Ö 3/01 - Bericht Prüfung Jahresabschluss 2017 Stadt Nürnberg und Stiftungen

Rechnungsprüfungsamt

140-14.20.00-4/2/1

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 07.06.2019

öffentlich

über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2017

der Stadt Nürnberg

und der

Jahresabschlüsse 2017

der rechtsfähigen kommunalen

Stiftungen

Mai 2019

Inhaltsverzeichnis

1 JAHRESABSCHLUSS 2017 DER STADT NÜRNBERG 5

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 5

1.2 Haushaltssatzung 2017 und Planung 5

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 7

1.3.1 Formelle Prüfungsbemerkungen 7 1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz) 8 1.3.3 Ergebnisrechnung 49 1.3.4 Finanzrechnung 66 1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 70 1.3.6 Bürgschaften 71 1.3.7 Bildung der Haushaltsreste 2017 72 1.3.8 Anhang 73 1.3.9 Rechenschaftsbericht 73

2 JAHRESABSCHLÜSSE 2017 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 74

2.1 Vorbemerkungen 74

2.2 Jahresabschlüsse 2017 75

2.3 Prüfungsergebnisse des Jahres 2017 77

3 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 87

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Anlagenverzeichnis

Anlage 1 Im Bericht vom 14.11.2018 über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2017 dargestellte Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 2 Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg

Anlage 3 Jahresabschlüsse 2017 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Anlagenverzeichnis Seite 3 von 126

Abkürzungsverzeichnis

AEAO Anwendungserlass zur Abgabenordnung AFB Allgemeine Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg AO Abgabenordnung AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz BayNatSchG Bayerisches Naturschutzgesetz BayÖPNVG Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern BayVersRücklG Gesetz über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern BeamtVG Beamtenversorgungsgesetz BewertR Bewertungsrichtlinien BIC Bauinvestitionscontrolling BKPV Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband EStG Einkommensteuergesetz FAG Finanzausgleichsgesetz GO Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern GVFG Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden GWG Geringwertige Wirtschaftsgüter KiTa Kindertagesstätte KommHV-Doppik Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik KommKR Kommunaler Kontenrahmen Bayern KVÜ Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen VOF Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen VVKommH-Syst-Doppik Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung

Seite 4 von 126 Abkürzungsverzeichnis

1 Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter örtlicher Prüfung.

Die Jahresabschlüsse 2017 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg, NürnbergBad sowie der Jahresabschluss 2016 des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am 07.12.2018 begutachtet und vom Stadtrat am 12.12.2018 festgestellt worden. Dazu hatte das Rechnungsprüfungsamt den Bericht über die Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2017 vorgelegt. Zudem wurden darin die Einzelprüfungen – im Wesentlichen in den Dienststellen und Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2017 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom 07.12.2018 statt. In der Anlage 1 des vorliegenden Berichts sind diese Prüfungen nochmals genannt.

Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg selbst sowie der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung.

In Anlage 2 und Anlage 3 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt.

Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Abschluss 2017 werden nachfolgend dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des städtischen Jahresabschlusses wendet das Rechnungsprüfungsamt einen risikoorientierten Prüfungsansatz an.

Abschnitt 2 des vorliegenden Berichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2017 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen.

Abschnitt 3 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2017 und Planung

Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2017 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen.

Die Haushaltssatzung ist am 17.11.2016 vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 02.12.2016 vorgelegt worden. Formelle und zeitliche Vorgaben wurden beachtet. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen von Art. 63 Abs. 1 und 2 GO. Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt Nr. 5 vom 08.03.2017.

Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 20.02.2017 die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt.

Wie im Vorjahr legte die Regierung in ihren Nebenbestimmungen zur Haushaltssatzung fest, dass zusätzliche Erträge/Einzahlungen aus der Gewerbesteuer sowie der Einkommensteuerbeteiligung nur zur Verbesserung des Jahresergebnisses verwendet werden dürfen.

Für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wurde die Neuschaffung von Personalstellen jeweils auf höchstens 30 Stellen begrenzt. Als Ausnahmen wurden Stellenneuschaffungen für Schulen und Kindertagesstätten, Unterbringung/Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie Stellen, welche durch Ersatzleistungen gedeckt werden können bestimmt.

Des Weiteren wurde für das Jahr 2017 im Rahmen einer Globalkonsolidierung ein nicht im Haushaltsplan veranschlagter Betrag von 10 Mio. Euro zur außerordentlichen Schuldentilgung festgesetzt.

Die Regierung von Mittelfranken sieht den Haushalt des Jahres 2017 im Fokus des weiteren Anstiegs der Verschuldung kritisch. Statt der im Jahr 2014 angekündigten und begonnenen Schuldenverringerung stellt die Rechtsaufsicht eine Steigerung der Nettokreditaufnahme fest.

Als problematisch wird gewertet, dass der Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt nur unter Heranziehung von Rücklagen ausgeglichen werden kann. Die Regierung stellt fest, dass im Hinblick auf den negativen Saldo des Gesamthaushaltes weiterhin Entnahmen liquider Kassenmittel herangezogen werden müssen. Die Regierung befürchtet hier Auswirkungen für die Aufstellung nachfolgender Haushalte.

Die Rechtsaufsicht bemängelt, dass festgesetzte Stellendeckelungen (insbesondere bei freiwilligen Aufgaben) wiederholt überschritten wurden und droht der Stadt bei weiteren Verstößen eine entsprechende Sanktionierung an.

Im Hinblick auf die o.g. hohe Verschuldung der Stadt sind nach Auffassung der Regierung künftige Investitionsvorhaben kritisch zu hinterfragen und hinsichtlich Erfüllung der Pflichtaufgaben und Finanzierung freiwilliger Leistung zu gewichten.

Mit Schreiben vom 28.02.2017 wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzelstadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert.

Die Haushaltssatzung trat zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft.

Im Jahr 2017 war eine Haushaltsnachtragssatzung erforderlich. Diese Nachtragshaushaltssatzung wurde vom Stadtrat am 25.10.2017 beschlossen und im Amtsblatt Nr. 25 vom 13.12.2017 bekanntgegeben. Die Nachtragssatzung wurde der Regierung mit Schreiben vom 06.11.2017 angezeigt, welche keine Einwände gegen die Nachtragssatzung erhob. Die Notwendigkeit des Nachtragshaushalts wurde mit notwendigen Haushaltsanpassungen im Zusammenhang mit dem Teilwiederaufbau der Kindertagesstätte Reutersbrunner Straße (Brandschaden) und einem Investitionszuschuss für einen Grundstücksaufkauf der „Zollhof Betreiber GmbH“ begründet. Die Ansatzveränderungen waren im Finanzhaushalt saldoneutral und wurden durch zweckgebundene Mehreinzahlungen sowie Einsparungen von Grunderwerbsmitteln des Liegenschaftsamtes gedeckt. Eine Veränderung des genehmigten Kreditvolumens und der Verpflichtungsermächtigungen war nicht erforderlich. Der Nachtragshaushalt unterlag damit nicht der Genehmigungspflicht gegenüber der Rechtsaufsicht.

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2017

1.3.1 Formelle Prüfungsbemerkungen

Der Jahresabschluss ist mit der erstmaligen Erstellung von Teilrechnungen in 2014 (Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen) vollständig. Der verwendete Kontenrahmen entspricht nicht der seit 01.01.2007 geltenden KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik). Mit Schreiben vom 28.09.2010 beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einstweilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom 31.10.2011 ist der Stadt Nürnberg nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommH-Syst-Doppik eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie eine bis 31.12.2014 befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsgliederung rechtsaufsichtlich genehmigt worden. Zum 01.01.2014 erfolgte die Umstellung auf die produktorientierte Haushaltsgliederung.

Im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisiert der BKPV im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist.

Die ebenfalls vom Rechnungsprüfungsamt in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen. Bei Buchungen über Vorverfahren müssen zudem allgemeine Zahlungsanordnungen zu Beginn des Kalenderjahres von den anordnenden Dienststellen angefordert werden (§ 36 KommHV-Doppik). Hinsichtlich der erforderlichen Kassenanordnungen für Einzahlungen (Annahmeanordnungen) wurde mit Dienstanweisung des Kassen- und Steueramtes vom 11.02.2014 eine „Allgemeine Zahlungsanordnung“ i.S. des § 36 KommHV-Doppik für mehrere Forderungsarten zugelassen.

In diesem Zusammenhang hat das Rechnungsprüfungsamt bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass gemäß § 34 KommHV-Doppik auch Anordnungen zu erteilen sind, wenn Buchungen vorzunehmen sind, die das Ergebnis in den Büchern ändern und sich nicht in Verbindung mit einer Zahlung ergeben (Buchungsanordnungen). Die von der Stadtkämmerei getätigten Jahresabschlussbuchungen sind demzufolge entsprechend anzuordnen. Für die Buchungsanordnungen sind zudem Regelungen in einer Dienstanweisung zu treffen. Es ist sicherzustellen, dass Anordnungsbefugte nicht mit der Buchführung betraut werden. Eine entsprechende Dienstanweisung wurde mit Datum vom 11.08.2015 durch das Kassen- und Steueramt erlassen.

1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz)

1.3.2.1 Bilanzaufbau

Im Berichtsjahr stieg die Bilanzsumme um 92,82 Mio. Euro oder 1,9 % auf 5,0 Mrd. Euro, dabei stieg das Anlagevermögen um 50,32 Mio. Euro. Das Umlaufvermögen stieg insbesondere aufgrund gestiegener liquiden Mittel um 42,5 Mio. Euro. Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite.

Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse) und das Eigenkapital.

Mit einem Anteil von 16,0 % (im Vorjahr: 17,1 %) an der Bilanzsumme stellt sich die Eigenkapitalausstattung der Stadt nach den auch noch in diesem Berichtsjahr vorgenommenen, inventurbedingten umfangreichen wertmäßigen Korrekturen bei den Kunstgegegnständen und den Archivalien des Stadtarechivsals trotz eines positiven Jahresergebnisses von 32,1 Mio. Euro leicht schwächer gegenüber dem Vorjahr dar. Dabei sank das Eigenkapital 2017 gegenüber dem Vorjahr um 4,6 % auf 807,48 Mio. Euro. Zukünftig kann eine Verbesserung der Eigenkapitalausstattung im Wesentlichen nur über positive GuV-Ergebnisse erreicht werden, was in der Regel gleichzeitig die notwendige investive Eigenfinanzierung (ohne Schulden) der Stadt ausbauen würde.

1.3.2.2 Aktivseite

A. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr geringfügig um 94 TEuro bzw. 0,1 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 13,94 Mio. Euro und Zuschreibungen in Höhe von 27 TEuro Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen in Höhe von 13,88 Mio. Euro gegenüber.

