Sachverhalt Spielhoefe

zur Sitzung des gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschusses vom 27.06.2019

Sachverhalt

Zwischenbericht – Abgebaute Spielgeräte auf Spielhöfen

Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26. Februar 2019

Kinder und Jugendliche müssen spielen, sich austoben und ihre Umwelt erforschen, um sich gesund entwickeln zu können. Hierfür müssen sie Lebensbedingungen vorfinden, die ihnen ausreichend Raum und Gelegenheit zum Spielen bieten. In einer dichtgebauten Stadt wie Nürnberg wird es immer schwieriger Areale zu finden, die sich als Spielorte eignen. Bestehende Flächenressourcen wie zum Beispiel Schulhöfe sind so weit wie möglich als Spielflächenpotentiale im wohnungsnahen Bereich zu nutzen.

Im Februar 2019 wurde von der SPD-Stadtratsfraktion ein Antrag bezüglich des Ersatzes von abgebauten Spielgeräten auf Spielflächen gestellt. Insbesondere war hier eine Übersicht von betroffenen Spielflächen, die Prüfung eines Notfall-Topfes und die Weiterentwicklung von Schnittstellen der beteiligten Dienststellen bei Unterhaltsfragen angefragt. Diese Vorlage stellt einen Zwischenbericht dar und konzentriert sich insbesondere auf Spielhöfe. Daher werden im Folgenden zuerst einige Hintergründe zu Spielhöfen dargestellt und dann die Fragestellungen des Antrags beantwortet. Dieser Zwischenbericht wurde in Zusammenarbeit von 3.BM/Geschäftsbereich Schule, J, SÖR, BANOS, DIP und Stk erstellt. Aufgrund der hohen Komplexität werden aktuell die Prozesse, Schnittstellen und Zuständigkeiten der beteiligten Dienststellen bezogen auf alle Tätigkeiten im Zusammenhang mit Spielhöfen untersucht und weiterentwickelt. Ziel ist eine endgültige Klärung der Zuständigkeiten, verbunden mit den entsprechend zugeordneten Finanzmitteln, um den Nürnberger Kindern möglichst viele qualitativ hochwertige Spiel- und Freizeitmöglichkeiten zu bieten. Um den von Abbau von Spielgeräten konkret betroffenen Kindern und Familien vor Ort schnellstmöglich zu helfen, wurde ein sofortiges Notfallprogramm aufgestellt und auf den Weg gebracht. Dadurch kann wie im Folgenden dargestellt bereits im Herbst 2019 Ersatz für Spielgeräte auf zwei Spielhöfen beschafft und eingebaut werden.

Ausgangslage

Die Idee, Schulhöfe auch für das Spielen freizugeben, hat in Nürnberg Tradition. Grundlage der Öffnung von Schulhöfen sind die Beschlüsse des Schul- und Kulturausschusses von 1955 und 1966. Allerdings wurde deutlich, dass Flächen jungen Menschen nicht nur zur Verfügung gestellt, sondern auch für das Spielen gestaltet werden müssen. So können sie sowohl in Unterricht, Pause und Freizeit das Bewegungsverhalten, die motorische Entwicklung sowie das Sozialverhalten von Mädchen und Jungen fördern. Im Zuge des 1989 aufgestellten Rahmenplans „Spielen in der Stadt“ entstand die Konzeptidee „Schulhofumgestaltung“ und es folgte 1991 der erste Spielhof in Nürnberg am Schulstandort Knauerstraße als Modellmaßnahme. Das Spielhofkonzept wurde verfeinert und ist 2006 in der Broschüre „Spielhöfe in Nürnberg - Ideen, Planungen, Ergebnisse, Materialien“ erschienen. Die konzeptionelle Grundlage liegt mit der Jugendhilfeplanung „Spielen in der Stadt“ (2008) vor. Das Spielhofkonzept ist ein Erfolgsmodell, so dass es heute 60 Spielhöfe in Nürnberg gibt. Diese bieten jungen Menschen über das Stadtgebiet verteilt an vertrauten Orten wichtige Spiel-, Aktions- und Bewegungsräume. Damit ein Schulhof zum Spielhof wird, ist eine Umgestaltung unter Beteiligung Heranwachsender nötig. Spielhöfe bieten mindestens drei unterschiedliche Spielangebote und werden an Werktagen Kindern (in der Regel bis 14 Jahre) zugänglich gemacht.

