Stadt Nürnberg 02.02.2005
Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung des Stadtplanungsausschusses und des Verkehrsausschusses
lade ich ein
zur 31. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
am Donnerstag, 24.02.2005
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4530 für ein Ge- Beschluss
biet an der Dietersdorfer Straße im Ortsteil Krottenbach
Vertagungsbeschluss vom 20.01.2005
(Beilage 1.1 – 1.5)
2. Änderung von Landschaftsschutz- und Wasserschutzverord- Beschluss
nung im Bereich Günthersbühler Straße/ Weißenseestraße
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.10.2004
Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 20.01.2005
(Beilage 2.1 – 2.9)
3. Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Gutachten
der Stadt Nürnberg
Gesamtstadtverfahren
- Prüfung der Anregungen zum Entwurf in der Fassung vom
08.10.2003
- Billigung des Entwurfes in der Fassung vom Februar 2005
- Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom
17.02.2004
- Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom 15.03.2004
- Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die
Grünen und des Stadtrates Grosse-Grollmann (Wählerge-
meinschaft Die Guten) vom 22.06.2004
- Antrag des Kornburger Ortssprechers vom 05.01.2005
(Beilage 3.1 – 3.13)
4. Einstellung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4472 und Beschluss
Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4529 und frühzei-
tige Öffentlichkeitsbeteiligung für ein Gebiet östlich der Har-
tungstraße, nordöstlich der Gerhard-Hauptmann-Straße und
nördlich der Wallensteinstrasse (ehemals ATV-Sportgelände)
(Beilage 4.1 – 4.6)
5. Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4525 und frühzei- Beschluss
tige Öffentlichkeitsbeteiligung für ein Gebiet nördlich der Gro-
landstraße und südlich der Ringbahn, beiderseits des
Nordrings (ehem. Nordbahnhof)
(Beilage 5.1 – 5.7)
6. Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4507 Gutachten
für ein Gebiet südlich der Nopitschstraße zwischen der Heister-
straße und der Bahnlinie Nürnberg-Treuchtlingen in der Ge-
markung Gibitzenhof
(Beilage 6.1 – 6.4)
7. Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan Gutachten
Gebiet südlich der Nopitschstraße zwischen der Heisterstraße
und der Bahnlinie Nürnberg-Treuchtlingen (ehemaliges Her-
culesareal) in der Gemarkung Gibitzenhof
Flächennutzungsplan: Änderung 2004.1
Bebauungsplan Nr. 4507
a) Abschließende Behandlung des Flächennutzungsplanes
b) Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4507
(Beilage 7.1 – 7.6)
8. Prüfung der Anregungen und Erlass der Satzung Nr. 22 zur Beschluss
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3611 im Teilgebiet südlich
der Äußeren Bayreuther Straße, östlich der Stahlstraße
(Beilage 8.1 – 8.6)
9. Prüfung der Anregungen und Erlass der Satzung zur Änderung Beschluss
des Bebauungsplans Nr. 4432 zwischen Erlanger Straße, Ler-
chenstraße, Kieler Straße und Stettiner Straße
(Beilage 9.1 – 9.6)
10. Bebauungsplan-Verfahren Bericht
Bericht 2004 und Arbeitsprogramm 2005
(Beilage 10.1 – 10.2)
11. Skaterpark Bericht
Antrag der CSU – Stadtratsfraktion vom 27.05.2004
(Beilage 11.1 – 11.3)
12. Errichtung einer Seniorenwohnanlage mit Tiefgarage und Bier- Bericht
garten im Anwesen Seumestraße
Az.: V1-2004-41
(Beilagen werden nachgereicht)
I a. Auflage
13. Niederschrift über die 30. Sitzung des Stadtplanungsausschus-
ses vom 20.01.2005 (öffentlicher Teil)
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentliche Sitzung
siehe Teil II der Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Auf einem ehemals landwirtschaftlichen Anwesen hat sich ein Gewerbebetrieb zur Herstellung von Insektenschutzsystemen entwickelt. Dieser soll auf eine planungsrechtliche Grundlage gestellt werden; Erweiterungsmöglichkeiten sollen geschaffen werden.