Die Unterposition EDV-Software hat sich um 341 TEuro auf 5,01 Mio. Euro verringert. Die wesentlichen Zugänge entfallen analog zu den Vorjahren auf SAP-Komponenten und auf das Dokumentenmanagementsystem.

Die Zugänge im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Investitionszuschüssen in Höhe von 11,88 Mio. Euro beinhalten analog zu den Vorjahren mit 10,03 Mio. Euro im Wesentlichen Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. KiTa Krakauer Straße, KiTa Körnerstraße, KiTa Frauenholzstraße, KiTa Halskestraße, Kinderhort Laufamholzstraße). Weitere wesentliche Zugänge entfallen mit 788 TEuro auf Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung, mit 700 TEuro auf Zuwendungen an die Autobahndirektion Nordbayern und mit 210 TEuro auf Investitionszuschüsse an Sportvereine.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 39,62 Mio. Euro. Die Erhöhung ist im Wesentlichen auf umfangreiche Bautätigkeiten zurückzuführen. Dies betrifft sowohl den Gebäudebestand (insbesondere Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen) als auch das Infrastrukturvermögen (insbesondere U-Bahn- und Straßenbau). Demgegenüber hat sich der Wertansatz der Kunstgegenstände aufgrund von umfangreichen Korrekturen im Bereich Stadtarchiv signifikant verringert.

Gemäß Nr. 5.4.5.1 der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) soll für alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens spätestens nach acht Jahren eine körperliche Bestandsaufnahme durchgeführt werden. Dies ist zum Bilanzstichtag 31.12.2017 weiterhin noch nicht erfolgt. Bereits in den Vorjahren wurden von der Stadtkämmerei (Rechnungswesen) vorbereitende Maßnahmen zur Erstellung eines Konzepts durchgeführt, welches zukünftig eine ordnungsgemäße Inventur (körperliche Bestandsaufnahme) in regelmäßigen Abständen gewährleisten soll. In diesem Zusammenhang wurde eine Inventurrichtlinie erstellt, die in der Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschuss vom 20.03.2019 beschlossen wurde. Mit den Inventuren soll noch in der ersten Hälfte des Jahres 2019 begonnen werden.

Nach § 70 Abs. 2 S.1 KommHV-Doppik können Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens, wenn sie regelmäßig ersetzt werden und ihr Gesamtwert von nachrangiger Bedeutung ist, mit einer gleichbleibenden Menge und einem gleichbleibenden Wert angesetzt werden, sofern ihr Bestand in seiner Größe, seinem Wert und seiner Zusammensetzung nur geringen Veränderungen unterliegt (Festwert). Jedoch ist auch hier in der Regel alle drei Jahre eine körperliche Bestandsaufnahme durchzuführen und der Festwert entsprechend anzupassen. Die Stadt macht von dieser Vereinfachungsregelung im Bereich Schulbücher und Medienbestand Stadtbibliothek Gebrauch. Die letzte Überprüfung der Festwerte erfolgte im Jahresabschluss 2010 (Schulbücher). Ergänzend zur körperlichen Bestandsaufnahme der Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens ist auch die Wertermittlung der Festwerte zu prüfen und ggf. anzupassen. Hiermit zusammenhängende Korrekturen sind für den JA 2018 vorgesehen.

Die Zusammensetzung des gesamten Sachanlagevermögens und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich.

Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten erhöhte sich insgesamt um 3,99 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 6,96 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (2,96 Mio. Euro) und Abschreibungen (3 TEuro) gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus Grundstückskäufen im Rahmen des Umlegungsverfahrens „Züricher Straße“ (4,97 Mio. Euro). Darüber hinaus waren Zugänge in Höhe von 1,35 Mio. Euro innerhalb der Anlagenklasse „Ackerland“ zu verzeichnen.

Die Abgänge des Berichtsjahres sind im Wesentlichen auf die Entnahme von Grundstücken im Rahmen eines Beteiligungserwerbs zurückzuführen. In diesem Zusammenhang wurden Grundstücke als Sacheinlage an die WBG Nürnberg Beteiligung GmbH übertragen.

Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr um 74,86 Mio. Euro bzw. 6,3 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 103,69 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (6,14 Mio. Euro) und Abschreibungen (22,69 Mio. Euro) gegenüber.

Im Berichtsjahr waren Zugänge in den verschiedenen Anlageklassen aufgrund der Fertigstellung von Baumaßnahmen und der Inbetriebnahme der entsprechenden Gebäude in Höhe von 103,69 Mio. Euro zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen mit 91,15 Mio. Euro auf Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, mit 7,56 Mio. Euro auf Sonstige Bauten und mit 1,80 Mio. Euro auf Verwaltungsgebäude.

Innerhalb der Anlagenklasse „Schulen“ waren im Berichtsjahr Zugänge in Höhe von 75,55 Mio. Euro zu verzeichnen. Diese entfallen im Wesentlichen auf die fertiggestellten großen Baumaßnahmen Johann-Pachelbel-Realschule/Staatliche FOS (47,81 Mio. Euro) und Gretel-Bergmann-Grundschule (23,96 Mio. Euro). Darüber hinaus wurden weitere Baumaßnahmen/Bauabschnitte an Berufsschulen, der Adam-Kraft-Realschule und der Grundschule Thoner Espan im Berichtsjahr fertiggestellt.

Die wesentlichen Zugänge im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen (insgesamt 15,6 Mio. Euro) entfallen auf die beiden Kinderhorte in Holzbauweise in Altenfurt (3,13 Mio. Euro) und Neunhof (3,06 Mio. Euro) und die Kindertagesstätte in der van-Gogh-Straße (3,71 Mio. Euro).

Zugänge im Bereich der „sonstigen Bauten“ entfallen im Wesentlichen auf Baumaßnahmen in der Kulturwerkstatt „Auf AEG“, in der Stadtbibliothek/Luitpoldhaus und im Tiergarten (Wüstenhaus und Delfinarium).

Die Abgänge/Umbuchungen des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus dem Verkauf von bebauten Grundstücken und dem Abriss von Altgebäuden im Rahmen von Neubaumaßnahmen.

Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch

Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch erhöhten sich insgesamt um 55,93 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt:

Die Zugänge des Berichtsjahres und Umbuchungen von bereits in Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen in Höhe von 106,61 Mio. Euro entfallen im Wesentlichen mit rd. 77 Mio. Euro auf den Geschäftbereich U-Bahn und hierbei insbesondere auf die U-Bahn-Linie 3. Im Berichtsjahr wurde der Bauabschnitt 3 mit den Bahnhöfen Klinikum Nord und Nordwestring mit

den zugehörigen Tunnelstrecken und der an den Bahnhof Nordwestring anschließenden Wendeanlage in Betrieb genommen.

Die weiteren Zugänge entfallen unter anderem mit 1,93 Mio. Euro auf Grund und Boden des Infrastrukturvermögens, mit 2,32 Mio. Euro auf Brücken, mit 8,06 Mio. Euro auf sonst. Bauten des Infrastrukturvermögens und mit 15,26 Mio. Euro auf die Unterposition Straßen/Wege/Plätze.

Innerhalb der Anlagenklasse „Sonst. Bauten Infrastrukturvermögen“ waren insbesondere die Außenanlagen der Pachelbel- und Bergmann-Schulen als wesentliche Zugänge zu verzeichnen. Darüber hinaus wurden auch weitere Außenanlagen von Kinderbetreuungseinrichtungen, Spielplätze und Spielhöfe im Berichtsjahr erfasst.

Im Bereich „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“ waren im Berichtsjahr Zugänge in Höhe von 15,26 Mio. Euro zu verzeichnen. Hierbei wurden unter anderem die folgenden Baumaßnahmen fertiggestellt: Bahnhofsplatz/Taxistand (1,42 Mio. Euro), Bahnhofsstraße (959 TEuro), Hermann-Kesten-Ring (503 TEuro), Gleiwitzer Straße/A6 (420 TEuro), Bielefelder Straße (555 TEuro), Kieslingstraße (454 TEuro).

Die Abschreibungen haben sich aufgrund des hohen Investitionsvolumens um 2,07 Mio. Euro auf 50,30 Mio. Euro erhöht.

Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden

Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden verringerte sich um 201 TEuro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 13 TEuro Abschreibungen in Höhe von 214 TEuro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen ausschließlich auf Herstellungskosten im Rahmen der Baumaßnahme Heilig-Geist-Haus.

Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler

Die bereits in den Vorjahren begonnenen Revisionsarbeiten bzgl. des vollständigen Nachweises und der Bewertung der bilanzierten Kunstgegenstände waren zum Prüfungszeitpunkt weiterhin nicht abgeschlossen. Insbesondere steht noch die Inventarisierung und Bewertung der graphischen Sammlung aus. Die weiteren Erkenntnisse der Inventarisierung werden fortlaufend in den Folgeabschlüssen verarbeitet.

Im Bereich der Stadtbibliothek hat der BKPV bereits in der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2003 bis 2009 wesentliche Teile des Wertansatzes der Drucke, Handschriften und Inkunabeln als fehlerhaft eingestuft. Diese Feststellung wurde im Rahmen der überörtlichen

Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 nochmals bekräftigt und auch auf die weiteren Bereiche der Kunstgegenstände ausgeweitet. Nach Auffassung des BKPV sind die von den städtischen Sachverständigen erstellten Wertgutachten für Kunstgegenstände unvollständig und angreifbar, da nicht alle wertbildenden Faktoren berücksichtigt werden. Darüber hinaus wird die nicht ausreichende Berücksichtigung von Verwertungsbeschränkungen bemängelt, was in der Folge zu überhöhten Wertansätzen führt. Zum Zeitpunkt der Berichtserstellung lag die abschließende Stellungnahme der Stadtkämmerei zu den einzelnen Textziffern des BKPV- Berichtes zwar noch nicht vor, jedoch wurde bereits begonnen die Wertgutachten der wertvollsten Kunstobjekte ausgehend von einem mit dem BKPV abgestimmten Mustergutachten grundlegend zu überarbeiten und zu ergänzen. Die endgültige Wertermittlung soll im JA 2019 abgeschlossen sein.