Grundsätzlich sind verschiedene Begriffe voneinander zu unterscheiden: Öffentliche Spielplätze in Grünanlagen (Kleinkinderspielplatz, Kinderspielplatz und Aktionsflächen) sind öffentliche Flächen, die meistens durch Hinweisschilder gekennzeichnet und als Spielplätze ausgewiesen sind. Sie befinden sich im öffentlichen Raum und werden von SÖR betreut. Die Planung erfolgt gemeinsam mit dem Jugendamt und unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen. Öffentliche Spielplätze sind nicht Gegenstand dieses Berichts.

Öffentliche Schulhöfe sind Außenflächen einer allgemeinbildenden Schule, die gemäß der Beschlusslage des Nürnberger Stadtrates der Allgemeinheit zugänglich sind. Die öffentliche Nutzung erfolgt in der Regel in den Sommermonaten (1. April bis 31. Oktober) von Montag bis Samstag bis 21 Uhr und in den Wintermonaten (1. November bis 31. März) von Montag bis Samstag bis 18 Uhr. Da es sich um Außenflächen von allgemeinbildenden Schulen handelt, ist die jeweils zuständige hausverwaltende Einheit (HVE-Schule oder BANOS) für die Betreuung verantwortlich. Spielhöfe sind öffentliche Schulhöfe, die unter Beteiligung der Zielgruppe umgestaltet werden. Ein Spielhof verfügt über mindestens drei unterschiedliche Spielfunktionen. Weil es sich dabei um Außenflächen der Schule handelt, werden die Spielhöfe von den jeweils zuständigen hausverwaltenden Einheiten (HVE-Schule oder BANOS) betreut. Die Planung und Entwicklung der Schulhöfe erfolgt unter Beteiligung der Heranwachsenden durch das Jugendamt.

Am 18.06.2015 wurde zuletzt im gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschuss über Spielhöfe in Nürnberg berichtet, worauf hiermit verwiesen wird. In der damaligen Vorlage wurden u.a. Regelungen des Betriebes und des Verfahrens der Umwandlung eines Schulhofes in einen Spielhof ausführlich vorgestellt.

Für die Umwandlung bzw. für Neugestaltung und Generalsanierungen von Spielhöfen stehen die einschlägigen MIP-Ansätze zur Verfügung. Darüber hinaus müssen Spielgeräte auf Spielhöfen regelmäßig unterhalten werden. Je nach Alter und Zustand der einzelnen Geräte sind hierbei größere Reparaturen oder Ersatzbeschaffungen notwendig. Wie zuletzt in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.02.2019 am Beispiel Knauerschule berichtet, stehen die Mittel für den Unterhalt der Spielhöfe bisher nicht ausreichend zur Verfügung.

1) Übersicht abgebauter Spielgeräte auf Spielhöfen

Spielgeräte auf Spielhöfen werden regelmäßig auf ihren Zustand kontrolliert und bei Bedarf Geräte repariert. Marode Spielgeräte, die eine Sicherheitsgefahr darstellen, müssen ganz oder teilweise demontiert und ersetzt werden. Da ein Spielhof Bestandteil der Schulanlage ist, liegt die Zuständigkeit für den Unterhalt und die Verantwortung für die entsprechenden Unterhaltsmittel bei der hausverwaltenden Einheit, bei HVE-Schule oder BANOS. Laut HVE-Schule und BANOS übersteigen die Unterhaltsbedarfe die zur Verfügung stehenden Unterhaltsmittel. Daher konnten Ersatzbeschaffungen von größeren Spielgeräten nicht erfolgen und diese mussten ersatzlos ganz oder teilweise abgebaut werden.

Die folgende Aufstellung von SÖR stellt die aktuellen Bedarfe auf Spielhöfen und ausstehende Maßnahmen dar. Aus Gründen der Vollständigkeit sind im Teil B auch Maßnahmen auf Schulhöfen benannt, die keine Spielhöfe sind.

