen. Aufgabe dieses Stabes ist es, auf Basis der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2015 und der aktuellen Zuschusszusage konkrete Planungen und belastbare Entscheidungsgrundlagen für den Stadtrat zu entwickeln.

Besucherentwicklung

* ohne Schulen, Vereine und Kurse

Die langfristige Betrachtung der Besucherzahlen zeigt weiterhin einen positiven Trend. Mit insgesamt 1.225.379 Besuchern im Jahr 2018 konnte das zweitbeste Ergebnis seit 2007 erreicht werden. Im vierten Jahr in Folge nahmen über 1,1 Mio. Menschen das Angebot von NürnbergBad wahr. Aufgrund der langanhaltenden Schönwetterperiode in 2018 konnten insbesondere in den Freibädern Zuwächse bei den Besucherzahlen verzeichnet werden.

Umsatzerlöse

* Erstmaliger Ausweis unter den Umsatzerlösen im Geschäftsjahr 2016.

Die Umsatzerlöse betrugen im Geschäftsjahr 6.208 TEUR und erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 526 TEUR.

Der Gesamt-Kostendeckungsgrad konnte im Jahr 2018 durch den Verkauf des ehemaligen, nicht mehr betriebsnotwendigen, Langwasserfreibadgrundstücks an die wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen zu einem Preis von 2.090.000 EUR im Vergleich zum Vorjahr um 16 %-Punkte auf 62 % gesteigert werden.

Jeder Besuch der Einrichtungen von NürnbergBad wurde im Jahr 2018 im Durchschnitt mit 4,15 EUR durch die Stadt Nürnberg unterstützt.

Gesamt-Aufwand je Badegast 10,90 EUR Gesamt-Aufwand 2018: 13.359.932 EUR Gesamt-Ertrag je Badegast 6,75 EUR Gesamt-Erträge 2018: 8.275.996 EUR Zuschuss je Badegast 4,15 EUR Jahresverlust 2018: 5.083.936 EUR

Personalentwicklung

D. Lage

Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs NürnbergBad kann vor dem Hintergrund der Erfüllung einer freiwilligen kommunalen Aufgabe mit strukturell bedingten Defiziten als zufriedenstellend bezeichnet werden.

1. Ertragslage

Die sonstigen betrieblichen Erträge beliefen sich auf 2.068 TEUR (2017: 305 TEUR). Die Differenz zum Vorjahr ergibt sich im Wesentlichen durch den Verkauf des ehemaligen, nicht mehr betriebsnotwendigen, Langwasserfreibadgrundstücks (in obiger Tabelle gesondert dargestellt).

Der Materialaufwand betrug 3.645 TEUR (2017: 3.195 TEUR). Durch die ungewöhnlich langanhaltende Schönwetterperiode, im Jahr 2018, trugen insbesondere erhöhte Wasser- und Fernwärmeverbrauchsmengen zu einem höheren Aufwand bei.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betrugen 2.195 TEUR (2017: 1.677 TEUR). Der erhöhte Aufwand 2018 resultiert insbesondere aus den hohen Abbruchkosten für das alte Langwasserbad sowie gestiegenen Kosten für Kassendienste und Gärtnereiarbeiten.

Das Zinsergebnis betrug -646 TEUR (2017: -673 TEUR). Das niedrige Zinsniveau und die in 2018 vorzeitige Rückzahlung eines Darlehens führen zu weiterhin sinkenden Zinsaufwendungen.

Die Personalkosten betrugen 4.548 TEUR (2017: 4.386 TEUR) und setzen sich aus Löhnen und Gehältern in Höhe von 3.435 TEUR (2017: 3.244 TEUR) und sozialen Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung in Höhe von 1.113 TEUR (2017: 1.143 TEUR) zusammen.

Die Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen des Anlagevermögens summierten sich auf 2.317 TEUR (2017: 3.172 TEUR). Der deutliche Rückgang im Vergleich zum Vorjahr resultiert insbesondere aus einer außerplanmäßigen Abschreibung in 2017 in Höhe von 500 TEUR für die alte Rutsche (CrazyBob) im Nordostbad und dem Auslaufen der Abschreibungen in 2018 für das Schwimmer-Becken im Stadionbad und der Wassertechnik im Südstadtbad.

2. Finanzlage

Der deutlich positive Cashflow aus der Investitionstätigkeit resultiert daraus, dass der Veräußerungserlös aus dem Verkauf des Langwasserfreibadgrundstücks die Mittelabflüsse aus den getätigten Investitionen deutlich übersteigt.

Der Finanzmittelfonds setzt sich aus Bankguthaben in Höhe von 349 TEUR (2017: 320 TEUR) und dem Kassenbestand in Höhe von 141 TEUR (2017: 145 TEUR) zusammen.

Für das Geschäftsjahr 2018 war gemäß dem Wirtschaftsplan ein Fehlbetrag von 6.657 TEUR geplant. Davon wurden durch die Stadt Nürnberg 4.993 TEUR ausgeglichen. Durch den Verkaufserlös des ehemaligen, nicht mehr betriebsnotwendigen, Langwasserfreibadgrundstücks im Dezember 2018 i.H.v. 2.090 TEUR wurde nach Absprache mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg auf eine Erstattung des geplanten Fehlbetrages für das 4. Quartal 2018 i.H.v. 1.664 TEUR, durch die Stadt Nürnberg, verzichtet.

3. Vermögenslage

Wesentliche Vermögenspositionen beim Eigenbetrieb NürnbergBad entstehen durch den Bau und die Sanierung der Hallen- und Freibäder.

Das Umlaufvermögen betrifft im Wesentlichen Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg. Die Erhöhung des Finanzmittelfonds um 25 TEUR ist stichtagsbedingt.

Der Jahresverlust beläuft sich auf 5.084 TEUR (2017: 7.107 TEUR). Das Eigenkapital hat sich folgendermaßen entwickelt:

Ausgleich Stand am Stadt Nürn- Jahresverlust Stand am 31.12.2017 berg 2018 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR

405.468,96 4.992.668,00 -5.083.935,81 314.201,15

Das Stammkapital beläuft sich auf 0 EUR. Das Eigenkapital beträgt 314 TEUR.

Die Rückstellungen setzen sich im Wesentlichen aus Rückstellungen für Urlaub und Überstunden und Rückstellungen für ausstehende Rechnungen zusammen. Dabei hat sich der Bestand der Rückstellungen im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:

Zufüh- Stand am Inanspruch- Auflösung rung/Auf- Stand am 01.01.2018 nahme zinsung 31.12.2018 Rückstellung für EUR EUR EUR EUR EUR

Personalkosten 191.826,00 111.888,00 0,00 139.125,16 219.063,16

Urlaub 28.120,00 28.120,00 0,00 65.521,40 65.521,40

Erstellung und Prüfung Jahresabschluss 27.205,60 27.105,60 100,00 31.549,95 31.549,95

Pension 9.378,00 0,00 0,00 3.135,00 12.513,00

Ausstehende Rechnungen /Sonstige 540.467,97 110.991,29 254.000,00 102.000,00 277.476,68

Aufbewahrung Geschäftsunterlagen 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

Gesamt 798.997,57 278.104,89 254.100,00 341.331,51 608.124,19

Dem Eigenbetrieb steht Fremdkapital in Höhe von 41.064 TEUR zur Verfügung. Dies setzt sich im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg zusammen.

Die sonstigen Rückstellungen verminderten sich insbesondere aufgrund des Rückgangs der Rückstellung für ausstehende Rechnungen „Schwimmzentrum Langwasser“ um 194 TEUR. Der Rückgang resultiert einerseits aus der Bezahlung diverser Rechnungen, andererseits auch durch eine Neueinschätzung der noch ausstehenden Beträge.

Zudem erfolgt die Finanzierung über einen Zuschuss gemäß Art. 10 FAG, der zum Bilanzstichtag in Höhe von 5.541 TEUR als Sonderposten für Investitionszuschüsse bilanziert ist.

BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN ABSCHLUSSPRÜFERS

An den Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

Prüfungsurteile

Wir haben den Jahresabschluss des Eigenbetriebs NürnbergBad, Nürnberg, - bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2018 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 sowie dem Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden geprüft. Darüber hinaus haben wir den Lagebericht des Eigenbetriebs NürnbergBad, Nürnberg, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 geprüft. Gemäß Art. 107 GO-Bayern wurde der Prüfungsgegenstand erweitert. Die Prüfung erstreckt sich daher auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs i. S. v. § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse

• entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den deutschen handelsrechtlichensowie

den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31. Dezember 2018 sowie seiner Ertragslage für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 und

• vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs. In allen

wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen sowie den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.

Grundlage für die Prüfungsurteile

Wir haben unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts in Übereinstimmung mit §317 HGB und Art. 107 GO-Bayern unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführt. Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt „Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts“ unseres Bestätigungsvermerks weitergehend beschrieben. Wir sind von dem Eigenbetrieb unabhängig in Übereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforderungen erfüllt. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen.

Verantwortung der Werkleitung und des Werkausschusses für den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die Werkleitung ist verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses, der den deutschen handelsrechtlichen sowie den ergänzenden landesrechtlichenVorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht, und dafür, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. Ferner ist die Werkleitung verantwortlich für die internen Kontrollen, die sie in Übereinstimmung mit den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung als notwendig bestimmt hat, um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermöglichen, der frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist.