Die Archivalien des Stadtarchivs wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz mit einem Gesamtwert von 89,54 Mio. Euro erfasst. Zur damaligen Wertermittlung wurden die vorhandenen Bestände in verschiedenen Gruppen zusammengefasst (Archivalien der reichsstädtischen Zeit, Urkunden, Amtsbücher, Akten, Fotos, Plakate, Sammlungen etc.) und mit Durchschnittswerten bewertet. Auch diese Wertermittlung wurde vom BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung als nicht angemessen eingestuft, da es sich bei dem überwiegenden Teil der Bestände des Stadtarchivs um Massenschriftgut handelt, für das der Stadt keine Anschaffungskosten entstanden sind und zudem die Einstufung als Kunstgegenstand nicht zutreffend ist. Darüber hinaus wurde im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 festgestellt, dass aus überörtlicher Prüfungserfahrung im interkommunalen Vergleich städtische und staatliche Archive in der Regel in der Bilanz mit dem Erinnerungswert angesetzt werden. Aufgrund dessen wurde der Wertansatz der Vermögensgegenstände des Stadtarchivs im JA 2017 signifikant verringert. In diesem Zusammenhang wurden die Wertansätze für Archivalien der reichsstädtischen Zeit (36,25 Mio. Euro), Archivalien des 19./20. Jahrhunderts (24,0 Mio. Euro) sowie Sammlungen (Plakate, Fotos, Postkarten etc., 26,4 Mio. Euro) aus dem städtischen Anlagevermögen entnommen. Für einzeln bewertete Objekte (Urkunden, Stammbücher etc.) mit einem Einzelwert über 250 TEuro und Bibliotheksgut in Höhe von 388 TEuro stehen die abschließenden Wertermittlungen noch aus.

Die bilanzierten Kunstgegenstände im städtischen Vermögen haben sich nach den vorangehenden Ausführungen revisionsbedingt im Vergleich zum Vorjahr um 81,05 Mio. Euro bzw. 17,38 % verringert. Im Rahmen der Generalrevision wurden zudem die bisher überwiegend in Sammelanlagen ausgewiesenen Kunstgegenstände einzeln in der Anlagenbuchhaltung erfasst.

Im Geschäftsjahr 2017 waren insgesamt Zugänge von Kunstobjekten in Höhe von 404 TEuro und Nachaktivierungen in Höhe von 5,20 Mio. Euro zu verzeichnen. Die Nachaktivierungen betreffen die Erfassung der bislang nicht im Anlagevermögen enthaltenen Objekte der Holzschuherkapelle auf dem Johannisfriedhof (Flügelaltar, Nische mit Grablegung Christi, Madonna mit Jesuskind). Die weiteren Zugänge entfallen analog zu den Vorjahren auf Kunstgegenstände/Sammlungsobjekte für städtische Museen und Ausstellungen (u.a. Spielzeugmuseum, Museum Industriekultur, Kunstvilla).

Zu 6. Fahrzeuge

Der Bilanzposten Fahrzeuge verringerte sich im Berichtsjahr um 112 TEuro bzw. 1,7 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,94 Mio. Euro Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 2,05 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 8 TEuro gegenüber.

Die Zugänge entfallen unter anderem mit 1,34 Mio. Euro auf den Fuhrpark der Feuerwehr (2 Drehleiterfahrzeuge, 5 Kommandowagen) und mit 201 TEuro auf zwei Bestattungswagen.

Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)

Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 4,61 Mio. Euro auf 84,84 Mio. Euro.

Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres entfallen analog zu den Vorjahren auf umfangreiche Beschaffungen von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen (insbesondere Johann-Pachelbel-Realschule und Gretel-Bergmann-Schule). Innerhalb der Anlagenklasse „technische Anlagen“ entfallen die wesentlichen Zugänge auf den BOS-Funk und die integrierte Leitstelle der Feuerwehr.

Im Bereich der Betriebsvorrichtungen waren analog zu den Vorjahren Anschaffunskosten im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes (insgesamt 1,92 Mio. Euro) zu verzeichnen.

Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) wurden mit einem Gesamtvolumen von 5,84 Mio. Euro beschafft (Vorjahr: 5,12 Mio. Euro).

Zu 8. Anlagen im Bau

Der Bilanzposten Anlagen im Bau verringerte sich um 18,43 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 80,38 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 98,81 Mio. Euro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Wesentlichen mit 17,08 Mio. Euro auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich (u.a. Erweiterung der U-Bahn-Linie 3 mit den Bauabschnitten 2.1 und 2.2 im Südwesten zwischen Gustav-Adolf-Straße und Großreuth bzw. Kleinreuth/Schweinau und Gebersdorf), mit 10,48 Mio. Euro auf den Neubau der Feuerwache 1, mit 9,82 Mio. Euro auf die Generalsanierung der Hochschule für Musik und mit 3,82 Mio. Euro auf die Baumaßnahme „Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg“. Weitere wesentliche Posten entfallen auf Baumaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen (u.a. Kinderhort Königshammerstraße, Kinderhort Neue Hegelstraße, Kinderhort Forsthofstraße, Familienzentrum Rothenburger Straße) und auf Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau.

Die nach Fertigstellung der jeweiligen Investitionsmaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen im Wesentlichen auf die Baumaßnahmen im Geschäftsbereich U-Bahn, hier wurden Gesamtherstellungskosten in Höhe von rd. 74. Mio. Euro den entsprechenden Anlageklassen zugeordnet. Im Berichtsjahr wurde der Bauabschnitt 3 im Nordwesten mit den Bahnhöfen Klinikum Nord und Nordwestring mit den zugehörigen Tunnelstrecken und der an den Bahnhof Nordwestring anschließenden Wendeanlage in Betrieb genommen. Darüber hinaus wurden analog zu den Vorjahren auch im Berichtsjahr wieder zahlreiche Investitionsmaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und im Straßenbau abgeschlossen.

Der weiterhin hohe Bestand in der Unterposition „Anlagen im Bau“ verdeutlicht das hohe Investitionsvolumen der Stadt Nürnberg. Die wesentlichen Posten im Bestand zum 31.12.2017 entfallen mit rd. 50 Mio. Euro auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich, mit 35,92 Mio. Euro auf die Hochschule für Musik, mit 29,25 Mio. Euro auf die Maßnahme „Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg“ und mit 14,42 Mio. Euro auf den Neubau der Feuerwache 1. Neben weiteren Baukosten für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sind zum 31.12.2017 als weitere wesentliche Baumaßnahmen die Generalsanierung des Künstlerhauses, der 2. Bauabschnitt des Z-Baus, die Umgestaltung des Wöhrder Sees/Norikusbucht und die vorbereitenden Planungen zur Generalsanierung der Zeppelintribüne zu nennen.

Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen

Verbundene Unternehmen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2016 296.006.468,87 Euro

Zugänge 13.826.818,82 Euro

Abschreibung -3.917.620,73 Euro

Stand am 31.12.2017 305.915.666,96 Euro

Der Zugang in Höhe von 13,83 Mio. Euro betrifft die wbg Nürnberg Beteiligungs GmbH (wbg- B). Die Stadt Nürnberg hat zum 01.01.2017 einen Geschäftsanteil in Höhe von 12.250 Euro (49%) an der wbg-B erworben. Verkäuferin war die wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen (wbg). Im Nachgang wurden von Seiten der Stadt Nürnberg Grundstücke mit einem Gesamtwert von 13,81 Mio. Euro in die Gesellschaft eingebracht. Ziel der wbg-B ist es, diese Grundstücke zu bebauen und daraus entsprechende Mieterträge bzw. Verkaufserlöse zu generieren. Die Einbringung der Grundstücke ist zum Verkehrswert erfolgt. Dieser wurde durch ein Gutachten nachgewiesen und als nachträgliche Herstellungskosten aktiviert.

Die Abschreibung betrifft das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg. Zum 31.12.2017 wurde aufgrund dauernder Wertminderung eine Abschreibung in Höhe von 3,92 Mio. Euro vorgenommen. Grund ist die unbefriedigende Ergebnissituation des Klinikums.

Inwieweit die Einbringung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts in 2010 zutreffend war, ist nach wie vor ungeklärt. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung des BKPV für die Jahre 2010 bis 2016 vertritt dieser die Auffassung, dass die Erhöhung des Beteiligungswertes in 2010 im Zusammenhang mit der Einbringung des Sondervermögens unzutreffend war, da sich durch den Vorgang der Ertragswert nicht erhöht habe. Folgt man der Auffassung des BKPV, würde sich der Beteiligungswert des Klinikums auf nur 15,339 Mio. Euro und in Folge die Position „Beteiligungen“ auf nur 242,671 Mio. Euro belaufen. Sie wäre damit um 63,245 Mio. Euro zu hoch. Dem gegenüber steht aber das Gutachten des Beratungsunternehmens, so dass der Wertansatz u.E. zu Recht erfolgt ist. Eine abschließende Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde steht aus.

Beteiligungen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2016 117.227.412,41 Euro

Zugänge 2.501,00 Euro

Abgänge -1,00 Euro

Stand am 31.12.2017 117.229.912,41 Euro

Die Stadt Nürnberg hat sich in 2017 an der Gesellschaft Partnerschaften Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH mit 2.500 Euro beteiligt.

Unter den Beteiligungen sind auch die Zweckverbände erfasst. Da diese über keine Eigenkapitalausstattung verfügen, werden sie mit dem Erinnerungswert von 1,00 Euro bilanziert. Im Vorjahr war der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach (ZV StUB), der in 2016 gegründet worden war, nicht angesetzt. Dies wurde zum 31.12.2017 nachgeholt.

Die Abgänge betreffen die Anteile an der Multimedia Akademie Nürnberg GmbH (4,7 %). Da das Liquidationsverfahren zwischenzeitlich abgeschlossen wurde, wurde die Gesellschaft ausgebucht.

Sondervermögen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2016 32.832.224,37 Euro

Abgänge -999.022,20 Euro

Abschreibung -625.693,70 Euro

Stand am 31.12.2017 31.207.508,47 Euro

Die Veränderung des Buchwerts betrifft das Sondervermögen NürnbergStift. Zum einen wurde in 2017 ein Grundstück aus dem Betriebsvermögen entnommen. Die Entnahme erfolgte im Vorgriff auf die Übertragung der Immobilie an den Freistaat Bayern in 2018 aufgrund der Verstaatlichung der Hochschule für Musik. Zum anderen erfolgte aufgrund der aufgelaufenen Verluste in der Vergangenheit sowie der aktuellen Ergebnissituation eine außerplanmäßige Abschreibung wegen dauernder Wertminderung.

Das Sondervermögen SÖR ist mit 6,70 Mio. Euro bilanziert. Der Wertansatz resultiert aus der Umwandlung des Trägerdarlehens in Eigenkapital von SÖR zum 01.01.2016. Da der BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahre 2010 bis 2016 Zweifel an der Werthaltigkeit der Einlage hat, ist die korrespondierende Erhöhung des Sondervermögens umstritten und derzeit in Klärung.

Zu 2. Wertpapiere

Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Finanzanlagen.

Zu 3. Versorgungsrücklage

Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Im Berichtsjahr wurden Anteile im Wert von 3,22 Mio. Euro erworben. Die Versorgungsrücklage ist zum 31.12.2017 mit den Anschaffungskosten in Höhe von 34,86 Mio. Euro bilanziert. Der Kurswert des Depots zum 31.12.2017 betrug 47,82 Mio. Euro.

Die Versorgungsrücklage umfasst neben den Anteilen für Beamte der Stadt Nürnberg selbst auch die Anteile für die Beamten der Eigenbetriebe, des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg, da sich deren Versorgungsanspruch gegen die Stadt Nürnberg richtet. Die Stadt Nürnberg erhält hierfür entsprechende Erstattungen von ihren Betrieben (2017: 96 TEuro; 2016: 89 TEuro).

