zur Sitzung des gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschusses vom 27.06.2019
Sachverhalt
Investitionskostenförderung von Kombieinrichtungen zum Ausbau der ganztägigen
Bildung, Betreuung und Erziehung im Grundschulalter
Mit dem „Nürnberger Weg“ entwickelten das Referat für Jugend, Familie und Soziales und der Geschäftsbereich Schule und Sport gemeinsam eine abgestimmte Konzeption für die Planung und Verantwortung der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung von Grundschulkindern in Nürnberg. Ein Bestandteil des Nürnberger Wegs ist der gemeinsame Bau von Schule und Hort, der einerseits Verbesserungen (z.B. Qualität und Funktionen) ermöglicht und andererseits im Vergleich zu solitären Bauten Einspareffekte erzielt, bei gleichzeitiger Gewährleistung der räumlichen Qualität und ausreichender Fläche für Bildung, Betreuung und Erziehung.
Wie im Nürnberger Weg vereinbart, entwickelten beide Geschäftsbereiche zusammen anhand des Neubaus der Grundschule Maiach erstmals ein Kombimodell mit einem entsprechenden Raumprogramm für Kombieinrichtungen. Die Planung erfolgte zunächst auf Grundlage der neuen Regelungen der staatlichen Schulbauförderung (Flächenbandbreiten) und wurde in dieser Form der Regierung von Mittelfranken zur Stellungnahme vorgelegt. Im weiteren Verlauf wurde die Planung des gemeinsamen Schul- und Hortgebäudes förderrechtlich in „Schule“ und „Kindertageseinrichtung“ unterteilt. Nachdem sich die zuständigen Staatsministerien für Familie, Arbeit und Soziales sowie Unterricht und Kultus mit dem Staatsministerium der Finanzen und für Heimat abstimmten, wurde mit den Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 11. Februar 2019 sowie dem Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 22. März 2019 eine Entscheidungsgrundlage für eine gemeinsame Investitionskostenförderung geschaffen.
Mit dem Schreiben vom 11. Februar 2019 (siehe Beilage FMS Investition Kombieinrichtung 11.02.2019) teilte das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat mit, dass von einer Verstetigung der Angebotsform Kombieinrichtung auszugehen ist. Im Zusammenhang mit dem geplanten Rechtsanspruch ab 2025 komme der Kombieinrichtung eine besondere Bedeutung zu. Grundsätzlich handelt es sich um eine gemeinsame Einrichtung von Schule und Jugendhilfe. Durch die gemeinsame Nutzung des Gebäudes entstehen bei der Fläche Synergieeffekte im Umfang von 35 % des Summenraumprogramms eines vergleichbaren Hortes. Dies bedeutet, dass zusätzlich zu den Schulflächen pauschal nochmals 65 % der Fläche eines Hortes förderfähig sind. Im begründeten Einzelfall besteht darüber hinaus die Möglichkeit der Überschreitung der Fläche um bis zu 10 %, sodass dann bis zu 75 % der Fläche eines Hortes förderfähig wären. Diese Förderlogik zeigt sich am Beispiel der Grundschule Maiach mit einer Kombieinrichtung mit 150 Plätzen. Grundsätzlich stehen die pädagogisch nutzbaren Räume und Flächen im gesamten Gebäude dem der Schule und dem Hort ganztägig zur Verfügung. Der gemeinsame Bau von Schule und Hort als Kombieinrichtung ermöglicht die synergetische Nutzung der Allgemeinen Unterrichtsräume (Klassenzimmern), der schulischen Gruppenräume, des Küchen- und Speisenbereichs sowie des schulischen Mehrzweckraums, des Musiksaals, des Erste-Hilfe-Raums, das Elternsprechzimmers, des Bibliotheksraums und der Lernwerkstatt. Für den Hort sind darüber hinaus Räume im Umfang von 603 qm notwendig. Im Vergleich hierzu sieht das Summenraumprogramm für einen klassischen solitären Hort mit 150 Plätzen insgesamt 817 qm vor. Durch die synergetische Nutzung der schulischen Räume ergibt sich eine Flächenersparnis von 214 qm. Das Raumprogramm des Kombimodells entspricht somit ca. 74 % des Summenraumprogramms des Hortes. Am Standort Maiach wurde die Förderfähigkeit des geplanten Raumprogramms seitens der Regierung von Mittelfranken in Aussicht gestellt.