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses ist die Werkleitung dafür verantwortlich, die Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weiteren hat sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unternehmenstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus ist sie dafür verantwortlich, auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen.

Außerdem ist die Werkleitung verantwortlich für die Aufstellung des Lageberichts, der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht, den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Ferner ist die Werkleitung verantwortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Systeme), die sie als notwendig erachtet hat, um die Aufstellung eines Lageberichts in Übereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung zu ermöglichen, und um ausreichende geeignete Nachweise für die Aussagen im Lagebericht erbringen zu können.

Der Werkausschuss ist verantwortlich für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses des Eigenbetriebs zur Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts.

Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist, und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht, den deutschen handelsrechtlichen sowie den ergänzenden landesrechtlichenVorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt, sowie einen Bestätigungsvermerk zu erteilen, der unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet.

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in Übereinstimmung mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführte Prüfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Darstellungen können aus Verstößen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen, wenn vernünftigerweise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen.

Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber hinaus

• identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher - beabsichtigter oder unbeabsichtigter - falscher Darstel-

lungen im Jahresabschluss und im Lagebericht, planen und führen Prüfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das Risiko, dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, ist bei Verstößen höher als bei Unrichtigkeiten, da Verstöße betrügerisches Zusammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können.

• gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Jahresabschlusses relevanten internen Kontrollsystem

und den für die Prüfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen angemessen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Eigenbetriebs abzugeben.

• beurteilen wir die Angemessenheit der von der Werkleitung angewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die

Vertretbarkeit der von der Werkleitung dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben.

• ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von der Werkleitung angewandten Rechnungsle-

gungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit sowie, auf der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusammenhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können. Falls wir zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir verpflichtet, im Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser jeweiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünftige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann.

• beurteilen wir die Gesamtdarstellung, den Aufbau und den Inhalt des Jahresabschlusses einschließlich der Anga-

ben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvorfälle und Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.

• beurteilen wir den Einklang des Lageberichts mit dem Jahresabschluss, seine Gesetzesentsprechung und das von

ihm vermittelte Bild von der Lage des Eigenbetriebs.

WIRTSCHAFTLICHE, RECHTLICHE UND STEUERLICHE VERHÄLTNISSE

1. Wirtschaftliche Grundlagen

Mit Wirkung zum 1. Januar 2004 wurden im Rahmen der Satzung vom 8. Juli 2003 der Stadt Nürnberg die öffentlichen Hallen- und Freibäder als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen außerhalb der allgemeinen Verwaltung als Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit (Eigenbetrieb gemäß Art. 88 Abs. 1 GO-Bayern) geführt.

2. Gesellschaftsrechtliche Verhältnisse

Firma: Eigenbetrieb NürnbergBad

Rechtsform: Der Eigenbetrieb NürnbergBad ist gemäß Art. 88 Abs. 1 GO-Bayern ein gemeindliches Unternehmen, welches außerhalb der allgemeinen Verwaltung als Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit geführt wird.

Gründung: Der Eigenbetrieb wurde mit Veröffentlichung der Satzung der Stadt Nürnberg vom 8. Juli 2003 zum 1. Januar 2004 gegründet.

Sitz: Nürnberg

Satzung: Für den Eigenbetrieb gelten im Berichtsjahr die folgenden Satzungen:

• die Satzung über die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg vom

5.August 2015. Diese Neufassung ersetzt die ursprüngliche Satzung vom 16. Juli 1980.

-die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 8.Juli2003 mit Änderung vom 15. Dezember 2014 sowie vom 5.August 2015 und

-die Gebührensatzung für die Bäder der Stadt Nürnberg vom 22.April2013 mit Änderung vom 20. November 2014, 5.August2015, 15. Dezember 2016 sowie 9. November 2017.

Geschäftsjahr: Kalenderjahr

Gegenstand des Eigenbetriebs: Die Aufgabe des Eigenbetriebs NürnbergBad einschließlich etwaiger Neben- und Hilfsbetriebe ist die Sicherstellung des laufenden wirtschaftlichen Betriebs der öffentlichen Hallen- und Freibäder der Stadt Nürnberg, um die Grundversorgung der Allgemeinheit mit Freizeitschwimmen und der Vereine mit Schwimmsportmöglichkeiten zu gewährleisten. Das Angebot für das Schulschwimmen ist sicherzustellen.

Zum Aufgabenbereich gehören ferner hoheitliche Tätigkeiten im Rahmen der satzungsrechtlichen Vorschriften, insbesondere Vollzug der Bädersatzung und der Bädergebührensatzung.

Stammkapital: Der Eigenbetrieb NürnbergBad hat gemäß § 1 Abs. 3 der Betriebssatzung kein Stammkapital.

Eigentümer: Alleiniger Eigentümer des Eigenbetriebs NürnbergBad ist die Stadt Nürnberg.

Vorjahresabschluss: Der Vorjahresabschluss wurde am 12. Dezember 2018 vom Stadtrat festgestellt und die uneingeschränkte Entlastung des Werkausschusses gemäß Art. 102 Abs. 3 GO-Bayern beschlossen.

Organe: Zuständige Organe für die Angelegenheiten des Eigenbetriebs NürnbergBad sind gemäß § 4 der Betriebssatzung:

• die Werkleitung

• der Werkausschuss

• der Stadtrat

• und der Oberbürgermeister.

Werkleitung: Die Werkleitung besteht im Berichtsjahr aus:

• Erster Werkleiter

Herr Christian Vogel, 2. Bürgermeister

• Zweiter Werkleiter

Herr Gerhard Albert

Die Werkleiter sind in ihrem Geschäftsbereich jeweils einzeln zeichnungsbefugt. Sie unterzeichnen gemeinsam, soweit nicht der Erste Werkleiter gemäß § 2 Abs. 1 der Geschäftsanweisung für die Werkleitung tätig wird.

Werkausschuss: Der Werkausschuss besteht im Berichtsjahr aus:

• Herr Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (Vorsitzender)

• Herr Nasser Ahmed, Doktorand

• Frau Sonja Bauer, Hausfrau

• Frau Renate Blumenstetter, selbst. rechtliche Betreuerin

• Frau Kerstin Böhm, Rechtsanwältin (2. stellvertretende Vorsitzende)

• Herr Thorsten Brehm, Angestellter bei der Bundesagentur für Arbeit

• Herr Alexander Christ, Rechtsanwalt

• Herr Antonio Fernandez Rivera, Kaufmann

• Herr Stephan Grosse-Grollmann, Kulturschaffender

• Frau Aynur Kir, Dipl.-Sozialpädagogin

• Herr Joachim Mletzko, Sozialpädagoge

• Herr Max Müller, Profisportler

• Herr Kilian Sendner, Kaufmann i. R. (1. stellvertretender Vorsitzen-

der)

Bekanntmachung: Der Abschluss des Wirtschaftsjahrs zum 31. Dezember 2017 wurde am 20. Februar 2019 in den amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg bekannt gemacht.

PRÜFUNG DER ORDNUNGSMÄSSIGKEIT DER GESCHÄFTSFÜHRUNG UND DER WIRTSCHAFT-

LICHEN VERHÄLTNISSE NACH § 53 HGrG (IDW PS 720)

1. Tätigkeit von Überwachungsorganen und Geschäftsleitung sowie individualisierte Offenlegung der

Organbezüge

a) Gibt es Geschäftsordnungen für die Organe und einen Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsleitung sowie ggf. für die Konzernleitung? Gibt es darüber hinaus schriftliche Weisungen des Überwachungsorgans zur Organisation für die Geschäfts- sowie ggf. für die Konzernleitung (Geschäftsanweisung)? Entsprechen diese Regelungen den Bedürfnissen des Unternehmens bzw. des Konzerns?

Die Richtlinien für den Werkausschuss ergeben sich aus der Bayerischen Gemeindeordnung, der Geschäftsordnung für den Nürnberger Stadtrat und der Betriebssatzung NürnbergBad.

In der Betriebssatzung werden die Zusammensetzung und die Aufgaben der Werkleitung allgemein beschrieben. Hierauf aufsetzend konkretisiert die Geschäftsanweisung die Aufgabenteilung und die Zuständigkeiten zwischen dem Ersten und dem Zweiten Werkleiter.

Die seit dem 1. März 2004 für die Werkleitung geltende Geschäftsanweisung, wurde mit Gültigkeit zum 1. Januar 2014 überarbeitet und am 6. Dezember 2013 dem Werkausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Regelungen entsprechen den Bedürfnissen des Eigenbetriebs.

b) Wie viele Sitzungen der Organe und ihrer Ausschüsse haben stattgefunden und wurden Niederschriften hierüber erstellt?

Im Geschäftsjahr 2018 fanden lediglich zwei Sitzungen des Werkausschusses statt (am 6. Juli 2018 und am 5. Oktober 2018). Die geplanten Werkausschusssitzungen am 23. März 2018 und am 30. November 2018 sind entfallen.

Anstelle von Niederschriften wurde jeweils eine vertonte Dokumentation angefertigt.

c) In welchen Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien i. S. d. § 125 Abs. 1 Satz 5 AktG sind die einzelnen Mitglieder der Geschäftsleitung tätig?

Der Erste Werkleiter, Herr Bürgermeister Christian Vogel, ist durch seine Eigenschaft als Bürgermeister der Stadt Nürnberg auch in weiteren Aufsichtsräten bei Gesellschaften der Stadt tätig.

Der Zweite Werkleiter Herr Gerhard Albert ist auskunftsgemäß in keinen Aufsichtsräten oder anderen Kontrollgremien tätig.

d) Wird die Vergütung der Organmitglieder (Geschäftsleitung, Überwachungsorgan) individualisiert im Anhang des Jahresabschlusses/Konzernabschlusses aufgeteilt nach Fixum, erfolgsbezogenen Komponenten und Komponenten mit langfristiger Anreizwirkung ausgewiesen? Falls nein, wie wird dies begründet?

Lediglich der Zweite Werkleiter erhält eine Vergütung von Seiten des Eigenbetriebs. Aus diesem Grund unterbleibt die Angabe aufgrund der Inanspruchnahme der Befreiungsvorschrift des § 286 Abs. 4 HGB.

2. Aufbau- und ablauforganisatorische Grundlagen

a) Gibt es einen den Bedürfnissen des Unternehmens entsprechenden Organisationsplan, aus dem Organisationsaufbau, Arbeitsbereiche und Zuständigkeiten/Weisungsbefugnisse ersichtlich sind? Erfolgt dessen regelmäßige Überprüfung?

Der Organisationsplan gibt den Aufbau des Eigenbetriebs wieder. Eine Überprüfung findet anlassbezogen statt. Dies ist bspw. bei Personalzu- und -abgängen sowie bei Stellenwechsel innerhalb des Eigenbetriebs der Fall.

b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird?

Im Geschäftsjahr 2018 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird.

c) Hat die Geschäftsleitung Vorkehrungen zur Korruptionsprävention ergriffen und dokumentiert?

Es wird grundsätzlich von zwei Personen unterschrieben. Beim Zahlungsverkehr über das eigene Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg ist eine Trennung von Anweisung und Vollzug durch zwei unterschiedliche Personen gewährleistet.

Weiterhin unterschreiben alle Bediensteten der Stadt Nürnberg eine Verpflichtungserklärung analog zur Verwaltungsvorschrift zu Art. 79 BayBG, "Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken durch die Bediensteten des Freistaates Bayern". Dieser Vorgang wird vom Personalamt der Stadt Nürnberg koordiniert. Hierzu wurde ein entsprechendes Schreiben zur Korruptionsprävention mit Datum 22. November 2018 an die Mitarbeiter ausgehändigt.

d) Gibt es geeignete Richtlinien bzw. Arbeitsanweisungen für wesentliche Entscheidungsprozesse (insbesondere Auftragsvergabe und Auftragsabwicklung, Personalwesen, Kreditaufnahme und -gewährung)? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass diese nicht eingehalten werden?

Für wesentliche Prozesse sind Regelungen in der Betriebssatzung NürnbergBad getroffen. Die Auftragsvergabe und -abwicklung sollte gemäß der Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und VOB erfolgen.

Die aktuell gültige Kassendienstanweisung wurde am 6. Dezember 2013 dem Werkausschuss vorgelegt und beschlossen und ist seit dem 1. Januar 2014 in Kraft.

Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass insbesondere bezüglich der Hauptkasse in der Verwaltung des Eigenbetriebs nach wie vor keine konsequente Trennung zwischen Kassenführung und Buchführung besteht. Dies wird insbesondere mit den begrenzten personellen Kapazitäten in der Verwaltung des Eigenbetriebs begründet. Mangels konsequenter Funktionstrennung ist u. E. der Kassenkontrolle im Sinne der Tz. 9 Abs. 1 der Kassendienstanweisung bezüglich der Hauptkasse eine hohe Bedeutung beizumessen. Im Geschäftsjahr 2018 hat zwar eine Prüfung der Zahlstellen, sowie eine Kassenkontrolle der Hauptkasse durch das Rechnungsprüfungsamt stattgefunden. Eine ursprünglich für den April 2018 geplante Kassenprüfung wurde auf den 17. Juli 2018 verschoben. Grund hierfür war, dass aufgrund längerer Krankheitszeiten im Rechnungswesen des NürnbergBad im April 2018 ein nicht unerheblicher Buchungsrückstand in der Kassenbuchführung festzustellen war. Zwischenzeitlich hat am 10. Mai 2019 eine weitere unvermutete Kassenprüfung der Hauptkasse stattgefunden. Wesentliche Feststellungen wurden jeweils nicht getroffen. Die diesbezüglichen Berichte vom 17. Juli 2018 und vom 13. Mai 2019 haben uns vorgelegen.

Die „Besonderen Dienstanweisungen für Zahlstellen“ wurden im Sommer 2015 für die Hallenbäder und im April 2016 für die Freibäder des Eigenbetriebs überarbeitet und besitzen seither Gültigkeit.

e) Besteht eine ordnungsmäßige Dokumentation von Verträgen (z. B. Grundstücksverwaltung, EDV)?

Alle wesentlichen Verträge werden in der Verwaltung des Eigenbetriebs dokumentiert und aufbewahrt. Die im Rahmen unserer Prüfung in Stichproben angeforderten Verträge konnten uns unverzüglich vorgelegt werden. Es ergaben sich damit keinerlei Hinweise darauf, dass die Verträge nicht ordnungsgemäß dokumentiert und aufbewahrt werden.

3. Planungswesen, Rechnungswesen, Informationssystem und Controlling

a) Entspricht das Planungswesen – auch im Hinblick auf Planungshorizont und Fortschreibung der Daten sowie auf sachliche und zeitliche Zusammenhänge von Projekten – den Bedürfnissen des Unternehmens?

Das Planungswesen des Eigenbetriebs entspricht den Bedürfnissen des Unternehmens. Für die Planung wird regelmäßig in Abstimmung mit dem Finanzreferat ein Wirtschaftsplan erstellt und dem Werkausschuss zur Abstimmung vorgelegt. Neben dem Erfolgsplan enthält der Wirtschaftsplan einen Vermögens- und Finanzplan sowie einen Stellenplan.

b) Werden Planabweichungen systematisch untersucht?

Planabweichungen werden im Rahmen der Erstellung des Wirtschaftsplans umfassend untersucht. Projektund Kostencontrolling findet auch in den monatlichen Besprechungen zwischen Technik und Rechnungswesen statt.

Für die Planung werden zunehmend belastbare Zahlen verwendet, indem im Vorfeld realistische Angebote eingeholt und detailliert in die Planung integriert werden.

c) Entspricht das Rechnungswesen einschließlich der Kostenrechnung der Größe und den besonderen Anforderungen des Unternehmens?

Das Rechnungswesen ist grundsätzlich aussagefähig und genügt den Anforderungen des Eigenbetriebs.

Zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Darstellung der Verbundbeziehungen mit der Stadt Nürnberg, deren Eigen- und Regiebetrieben sowie deren Beteiligungen in privatwirtschaftlicher Rechtsform erfolgt eine entsprechende Untergliederung auf Konten-/Postenebene in SAP.

Die Verbuchung von Geschäftsvorfällen wird nicht in allen Fällen zeitnah vorgenommen. Im Falle der bilanziellen Erfassung von Eingangsrechnungen liegt dies u. a. darin begründet, dass diese Rechnungen erst nach Rechnungsprüfung verbucht werden. Gerade bei größeren Baumaßnahmen kann dies einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen. Insbesondere für Zwecke des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs, ist sicherzustellen, dass die vollständige Erfassung der Verbindlichkeiten gewährleistet ist, die jeweils nach dem Leistungs- und nicht nach dem Rechnungsdatum zu beurteilen ist.

Buchungsrückstände wurden im Rahmen der Prüfung jedoch auch im Bereich der Offenen Posten der Debitoren festgestellt. Bereits erfolgte Forderungsausgleiche durch entsprechende Zahlungseingänge waren nicht zeitnah erfasst. Die Buchungsrückstände wurden mit den begrenzten Personalkapazitäten im Rechnungswesen begründet.

In SAP werden nach Erstellung des Jahresabschlusses die Buchungsperioden geschlossen. Änderungen können nur noch in der Periode 14 vorgenommen werden. Diese wird erst nach erfolgter Jahresabschlussprüfung vollständig geschlossen. Diese Vorgehensweise ist sachgerecht.

d) Besteht ein funktionierendes Finanzmanagement, welches u. a. eine laufende Liquiditätskontrolle und eine Kreditüberwachung gewährleistet?

Über das Betriebsmittelkonto bei der Kämmerei der Stadt Nürnberg werden die erforderlichen Finanzmittel für den Eigenbetrieb bereitgestellt. Unterjährig erfolgen, regelmäßig quartalsweise, Abschlagszahlungen auf den Verlustausgleich der Stadt Nürnberg (basierend auf dem geplanten Verlust laut Wirtschaftsplan), um den Liquiditätsbedarf des Eigenbetriebs zu sichern. Aufgrund der außergewöhnlichen Erträge aus der Veräußerung des Grundstücks des alten Langwasserbads und dem damit verbundenen Liquiditätszufluss beim NürnbergBad wurde zwischen dem Eigenbetrieb und der Stadt Nürnberg vereinbart, dass die Abschlagszahlung für das 4. Quartal 2018 durch die Stadt nicht geleistet wird.