Zu 4. Ausleihungen

Ausleihungen sind überwiegend Darlehen, die die Stadt Nürnberg an Dritte vergibt. Dabei handelt es sich vor allem um Wohnungsbaudarlehen sowie übrige Darlehen an städtische Eigenbetriebe oder Beteiligungsgesellschaften. Aus dem Bestand der Darlehen zum 31.12.2017 haben wir stichprobenartig die Darlehenszu- und -abgänge geprüft.

Die Ausleihung an verbundene Unternehmen betrifft das Klinikum Nürnberg und resultiert aus der Auflösung des Sondervermögens im Jahr 2010.

Zur Erweiterung des zum 01.01.2009 gegründeten Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb, die später in ein Trägerdarlehen umgeschuldet wurde. Aufgrund planmäßiger Tilgung verringert sich dessen Wert regelmäßig um 900 TEuro jährlich.

Des Weiteren werden Wohnungsbaudarlehen, verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen.

Die Wohnungsbaudarlehen haben sich in 2017 aufgrund erbrachter Tilgungsleistungen reduziert. Zugleich wurden in 2017 drei weitere Darlehen in Höhe von insgesamt 500 TEuro neu ausgereicht, um den Bau neuer Mietwohnungen zu finanzieren. Zum 31.12.2017 belaufen sie sich in Summe auf 14,02 Mio. Euro.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Zum 31.12.2017 beläuft sich der Bestand an verkauften Darlehensforderungen auf 2,12 Mio. Euro. Er reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen in Höhe von 514 TEuro.

Die Forderungen aus sonstigen Darlehen bestehen vor allem gegenüber Genossenschaften, Stiftungen sowie privaten Unternehmen. Sie sind zum 31.12.2017 mit 5,85 Mio. Euro in der Bilanz ausgewiesen. Darin enthalten ist ein zinsloses Darlehen über 2,5 Mio. Euro, das über

25 Jahre mit jährlich 100 TEuro zu tilgen ist und bei Ausreichung für Zwecke der Bilanzierung abgezinst wurde. Aus der jährlichen Aufzinsung resultiert in 2017 ein Ertrag von 95 TEuro.

B. Umlaufvermögen

Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 166 TEuro. Wie in den Jahren zuvor setzen sich diese zusammen aus Lagerbeständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes. Die im Freien gelagerten Baumaterialien des Hochbauamtes sind nach wie vor einer kontinuierlichen wertmäßigen Minderung durch witterungsbedingten Verschleiß ausgesetzt.

Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von insgesamt 489 TEuro handelt es sich zum großen Teil um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers. Die Bestände des KunstKulturQuartiers beinhalten die Vorräte der Kunsthalle sowie der Kunstvilla. Wie schon im Vorjahr wurden bei der Kunsthalle Abgänge in Höhe von rund 20 TEuro und bei der Kunstvilla von knapp 3 TEuro nicht ordnungsgemäß dokumentiert. Folglich mussten entsprechende Inventurdifferenzen gebucht werden. Beim Stadtarchiv verminderte sich der wertmäßige Bestand durch die erforderliche Abwertung von Altbeständen sogar um rund 103 TEuro. Seit dem Jahr 2015 sind bei den Handelswaren zusätzlich die Bestände der Friedhofsverwaltung ausgewiesen. Diese belaufen sich für 2017 auf knapp 95 TEuro. Dabei handelt es sich um Särge, Urnen und Sargwäsche. Die Bestandsführung der Friedhofsverwaltung wird unter anderem über das SAP Modul MM (Materialwirtschaft) abgebildet.

Im Gegensatz zu den Vorjahren reduzierte sich diese Bilanzposition in 2017 wieder um 10,96 Mio. Euro auf 38,36 Mio. Euro. Dies ist wie schon in den Vorjahren hauptsächlich auf die Erfassung von Grundstücken im Umlaufvermögen zurückzuführen. Diese Grundstücke sollen nicht dauerhaft im Vermögen der Stadt Nürnberg verbleiben, sondern sind zur Weiterveräußerung als Gewerbe- oder auch Wohnbauflächen bestimmt. Hier resultiert für 2017 eine Abnahme von 10,83 Mio. Euro aufgrund des Verkaufs von Grundstücken.

In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 TEuro für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV-Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs „Lager“ enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst.

Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie größtenteils zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. Im Gegensatz zum Vorjahr reduzierten sie sich in Summe um 33,38 Mio. Euro. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden, wie in den Vorjahren, auch für 2017 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen nahm zum 31.12.2017 im Vergleich zum Vorjahr um 1,42 Mio. Euro auf insgesamt 48,72 Mio. Euro ab. Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 46,69 Mio. Euro wie in den Vorjahren auf die Wertberichtigung der Abgabenforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 1,91 Mio. Euro abgeschrieben werden (Vorjahr: 2,64 Mio. Euro).

Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (13,39 Mio. Euro), Beiträgen (2,11 Mio. Euro), Steuern (43,70 Mio. Euro) sowie sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen (1,55 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen nahmen in 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 21,49 Mio. Euro ab. Das lag hauptsächlich am Rückgang der Steuerforderungen um 25,49 Mio. Euro. Im Laufe des Jahres 2017 erfolgte unter anderem durch ein Unternehmen im Rahmen der Gewerbesteuer der Ausgleich von Nachforderungen aus früheren Veranlagungszeiträumen im Umfang von 20,32 Mio. Euro. Die geringeren Steuerforderungen wurden jedoch zum Teil kompensiert durch im Vergleich zum Vorjahr nochmals gestiegene KiTa-Gebühren (+4,02 Mio. Euro). Hier werden seit dem Jahr 2017 nun auch Verpflegungsgebühren im Zusammenhang mit den städtischen Kindertageseinrichtungen über SAP verwaltet. Neben den Wertberichtigungen der Steuerforderungen zum Bilanzstichtag in Höhe von 43,93 Mio. Euro erlangten die Zweifelhaftstellungen bei diesen Forderungen in 2017 eine Gesamthöhe von 51,80 Mio. Euro.

Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (hauptsächlich aus Vermietung, Verpachtung, Erbbaurecht usw.) hatten zum 31.12.2017 einen Gesamtsaldo von insgesamt 2,78 Mio. Euro. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,31 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 0,26 Mio. Euro.

Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Eigenbetriebe enthalten. Diese belaufen sich in Summe auf 17,73 Mio. Euro (Vorjahr: 12,61 Mio. Euro). Entsprechende Zuwächse finden sich bei den Konten der noris inklusion gGmbH (+3,04 Mio. Euro), der Noris-Arbeit gGmbH (+1,65 Mio. Euro) sowie vom NürnbergStift (+996 TEuro).

Dem steht die Abnahme beim Eigenbetrieb NürnbergBad (-410 TEuro) gegenüber. Trotz der in Summe höheren Inanspruchnahme der Kontokorrentkonten (+5,28 Mio. Euro) und einer ausstehenden Zahlung der N-Ergie AG im Rahmen der Konzessionsabgabe für das vierte Quartal 2017 in Höhe von 2,90 Mio. Euro nahmen die hier ausgewiesenen Forderungen im Gegensatz zum Vorjahr in Summe wieder ab. Die Abnahme beträgt in 2017 insgesamt 221 TEuro (Vorjahr: Anstieg um 5,17 Mio. Euro). Der Grund hierfür liegt im Rückgang der Forderungen gegen Sondervermögen um 7,61 Mio. Euro. Während Ende 2016 noch die von den Eigenbetrieben Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, NürnbergBad und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg an die Stadt zu leistenden Verwaltungskostenerstattungen offen waren, wurden diese im Jahr 2017 größtenteils bereits im Laufe des Jahres geleistet.

Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen sanken im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 27,21 Mio. Euro auf 22,52 Mio. Euro. Im Gegensatz zum Vorjahr reduzierten sich die Forderungen gegen das Land im Zusammenhang mit den Erstattungen im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) nun wieder um 19,64 Mio. Euro. Auch die Forderungen gegen sonstige öffentliche Sonderrechnungen nahmen nun wieder um 9,10 Mio. Euro ab. Während Ende 2016 die Forderungen gegen die Main- Donau Netzgesellschaft mbH sowie die N-Ergie AG aus den Konzessionsabgaben im Zusammenhang mit Strom-, Gas-, Wärme- und Wasserlieferungen für das vierte Quartal Ende 2016 noch nicht beglichen waren, wurden die entsprechenden Posten des Jahres 2017 bereits unterjährig beglichen. Die Forderungen gegen übrige Bereiche aus Transferleistungen erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,48 Mio. Euro. Hierbei handelt es sich größtenteils um Rückforderungen von Sozial- und Jugendhilfeleistungen. Bei den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und für Transferforderungen werden auch Wertkorrekturen gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept vorgenommen. Diese Wertminderungen belaufen sich Ende des Jahres 2017 auf rund 713 TEuro. In dem Zusammenhang erfolgten bei den Transferforderungen gegen private Unternehmen und übrige Bereiche Zweifelhaftstellungen in Höhe von 963 TEuro.

Die Abstimmung zwischen Hauptbuch (SAP FI) und Nebenbuch (SAP PSCD) führte wie schon in den Vorjahren auch für 2017 in sechs Fällen zu Abweichungen. Hier wurden wieder Posten aus dem Jahr 2017 fälschlicherweise nach 2018 abgeleitet. Die Abweichungen zwischen Hauptbuch und Nebenbuch sind in folgender Übersicht dargestellt:

Des Weiteren wurden bezüglich kreditorischer Debitoren in insgesamt sieben Fällen Abweichungen zwischen Hauptbuch und Nebenbuch festgestellt. Die im Nebenbuch (SAP Debitoren) ermittelten kreditorischen Debitoren in Summe von 1.116.803,15 Euro wurden im Hauptbuch (SAP FI) nicht in die sonstigen Verbindlichkeiten umgegliedert. Der Grund hierfür liegt

laut Aussage der Stadtkämmerei in einer im System nicht abgespielten Umgliederungsmappe. Die nicht umgegliederten Posten finden sich bei folgenden Sachkonten:

Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung befindet sich weiterhin in einem Optimierungsprozess. Nachdem im Bereich der Gebühren für Kindertageseinrichtungen bereits seit September 2015 bei allen städtischen KiTas die Betreuungsgebühren mittels SAP verwaltet werden, sind hier ab dem Jahr 2017 nun auch die Verpflegungsgebühren enthalten.

Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen:

Die Forderungen gegen Mitarbeiter enthalten hauptsächlich Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen (137 TEuro). Im Vergleich zum Vorjahr nahm diese Position wieder um 1,05 Mio. Euro ab. Die Ende 2016 offenen Forderungen aus der Abschlagszahlung an die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern aus Personalkostenerstattungen für Gestellungskräfte wurden Anfang 2017 ausgeglichen.

Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich größtenteils aus Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung zusammen. Hierbei handelt es sich um Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die noch im Berichtsjahr realisiert werden, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Im Gegensatz zum Vorjahr nahmen sie nun wieder um 17,76 Mio. Euro auf 63,92 Mio. Euro zu. Die Zunahme gegenüber dem Vorjahr begründet sich unter anderem durch den in 2017 erstmalig abgegrenzten Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum Nürnberg für die Beihilfeleistungen in Höhe von insgesamt

9,54 Mio. Euro. Zudem waren Kostenerstattungen vom Land im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes für das vierte Quartal 2017 in Höhe von 5,46 Mio. Euro sowie Beteiligungserträge für das vierte Quartal 2017 von 3,51 Mio. Euro abgegrenzt. Diese umfassten Anteile an der Umsatzsteuer, Einkommensteuer und Gewerbesteuerumlage. Ende 2016 entfällt der betragsmäßig bedeutsamste Posten der antizipativen Rechnungsabgrenzung mit 40,98 Mio. Euro auf den seit 2015 vorhandenen und anteilig für 2016 und 2017 angepassten Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum Nürnberg. Dieser Posten bezieht sich auf die in der städtischen Bilanz passivierten Pensionsrückstellungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger, für die beim Kommunalunternehmen Klinikum aufgrund der dort abgeleisteten Dienstzeiten ebenfalls Pensionsrückstellungen gebildet werden. Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen sowie Zinsen. Darüber hinaus werden in den anderen sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 TEuro) sowie Kautionen (1 TEuro) ausgewiesen.

Die durchlaufenden Gelder enthalten nach wie vor hauptsächlich Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg ausgelagert wurden.

Die für das Jahr 2017 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen.

Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren unter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe mit insgesamt 662 TEuro. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von 218 TEuro sowie die Weiterleitung der Gelder im Rahmen der einkommensorientierten Förderung von 177 TEuro zu nennen.

Im Kassenbestand ist der Barbestand der Stadtkasse mit rd. 486 TEuro enthalten. Die Handvorschüsse wurden mit rd. 226 TEuro und die Bestände der Zahlstellen mit 209 TEuro bilanziert. Unbare Bestände, z.B. in Form von Briefmarken, wurden ebenfalls unter den liquiden Mitteln mit rd. 1 TEuro eingestellt. Darüber hinaus sind auf einem zum Jahreswechsel noch nicht ausgeglichenen Verrechnungskonto -8 TEuro aus dem Bereich des Gesundheitsamtes berücksichtigt.

Der Bilanzposten Bankguthaben setzt sich aus den Festgeldanlagen in Höhe von insgesamt rd. 106,5 Mio. Euro sowie den Guthaben auf den verschiedenen Geschäftskonten von rd. 153 Mio. Euro zusammen. Die im Vorjahr als Beanstandung noch im Kassenbestand enthaltenen sonstigen Girokonten (Schulen, Jugendamt, Mietkautionen) sind nunmehr im Bestand der Geschäftskonten (rd. 0,5 TEuro) bilanziert. Für im Bereich des Jugendamtes geführte Girokonten wies die Abstimmung mit dem betreffenden Kreditinstitut eine Abweichung von 6.474,98 Euro auf. Ursache war hier, dass Buchungen zum Jahresende versehentlich in das

Jahr 2018 vorgenommen wurden. Der Saldo der Bankguthaben zum 31.12.2017 wurde somit um diesen Betrag zu hoch ausgewiesen.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird.

Die Höhe der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten ist mit 34,8 Mio. Euro nahezu unverändert zum Vorjahr. So konnte der moderate Anstieg der vorschüssig gezahlten Bezüge durch einen Rückgang bei den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten kompensiert werden.

Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2018 wurde wie üblich der auf das Klinikum, das Staatstheater und die Eigenbetriebe entfallende Anteil von insgesamt 323 TEuro sowie der auf die verbundenen Unternehmen (N- ERGIE, Sp, StWN, VAG) entfallende Anteil von 111 TEuro umgebucht und als Forderung gegen diese Unternehmen ausgewiesen.

Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII“ enthält Leistungen, die im Dezember 2017 (PROSOZ-Läufe vom 21.12. und 28.12.2017) im Voraus für den Monat Januar 2018 ausbezahlt wurden.

Die abgegrenzten Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) betreffen die von der „Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg“ mit den täglichen Einzelnachweisen bis Ende Dezember 2017 angeforderten Mittel für Januar 2018.

Bei den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten wurde der im Jahr 2015 gebildete und in 2016 fälschlicherweise nochmal abgegrenzte Betrag für Leistungen an Asylbewerber nun aufgelöst. Neben zahlreichen kleineren Posten waren in diesem Posten insbesondere nachstehende, Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Beträge enthalten:

Barauszahlungen des Sozialamtes für Januar 2018 rd. 138 TEuro

BKPV Jahresbeitrag 2018 rd. 110 TEuro

Buchungsbelege lagen vor. Die im Vorjahr für Aufwendungen des Jahres 2017 gebildeten ak-

tiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden vollständig aufgelöst.

1.3.2.3 Passivseite

A. Eigenkapital

Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung:

Zu 1. Basiskapital Stadt

Das Basiskapital Stadt verringerte sich aufgrund von mehreren erfolgsneutralen Korrekturbuchungen per Saldo um 71,61 Mio. Euro auf 649,81 Mio. Euro. Für das Jahr 2017 mussten Archivalien des Stadtarchivs als Korrektur zur Eröffnungsbilanz ausgebucht werden. Laut Gutachten des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes sind die hierfür angesetzten Durchschnittswerte nicht angemessen, da es sich um Massenschriftgut ohne Anschaffungskosten handelt. Dadurch reduzierte sich das Basiskapital aus dem Abgang dieser Vermögenswerte letztlich um 86,65 Mio. Euro. Dieser Abnahme des Basiskapitals standen Zunahmen aus der Nachaktivierung von Anlagevermögen im Bereich der Kunstgegenstände der Holzschuherkapelle in Höhe von 5,20 Mio. Euro sowie aufgrund von Grundstücksbereinigungen im Summe von 302 TEuro entgegen. Des Weiteren resultierte hier ein zusätzlicher Anstieg um 9,54 Mio. Euro aus der bisher unterbliebenen Bilanzierung des Freistellungsanspruchs bezüglich der für das Kommunalunternehmen Klinikum zurückgestellten Beihilfeverpflichtungen für die dorthin abgeordneten aktiven Beamten beziehungsweise der ehemals dorthin abgeordneten Beamten im Ruhestand. Die Stadt Nürnberg muss als Dienstherr dieser Beamten Pensionsrückstellungen bilden, obwohl tatsächlich das Klinikum die Versorgung übernimmt und der Stadt erstattet. Der ungewissen Verpflichtung aus der Rückstellung steht also eine Forderung gegenüber dem Klinikum entgegen.

Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage

Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst.

Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich auf Grund einer Kapitalertragssteuererstattung bei der Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur geringfügig um 198,50 Euro auf 15.783.032,14 Euro.

Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen

Das Basiskapital der nichtrechtsfähigen Stiftungen erhöhte sich bei diesem Bilanzposten bei neun Stiftungen um 1.283.701,16 Euro auf insgesamt 3.742.504,53 Euro.

Bei den Stiftungen „Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte, der Margarete- Weigel-Stiftung sowie der Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung erhöhte sich das Basiskapital auf Grund einer Steuererstattung (insgesamt 739,11 Euro).

Des Weiteren wurden nachfolgende Zustiftungen vorgenommen:

Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 108.973,37 Euro auf 2.114.607,61 Euro.

Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel bei Erwerb von Anlagevermögen in gleicher Höhe dem Basiskapitalposten zu.

Hinsichtlich der Zuführungen aus der Kapitalerhaltungsrücklage wird auf die Ausführungen zu diesem Bilanzposten verwiesen.

Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten reduzierte sich um 244.191,26 Euro auf 1.416.912,69 Euro. Die Veränderung des Bilanzpostens resultiert aus den auf Grund von Kursentwicklungen vorgenommenen Abwertungen und Zuschreibungen auf den Wertpapierbestand sowie die tatsächlich realisierten Gewinne und Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen. Enthalten sind auch die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, welche bei Erwerb von Wertpapieren über pari, entsprechend der den stiftungsrechtlichen Vorgaben entwickelten Buchungssystematik gebildet wurden.

Zu 1. Ergebnisrücklage

Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Behandlung des Jahresüberschusses 2017 auf einen Stand von 134,61 Mio. Euro. Die Erhöhung um 32,10 Mio. Euro entspricht dem positiven Ergebnis, das dem Kernhaushalt (inklusive der Ergebnisse der sogenannten Betriebe gewerblicher Art „U-Bahn“, „Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf“ sowie „Telekommunikationsnetz“) in 2017 in Höhe von 32,10 Mio. Euro zuzuordnen ist ohne die Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+293 TEuro), der Kostendecker Marktamt (-292 TEuro) und Friedhofsverwaltung (-25 TEuro).

Zu 2. Rücklage für Gebührenausgleich externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung)

Diese Sonderrücklage in Höhe von 676 TEuro wurde im Jahr 2016 gebildet für die Zahngolderlöse der Friedhofsverwaltung. Die hierbei in den Vorjahren realisierten und noch nicht verbrauchten Mittel wurden aus dem Verlustvortrag der Friedhofsverwaltung umgebucht, da die Zahngolderlöse einer satzungsmäßigen Zweckbindung unterliegen. In 2017 nahmen diese Mittel um knapp 48 TEuro ab.

Zu 3. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 87.881,53 Euro auf 470.421,08 Euro.

Zur Sicherstellung des Kapitalerhalts wurden aus den Jahresteilergebnissen die steuerlich unschädlich höchstmöglichen Einstellungen in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen. Insgesamt wurden so rd. 197 TEuro aus den Teiljahresergebnissen eingestellt. Aus Mitteln der Rücklage wurden rd. 109 TEuro für den Erwerb von Anlagevermögen verwendet.

Durch vollständig vorgenommene oben genannte Einstellungen konnte in 2017 für alle der 28 nichtrechtsfähigen Stiftungen der Kapitalerhalt als erwirtschaftet angenommen werden. Bei der im Jahr 2015 neu gegründeten Erich und Grete Berwind Stiftung wurde der bei Bildung der Rücklage ausgewiesene Fehlbetrag des Vorjahres berücksichtigt. Im der Stiftung zugrundeliegenden Nachlass befand sich eine Wohnimmobilie, welche instandgesetzt werden musste, was dazu führte, dass im Jahr 2016 die Einnahmen die Ausgaben nicht ausgleichen konnten. Inzwischen ist die Immobilie vermietet, so dass Mittel zur Ausrichtung und zur Sicherstellung des Kapitalerhalts erwirtschaftet werden konnten.

Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ erhöhte sich aufgrund des Verlustes in 2017 um knapp 292 TEuro auf 2,09 Mio. Euro. Ein Verlustvortrag für den externen Kostendecker Friedhofsverwaltung musste für das Jahr 2017 nicht ausgewiesen werden aufgrund eines bilanziellen Gewinnes von 22 TEuro. Der hier entstandene originäre Verlust in Höhe von 25 TEuro wurde mit der Umbuchung aus der Sonderrücklage für Zahngolderlöse (knapp 48 TEuro) verrechnet.

B. Sonderposten

Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 32,76 Mio. Euro bzw. 3,4 %. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen in Höhe von 88,93 Mio. Euro, Auflösungen in Höhe von 50,43 Mio. Euro sowie Abgängen in Höhe von 5,75 Mio. Euro.

Der Anstieg der Sonderposten ist im Wesentlichen auf den erhöhten Wertansatz der Sonderposten aus Zuwendungen zurückzuführen. Insgesamt erhöhten sich diese im Berichtsjahr um 33,46 Mio. Euro auf 847,81 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 82,07 Mio. Euro Wertminderungen durch Auflösungen (43,07 Mio. Euro) und Abgänge (5,55 Mio. Euro) gegenüber. Innerhalb der Sonderposten aus Zuwendungen entfallen die wesentlichen Posten mit 600,75 Mio. Euro auf Zuwendungen des Landes (Freistaat Bayern) und mit 112,70 Mio. Euro auf Investitionszuschüsse des Bundes.

Im Bereich der Sonderposten aus Zuwendungen enthalten die Zugänge des Berichtsjahres als bedeutsame Posten mit rd. 45 Mio. Euro Fördermittel nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern), insbesondere für die Fertigstellung des Bauabschnittes 3 (Nordwesten) der U-Bahn-Linie 3 mit den Bahnhöfen Klinikum Nord und Nordwestring, den zugehörigen Tunnelstrecken und der angrenzenden Wendeanlage. Die weiteren Zugänge entfallen mit 15,25 Mio. Euro auf Zuweisungen nach Art. 10 FAG (insbesondere für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen) und mit 7,77 Mio. Euro auf die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG.

Die Sonderposten aus Beiträgen verringerten sich um 3,57 Mio. Euro bzw. 3,3 % auf 104,85 Mio. Euro. Hierbei stehen sich Zugänge für passivierte Stellplatzgelder und Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge in Höhe von 1,88 Mio. Euro und Auflösungen/Abgänge in Höhe von 5,45 Mio. Euro gegenüber. Seit dem Jahresabschluss 2011 werden Erschließungsund Straßenausbaubeiträge als Sammelanlagen einzelnen Anlageklassen zugeordnet (Straßengrundstück, Straßenkörper, Begleitgrün und Beleuchtung), eine Zuordnung zu einzelnen Vermögensgegenständen bzw. Straßen erfolgte bislang jedoch nicht. Eine Korrektur dieser Vorgehensweise ist in den Folgeabschlüssen geplant (rückwirkend zum 01.01.2012).

Die Sonderposten aus Kostenerstattungen verringerten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr nur geringfügig um 21 TEuro auf 28,02 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von

1,80 Mio. Euro Auflösungen/Abgänge in Höhe von 1,82 Mio. Euro gegenüber. Der wesentliche Teil der Sonderposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen im Rahmen von städtebaulichen Verträgen.

Erhaltene Zuwendungen werden erst seit Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens zum 01.01.2005 nach Zuschussgebern getrennt und den geförderten Vermögensgegenständen zugeordnet. Die Altbestände aus der Vermögensrechnung wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht separat erfasst, es erfolgte lediglich eine pauschale Übernahme als sonstiger Sonderposten. Durch das Projekt zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens konnten die Zuwendungen für Grund und Boden den einzelnen Maßnahmen/Vermögensgegenständen sachgerecht zugeordnet werden und der Bestand der sonstigen Sonderposten in den Vorjahren erheblich vermindert werden. Zum 31.12.2017 werden noch Altbestände aus der kameralen Vermögensrechnung in Höhe von 3,59 Mio. Euro ausgewiesen.

Darüber hinaus enthalten die „Sonstigen Sonderposten“ mit 418 TEuro Kostenbeteiligungen nach § 135a-c BauGB (Maßnahmen für den Naturschutz) und mit 10,15 Mio. Euro Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG und Gelder aus dem Verkauf von Sozialimmobilien.

C. Rückstellungen

Die Rückstellungen haben sich gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöht. In Summe belaufen sich die Rückstellungen auf 1,54 Mrd. Euro und sind damit um 66,85 Mio. Euro höher als per Ende 2016. Dies entspricht einem Anstieg um 4,53 %.

Dem Anstieg bei den Pensions- und Beihilfe-/Urlaubsrückstellungen (+39,28 Mio. Euro bzw. +6,93 Mio. Euro) sowie den sonstigen Rückstellungen (+25,99 Mio. Euro) steht ein Rückgang bei den Rückstellungen für Altersteilzeit (-5,35 Mio. Euro) gegenüber.

Der größte Teil der Rückstellungen entfällt auf die Pensionsrückstellungen (82,33 %), gefolgt von den Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (13,03 %).

Zu 1. Pensionsrückstellungen

Die Pensionsrückstellungen erhöhten sich in 2017 in Summe um 39,28 Mio. Euro bzw. um 3,19 %. Für die Berechnung war neben der Erhöhung der Versorgungsbezüge zum 01.01.2017 (2,0 %) auch die Erhöhung zum 01.01.2018 (2,35 %) zu berücksichtigen.

Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung ermittelt und berücksichtigt.

Soweit die Stadt Nürnberg gemäß Art. 107 b BeamtVG als frühere Dienstherrin für ehemalige Beamte verpflichtet ist, die Versorgungsbezüge im Versorgungsfall anteilig zu tragen, sind diese ebenfalls in den Pensionsrückstellungen berücksichtigt. Dies ist der Fall, wenn Beamte von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherren in den Dienst eines anderen Dienstherren übernommen wurden. Betroffen davon sind ehemalige städtische Polizisten sowie von der Stadt zum Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung (KVÜ) gewechselte Beamte.

Des Weiteren enthalten sind Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Klinikums-Mitarbeitern, die Ansprüche aus der Arbeiteraltversorgung haben. Soweit diese Mitarbeiter Vordienstzeiten bei der Stadt Nürnberg haben, beteiligt sich diese gegenüber dem Klinikum an den Pensionszahlungen.

Des Weiteren enthalten sind Rückstellung für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Klinikums-Mitarbeitern, die Ansprüche aus der Arbeiteraltversorgung haben. Soweit diese Mitarbeiter Vordienstzeiten bei der Stadt Nürnberg haben, beteiligt sich diese gegenüber dem Klinikum an den Pensionszahlungen. Diese Verpflichtung beläuft sich zum 31.12.2017 auf 340.000 Euro.

Im Einzelnen entfallen die Pensionsrückstellungen wie folgt auf die einzelnen Gruppen:

Der Großteil der Pensionsrückstellungen entfällt auf städtische Mitarbeiter. Die Höhe dieser Rückstellungen wurde – wie in den Vorjahren auch – durch eine Berechnung mit Hilfe der zertifizierten Software „HPR Kommunal“ der Firma Haessler nach dem Teilwertverfahren mit dem Barwert unter Verwendung der von der Finanzverwaltung allgemein anerkannten Heubeck’schen Richttafeln (2005G) ermittelt. Bei der Ermittlung wurde gem. Ziff. 6.6.2 BewertR ein Zinssatz von 6 % (entsprechend den Vorgaben des EStG) zugrunde gelegt. Zukünftige Gehalts- oder Rententrends wurden nicht berücksichtigt. Durch die Abzinsung der Pensionsverpflichtungen mit 6 % sind die Pensionsrückstellungen vor dem Hintergrund des derzeitigen Zinsniveaus deutlich unterbewertet. Dies ist aber der gesetzlichen Regelung geschuldet.

Die Höhe der Rückstellungen für ehemalige städtische Polizisten sowie ehemalige Klinikumsmitarbeiter wurden aus den geleisteten Erstattungszahlungen abgeleitet. Für die zur KVÜ gewechselten Beamten wurden die Rückstellungswerte aus dem dort erstellten Pensionsgutachten zugrunde gelegt und entsprechend der Dienstzeiten aufgeteilt.

Des Weiteren werden seit Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum immer wieder Mitarbeiter der Stadt Nürnberg zeitweise dorthin abgeordnet. Für diese Mitarbeiter ist die Stadt Nürnberg grundsätzlich verpflichtet, die Pensionszahlungen zu übernehmen. Allerdings wurde vertraglich vereinbart, dass sich das Klinikum an diesen Zahlungen beteiligt. Bei der Stadt wurde insoweit in 2015 erstmalig ein entsprechender Freistellungsanspruch aktiviert und in den Folgejahren fortgeschrieben. Dieser beläuft sich zum 31.12.2017 auf 50,53 Mio. Euro. Die Veränderung gegenüber dem Vorjahr (+10,31 Mio. Euro) ist maßgeblich auf die erstmalige Berücksichtigung der Beihilferückstellungen zurückzuführen. Für diese gelten die Regelungen zu den Pensionsrückstellungen analog.

Nicht in der Bilanz auszuweisen sind Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeitnehmern, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Für diese wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter im Anhang gemacht.

Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit

Die Rückstellungen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe der versicherungsmathematischen Rechensoftware „Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal“ ermittelt. Die für die Berechnung erforderlichen Daten wurden über eine Auswertung des SAP Moduls HCM erzeugt und über eine Schnittstelle in die Berechnungssoftware übernommen.

Die Gesamthöhe der Rückstellungen ist weiterhin stark rückläufig (-5,35 Mio. Euro bzw. - 38 %). Verantwortlich dafür zeichnet wie in den Vorjahren der Tarifbereich. Dort sind gemäß Tarifvertrag Altersteilzeitverträge nur noch in Restrukturierungs- und Stellenabbaubereichen und im Übrigen im Rahmen einer Quote möglich. Nachdem diese Quote bei der Stadt weiterhin überschritten ist, konnten in 2017 keine neuen Altersteizeitverträge abgeschlossen werden. Gegenläufig ist der Trend im Beamten- und Lehrbereich. Dort kann Altersteilzeit künftig leichter beantragt werden, so dass dort wieder vermehrt neue Verträge abgeschlossen wurden.

Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen

Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Die zugrundeliegenden Prozentsätze ermitteln sich aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensions- bzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre). Auch in 2017 sind die Beihilferückstellungen erneut gestiegen und zwar um 7,08 Mio. Euro bzw. 3,82 % (im Vorjahr: 8,16 Mio. Euro bzw. 4,60 %).

