Beschlussvorlage Ref.VI/086/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 27.06.2019 öffentlich Bericht
Betreff:
Abbiegesituation Gleiwitzer- / Thomas-Mann-Straße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2019
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2019
Bisherige Beratung(en) Datum TOP
Verkehrsausschuss 27.06.2019 1
Sachverhalt (kurz):
Die Verwaltung wird mit Antrag vom 06.03.2019 von der CSU-Stadtratsfraktion gebeten, Möglichkeiten aufzuzeigen, um die Abbiegesituation an der Einmündung Gleiwitzer Straße / Thomas-Mann-Straße zu verbessern.
Basierend auf Verkehrszahlen / -beobachtungen und Abschätzungen zur Verkehrsentwicklung wurde diese LSA konzipiert. Bei der damaligen Planung wurde die Entscheidung getroffen, die Fußgängersignalisierung über die nordwestliche Teilfurt der Fußgängerquerung der Thomas- Mann-Straße nicht zu signalisieren. Für die Errichtung einer getrennten Linksabbiegesignalisierung ist es jedoch notwendig, diese Fußgängerquerung zu signalisieren. Eine Nachrüstung mit zusätzlichen Signalen kann aufgrund von hardwaretechnischen und betriebswirtschaftlichen Gründen nicht umgesetzt werden.
Unabhängig davon sind die Sichtverhältnisse an der Einmündung sehr gut. Beim Abbiegen mit entsprechender Vorsicht werden der Gegenverkehr und die parallel geführten Fußgänger / Radfahrer gesehen. Hinsichtlich des Unfallgeschehens gibt es an der Einmündung Gleiwitzer Straße / Thomas-Mann-Straße keine Auffälligkeiten. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass es durch rücksichtsloses und unachtsames Verhalten von Verkehrsteilnehmern zu kritischen Situationen kommen kann. Die Polizei wird gebeten im Rahmen ihrer personellen und technischen Möglichkeiten hier Kontrollen vorzunehmen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: