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← Sitzung des Verkehrsausschusses (27.06.2019)

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Beschlussvorlage Vpl/074/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 27.06.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Fahrradstraßen 1. Stufe Teil 1

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2016 (Sandrartstraße)

(Beilagen werden nachgereicht)

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2016 Plan_Nr_2_2301_2_1a_09_04_19 Plan_Nr_2_2301_2_1b_09_04_19 Plan_Nr 2_2302_2_1a_16_08_18 Plan_Nr 2_2302_2_1b_16_08_18 Plan_Nr_2_2303_2_1a_08_04_19 Plan_Nr_2_2303_2_1b_08_04_19 Plan_Nr_2_2303_2_1c_08_04_19 Plan_Nr_2_2303_2_1d_08_04_19 Plan_Nr_2_2303_2_1e_08_04_19 Plan_Nr_2_2303_2_1f_08_04_19 Plan_Nr_2_2303_2_1g_08_04_19 Plan_Nr_2_2303_2_1h_08_04_19 Plan_Nr_2_2303_2_1i_08_04_19 Plan_Nr_2_2303_2_1j_08_04_19 Plan_Nr_2_2304_2_1a_16_08_18 Plan_Nr_2_2304_2_1b_16_08_18 Plan_Nr_2_2306_2_1a_08_04_19 Plan_Nr_2_2306_2_1b_08_04_19 Plan_Nr_2_2306_2_1c_08_04_19 Plan_Nr_2_2307_2_1a_08_04_19 Plan_Nr_2_2307_2_1b_08_04_19 Plan_Nr_2_2307_2_1c_08_04_19 Plan_Nr_2_2307_2_1d_08_04_19 Plan_Nr_2_2307_2_1e_08_04_19 Plan_Nr_2_2309_2_1a_15_08_18 Plan_Nr_2_2309_2_1b_15_08_18 Plan_Nr_2_2309_2_1c_15_08_18 Plan_Nr_2_2309_2_1d_15_08_18 Plan_Nr_2_2309_2_1e_15_08_18 Plan_Nr_2_2311_2_1a_08_04_19 Plan_Nr_2_2311_2_1b_08_04_19

Sachverhalt (kurz):

Der Verkehrsausschuss hat am 28.06.2018 das Fahrradstraßenkonzept 1. Stufe mit 12 Achsen und ca. 15 km Streckenlänge einstimmig beschlossen. Die 1. Stufe berücksichtigt Fahrradstraßen ohne größere bauliche oder signaltechnische Anpassungen und Eingriffe in das Verkehrssystem. Die Verwaltung legt nun als Teil 1 für die 8 Fahrradstraßen Wilhelm- Späth-Straße, Muggenhofer Straße, Schloßstraße - Thäterstraße, Sandrartstraße - Jagdstraße,

Hummelsteiner Weg, Metthingstraße - Aussiger Platz, Rennweg und Herbststraße - Zuckermandelweg 31 Straßenpläne mit einer Länge von ca. 10,8 km zum Beschluss vor.

Fahrradstraße Wilhelm-Späth-Straße: Auf einer Länge von ca. 680 m wird die Fahrradstraße mit Beschilderungen, Markierungen und Roteinfärbung der Kreuzungen/Furten umgesetzt. Gesamtkosten: ca. 80.000 €

Fahrradstraße Muggenhofer Straße: Auf einer Länge von ca. 1,8 km wird die Fahrradstraße mit Beschilderungen, Markierungen und Roteinfärbung der Kreuzungen/Furten umgesetzt. Des Weiteren erfolgen zusätzliche markierte Einengungen für eine erleichterte Straßenquerung in Höhe der Geschwister-Scholl-Realschule. Gesamtkosten: ca. 320.000 € Davon entfallen: ca. 50.000 € für Beseitigung von Gleisanlagen der VAG

Fahrradstraße Schloßstraße - Thäterstraße: Auf einer Länge von ca. 3,6 km wird die Fahrradstraße mit Beschilderungen, Markierungen und Roteinfärbung der Kreuzungen/Furten umgesetzt. Des Weiteren erfolgen zusätzliche markierte Einengungen und mobile Bäume in der Balthasar-Neumann-Straße für eine erleichterte Straßenquerung Richtung S-Bahn-Haltestelle. Gesamtkosten: ca. 580.000 € Davon entfallen: ca. 20.000 € für mobile Bäume