Das eigene Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg wird regelmäßig bezüglich des Liquiditätsstands durch das Rechnungswesen kontrolliert. Die Kreditüberwachung findet ebenfalls durch das Rechnungswesen des Eigenbetriebs statt.

e) Gehört zu dem Finanzmanagement auch ein zentrales Cash-Management und haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die hierfür geltenden Regelungen nicht eingehalten worden sind?

Siehe unter d).

f) Ist sichergestellt, dass Entgelte vollständig und zeitnah in Rechnung gestellt werden? Ist durch das bestehende Mahnwesen gewährleistet, dass ausstehende Forderungen zeitnah und effektiv eingezogen werden?

Der weit überwiegende Teil der Umsatzerlöse wird direkt an der Kasse bar vereinnahmt (z. B. Badegebühren). Weitere Abrechnungen erfolgen monatlich (z. B. Mieten, Pachten) oder jährlich (z. B. Schulschwimmen oder Vereine). Unabhängig von der turnusgemäßen Abrechnung erfolgt die Rechnungstellung gegenüber Vereinen bei Einzelbelegungen auch unterjährig.

Zur Sicherstellung einer zeitnahen Abrechnung wird die Überlassung von Wasserflächen an Vereine und Schulen durch ein Flächenbelegungsmanagementsystem in Form eines EDV-Programms gestützt. Hierfür greift der Eigenbetrieb auf das System des Sportservice zurück (SKUBIS).

Aufgrund des dominierenden Bargeschäfts und der Debitorenstruktur des Eigenbetriebs stellen Mahnverfahren oder Vollstreckungsmaßnahmen die Ausnahme dar. Insoweit ist für ausstehende Forderungen SAP-seitig kein systematisches Mahnwesen hinterlegt. Das Forderungsmanagement besteht im Wesentlichen aus einer quartalsweisen Durchsicht der Offenen Posten und der regelmäßigen Überprüfung der Zahlungseingänge. Kapazitätsbedingt ist die Überprüfung der Zahlungseingänge jedoch mitunter einige Wochen im Rückstand.

Die Miet- und Pachtforderungen werden regelmäßig über die Anforderung von Abschlagszahlungen eingezogen. Soweit bspw. eine umsatzabhängige Pacht vereinbart ist, erfolgt nach Feststellung der maßgeblichen Umsatzhöhe eine entsprechende Spitzabrechnung mit dem Pächter.

Einzelwertberichtigungen waren im Berichtsjahr nicht erforderlich. Forderungsausbuchungen fanden nur in sehr eingeschränktem Umfang statt (T€ 1).

g) Entspricht das Controlling den Anforderungen des Unternehmens/Konzerns und umfasst es alle wesentlichen Unternehmens-/Konzernbereiche?

Die grundlegenden Controlling-Aufgaben werden vom Rechnungswesen des Eigenbetriebs wahrgenommen. Eine Kostenstellenrechnung, die entsprechende Aussagen auf Ebene einzelner Kostenstellen erlaubt, ist eingerichtet. Regelmäßig erfasst werden:

• Kostendeckungsgrad;

• Zuschussbedarf pro Besucher und

• Personalkosten bezogen auf Funktionen.

Bei größeren Bauprojekten sind ein Projektcontroller sowie Fachplaner, Bauleiter und NürnbergBad als Bauherr gemeinsam in der Überwachung tätig.

h) Ermöglichen das Rechnungs- und Berichtswesen eine Steuerung und/oder Überwachung der Tochterunternehmen und der Unternehmen, an denen eine wesentliche Beteiligung besteht?

Der Eigenbetrieb hat keine Tochterunternehmen.

4. Risikofrüherkennungssystem

a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung nach Art und Umfang Frühwarnsignale definiert und Maßnahmen ergriffen, mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken rechtzeitig erkannt werden können?

Die monatliche Kostenverfolgung dient auch der frühzeitigen Aufdeckung ungünstiger Geschäftsentwicklungen. Zur Sicherstellung eines reibungslosen Betriebes besteht zudem ein technisches Controlling (z. B. Einhaltung von Vorschriften bei Chlorgasanlagen oder die laufende Überprüfung und Plausibilisierung von Verbrauchsdaten). Die technische Leitung steht hierbei in enger Abstimmung mit dem Werkleiter und dem Rechnungswesen. Hinsichtlich der Kredite besteht eine Absicherung durch die Stadt Nürnberg.

b) Reichen diese Maßnahmen aus und sind sie geeignet, ihren Zweck zu erfüllen? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden?

Da die erwirtschafteten Defizite in Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben strukturell bedingt sind, werden etwaige bestandsgefährdende Risiken tendenziell eher aus dem technischen Bereich resultieren. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Maßnahmen zur Früherkennung ausreichend und geeignet, ihren Zweck zu erfüllen.

Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden, haben sich im Rahmen der Prüfung nicht ergeben.

c) Sind diese Maßnahmen ausreichend dokumentiert?

Maßnahmen des kaufmännischen und technischen Controlling, die auch der Risikofrüherkennung dienen, sind sowohl im Rechnungswesen als auch bei der Technik ausreichend dokumentiert.

d) Werden die Frühwarnsignale und Maßnahmen kontinuierlich und systematisch mit dem aktuellen Geschäftsumfeld sowie mit den Geschäftsprozessen und Funktionen abgestimmt und angepasst?

Soweit sich Veränderungen im Geschäftsumfeld sowie in den Geschäftsprozessen und Funktionen ergeben, werden grundsätzlich auch Anpassungen der Maßnahmen im Risikomanagement durchgeführt. So werden bspw. bei größeren Baumaßnahmen die Budgetüberwachungen intensiviert. Das Budget ist Bestandteil des Wirtschaftsplans. Dieser dient der Werkleitung im Falle von Abweichungen als Grundlage zur Identifikation etwaiger (Kosten-)Risiken.

5. Finanzinstrumente, andere Termingeschäfte, Optionen und Derivate

a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung den Geschäftsumfang zum Einsatz von Finanzinstrumenten sowie von anderen Termingeschäften, Optionen und Derivaten schriftlich festgelegt? Dazu gehört:

• Welche Produkte/Instrumente dürfen eingesetzt werden?

• Mit welchen Partnern dürfen die Produkte/Instrumente bis zu welchen Beträgen eingesetzt werden?

• Wie werden die Bewertungseinheiten definiert und dokumentiert und in welchem Umfang dürfen offene

Posten entstehen?

• Sind die Hedge-Strategien beschrieben, z. B. ob bestimmte Strategien ausschließlich zulässig sind bzw.

bestimmte Strategien nicht durchgeführt werden dürfen (z. B. antizipatives Hedging)?

b) Werden Derivate zu anderen Zwecken eingesetzt als zur Optimierung von Kreditkonditionen und zur Risikobegrenzung?

c) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung ein dem Geschäftsumfang entsprechendes Instrumentarium zur Verfügung gestellt insbesondere in Bezug auf

• Erfassung der Geschäfte

• Beurteilung der Geschäfte zum Zweck der Risikoanalyse

• Bewertung der Geschäfte zum Zweck der Rechnungslegung

• Kontrolle der Geschäfte?

d) Gibt es eine Erfolgskontrolle für nicht der Risikoabsicherung (Hedging) dienende Derivatgeschäfte und werden Konsequenzen aufgrund der Risikoentwicklung gezogen?

e) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung angemessene Arbeitsanweisungen erlassen?

f) Ist die unterjährige Unterrichtung der Geschäfts-/Konzernleitung im Hinblick auf die offenen Positionen, die Risikolage und die ggf. zu bildenden Vorsorgen geregelt?

Zum gesamten Fragenkreis 5.:

Neben der Finanzierung über die Stadt Nürnberg (Betriebsmittelkonto) und die selbst erwirtschafteten Mittel, greift der Eigenbetrieb nur auf eine reguläre Kreditfinanzierung zurück. Der Kreditrahmen ist Bestandteil des Wirtschaftsplanes, über den der Werkausschuss beschließt.

6. Interne Revision

a) Gibt es eine den Bedürfnissen des Unternehmens/Konzerns entsprechende Interne Revision/Konzernrevision? Besteht diese als eigenständige Stelle oder wird diese Funktion durch eine andere Stelle (ggf. welche?) wahrgenommen?

Eine Interne Revision ist für den Eigenbetrieb nicht eingerichtet. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg übernimmt jedoch Revisionsaufgaben auch für den Eigenbetrieb. Es ist gegenüber der Leitung des Eigenbetriebs nicht weisungsgebunden.

b) Wie ist die Anbindung der internen Revision/Konzernrevision im Unternehmen/Konzern? Besteht bei ihrer Tätigkeit die Gefahr von Interessenkonflikten?

Siehe unter a).

c) Welches waren die wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkte der Internen Revision/Konzernrevision im Geschäftsjahr? Wurde auch geprüft, ob wesentlich miteinander unvereinbare Funktionen (z. B. Trennung von Anweisung und Vollzug) organisatorisch getrennt sind? Wann hat die Interne Revision das letzte Mal über Korruptionsprävention berichtet? Liegen hierüber schriftliche Revisionsberichte vor?

