Synopse – Stand Mai 2019
„Vergabe von Zuschüssen durch die Stadt Nürnberg an Vereine und Initiativen für
interkulturelle Projekte und Einzelaktivitäten“
| ALTE FASSUNG | NEUFASSUNG gültig ab 01.01.2020 (Beschluss des Stadtrates am) Änderung sind fett gedruckt |
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| Allgemeines / Präambel: Alle freiwilligen Leistungen der Stadt Nürnberg stehen auch Antragstellern/innen mit Migrationshintergrund offen, soweit sie die jeweiligen Bedingungen für die Zuschussvergabe erfüllen. Im Sinne der „Leitlinien der kommunalen Integrationspolitik“ unterstützt die Stadt Nürnberg im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten Vereine und Initiativen bei integrativen und interkulturellen Maßnahmen und Aktivitäten. Mit den „Zuschüssen für interkulturelle Projekte und Einzelmaßnahmen“ sollen speziell solche Aktivitäten von Vereinen und Initiativen mit Migrationshintergrund unterstützt werden, die im Sinne der o.g. Leitlinien die Entwicklung gegenseitiger Akzeptanz und Toleranz und den interkulturellen Dialog zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern sowie die kulturelle Vielfalt der Bevölkerung als zukunftsweisendes positives Entwicklungspotential für die Stadtgesellschaft erlebbar machen | Ohne Änderung |
| I. Förderfähige Aktivitäten und Förderhöhe 1. Folgende Aktivitäten können unter der Voraussetzung gefördert werden, dass es sich um öffentliche Veranstaltungen und Aktivitäten handelt. 1.1. Vortragsveranstaltungen, Diskussionen, Seminare usw., die sich mit integrationspolitischen oder inter- kulturellen Fragestellungen beschäftigen. 1.2. Feste, die in Zielsetzung, Programmgestaltung und Öffentlichkeitsarbeit auf Begegnung und Kennen- lernen unterschiedlicher Kulturen gerichtet sind, insbesondere Veranstaltungen im öffentlichen Raum. | I. Förderfähige Aktivitäten und Förderhöhe Ohne Änderung Ohne Änderung |
| 1.3. Produktionskosten von Theatergruppen (Requisiten, Honorare für Regisseur, u. ä.) 1.4 .Ausstellungen 1.5. Auftritte vereinseigener Folkloregruppen 1.6. Filmvorführungen und Filmreihen 1.7. Musik- und Folkloreveranstaltungen 1.8. Theaterveranstaltungen 1.9. Lesungen und Literaturveranstaltungen 1.10. Kulturwochen, Festivals, thematische Höhepunkts- und Schwerpunktveranstaltungen sowie ähnliche, zeitlich und inhaltlich umfangreiche Kulturprojekte | |
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| 2. Die Förderung beträgt in der Regel maximal 50% der förderfähigen Kosten und maximal 1000 Euro pro Veranstaltung. Für Zuschüsse gemäß Ziff. 1.5. ist ein Pauschalbetrag von 150 Euro pro Auftritt vorgesehen. Für Projekte gemäß Ziff. 1.10. ist in der Regel eine Förderung bis zu 5000 Euro pro Projekt möglich. Die Zuwendungen werden ohne Rechtsanspruch im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gewährt. | 2. Die Förderung beträgt in der Regel maximal 50% der förderfähigen Kosten und maximal 1000 Euro pro Veranstaltung. Für Zuschüsse gemäß Ziff. 1.5. ist ein Pauschalbetrag von 150 Euro pro Auftritt und maximal 1000 Euro pro Jahr vorgesehen. Auftritte bei parteipolitischen Veranstaltungen werden nicht gefördert. Neu: Für Zuschüsse gemäß Ziffer 1.8. kann der Zuschuss für den Aufwand für Untertitelung und Technikeinsatz auf maximal 2000 Euro erhöht werden (1000 Euro für Veranstaltungskosten plus max. 1000 Euro für Unter- /Übertitelung (50 % Förderung analog). Für Projekte gemäß Ziff. 1.10. ist in der Regel eine Förderung bis zu 5000 Euro pro Projekt möglich. Die Zuwendungen werden ohne Rechtsanspruch im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gewährt. |
| 3. Nicht gefördert werden in Ziff. 1. genannte Aktivitäten in folgenden Fällen: 3.1. Veranstaltungen und Aktivitäten parteipolitischen Inhalts 3.2. Veranstaltungen und Aktivitäten, die sich ausschließlich mit der Situation in den Herkunftsländern befassen oder touristische Inhalte vermitteln. | Ohne Änderung |