Mit Schreiben vom 22. März 2019 (Siehe Beilage KMS Investition Kombieinrichtung 22.03.2019) teilte das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus mit, dass die Investitionskostenförderung von Kombieinrichtungen grundsätzlich möglich ist. Die Teilnahme an einem Modellprojekt (z.B. Kooperative Ganztagsbildung) ist keine Voraussetzung. Eine Kombieinrichtung liegt dann vor, „wenn
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das Ganztagsangebot in einem von Schule und Ganztagsangebot gemeinsam genutzten Gebäude und auf Grundlage einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII betrieben wird, gemäß BayKiBiG gefördert wird sowie auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung und eines gemeinsamen pädagogischen Konzepts mit der Schule kooperiert.“
Die Bildung, Betreuung und individuelle Förderung von Kindern erfordert ein quantitativ und qualitativ angemessenes Raumprogramm für die Grundschule und das Betreuungsangebot, das die notwendigen Verbindungen im Gebäude schafft für räumliche und pädagogische Kooperationen. Die Kooperation von Grundschule und Jugendhilfe in der Kombieinrichtung wird durch gemeinschaftlich nutzbare Raumarrangements und Infrastrukturen dargestellt. Beispielsweise werden Klassenzimmer für die Hausaufgabenbetreuung und für Förderung am Nachmittag genutzt oder Betreuungsräume stehen auch für pädagogische Maßnahmen aus dem Unterrichtsbereich am Vormittag zur Verfügung. Die einzelnen Räume und Aufenthaltsbereiche im Gebäude und in den Freiflächen haben zwar eine prioritäre Nutzungszuordnung (z.B. Klassenzimmer – Schule; Betreuungsraum - Jugendhilfe), allerdings stehen sie dem jeweils anderen Bereich auch bedarfsorientiert zur Verfügung. Grundsätzlich stehen beiden Kooperationspartnern (Schule und Jugendhilfe) alle Räume ganztägig zur Verfügung.
Mit den neu geschaffenen Regelungen zur Investitionskostenförderung von Kombieinrichtungen, können das Referat für Jugend, Familie und Soziales und der Geschäftsbereich Schule und Sport weitere gemeinsame Schul- und Hortbauten als Kombieinrichtung planen. Im jährlich aktualisierten Masterplan sind die verschiedenen Schulstandorte dargestellt, an denen in Zukunft eine Kombieinrichtung realisiert werden soll. Grundsätzlich sind sich Jugendamt und Geschäftsbereich Schule und Sport darüber einig, dass bei Kombieinrichtungen ab einer Größe von 100 Plätzen eine Binnendifferenzierung (sogenannte Clusterung) unerlässlich ist. Dies bedeutet, dass innerhalb des Schulgebäudes mehrere ins sich geschlossene Einheiten von Schule und Hort entstehen, um den kindlichen Bedürfnissen zu entsprechen. Das einzelne Kombieinrichtungs-Cluster muss Orientierung bieten und die pädagogischen Fachkräfte müssen eine förderliche Beziehung zu den Kindern aufbauen können, um die einzelnen Kinder in ihrer individuellen Entwicklung zu fördern. An der Grundschule Maiach entstehen beispielsweise zwei gemeinsame Schul- und Hortcluster mit jeweils 75 Plätzen. Die einzelnen Cluster werden eng zusammenarbeiten und benötigen seitens des Hortes eine eigene Leitung.
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