Das Rechnungsprüfungsamt überprüft regelmäßig die Kassen der Bäder sowie die gesonderte Hauptkasse der Verwaltung. Diesbezügliche Revisionsberichte bzw. Bestätigungen des Rechnungsprüfungsamtes wurden in Stichproben eingesehen.

d) Hat die Interne Revision ihre Prüfungsschwerpunkte mit dem Abschlussprüfer abgestimmt?

Mit dem Rechnungsprüfungsamt wurden keine Prüfungsschwerpunkte abgesprochen.

e) Hat die Interne Revision/Konzernrevision bemerkenswerte Mängel aufgedeckt und um welche handelt es sich?

Die im Berichtsjahr durchgeführten Kassenprüfungen führten zu keinen wesentlichen Beanstandungen. Eine im April 2018 vorgesehene Kassenprüfung der Hauptkasse musste aufgrund eines krankheitsbedingten Buchungsrückstands der Kassenbuchführung auf den Juli 2018 verschoben werden. Zwischenzeitlich hat am 10. Mai 2019 eine weitere unvermutete Kassenprüfung der Hauptkasse stattgefunden. Wesentliche Feststellungen wurden jeweils nicht getroffen.

f) Welche Konsequenzen werden aus den Feststellungen und Empfehlungen der Internen Revision/Konzernrevision gezogen und wie kontrolliert die Interne Revision/Konzernrevision die Umsetzung ihrer Empfehlungen?

Auf Basis aktueller Ergebnisse der Prüfungen sind keine wesentlichen Konsequenzen durch den Eigenbetrieb zu ziehen. Feststellungen in Vorjahren führten bspw. dazu, dass die Mieten und Pachtforderungen seither regelmäßig über die Anforderung von Abschlagszahlungen eingezogen werden.

Auf bereits in 2016 getroffene Feststellungen bezüglich der Bestandsführung von Badenebenartikeln wurde seitens des Eigenbetriebs auskunftsgemäß mit einer Sortimentsanpassung und der Neuordnung von Zuständigkeiten reagiert.

7. Übereinstimmung der Rechtsgeschäfte und Maßnahmen mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Ge-

schäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans

a) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die vorherige Zustimmung des Überwachungsorgans zu zustimmungspflichtigen Rechtsgeschäften und Maßnahmen nicht eingeholt worden ist?

Die Zustimmung des Werkausschusses bzw. des Stadtrates wurden eingeholt oder in den besonderen Fällen auf dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gehandelt.

b) Wurde vor der Kreditgewährung an Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans die Zustimmung des Überwachungsorgans eingeholt?

Nach unseren Erkenntnissen im Rahmen der Prüfung fanden keine derartigen Geschäfte statt.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass anstelle zustimmungsbedürftiger Maßnahmen ähnliche, aber nicht als zustimmungsbedürftig behandelte Maßnahmen vorgenommen worden sind (z. B. Zerlegung in Teilmaßnahmen)?

Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Vorgänge.

d) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Geschäfte und Maßnahmen nicht mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans übereinstimmen?

Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Geschäfte oder Maßnahmen.

8. Durchführung von Investitionen

a) Werden Investitionen (in Sachanlagen, Beteiligungen, sonstige Finanzanlagen, immaterielle Anlagewerte und Vorräte) angemessen geplant und vor Realisierung auf Rentabilität/Wirtschaftlichkeit, Finanzierbarkeit und Risiken geprüft?

Investitionen werden im Wirtschaftsplan geplant und umfassend geprüft. Insbesondere bei großen Bauprojekten erfolgt dies über eine intensive Zusammenarbeit des Eigenbetriebs mit dem Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg, um sicherzustellen dass die Regelungen der Vergaberichtlinien und der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg beachtet werden.

b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Unterlagen/Erhebungen zur Preisermittlung nicht ausreichend waren, um ein Urteil über die Angemessenheit des Preises zu ermöglichen (z. B. bei Erwerb bzw. Veräußerung von Grundstücken oder Beteiligungen)?

Es werden grundsätzlich mehrere Angebote bei der Vergabe von Aufträgen eingeholt. Darüber hinaus wird ggf. das Rechnungsprüfungsamt und das Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg eingeschaltet. Zudem bedürfen Aufträge größer T€ 250 (netto) eines Beschlusses seitens des Werkausschusses. Bei kleineren Volumina (Unterhaltsmaßnahmen) obliegt die Einholung von Angeboten dem technischen Leiter des Eigenbetriebs.

c) Werden Durchführung, Budgetierung und Veränderungen von Investitionen laufend überwacht und Abweichungen untersucht?

Die Überwachung erfolgt in jedem Falle intern über den Zweiten Werkleiter und die technischen Leiter des Eigenbetriebs. In Abhängigkeit von Größe und Komplexität des Projektes werden ggf. Vertreter des Hochbauamts und/oder des Generalplaners sowie externe Projektcontroller hinzugezogen.

d) Haben sich bei abgeschlossenen Investitionen wesentliche Überschreitungen ergeben? Wenn ja, in welcher Höhe und aus welchen Gründen?

Die Budgets werden mit der gebotenen Vorsicht festgelegt und laufend überwacht. Es ergaben sich keine Anhaltspunkte für wesentliche Überschreitungen.

e) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass Leasing- oder vergleichbare Verträge nach Ausschöpfung der Kreditlinien abgeschlossen wurden?

Im Rahmen unserer Prüfung haben sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass derartige Geschäfte abgeschlossen wurden.

9. Vergaberegelungen

a) Haben sich Anhaltspunkte für eindeutige Verstöße gegen Vergaberegelungen (z. B. VOB, VOL, VOF, EU-Regelungen) ergeben?

Die Auftragsvergabe und -abwicklung erfolgt insbesondere auch im Hinblick auf Dienstleistungen und Verbrauchsmaterialien gemäß den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und VOB und der EU-weiten Regelungen.

Der Kassen- und Kontrolldienst wurde auskunftsgemäß entsprechend den Vergaberegelungen in 2016 neu ausgeschrieben. Der Vertragsabschluss erfolgte im September 2016 mit einer geplanten Laufzeit vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2022. Im Berichtsjahr hat der Vertragspartner jedoch fristgerecht gekündigt. Daraufhin wurde die Leistung ab November 2018 neu ausgeschrieben. Die Auftragserteilung an den neuen Vertragspartner erfolgte nunmehr zum 1. April 2019.

b) Werden für Geschäfte, die nicht den Vergaberegelungen unterliegen, Konkurrenzangebote (z. B. auch für Kapitalaufnahmen und Geldanlagen) eingeholt?

Vor Erteilung eines Auftrages werden nach Möglichkeit immer mehrere Angebote durch den technischen Leiter eingeholt.

Im Falle von Kapitalaufnahmen erfolgt zunächst die Formulierung des Bedarfs (Volumen, Tilgungsverlauf/Laufzeit, Zinsbelastung) seitens des Rechnungswesens des Eigenbetriebs. Im Anschluss erfolgt in enger Abstimmung mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg die Angebotseinholung bzw. Vergabe.

10. Berichterstattung an das Überwachungsorgan

a) Wird dem Überwachungsorgan regelmäßig Bericht erstattet?

Die Berichterstattung erfolgt im Rahmen der Werkausschusssitzungen mehrmals im Jahr.

b) Vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Unternehmens/Konzerns und in die wichtigsten Unternehmens-/Konzernbereiche?

Anhand von Kennzahlen und Erläuterungen vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs.

c) Wurde das Überwachungsorgan über wesentliche Vorgänge angemessen und zeitnah unterrichtet? Liegen insbesondere ungewöhnliche, risikoreiche oder nicht ordnungsgemäß abgewickelte Geschäftsvorfälle sowie erkennbare Fehldispositionen oder wesentliche Unterlassungen vor und wurde hierüber berichtet?

Wesentliche Vorgänge wurden dem Werkausschuss zeitnah mitgeteilt. Für ungewöhnliche, besonders risikobehaftete oder nicht angemessen abgewickelte Vorgänge liegen keine Anhaltspunkte vor.

d) Zu welchen Themen hat die Geschäfts-/Konzernleitung dem Überwachungsorgan auf dessen besonderen Wunsch berichtet (§ 90 Abs. 3 AktG)?

Im Berichtsjahr war über keine Themen auf besonderen Wunsch des Werkausschusses zu berichten.

e) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Berichterstattung (z. B. nach § 90 AktG oder unternehmensinternen Vorschriften) nicht in allen Fällen ausreichend war?

Es liegen keine Anhaltspunkte für eine nicht ausreichende Berichterstattung vor.

f) Gibt es eine D&O-Versicherung? Wurde ein angemessener Selbstbehalt vereinbart? Wurden Inhalt und Konditionen der D&O-Versicherung mit dem Überwachungsorgan erörtert?

Es wurde keine D&O-Versicherung für den Eigenbetrieb abgeschlossen.

g) Sofern Interessenkonflikte der Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans gemeldet wurden, ist dies unverzüglich dem Überwachungsorgan offengelegt worden?

Interessenkonflikte wurden auskunftsgemäß nicht gemeldet.

11. Ungewöhnliche Bilanzposten und stille Reserven

a) Besteht in wesentlichem Umfang offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen?