| 3.3.Veranstaltungen und Aktivitäten religiösen Inhalts oder religiöser Zielsetzung oder weltanschaulich nicht neutrale Veranstaltungen. 3.4. Veranstaltungen und Aktivitäten aus Anlass staatlicher und religiöser Feiertage oder Gedenktage. 3.5. Veranstaltungen, die sich vorwiegend oder ausschließlich an Vereinsmitglieder richten. 3.6. Benefizveranstaltungen | |
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| II. Zuschussbedingungen II.1. Mit den Zuschüssen sollen ausschließlich öffentliche Aktivitäten gefördert werden. Die Öffentlichkeit ist in geeigneter Weise nachzuweisen (öffentlich zugänglicher Veranstaltungsort, Veröffentlichung in Zeitungen, Veranstaltungskalendern, Internet, öffentlich ausgelegte und verteilte Werbematerialien usw.). | Ohne Änderung |
| II.2. Interkulturelle Veranstaltungen und Projekte sind dadurch gekennzeichnet, dass auf der Ebene von Akteuren, Publikum und Inhalten mindestens zwei verschiedene Kulturen repräsentiert sind. Interkulturelle Projekte sind dabei auch Projekte, in denen aus unter- schiedlichen kulturellen Einflüssen neue kulturelle Ausdrucksformen entstehen. Antragsberechtigt sind Vereine, Initiativen und Gruppen die gegenüber der Verwaltung bestätigen, dass(entsprechend dem Bevölkerungsanteil) mindestens 40 % der Mitglieder Migrationshintergrund haben. Menschen mit Migrationshintergrund sind gemäß der Definition des Bundesamtes für Statistik alle nach 1949 auf das heutige Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Zugewanderten, sowie alle in Deutsch-land geborenen Ausländer und alle in Deutschland als Deutsche Geborene mit zumindest einem zuge-wanderten oder als Ausländer in Deutschland ge-borenen Elternteil. | Ohne Änderung |
| II.3. Es wird in der Regel davon ausgegangen, dass interkulturelle Veranstaltungen in Gestaltung und Öffentlichkeitsarbeit – soweit sie nicht in deutscher Sprache stattfinden – mindestens zweisprachig angelegt sind, wobei eine der Sprachen Deutsch sein muss. | Ohne Änderung |
| III. Antragsverfahren III. 1. Zur Antragstellung ist das beim Amt für Kultur und Freizeit erhältliche Formblatt zu verwenden. Die Anträge sind an die Stadt Nürnberg - Amt für Kultur und Freizeit zu richten. Das Antragsformular ist unter www.kuf-kultur.de/interkultur abrufbar. | Ohne Änderung |
| III.2. Anträge sind vor der Aktivität, aber spätestens zu den folgenden Stichtagen einzureichen: Anträge auf Förderung von Aktivitäten im 1. Halbjahr müssen bis spätestens 15.02. gestellt werden, Anträge für das zweite Halbjahr bis 30.06. des jeweiligen Jahres. Entscheidend ist das Datum des Poststempels bzw. der Abgabe beim Amt für Kultur und Freizeit. Projektförderanträge gem. Ziff. 1.10. können abweichend zu den o.g. Stichtagen bereits zu den Stichtagen des Vorjahres, maximal aber ein Jahr vor Projektbeginn, gestellt werden | Ohne Änderung |
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| III.3. Nach Prüfung der Anträge auf Vollständigkeit und Vereinbarkeit mit den Richtlinien werden alle Anträge dem Rat für Integration und Zuwanderung bzw. einer vom Rat eingerichteten Zuschussvergabekommission mit einem Vergabevorschlag des Amtes für Kultur und Freizeit zur Begutachtung vorgelegt. Stimmt der Rat diesem Vorschlag zu, so erlässt das Amt für Kultur und Freizeit entsprechende Bescheide. Empfiehlt der Rat für Integration und Zuwanderung eine andere Zuschussvergabe als die Verwaltung und folgt die Verwaltung der abweichenden Empfehlung des Rates nicht, so entscheidet der Kulturausschuss nach Begutachtung der Kommission für Integration in der nächstmöglichen Sitzung. | Ohne Änderung |