A) Sanierungsbedürftige Objekte auf Spielhöfen

Verrostete alte

Original Lok

Wirtschaftlichkeit der Reparatur derzeit in

der Prüfung

Hummelsteiner

Schule

Ersatz-

beschaffung

Angebotseinholung durch SÖR/2-W/9

läuft, siehe Punkt 2 der Vorlage

B) Sanierungsbedürftige Objekte sonstiger Schulhöfe

2) Notfallprogramm Ersatz Spielgeräte auf Spielhöfen

Die Finanzierung des Ersatzes abgebauter Spielgeräte auf Spielhöfen hat sich in der Spielhof- bzw. Spielplatzdiskussion als Hauptproblempunkt herausgestellt, für die schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden muss. Zur Finanzierung der unter Punkt 1 genannten Maßnahmen wurde deshalb im Jahr 2019 ein sofortiges Notfallprogramm aufgelegt und mit entsprechender Finanzierung als „Notfall-Topf“ ausgestattet.

Die Mittel werden SÖR in Absprache mit der HVE Schule zur Verfügung gestellt. Die Ersatzmaßnahmen werden federführend durch SÖR in Abstimmung mit der HVE Schule und J durchgeführt. Um möglichst schnell die Thematik anzugehen, ist geplant, dass SÖR die Ersatzbeschaffungsmaßnahmen im Rahmen einer Ausschreibung an eine Garten- und Landschaftsbaufirma vergibt. Zur Koordination der Ausschreibung und Überwachung der Leistungserbringung der Firma wird eine budgetfinanzierte Ingenieurstelle, voraussichtlich für den Zeitraum 01.09.2019 bis 31.12.2020, benötigt. Die budgetfinanzierte Stelle wird über den bei Stk eingerichteten „Notfall-Topf“ finanziert. Wegen baukonjunkturell bedingter langer Lieferzeiten und witterungsbedingter Umstände kann nur ein Teil dieser Ersatzmaßnahmen bereits im Jahr 2019 durchgeführt werden. Aus diesem Grunde wird deshalb für das Jahr 2020 im Rahmen der MIP-Fortschreibung für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen und Spielhöfen eine Pauschale im Geschäftsbereich 2. BM/SÖR in Höhe von 500.000 € beantragt. In Anbetracht der Ausweitung von Spielplätzen und Spielhöfen und der

Tatsache, dass die bereits aufgestellten Spielgeräte am Ende ihrer Nutzungsdauer angekommen sind, soll diese Pauschale im MIP-Zeitraum 2020 bis 2023 jährlich in Höhe von 500.000 € zur Verfügung gestellt werden. Somit dürfte sichergestellt sein, dass in den nächsten Jahren eine sinnvolle Ersatzbeschaffung möglich ist.

Wie bereits erwähnt ist SÖR bemüht, in Absprache mit dem Jugendamt und der HVE-Schule, noch in 2019 mögliche Ersatzbeschaffungen in den Spielhöfen durchzuführen. Als "Notfallmaßnahmen" können zwei Anlagen bearbeitet werden: In der Schule Hummelsteiner Weg wird ein neues Klettergerät mit Fallschutz eingebaut. Von zwei Herstellern wurden Angebote eingeholt, die dann in einer kleinen Nutzerbeteiligung vorgestellt werden. Anschließend erfolgt die Beauftragung. Die Kosten betragen ca. 45.000 € und werden durch die Mittelbereitstellung der HVE-Schule finanziert. In der Knauerschule werden zwei Klettergeräte nach Abstimmung mit dem Elternbeirat und der Schulleitung eingebaut. Die Kosten betragen ca. 160.000 € und wurden durch eine Aufstockung der Spielhofpauschale, die der Stadtkämmerer im Rahmen einer dringlichen Anordnung genehmigt hat, finanziert. Die beiden Maßnahmen sollen bereits im Herbst 2019 umgesetzt werden. Aufgrund der baukonjunkturellen sehr langen Lieferzeiten ist eine schnellere Umsetzung nicht möglich. Sollten witterungsbedingte Schwierigkeiten oder Verzögerungen bei der Lieferung auftreten oder keine Fachfirma zum Einbau zur Verfügung stehen, erfolgt der Einbau im Frühjahr 2020. Weitere Maßnahmen sind wegen der fehlenden Kapazitäten beim SÖR nicht möglich. Die weiteren Ersatzbeschaffungen werden ab 2020, wie eben dargestellt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel und personellen Ressourcen abgearbeitet.

