Beschlussvorlage ML/004/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 03.07.2019 öffentlich Beschluss
Arbeit
Stadtplanungsausschuss 18.07.2019 öffentlich Beschluss
Betreff: Gestaltungsrichtlinien für die Verkaufseinrichtungen auf dem Wochenmarkt Hauptmarkt
Sachverhalt (kurz):
Das Marktamt hat zusammen mit der Bauordnungsbehörde (Denkmalschutz), dem Stadtplanungsamt (Stadtgestaltung) und dem Architekturbüro „Topos team“ Richtlinien für die Gestaltung von Verkaufseinrichtungen, Einrichtungsgegenständen, Werbung, Dekoration und Möblierung auf dem Wochenmarkt erarbeitet. Bei der Ausarbeitung waren das CityManagement und das Ordnungsamt (Lebensmittelüberwachung) beratend tätig. Die Marktkaufleute waren in den Entstehungsprozess eingebunden.
Die den Gestaltungsrichtlinien zugrundeliegenden Gestaltungselemente werden in der bebilderten Version dargestellt und erläutert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage ML/004/2019
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Maßnahmen zur Steigerung der Qualität und Attraktivität des Wochenmarktes erschließen aufgrund dessen Besucherstruktur Potenziale für Gleichberechtigung bzw. Gleichstellung und Chancengleichheit.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage ML/004/2019
Beschlussvorschlag im RWA am 03.07.2019:
Der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit beauftragt das Marktamt gemäß dieser Vorlage mit der Umsetzung der in der Vorlage genannten Gestaltungsrichtlinien für die Verkaufseinrichtungen am Wochenmarkt Hauptmarkt.
Beschlussvorschlag im AfS am 18.07.2019:
Der Stadtplanungsausschuss beauftragt das Marktamt gemäß dieser Vorlage mit der Umsetzung der in der Vorlage genannten Gestaltungsrichtlinien für die Verkaufseinrichtungen am Wochenmarkt Hauptmarkt.