Veränderung der Beihilferückstellungen im Zeitablauf:

Die Urlaubsrückstellungen sind um 421 TEuro gestiegen. Für die Ermittlung wurden 220 Arbeitstage zugrunde gelegt. Neben laufenden Zahlungen wurden erstmalig auch Einmalzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld sowie Zuführungen zu Pensionsrückstellungen berücksichtigt.

Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen

Die neu eingestellten Rückstellungen in Höhe von 14,12 Mio. Euro betreffen mit 8,21 Mio. Euro den Hoch- und mit 5,91 Mio. Euro den Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrunde liegenden Maßnahmen konnten gemäß den Angaben im Anhang infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt werden. Der Anstieg der Rückstellungen um 542 TEuro ist im Wesentlichen auf die Ausweitung der zugrundeliegenden Hochbaupauschale zurückzuführen. Im Tiefbaubereich wurden einzelne, bereits in den Vorjahren aufgeführte Maßnahmen mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2017 neu bewertet.

Zu 5. Rückstellungen für Altlasten

Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten verringerten sich im Berichtsjahr um 130 TEuro auf 6,67 Mio. Euro. Aufgrund von begonnenen Maßnahmen und einer aktualisierten Kostenschätzung konnte die Rückstellung für Sanierungsarbeiten in der Flachslander Straße in Großreuth entsprechend reduziert werden.

Beim Großteil der weiteren Sanierungsfälle ist der Status unverändert geblieben, es stehen weitere Untersuchungen und vorbereitende Maßnahmen an. Die Wertansätze der Rückstellungen wurden in diesen Fällen beibehalten.

Zu 6. Bezirksumlagerückstellungen

Die im Vorjahr gebildete Rückstellung für die Bezirksumlage 2018 in Höhe von 942 TEuro bleibt bestehen. Da sich die Umlagekraft Nürnbergs auch in 2019 erwartungsgemäß besser entwickelt als für Rest-Mittelfranken, ist für dieses Jahr ebenfalls mit einer Nachzahlung zu rechnen. Die Rückstellung wurde daher aufwandswirksam um die zu erwartende Nachzahlung in Höhe von 588.000 Euro erhöht.

Zu 7. Steuerrückstellungen

Die Steuerrückstellungen belaufen sich auf 703 TEuro. Sie entfallen zu 201 TEuro auf voraussichtliche Umsatzsteuernachzahlungen bei den Betrieben gewerblicher Art und umfassen vorwiegend die Erkenntnisse aus der Betriebsprüfung. In den Umsatzsteuerrückstellungen sind Zinsen in Höhe von 57 TEuro enthalten.

Für zu erwartende Ertragsteuernachzahlungen der Jahre 2014 bis 2017 wurden 502 TEuro zurückgestellt. Davon entfallen auf die Betriebe gewerblicher Art „Krematorium“ 63 TEuro, „Bestattung“ 214 TEuro sowie „Theaterparkhaus“ 225 TEuro.

Zugleich bestehen Steuererstattungsansprüche in Höhe von 179 TEuro, die unter der Position „sonstige Vermögensgegenstände“ aktiviert wurden und die Veranlagungszeiträume 2015 bis 2017 betreffen. Davon entfallen 159 TEuro auf den Betrieb gewerblicher Art „Personenschifffahrt“ und 20 TEuro auf den Betrieb gewerblicher Art „Bestattung“.

Zu 8. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken

Die Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken betreffen einerseits das Rechtsamt (591 TEuro), andererseits das Jugend- und Sozialamt (60 TEuro).

Seitens des Rechtsamtes wurden die Prozessrisiken mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt. Sie haben sich gegenüber dem Vorjahr um 307 TEuro auf 591 TEuro erhöht. Davon betreffen 131 TEuro die mangelhafte Ausführung der Delfinlagune/Manatihaus. Die Rückstellung dafür beläuft sich nunmehr auf 199 TEuro. Dieser Betrag wird sich voraussichtlich in 2018 um weitere 80 TEuro erhöhen.

Des Weiteren wurden mittels Rückstellung auch drohende Haftungsrisiken abgebildet. Dieser Betrag ist gegenüber dem Vorjahr unverändert und betrifft die Bürgschaft in Höhe von 145 TEuro für den in Not geratenen Sportverein DJK Sportfreunde Langwasser.

Unter der Vermögensrechnung sind gem. § 75 KommHV-Doppik unter anderem auch Bürgschaften als Eventualverbindlichkeiten auszuweisen. Zum 31.12.2017 wurden unter der Bilanz Bürgschaften in Höhe von 215 Mio. Euro (-21 Mio. Euro) ausgewiesen. Die Abnahme bei den Bürgschaften resultiert insbesondere aus der Rückabwicklung von Bürgschaftsverpflichtungen für die wbg kommunal GmbH für das fertiggestellte ÖPP-Projekt „Gretel-Bergmann-Schule, Grundschule und Hort Dependance Zugspitzstraße“ (19,3 Mio. Euro).

Zu 9. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen

Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen:

Für den jährlichen Verlustausgleich noris inklusion wurden 455 TEuro zurückgestellt. Im Vorjahr waren für den Verlustausgleich 1,28 Mio. Euro zurückgestellt worden, obwohl sich der Verlust der noris inklusion in 2016 nur auf 166 TEuro belief. In 2017 wurden daher 1,12 Mio. Euro ertragswirksam aufgelöst. Die verbleibenden 166 TEuro konnten in die Position „Verbindlichkeiten“ umgegliedert werden, da der entsprechende Gesellschafterbeschluss zur Verlustübernahme zwischenzeitlich erfolgt ist.

Die Verlustausgleichsrückstellung SÖR in Höhe von 12,07 Mio. Euro zum 31.12.2016 hat sich um 5,43 Mio. Euro reduziert. Zwischenzeitlich stehen die Ergebnisse der Jahre 2013 bis 2015 fest. Da für diese Jahre Gewinne ausgewiesen wurden, mit denen der Jahresverlust 2010 ausgeglichen werden kann, konnte die Verlustausgleichsrückstellung teilweise aufgelöst werden. Sie umfasst zum 31.12.2017 nur noch die Verluste für 2011 und 2012.

Neu gebildet wurde eine Rückstellung in Höhe von 2,05 Mio. Euro für den Eigenbetrieb FSN. Dieser betrifft den Verlust des Jahres 2017. Zwar erfolgt der Verlustausgleich grundsätzlich unterjährig. Für 2017 waren diese Finanzmittel seitens FSN noch nicht abgerufen worden; daher war eine Rückstellung zu bilden.

Zu 10. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen

Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen hatte sich im Vergleich zum Jahr 2016 um rd. 25 TEuro auf rd. 121 TEuro erhöht.

Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Überschüssen des laufenden Wirtschaftsjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre. Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten.

Bei einer Stiftung bestanden noch betragsmäßig geringe Zweckausrichtungsrückstellungen, welche bereits im Jahr 2015 gebildet worden waren. Diese wären im Jahr 2017 innerhalb der o.g. Frist auszureichen gewesen.

Bei 19 Stiftungen wurde ein höherer End- als der Anfangsbestand bilanziert. Bei 9 Stiftungen ergab sich im Vergleich zur Eröffnungsbilanz ein niedrigerer Betrag. Bei 7 Stiftungen war kein Anfangsbestand ausgewiesen.

Zu 11. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte

Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung erstmals auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde in 2017 eine Rückstellung in Höhe von 26 TEuro gebildet.

Zu 12. Sonstige Rückstellungen

Die Drohverlustrückstellung in Höhe von 60 TEuro betrifft wie in den Vorjahren ein mit einem Nutzungsrecht belastetes Wohnobjekt. Der daraus resultierende Verpflichtungsüberschuss ist über die Laufzeit als Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen.

Für die nichtrechtsfähigen Stiftungen ist ein Anteil an den sonstigen Rückstellungen von 66 TEuro enthalten.

Die Rückstellung für die überörtliche Prüfung betrifft mit 432 TEuro die zwischenzeitlich abgeschlossene Prüfung für die Jahre 2010 bis 2016. 140 TEuro wurden für die zukünftig turnusmäßig wieder anstehende überörtliche Prüfung zurückgestellt und betreffen den Veranlagungszeitraum 2017.

In 2016 wurde das Trägerdarlehen SÖR in Höhe von 6,70 Mio. Euro durch die Stadt in Eigenkapital für SÖR umgewandelt. Zwischen der Stadt und dem BKPV besteht Uneinigkeit darüber, ob der Betrag zu aktivieren oder als Aufwand zu behandeln ist. Da eine abschließende Klärung noch aussteht, wurde aufgrund des Vorsichtsprinzips eine entsprechende Rückstellung gebildet.

Inwieweit die Einbringung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts in 2010 zutreffend war, ist ebenfalls offen. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung des BKPV für die Jahre 2010 bis 2016 vertritt dieser abweichend zur Stadt Nürnberg die Auffassung, dass die Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts unzutreffend war, da sich der Ertragswert des Klinikums nicht erhöht habe. Eine abschließende Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde steht aus. Aufgrund des Vorsichtsprinzips hätte aber auch für diesen Sachverhalt eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten gebildet werden müssen. Zum 31.12.2017 hätte sich diese auf ca. 60 Mio. Euro belaufen. Nach Rücksprache mit der Stadtkämmerei wird die Rückstellungsbildung in 2018 nachgeholt.

Des Weiteren wurden 5,23 Mio. Euro an Rückstellungen für ausstehende Rechnungen gebildet. Diese betreffen zum einen die ausstehenden Rechnungen des Beihilfecenters in Höhe von 2,08 Mio. Euro sowie einen Ausgleichsanspruch der VAG für den U-Bahnbauwerksunterhalt in Höhe von 3,15 Mio. Euro.

In den sonstigen Rückstellungen sind weiterhin Verpflichtungen aus dem Abbau von Zeitguthaben ausscheidender Mitarbeiter enthalten. Dem Abbau liegen entsprechende Vereinbarungen zugrunde.

Die drohenden Steuerrückzahlungen betreffen die Gewerbesteuer eines Unternehmens. Der Steuerschuldner hat Einspruch gegen die zugrundeliegenden Gewerbesteuermessbescheide beim Finanzamt München eingelegt. Aufgrund dessen besteht insbesondere für den Veranlagungszeitraum 2007 das Risiko, dass sich der Zerlegungsanteil am Gewerbesteuermessbetrag für die Stadt Nürnberg erheblich verringert (mögliche Steuerrückzahlung. ca. 10,7 Mio. Euro, Zinsen ca. 5,9 Mio. Euro).