3) Klärung von Zuständigkeiten und Schnittstellen bei Unterhaltsfragen

Mit der Beantwortung der Fragestellung eines „Notfall-Topfs“ (siehe Punkt 2) wird in einem ersten Schritt eine vernünftige Lösung zum schnellstmöglichen Ersatz der Spielgeräte vorgeschlagen.

Als zweiter Schritt werden die Zuständigkeiten klar geregelt und definiert. Hierzu wird derzeit eine Schnittstellenanalyse von DIP durchgeführt. Laut Stk können erst nach Klärung dieser endgültigen Zuständigkeiten die entsprechenden Finanzmittel zugeordnet werden. DIP fasst den aktuellen Stand wie folgt zusammen: Grundsätzlich liegt die Zuständigkeit für die Planung und den Unterhalt der öffentlichen Spielplätze beim Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR). Eine Ausnahme bilden die sogenannten Spielhöfe, d.h. umgestaltete Schulhöfe, die mindestens drei unterschiedliche Spielangebote bieten und an Werktagen Kindern (in der Regel bis 14 Jahre) zugänglich gemacht werden. Da der Schulhof Bestandteil der Schulanlage ist, liegt die Zuständigkeit für den Unterhalt hier derzeit bei der entsprechenden hausverwaltenden Einheit, d.h. HVE-Schule bzw. Bürgeramt Nord, Ost, Süd (BANOS) mit der Verantwortung für die entsprechenden Unterhaltsmittel. Für neue Spielhöfe und Generalsanierungen steht eine investive Spielhofpauschale zur Verfügung, die von SÖR in Absprache mit J verplant wird. Für die wegen des Alters der Spielgeräte auf Spielhöfen notwendigen Ersatzbeschaffungen standen bislang keine Mittel zur Verfügung. Kurzfristig werden für dringende Ersatzbeschaffungen Notfall-Mittel bereitgestellt, sodass bereits mit der Umsetzung erster Austauschmaßnahmen begonnen werden konnte. Der dafür identifizierte zusätzliche Personalbedarf bei SÖR wird mittels einer Budgetfinanzierten Beschäftigung realisiert. Für einen Großteil der derzeit 60 Spielhöfe wurden auf der Basis eines Musterkontrakts sogenannte „Spielhofkontrakte“ zwischen den beteiligten Dienststellen vereinbart. Darin sind die jeweiligen Zuständigkeiten für den laufenden Betrieb und die Finanzierung eines Spielhofes grundsätzlich geregelt. Ob und inwieweit diese Festlegungen aktuell noch Bestand haben und (noch) reibungsfreie Abläufe gewährleisten, wird derzeit in einer Ist-Aufnahme im Detail geprüft. Entsprechende Anpassungen in der Finanz- und Ressourcenzuordnung sind auf Basis der ersten Erkenntnisse bereits absehbar. Dies wird im Anschluss an die Ist-Aufnahme in einem Soll-Konzept zur künftigen Ausgestaltung der Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten beschrieben.

SÖR wird mit der HVE Schule eine schriftliche Vereinbarung über die Art der Tätigkeiten, die SÖR auf den Schulhöfen im Auftrag der HVE Schule übernimmt, und die dazugehörenden Abläufe schließen. Mit BANOS besteht bereits eine schriftliche Vereinbarung. Aufgrund der Vielzahl der Akteure und Komplexität ist es nicht möglich, bereits ein endgültiges Ergebnis im Ausschuss zu präsentieren. In

einem der nächsten Ausschüsse wird über die Klärung der Zuständigkeiten und Schnittstellen beim Unterhalt von Spielhöfen berichtet werden.