| III.4. Ein Zuschuss kann nur für die Aktivitäten des laufenden Jahres vergeben werden, ausgenommen Zuschüsse gemäß Ziff. I.1.10. | Ohne Änderung |
| III.5. Das Amt für Kultur und Freizeit prüft bei der Bearbeitung der Anträge insbesondere die Angemessenheit der angegebenen Kosten. So werden bei Referenten- und Künstlerhonoraren sowie Honorarnebenkosten maximal die bei der Stadt Nürnberg üblichen Sätze bzw. Pauschalen als anrechenbare Kosten zugrundegelegt. Folgende Kosten werden bei der Berechnung des Zuschussbetrages grundsätzlich nicht berücksichtigt: Ausgaben für Geschenke, Speisen und Getränke, Verlosungsgewinne, Repräsentationskosten, Personal- und Verwaltungskosten, Büro- und Telefonkosten, Aufwendungen die üblicherweise im Rahmen der privaten Lebensführung anfallen, kalkulatorische Kosten, Anwalts-und Gerichtskosten für Rechtsstreitigkeiten, die nicht im Zusammenhang mit der Umsetzung des Zuwendungszweckes stehen oder sich gegen die Stadt richten, Bußgelder, Versäumnisgebühren etc, Darlehenstilgungen, Anschaffungskosten für Sachmittel mit einem Wert von über 100 Euro. | III.5. Das Amt für Kultur und Freizeit prüft bei der Bearbeitung der Anträge insbesondere die Angemessenheit der angegebenen Kosten. So werden bei Referenten- und Künstlerhonoraren sowie Honorarnebenkosten maximal die bei der Stadt Nürnberg üblichen Sätze bzw. Pauschalen als anrechenbare Kosten zugrundegelegt. Folgende Kosten werden bei der Berechnung des Zuschussbetrages grundsätzlich nicht berücksichtigt: Ausgaben für Geschenke, Speisen und Getränke, Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche jeglicher Art, Verlosungsgewinne, Repräsen- tationskosten, Personal- und Verwaltungskosten, Büro- und Telefonkosten, Aufwendungen die üblicherweise im Rahmen der privaten Lebensführung anfallen, kalkulatorische Kosten, Anwalts-und Gerichtskosten für Rechtsstreitigkeiten, die nicht im Zusammenhang mit der Umsetzung des Zuwendungszweckes stehen oder sich gegen die Stadt richten, Bußgelder, Versäumnis- gebühren etc, Darlehenstilgungen, Anschaffungskosten für Sachmittel mit einem Wert von über 100 Euro. |
| Außerdem werden laufende Kosten für den Betrieb vereinseigener Räume (Miet- und Mietnebenkosten usw.) bei der Berechnung nicht berücksichtigt. | Außerdem werden laufende Kosten für den Betrieb vereinseigener Räume (Miet- und Mietnebenkosten usw.) bei der Berechnung nicht berücksichtigt. |
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| III.6. Die angegebenen Zuschusssätze können mit Zustimmung des Rates für Integration und Zuwanderung bei Vorliegen eines der folgenden Gründe auf maximal 70% der förderfähigen Kosten, höchstens jedoch 2000 Euro erhöht werden. Dies ist möglich bei mehrtägigen Veranstaltungen, bei Veranstaltungen und Aktivitäten, die in Kooperation mit einer Dienststelle der Stadt Nürnberg oder dem Rat organisiert werden oder wenn sich mehrere Vereine einer oder verschiedener Nationalitäten zu gemeinsamen Aktivitäten zusammenfinden | Ohne Änderung |
| IV. sonstige Regelungen IV.1.Ein Antragsteller kann in der Regel pro Jahr für verschiedene Zuschüsse insgesamt maximal 3500 € erhalten. Dies gilt nicht für Zuschüsse für Projekte gemäß Ziff. 1.10. | IV. sonstige Regelungen Ohne Änderung |
| IV.2.Für Veranstaltungen von Vereinen und Gruppen, die im Nachbarschaftshaus Gostenhof stattfinden, sind die Anträge beim Nachbarschaftshaus Gostenhof zu stellen, sofern die Vereine und Gruppen dort ansässig sind. Eine Förderung durch das Amt für Kultur und Freizeit erfolgt nur in Ausnahmefällen, wenn eine Bezuschussung durch das Amt für Existenzsicherung und soziale Integration nicht möglich ist, aber öffentliches Interesse an der Realisierung besteht. | Ohne Änderung |
| IV.3. Gefördert werden grundsätzlich nur Aktivitäten, die im Stadtgebiet Nürnberg stattfinden. | Ohne Änderung |