Das Dorfgebiet beiderseits der Dietersdorfer Straße soll sinnvoll weiterentwickelt werden; die Landwirtschaftsflächen werden in ihrem Bestand gesichert.
Zu TOP 2
Es wurde geprüft, ob im Bereich Günthersbühler Straße/ Weißenseestraße im Ortsteil Erlenstegen eine bauliche Abrundung der bestehenden Bebauung unter Ausnutzung der vorhandenen Erschließung möglich ist. Ergebnis ist, dass eine über die bereits im wirksamen Flächennutzungsplan dargestellte Wohnbaufläche hinausgehende Ausweitung nicht befürwortet werden kann.
Zu TOP 3
Die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan (FNP) für das gesamte Stadtgebiet sowie der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange wurden aufbereitet. Der Verwaltungsvorschlag sieht die Berücksichtigung von Anregungen vor, so dass im Fall der Beschlussfassung durch den Stadtrat eine erneute öffentliche Auslegung des überarbeiteten Entwurfs erforderlich wird.
Der Kornburger Ortssprecher hat einen Antrag bezüglich der Bauflächenabgrenzung in Kornburg West gestellt, der Wirtschaftsreferent der Stadt Nürnberg hat durch Tischvorlage mitgeteilt, dass zu den Darstellungen des Tiergartenhotels und der Lahnsteiner Straße kein Konsens besteht.
Der Erläuterungsbericht muss geringfügig aktualisiert werden.
Zu TOP 4
Einstellung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4472 und Einleitung des Bebauungsplan- Verfahrens Nr. 4529 für die Flächen des Sportvereins ATV und nördlich angrenzende Flächen in Großreuth bei Schweinau mit der Zielrichtung Wohnen.
Zu TOP 5
Auf dem ehemaligen DB-Areal sollen ein Gewerbegebiet, eine Wohnbaufläche, ein übergeordneter Grünzug sowie Infrastruktureinrichtungen (Schulturnhalle, Kinder- und Jugendhaus, Polizeidienststelle) entwickelt werden.
Zu TOP 6
Während der öffentlichen Auslegung wurden Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf vorgebracht, die sich auf die verkehrliche Erschließung eines Gewerbegebietes über die Heisterstraße beziehen; sie sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu prüfen.
Zu TOP 7
Nach Prüfung der vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf in gleicher Sitzung, kann der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden und die abschließende Behandlung des Flächennutzungsplanes: Änderung 2004.1 erfolgen.
Zu TOP 8
Die bestehenden Festsetzungen sollen aufgehoben werden, um eine ergänzende Bebauung für ein Seniorenwohnheim zu ermöglichen. Satzungsbeschluss
Zu TOP 9
Die Flächen entlang der Erlanger Straße werden als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen, die Zielrichtung Mischgebiet, die im B-Plan 4432 festgesetzt war, wird aufgegeben. Satzungsbeschluss für das Änderungsverfahren
Zu TOP 10
Das Programm gibt einen nach Prioritäten geordneten Überblick über die im Jahr 2004 abgeschlossenen Planungsarbeiten und die voraussehbaren Planungen für das Jahr 2005. Nicht kalkulierbar für das Programm ist die Einleitung bauleitplanerisch erforderlicher Schritte in Abhängigkeit nicht absehbarer Vorhaben, die städtebaulich problematisch sind.
Zu TOP 11
Dem Wunsch eines privaten Investors, auf dem Areal vor der Zeppelintribüne oder auf einem anderen Standort im Umfeld der Dutzendteiche probeweise einen Inlineskate-Rampenpark aufzustellen, kann nicht entsprochen werden. Dies ist das Ergebnis einer Standortüberprüfung innerhalb der Verwaltung.
Zu TOP 12
Aufgrund der Behandlung im AfS am 20.01.05 wird der mit dem Bauherrn nunmehr abgestimmte überarbeitete Entwurf - insbesondere hinsichtlich der Errichtung eines Biergartens - vorgelegt.