Fahrradstraße Sandrartstraße - Jagdstraße: Auf einer Länge von ca. 750 m wird die Fahrradstraße mit Beschilderungen, Markierungen und Roteinfärbung der Kreuzungen/Furten sowie mobilen Bäumen umgesetzt. Der Einmündungsbereich der Sandrartstraße in den Kirchenweg wird baulich umgestaltet, die Verkehrssituation durch "Einfahrt Verbotsschilder" in Richtung Sandrartstraße neu geordnet und mit Baumpflanzungen aufgewertet. Die Jagdstraße wird im Gegenverkehr für den Radverkehr geöffnet. Gesamtkosten Fahrradstraße: ca. 170.000 € Davon entfallen: ca. 20.000 € für mobile Bäume Die Verwaltung wird mit Antrag vom 16.11.2016 vom Bündnis 90/Die Grünen gebeten, über verkehrliche Verbesserungen in der Sandrartstraße zu berichten. Die genannten Maßnahmen tragen wesentlich dazu bei die Sandrartstraße gestalterisch und verkehrlich aufzuwerten. Durch die Einrichtung der Fahrradstraße, sowie die Umgestaltung des Einmündungsbereichs wird der Charakter der Straße positiv verändert, gegenseitige Rücksichtnahme im Begegnungsverkehr bestärkt und Durchgangsverkehr in der Sandrartstraße reduziert. Gesamtkosten Einmündungsbereich Sandrartstraße: ca. 275.000 €

Fahrradstraße Hummelsteiner Weg: Auf einer Länge von ca. 850 m wird die Fahrradstraße mit Beschilderungen, Markierungen und Roteinfärbung der Kreuzungen/Furten sowie mobilen Bäumen umgesetzt. Im Bereich zwischen Humboldtstraße und Gudrunstraße muss dafür die Fahrbahndecke erneuert werden. Gesamtkosten: ca. 325.000 € Davon entfallen: - ca. 10.000 € für mobile Bäume

Fahrradstraße Metthingstraße – Aussiger Platz: Auf einer Länge von ca. 550 m wird die Fahrradstraße mit Beschilderungen, Markierungen und Roteinfärbung der Kreuzungen/Furten umgesetzt. Gesamtkosten: ca. 35.000 €

Fahrradstraße Rennweg:

Auf einer Länge von ca. 500 m wird die Fahrradstraße mit Beschilderungen, Markierungen und Roteinfärbung der Kreuzungen/Furten umgesetzt. Gesamtkosten: ca. 30.000 €

Fahrradstraße Herbststraße - Zuckermandelweg: Auf einer Länge von ca. 2,0 km wird die Fahrradstraße mit Beschilderungen, Markierungen und Roteinfärbung der Kreuzungen/Furten sowie kleinen Anpassungen im Straßenbegleitgrün umgesetzt. Gesamtkosten: ca. 80.000 €

Die geschätzten Gesamtkosten für die ersten 8 Fahrradstraßen betragen ca. 1,62 Mio €. Für alle 12 Fahrradstraßenabschnitte wurde bislang ein grob abgeschätzter Kostenaufwand von ca. 750.000 € veranschlagt. Die Finanzierung der Fahrradstraßen erfolgt aus dem Radwegeetat. Da die dort im Jahr insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel von 3 Mio. € zur Finanzierung aller vorgesehenen Radwegebaumaßnahmen nicht ausreichen, wird die Verwaltung Deckungsvorschläge ausarbeiten und im Zuge der Umsetzung mit Ref I/II die weitere Finanzierung klären.

Die geschätzten Gesamtkosten für die Einmündung Sandrartstraße betragen ca. 275.000 €. Die Finanzierung der Einmündung Sandrartstraße soll anteilig mit Mitteln aus dem Radwegetopf sowie aus dem investiven MIP-Ansatz Um- und Ausbau von Straßen erfolgen.

Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt vorbehaltlich der Finanzierung und Ausschreibungsergebnisse in 2019 und 2020.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.620.000 € Folgekosten 75.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.620.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Verwaltung wird Deckungsvorschläge ausarbeiten und im Zuge der Umsetzung mit Ref I/II die weitere Finanzierung klären.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Belange hier wenig berührt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag: Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne

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