Nein, nach dem im Berichtsjahr erfolgten Verkauf des Grundstücks des alten Langwasserbades besteht kein offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen mehr. Der Veräußerung lag ein entsprechender Beschluss des Stadtrats vom 21. Februar 2018 zugrunde.

b) Sind Bestände auffallend hoch oder niedrig?

Die Bestände sind nicht auffallend hoch oder niedrig.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Vermögenslage durch im Vergleich zu den bilanziellen Werten erheblich höhere oder niedrigere Verkehrswerte der Vermögensgegenstände wesentlich beeinflusst wird?

Die Grundstücke des Eigenbetriebes weisen im Regelfall nicht unerhebliche stille Reserven auf. Verkehrswerte wurden jedoch nicht ermittelt.

12. Finanzierung

a) Wie setzt sich die Kapitalstruktur nach internen und externen Finanzierungsquellen zusammen? Wie sollen die am Abschlussstichtag bestehenden wesentlichen Investitionsverpflichtungen finanziert werden?

Umfangreiche und langfristige Investitionen werden über Darlehen finanziert, während der Finanz- und Liquiditätsbedarf des laufenden Betriebs durch ein Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg und die grundsätzlich quartalsweisen Verlustausgleichszahlungen der Stadt abgedeckt wird.

b) Wie ist die Finanzlage des Konzerns zu beurteilen, insbesondere hinsichtlich der Kreditaufnahmen wesentlicher Konzerngesellschaften?

Der Eigenbetrieb NürnbergBad selbst weist keine Konzernstruktur auf, wenngleich er in den Konzernabschluss der Stadt Nürnberg einbezogen wird. Allerdings besteht eine finanzielle Abhängigkeit zur Stadt Nürnberg als Gesellschafterin.

c) In welchem Umfang hat das Unternehmen Finanz-/Fördermittel einschließlich Garantien der öffentlichen Hand erhalten? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die damit verbundenen Verpflichtungen und Auflagen des Mittelgebers nicht beachtet wurden?

Für das neue Schwimmzentrum Langwasser wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt T€ 5.914 bewilligt, die in den Jahren 2014 bis 2017 in mehreren Tranchen zur Auszahlung kamen. Mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 14. August 2017 wurde das Förderverfahren damit abgeschlossen. Der bewilligte Zuschuss nach Art. 10 FAG dient in erster Linie dazu, das Angebot für das Schulschwimmen aufrechtzuerhalten bzw. auszudehnen. Anhaltpunkte dafür, dass Auflagen des Mittelgebers im Berichtsjahr nicht beachtet wurden, haben sich nicht ergeben.

Im Geschäftsjahr 2018 wurden keine Fördermittelanträge gestellt.

13. Eigenkapitalausstattung und Gewinnverwendung

a) Bestehen Finanzierungsprobleme aufgrund einer evtl. zu niedrigen Eigenkapitalausstattung?

Gemäß § 1 der Badbetriebssatzung verfügt der Eigenbetrieb über kein Stammkapital (siehe auch § 5 Abs. 2 EBV). Verluste des Eigenbetriebs werden regelmäßig durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen. Soweit die Verluste nicht durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen werden, erhöhen diese den Verlustvortrag des Eigenbetriebs (siehe auch § 8 Abs. 2 EBV). Der Verlustausgleich erfolgt unterjährig grundsätzlich regelmäßig auf Basis des Wirtschaftsplans über quartalsweise Abschlagszahlungen. Aufgrund der zufließenden Liquidität aus dem Grundstücksverkauf wurde in 2018 keine Abschlagszahlung für das 4. Quartal durch die Stadt Nürnberg geleistet. Zusammen mit dem zur Verfügung stehenden Betriebsmittelkonto ergeben sich für den Eigenbetrieb trotz der anhaltenden, strukturell bedingten Verlustsituation, keine unmittelbaren Finanzierungsprobleme.

b) Ist der Gewinnverwendungsvorschlag (Ausschüttungspolitik, Rücklagenbildung) mit der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens vereinbar?

Der Eigenbetrieb erwirtschaftete einen Verlust. Näheres siehe unter a).

14. Rentabilität/Wirtschaftlichkeit

a) Wie setzt sich das Betriebsergebnis des Unternehmens/Konzerns nach Segmenten/Konzernunternehmen zusammen?

Der Eigenbetrieb ist nicht in Segmente unterteilt und verfügt nicht über eine nach Segmenten aufgeteilte Ergebnisrechnung.

b) Ist das Jahresergebnis entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt?

Im Zusammenhang mit der Veräußerung des Grundstücks des alten Langwasserfreibads wurde ein Buchgewinn in Höhe von T€ 1.840 erzielt, der die Ertragslage des Eigenbetriebs entsprechend positiv beeinflusst hat.

Allerdings waren für den Abriss des alten Langwasserbades aber auch rund T€ 707 aufwandswirksam zu erfassen.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass wesentliche Kredit- oder andere Leistungsbeziehungen zwischen Konzerngesellschaften bzw. mit den Gesellschaftern eindeutig zu unangemessenen Konditionen vorgenommen werden?

Der Austausch von Leistungen mit der Stadt Nürnberg erfolgt grundsätzlich nur gegen entsprechende Vergütung oder Gegenleistung. Größtenteils geschieht dies über die Verwaltungskostenerstattung. Anhaltspunkte, dass dies zu eindeutig unangemessenen Konditionen erfolgt, haben sich im Rahmen unserer Prüfung nicht ergeben.

d) Wurde die Konzessionsabgabe steuer- und preisrechtlich erwirtschaftet?

Die Frage ist für den Eigenbetrieb nicht einschlägig.

15. Verlustbringende Geschäfte und ihre Ursachen

a) Gab es verlustbringende Geschäfte, die für die Vermögens- und Ertragslage von Bedeutung waren, und was waren die Ursachen der Verluste?

Der Zweck des Eigenbetriebes ist Ursache des Verlustes. Durch seinen gesellschaftspolitischen Auftrag ist ein ausgeglichenes Ergebnis im Regelfall nicht zu erreichen, da die Leistungen in Wahrnehmung einer freiwilligen hoheitlichen Leistung oftmals zu nicht kostendeckenden Preisen angeboten werden. Im gegebenen Rahmen wird die Verlustreduzierung gleichwohl angestrebt.

b) Wurden Maßnahmen zeitnah ergriffen, um die Verluste zu begrenzen, und um welche Maßnahmen handelt es sich?

Durch angemessene und vertretbare Gebührenerhöhungen sowie durch die Steigerung der Attraktivität aufgrund des neuen Schwimmzentrums und der Inbetriebnahme einer neuen Wasserrutsche im Nordostbad seit Mai 2017, soll die Einnahmeseite verbessert werden. Um den strukturell gestiegenen Kosten des Eigenbetriebs entgegenzuwirken, erfolgte mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 eine Erhöhung der Gebühren für alle Nutzergruppen und Tarifarten.

16. Ursachen des Jahresfehlbetrages und Maßnahmen zur Verbesserung der Ertragslage

a) Was sind die Ursachen des Jahresfehlbetrages?

Siehe unter Fragenkreis 15 a).

b) Welche Maßnahmen wurden eingeleitet bzw. sind beabsichtigt, um die Ertragslage des Unternehmens zu verbessern?

Neben den unter Frage 15 b) genannten Maßnahmen, werden insbesondere eine hohe Inanspruchnahme des Schwimmkurs- und Aquafitnessangebots sowie eine hohe Saunanutzung angestrebt, da in diesen Bereichen tendenziell bessere Deckungsbeiträge als im herkömmlichen Badebetrieb erzielt werden können. Seit April 2015 werden die Schwimm- und Aquafitnesskurse in Zusammenarbeit mit einem externen Kooperationspartner angeboten. Der Vertrag über die Erteilung einer diesbezüglichen Dienstleistungskonzession, die dem NürnbergBad eine Umsatzbeteiligung zusichert, wurde dem Werkausschuss zum Beschluss am 6. Dezember 2014 vorgelegt. Mit Beschluss des Werkausschusses vom 28. Oktober 2016 wurde die Laufzeit der Dienstleistungskonzession bis 31. Dezember 2020 verlängert.

Durch diverse auch umweltpolitisch günstige Schritte, soll auch weiterhin nachhaltig und ausgabenschonend gewirtschaftet werden.

Allgemeine Auftragsbedingungen

für

Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften

vom 1. Januar 2017

1. Geltungsbereich 6. Weitergabe einer beruflichen Äußerung des Wirtschaftsprüfers

(1)Die Auftragsbedingungen gelten für Verträge zwischen Wirtschaftsprüfern (1)Die Weitergabe beruflicher Äußerungen des Wirtschaftsprüfers (Arbeitsoder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (im Nachstehenden zusammenfas- ergebnisse oder Auszüge von Arbeitsergebnissen – sei es im Entwurf oder in send „Wirtschaftsprüfer“ genannt) und ihren Auftraggebern über Prüfungen, der Endfassung) oder die Information über das Tätigwerden des Wirtschafts- Steuerberatung, Beratungen in wirtschaftlichen Angelegenheiten und sonsti- prüfers für den Auftraggeber an einen Dritten bedarf der schriftlichen Zustimge Aufträge, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart mung des Wirtschaftsprüfers, es sei denn,der Auftraggeber ist zur Weiteroder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. gabe oder Information aufgrund eines Gesetzes oder einer behördlichen Anordnung verpflichtet.

(2) Dritte können nur dann Ansprüche aus dem Vertrag zwischen Wirt-

schaftsprüfer und Auftraggeber herleiten, wenn dies ausdrücklich vereinbart (2)Die Verwendung beruflicher Äußerungen des Wirtschaftsprüfers und die ist oder sich aus zwingenden gesetzlichen Regelungen ergibt. Im Hinblick auf Information über das Tätigwerden des Wirtschaftsprüfers für den Auftraggesolche Ansprüche gelten diese Auftragsbedingungen auch diesen Dritten ber zu Werbezwecken durch den Auftraggeber sind unzulässig. gegenüber.

7. Mängelbeseitigung

2. Umfang und Ausführung des Auftrags

(1)Bei etwaigen Mängeln hat der Auftraggeber Anspruch auf Nacherfüllung

(1)Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte Leistung, nicht ein bestimm- durch den Wirtschaftsprüfer. Nur bei Fehlschlagen, Unterlassen bzw. unbeter wirtschaftlicher Erfolg. Der Auftrag wird nach den Grundsätzen ordnungs- rechtigter Verweigerung, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit der Nacherfülmäßiger Berufsausübung ausgeführt. Der Wirtschaftsprüfer übernimmt im lung kann er die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten; ist der Zusammenhang mit seinen Leistungen keine Aufgaben der Geschäftsfüh- Auftrag nicht von einem Verbrauchererteilt worden, so kann der Auftraggeber rung. Der Wirtschaftsprüfer ist für die Nutzung oder Umsetzung der Ergebnis- wegen eines Mangels nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn die erbrachse seiner Leistungen nicht verantwortlich. Der Wirtschaftsprüfer ist berechtigt, te Leistung wegen Fehlschlagens, Unterlassung, Unzumutbarkeit oder sich zur Durchführung des Auftrags sachverständiger Personen zu bedienen. Unmöglichkeit der Nacherfüllung für ihn ohne Interesse ist. Soweit darüber hinaus Schadensersatzansprüche bestehen, gilt Nr. 9.

(2)Die Berücksichtigung ausländischen Rechtsbedarf – außer bei betriebs-

wirtschaftlichen Prüfungen – der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. (2) Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muss vom Auftraggeber unverzüglich in Textform geltend gemacht werden. Ansprüche nach Abs. 1, (3) Ändert sichdie Sach- oder Rechtslage nach Abgabe der abschließenden die nicht auf einer vorsätzlichen Handlung beruhen, verjähren nach Ablauf beruflichen Äußerung, so ist der Wirtschaftsprüfer nicht verpflichtet, den eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Auftraggeber auf Änderungen oder sich daraus ergebende Folgerungen hinzuweisen. (3) Offenbare Unrichtigkeiten, wie z.B. Schreibfehler, Rechenfehler und formelle Mängel, die in einer beruflichen Äußerung (Bericht, Gutachten und dgl.) des Wirtschaftsprüfers enthalten sind, können jederzeit vom Wirtschaftsprüfer auch Dritten gegenüber berichtigt werden. Unrichtigkeiten, die 3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers geeignet sind, in der beruflichen Äußerung des Wirtschaftsprüfers enthaltene (1)Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass dem Wirtschaftsprüfer alle für Ergebnisse infrage zu stellen, berechtigen diesen, die Äußerung auch Dritten die Ausführung des Auftrags notwendigen Unterlagen und weiteren Informa- gegenüber zurückzunehmen. In den vorgenannten Fällen ist der Auftraggetionen rechtzeitig übermittelt werden und ihm von allen Vorgängen und ber vom Wirtschaftsprüfer tunlichst vorher zu hören. Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sein können. Dies gilt auch für die Unterlagen und weiteren Informationen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des 8. Schweigepflicht gegenüber Dritten, Datenschutz Wirtschaftsprüfers bekannt werden. Der Auftraggeber wird dem Wirtschaftsprüfer geeignete Auskunftspersonen benennen. (1)Der Wirtschaftsprüfer ist nach Maßgabe der Gesetze (§ 323 Abs. 1 HGB, §43 WPO, § 203 StGB) verpflichtet, über Tatsachen und Umstände, die ihm (2)Auf Verlangen des Wirtschaftsprüfers hat der Auftraggeber die Vollstän- bei seiner Berufstätigkeit anvertraut oder bekannt werden, Stillschweigen zu digkeit der vorgelegten Unterlagen und der weiteren Informationen sowie der bewahren, es sei denn, dass der Auftraggeber ihn von dieser Schweigepflicht gegebenen Auskünfte und Erklärungen in einer vom Wirtschaftsprüfer formu- entbindet. lierten schriftlichen Erklärung zu bestätigen.

(2)Der Wirtschaftsprüfer wird bei der Verarbeitung von personenbezogenen

Daten die nationalen und europarechtlichen Regelungen zum Datenschutz beachten.

4. Sicherung der Unabhängigkeit

(1) Der Auftraggeber hat alles zu unterlassen, was die Unabhängigkeit der

Mitarbeiter des Wirtschaftsprüfers gefährdet. Dies gilt für die Dauer des 9. Haftung Auftragsverhältnisses insbesondere für Angebote auf Anstellung oder Übernahme von Organfunktionen und für Angebote, Aufträge auf eigene Rech- (1)Für gesetzlich vorgeschriebene Leistungen des Wirtschaftsprüfers, insbenung zu übernehmen. sondere Prüfungen, gelten die jeweils anzuwendenden gesetzlichen Haftungsbeschränkungen, insbesondere die Haftungsbeschränkung des § 323 (2)Sollte die Durchführungdes Auftrags die Unabhängigkeit des Wirtschafts- Abs. 2 HGB. prüfers, die der mit ihm verbundenen Unternehmen, seiner Netzwerkunternehmen oder solcher mit ihm assoziierten Unternehmen, auf die die Unab- (2)Sofern weder eine gesetzliche HaftungsbeschränkungAnwendung findet hängigkeitsvorschriften in gleicher Weise Anwendung finden wie auf den noch eine einzelvertragliche Haftungsbeschränkung besteht, ist die Haftung Wirtschaftsprüfer, in anderen Auftragsverhältnissen beeinträchtigen, ist der des Wirtschaftsprüfers für Schadensersatzansprüche jeder Art, mit Ausnah- Wirtschaftsprüfer zur außerordentlichen Kündigung des Auftrags berechtigt. me von Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie von Schäden, die eine Ersatzpflicht des Herstellers nach § 1 ProdHaftG begründen, bei einem fahrlässig verursachten einzelnen Schadensfall gemäߧ 54a Abs. 1 Nr.2 WPO auf 4 Mio. € beschränkt.

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5. Berichterstattung und mündliche Auskünfte

(3) Einreden und Einwendungen aus dem Vertragsverhältnis mit dem Auf-

Soweit der Wirtschaftsprüfer Ergebnisse im Rahmen der Bearbeitung des traggeber stehen dem Wirtschaftsprüfer auch gegenüber Dritten zu. Auftrags schriftlich darzustellen hat, ist alleine diese schriftliche Darstellung maßgebend. Entwürfe schriftlicher Darstellungen sind unverbindlich. Sofern (4) Leiten mehrere Anspruchsteller aus dem mit dem Wirtschaftsprüfer nicht anders vereinbart, sind mündliche Erklärungen und Auskünfte des bestehenden Vertragsverhältnis Ansprüche aus einer fahrlässigen Pflichtver- Wirtschaftsprüfers nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. letzung des Wirtschaftsprüfers her, gilt der in Abs. 2 genannte Höchstbetrag Erklärungen und Auskünfte des Wirtschaftsprüfers außerhalb des erteilten für die betreffenden Ansprüche aller Anspruchsteller insgesamt. Auftrags sind stets unverbindlich. esiewliet redo znag ekcurdroV eid ,tettatseg thcin se tsi segalreV sed gnugimheneG enhO .netlahebrov ethceR ellA (cid:3).netierbrev uz redo/dnu negitläfleivrev uz egeW mehcsinortkele redo mehcsinahcemotof fua .wzb nekcurduzhcan frodlessüD

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(5)Ein einzelner Schadensfall im Sinne von Abs. 2 ist auch bezüglich eines (6)Die Bearbeitung besonderer Einzelfragen der Einkommensteuer, Körperaus mehreren Pflichtverletzungen stammenden einheitlichen Schadens schaftsteuer, Gewerbesteuer, Einheitsbewertungund Vermögensteuer sowie gegeben.Der einzelne Schadensfall umfasst sämtliche Folgen einer Pflicht- aller Fragen der Umsatzsteuer, Lohnsteuer, sonstigen Steuern und Abgaben verletzung ohne Rücksicht darauf, ob Schäden in einem oder in mehreren erfolgt auf Grund eines besonderen Auftrags. Dies gilt auch für aufeinanderfolgenden Jahren entstanden sind. Dabei gilt mehrfaches auf gleicher oder gleichartiger Fehlerquelle beruhendes Tun oder Unterlassen als a) die Bearbeitung einmalig anfallender Steuerangelegenheiten, z.B. auf einheitliche Pflichtverletzung, wenn die betreffenden Angelegenheiten mitei- dem Gebiet der Erbschaftsteuer, Kapitalverkehrsteuer, Grunderwerbsteuer, nander in rechtlichem oder wirtschaftlichem Zusammenhang stehen. In

b) die Mitwirkung und Vertretung in Verfahren vor den Gerichten der Fi-

diesem Fall kann der Wirtschaftsprüfer nur bis zur Höhe von 5 Mio. € in nanz- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie in Steuerstrafsachen, Anspruch genommen werden. Die Begrenzung auf das Fünffache der Mindestversicherungssumme gilt nicht bei gesetzlich vorgeschriebenen Pflicht- c) die beratende und gutachtliche Tätigkeit im Zusammenhang mit Umprüfungen. wandlungen, Kapitalerhöhung und -herabsetzung, Sanierung, Eintritt und Ausscheiden eines Gesellschafters, Betriebsveräußerung, Liquidation und

(6) Ein Schadensersatzanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von sechs

dergleichenund Monaten nach der schriftlichen Ablehnung der Ersatzleistung Klage erhoben wird und der Auftraggeber auf diese Folge hingewiesen wurde.Dies gilt nicht d)die Unterstützung bei der Erfüllung von Anzeige- und Dokumentationsfür Schadensersatzansprüche, die auf vorsätzliches Verhalten zurückzufüh- pflichten. ren sind, sowie bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheitsowie bei Schäden, die eine Ersatzpflicht des Herstellers nach § (7) Soweit auch die Ausarbeitung der Umsatzsteuerjahreserklärung als 1 ProdHaftG begründen. Das Recht, die Einrede der Verjährung geltend zu zusätzliche Tätigkeit übernommen wird, gehört dazu nicht die Überprüfung machen, bleibt unberührt. etwaiger besonderer buchmäßiger Voraussetzungen sowie die Frage, ob alle in Betracht kommenden umsatzsteuerrechtlichen Vergünstigungen wahrgenommen worden sind. Eine Gewähr für die vollständige Erfassung der Unterlagen zur Geltendmachung des Vorsteuerabzugs wird nicht übernommen.

10. Ergänzende Bestimmungen für Prüfungsaufträge

(1) Ändert der Auftraggeber nachträglich den durch den Wirtschaftsprüfer

geprüften und mit einem Bestätigungsvermerk versehenen Abschluss oder 12. Elektronische Kommunikation Lagebericht, darf er diesen Bestätigungsvermerk nicht weiterverwenden. Die Kommunikation zwischen dem Wirtschaftsprüfer und dem Auftraggeber Hat der Wirtschaftsprüfer einen Bestätigungsvermerk nicht erteilt, so ist ein kann auch per E-Mail erfolgen. Soweit der Auftraggeber eine Kommunikation Hinweis auf die durch den Wirtschaftsprüfer durchgeführte Prüfung im Lage- per E-Mail nicht wünscht oder besondere Sicherheitsanforderungen stellt, wie bericht oder an anderer für die Öffentlichkeit bestimmter Stelle nur mit schrift- etwa die Verschlüsselung von E-Mails, wird der Auftraggeber den Wirtlicher Einwilligung des Wirtschaftsprüfers und mit dem von ihm genehmigten schaftsprüfer entsprechend in Textform informieren. Wortlaut zulässig.

(2) Widerruft der Wirtschaftsprüfer den Bestätigungsvermerk, so darf der

Bestätigungsvermerk nicht weiterverwendet werden. Hat der Auftraggeber 13. Vergütung den Bestätigungsvermerk bereits verwendet, so hat er auf Verlangen des Wirtschaftsprüfers den Widerruf bekanntzugeben. (1)Der Wirtschaftsprüfer hat neben seiner Gebühren- oder Honorarforderung Anspruch auf Erstattung seiner Auslagen; die Umsatzsteuer wird zusätzlich (3)Der Auftraggeber hat Anspruch auf fünf Berichtsausfertigungen. Weitere berechnet. Er kann angemessene Vorschüsse auf Vergütung und Auslagen- Ausfertigungen werden besonders in Rechnung gestellt. ersatz verlangen und die Auslieferung seiner Leistung von der vollen Befriedigung seiner Ansprüche abhängig machen. MehrereAuftraggeber haften als Gesamtschuldner. 11. Ergänzende Bestimmungen für Hilfeleistung in Steuersachen (2) Ist der Auftraggeber kein Verbraucher, so ist eine Aufrechnung gegen Forderungen des Wirtschaftsprüfers auf Vergütung und Auslagenersatz nur

(1)Der Wirtschaftsprüfer ist berechtigt, sowohl bei der Beratung in steuerli-

mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. chen Einzelfragen als auch im Falle der Dauerberatung die vom Auftraggeber genannten Tatsachen, insbesondere Zahlenangaben, als richtig und vollständig zugrunde zu legen; dies gilt auch für Buchführungsaufträge. Er hat jedoch den Auftraggeber auf von ihm festgestellte Unrichtigkeiten hinzuweisen. 14. Streitschlichtungen

(2) Der Steuerberatungsauftrag umfasst nicht die zur Wahrung von Fristen Der Wirtschaftsprüfer ist nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer erforderlichen Handlungen, es sei denn, dass der Wirtschaftsprüfer hierzu Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 2 des Verbraucherstreitbeileausdrücklich den Auftrag übernommen hat. In diesem Fall hat der Auftragge- gungsgesetzes teilzunehmen. ber dem Wirtschaftsprüfer alle für die Wahrung von Fristen wesentlichen Unterlagen, insbesondere Steuerbescheide, so rechtzeitig vorzulegen, dass dem Wirtschaftsprüfer eine angemessene Bearbeitungszeit zur Verfügung

15. Anzuwendendes Recht

steht. Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich hieraus ergebenden An-

(3) Mangels einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung umfasst die

sprüche gilt nur deutsches Recht. laufende Steuerberatung folgende, in die Vertragsdauer fallenden Tätigkeiten:

a) Ausarbeitung der Jahressteuererklärungen für die Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer sowie der Vermögensteuererklärungen, und zwar auf Grund der vom Auftraggeber vorzulegenden Jahresabschlüsse und sonstiger für die Besteuerung erforderlicher Aufstellungen und Nachweise

b)Nachprüfung von Steuerbescheiden zu den unter a) genannten Steuern

c) Verhandlungen mit den Finanzbehörden im Zusammenhang mit den

unter a) und b) genannten Erklärungen und Bescheiden

d)Mitwirkung bei Betriebsprüfungen und Auswertung der Ergebnisse von

Betriebsprüfungen hinsichtlich der unter a) genannten Steuern

e) Mitwirkung in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren hinsichtlich der

unter a) genannten Steuern.

Der Wirtschaftsprüfer berücksichtigt bei den vorgenannten Aufgaben die wesentliche veröffentlichte Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung.

(4) Erhält der Wirtschaftsprüfer für die laufende Steuerberatung ein Pau-

schalhonorar, so sind mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen die unter Abs. 3 Buchst. d) und e) genannten Tätigkeiten gesondert zu honorieren.

(5)Sofern der Wirtschaftsprüfer auch Steuerberater istund die Steuerbera-

tervergütungsverordnung für die Bemessung der Vergütung anzuwenden ist, kann eine höhere oder niedrigere als die gesetzliche Vergütung in Textform vereinbart werden.

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Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 12.07.2019 öffentlich Gutachten

Rechnungsprüfungsausschuss 27.11.2019 öffentlich Gutachten

Stadtrat 18.12.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad)

Sachverhalt (WerkA NüBad):

Der Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NüBad wurde nach Art. 107 Gemeindeordnung (GO) sowie § 25 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung (EBV) geprüft und uneingeschränkt testiert. Die Begutachtung der Entlastung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat für die Entlastung zuständig.

Sachverhalt (RprA):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NüBad die Entlastung zu erteilen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Rpr

Ref. I/II

Gutachtenvorschlag (WerkA NüBad ÖT 12.07.2019):

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NüBad gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Gutachtenvorschlag (RprA ÖT 27.11.2019)

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NüBad gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR ÖT 18.12.2019)

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 18.12.2019 festgestellten Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NüBad gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 12.07.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Projekt Volksbad

Bericht: Es erfolgt ein mündlicher Sachstandsbericht.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage NüBad/023/2019

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage NüBad/023/2019

ÖÖ 33..11

Berichtsvorlage 2. BM/053/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 12.07.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Städtische Freibadlandschaft

Bericht:

In einigen regionalen und überregionalen Medienberichten der vergangenen Wochen wurde über Personalnotstände, drohende Bäderschließungen und sinkende Angebote in kommunalen Freibädern berichtet. NürnbergBad informiert deshalb in der Sitzung des Werkausschusses am 12. Juli 2019 mündlich über die laufenden betrieblichen Aktivitäten, um ein attraktives Freibadangebot für die Nürnberger Bevölkerung zu erhalten und zu verstetigen. Hierzu zählen unter anderem Personalmaßnahmen, Maßnahmen zur Qualitäts- und Standardsicherung sowie laufende Instandhaltungen und Verbesserungen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage 2. BM/053/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Angebot von NüBad richtet sich an die gesamte Stadtgesellschaft und bietet für alle Einkommensklassen günstige Freizeit- und Sportangebote

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage 2. BM/053/2019