D. Verbindlichkeiten

Zur Umschuldung und zur Finanzierung von Investitionen wurde am 08.05.2013 zusammen mit der Stadt Würzburg eine Anleihe über 100 Millionen Euro erfolgreich am Kapitalmarkt platziert. Dies ist die erste Anleihe in Deutschland, die zwei Städte gemeinsam emittiert haben. Die Anleihe richtet sich ausschließlich an institutionelle Anleger, insbesondere Versicherungen. Der Anteil der Stadt Nürnberg beträgt 80 Mio. Euro, wobei die Laufzeit 10 Jahre beträgt. Diese endfällige Anleihe steht im Kalenderjahr 2023 zur Rückzahlung an.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.H.v. 3,2 TEuro betreffen ein Darlehen des Bayerischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Bei den Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten erfolgte nominell ein Schuldenabbau, da der für Investitionen im Bereich von Schulprojekten notwendige Finanzbedarf größtenteils über ÖPP-Projekte gedeckt wurde. Der Gesamtbetrag von 938 Mio. Euro betrifft Darlehen verschiedener Bankinstitute und ist, bis auf einen Betrag von 500 TEuro, anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen. Dieser Betrag ist dadurch entstanden, dass eine am 31.12.2017 fällige Tilgungszahlung erst am 02.01.2018 vom städtischen Konto eingezogen wurde.

Im Bereich der sonstigen inländischen Investitionskredite erhöhte sich das Kreditvolumen um rd. 51,15 Mio. Euro auf nunmehr 239,22 Mio. Euro. Bei dem dort ausgewiesenen Kreditvolumen handelt es sich um arrangierte Schuldscheindarlehen gegenüber Versicherungen. Diese Darlehen sind durch Saldenmitteilungen bzw. Tilgungspläne nachgewiesen.

2017 wurden ein Kassenkredit über 20 Mio. Euro aufgenommen. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2017 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. Euro wurde damit eingehalten. Zum Bilanzstichtag bestand kein Kassenkredit.

Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszüge.

Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 89,30 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassenund Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2017 ist mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt.

Auch die Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“.

Kreditwirtschaft

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt und ohne ÖPP-Verbindlichkeiten lt. Schuldenstatistik seit 2005:

Veränderung

in %

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verschuldung lt. o. g. Schuldenstatistik im Kernhaushalt zwar um 29,0 Mio. Euro zurückgegangen, dieser Rückgang wurde jedoch durch einen Anstieg der kreditähnlichen ÖPP-Verbindlichkeiten um 70,1 Mio. Euro überkompensiert. Unter Berücksichtigung der ÖPP-Verbindlichkeiten beträgt die Verschuldung im Kernhaushalt somit 1.404,8 Mio. Euro. Aufgrund der weiterhin hohen Investitionstätigkeit ist für die kommenden Jahre mit einem weiteren Anstieg der Verschuldung zu rechnen.

Umfangreiche und nachhaltige Haushaltsverbesserungen sowie das wirksame Priorisieren der außerordentlich hohen Investitionsplanungen nach kommunalen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen sind deshalb, auch im Hinblick auf künftige Haushaltsgenehmigungen, unabdingbar.

Wie in den Vorjahren wurde ein Kommunalschulden-Vergleich deutscher Großstädte aufgestellt. Die Vergleichsdaten der Jahre 2015 und 2016 wurden dabei der Veröffentlichungen der deutschen Landesämter für Statistik entnommen. Für 2017 hat erstmals das Statistische Bundesamt einen bundesweiten Vergleich der Kommunalverschuldung veröffentlicht. Grundlage für den folgenden Auszug ist dabei die Verschuldung der jeweiligen Kernhaushalte (ohne Eigenbetriebe).

Schulden

2015

Schulden

2016

Schulden

2017

Im Vergleich zu den bayerischen Großstädten schneidet Nürnberg weiterhin schlecht ab und hat hier die mit Abstand höchste Verschuldung pro Einwohner zu verzeichnen. So entspricht die Verschuldung der Stadt Nürnberg in etwa der Summe der addierten Schulden der Städte München, Augsburg und Fürth. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Nürnberg ist ca. 5 1/2 mal so hoch wie in München und fast doppelt so hoch wie in Augsburg.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betrugen die Schulden der kreisfreien Gemeinden bundesweit 47,53 Mrd. Euro, was zum 31.12.2017 einer Verschuldung von 1.685 Euro je Einwohner entspricht. Mit einer entsprechenden Verschuldung von 2.736 Euro pro Einwohner gehört Nürnberg auch im bundesweiten Ranking zu den überdurchschnittlich hoch verschuldeten Städten. Lediglich die durch hohe Kassenkredite belasteten Städte der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland/Pfalz weisen noch ein höheres Schuldenniveau aus.

Da für die Folgejahre mit einer weiteren Ausweitung der städtischen Verschuldung geplant wird, ist davon auszugehen, dass Nürnberg im bayernweiten Vergleich weiterhin das Schlusslicht bildet und im bundesweiten Vergleich weiter zurückfallen wird.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 468 TEuro zurückgegangen, der Stand zum 31.12.2017 ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Leibrentenverpflichtungen resultieren aus Grundstückskäufen der Stadt. Der Erwerb erfolgte ganz oder teilweise auf Leibrentenbasis. Insgesamt bestehen zum Bilanzstichtag 4 Leibrentenverpflichtungen. Die Bewertung erfolgte gemäß Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 04.11.2016 zum Kapitalwert, entsprechend der vom Statistischen Bundesamt am 20.10.2016 veröffentlichten Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 01.01.2017.

Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch 20 kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public- Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Der Anstieg dieser Verbindlichkeiten um rund 70 Mio. Euro ist auf die Fertigstellung zweier Projekte zurückzuführen (75,5 Mio. Euro). Die erforderlichen rechtsaufsichtlichen Genehmigungen liegen für alle Einzelprojekte vor. Unter Berücksichtigung der neuen Projekte und der laufenden Tilgung ergab sich zum Bilanzstichtag ein Saldo von 147,95 Mio. Euro, der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist.

Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (107 TEuro).

Die Bestände zum 31.12.2017 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist im Vergleich zum Vorjahr um 154 TEuro gesunken. Lediglich bei den Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Kreditoren war eine bedeutsame Abnahme um 5,78 Mio. Euro zu verzeichnen. Dies wird allerdings weitgehend kompensiert durch die gestiegenen Zahlungsverpflichtungen gegenüber verbundenen Unternehmen. Hier erhöhten sich die Verbindlichkeiten um 5,68 Mio. Euro. Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum 31.12.2017 vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 99,98 % ausgeglichen.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren

In diesem Posten werden zum 31.12.2017 rund 3.300 Kreditoren (Vorjahr knapp 3.100) ausgewiesen. Im Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren von 29,01 Mio. Euro sind unter anderem zwei Baukostenzuschüsse für den Bau von Kindertageseinrichtungen von zusammen 2,46 Mio. Euro enthalten. Weitere Verbindlichkeiten im Rahmen der Jugendhilfe belaufen sich auf 2,23 Mio. Euro. Für den Schulbereich werden zum 31.12.2017 Zahlungsverpflichtungen von 2,22 Mio. Euro ausgewiesen. Im Rahmen des U-Bahnbaus waren Ende 2017 bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren insgesamt 2,24 Mio. Euro an Verbindlichkeiten vorhanden. Gegenüber dem Vorjahr (5,97 Mio. Euro) ist die Summe der hier im Zusammenhang mit der U-Bahn verbuchten Verbindlichkeiten um 3,73 Mio. Euro gesunken.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unternehmen

Dieser Bilanzposten stieg im Gegensatz zum Vorjahr in Summe nun wieder um 5,68 Mio. Euro. Dies ist unter anderem auf die hier ausgewiesenen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Verkehrs-Aktiengesellschaft VAG in Höhe von 4,0 Mio. Euro zurückzuführen. Hiervon entfallen 2,94 Mio. Euro auf Modernisierungsarbeiten für die U-Bahn. Weitere Verbindlichkeiten bestanden gegenüber der N-Ergie AG in Höhe von 1,58 Mio. Euro sowie der Noris-Arbeit gGmbH (817 TEuro). Ende 2017 waren in dieser Position zudem noch Verbindlichkeiten aus der Verlustübernahme der noris inklusion aus dem Jahr 2016 verbucht. Diese belaufen sich jedoch im Gegensatz zu den hohen Beträgen der Verlustübernahmen von verbundenen Unternehmen aus früheren Jahren für 2017 auf nur noch 166 TEuro.

Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen

Im Saldo in Höhe von 13 TEuro sind größtenteils Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Nürnberg Messe GmbH ausgewiesen. Darüber hinaus sind Verbindlichkeiten gegenüber der Flughafen Nürnberg GmbH sowie der Hafen Nürnberg-Roth GmbH enthalten.

Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen

Zum Bilanzstichtag 2017 sind hier wie auch im Vorjahr Verbindlichkeiten gegenüber dem Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg in Höhe von 1,34 Mio. Euro vorhanden (u.a. die Erstattung für den Stadtanteil an der Straßenreinigung im zweiten Halbjahr 2017 in Höhe von 763 TEuro). Darüber hinaus sind hier die regelmäßig resultierenden Verbindlichkeiten gegenüber NürnbergBad von 1,78 Mio. Euro ausgewiesen. Auf die Benutzung der Hallenbäder im Jahr 2017 im Rahmen des Schulschwimmens entfallen hier 1,55 Mio. Euro.

Zu 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber ausländischen Kreditoren

In diesem Bilanzposten sind unter anderem Zahlungsverpflichtungen für den Bau einer Photovoltaikanlage in Höhe von 50 TEuro im Rahmen der kommunalen Entwicklungspolitik enthalten.

Bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen und ausländischen Kreditoren sowie bei den sonstigen Verbindlichkeiten wurden zum Bilanzstichtag 31.12.2017 im Nebenbuch (SAP Kreditoren) debitorische Kreditoren in Summe von 635.650,10 Euro ermittelt. Diese wurden allerdings im Hauptbuch (SAP FI) nicht in die sonstigen Vermögensgegenstände umgegliedert. Der Grund hierfür liegt laut Aussage der Stadtkämmerei wie auch bei den Forderungen in der im System nicht abgespielten Umgliederungsmappe. Stellt man die im Forderungsbereich nicht umgegliederten kreditorischen Debitoren in Summe von 1.116.803,15 Euro gegenüber, sind in der Folge sowohl die Forderungen, als auch die Verbindlichkeiten um insgesamt 481.153,05 Euro zu niedrig ausgewiesen, wodurch die Bilanz entsprechend verkürzt wird. Die nicht umgegliederten Posten finden sich bei folgenden Sachkonten:

Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Posten enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive, weitgehend soziale Zwecke. Dabei handelt es sich wie im Vorjahr zu einem großen Teil um Leistungen im Gesundheitsbereich sowie im Rahmen der Flüchtlingshilfe. Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr um knapp 333 TEuro ab.

Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land

Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2017 ausgewiesene Saldo in Höhe von 50,09 Mio. Euro (Vorjahr: 70,32 Mio. Euro) entfällt mit 1,88 Mio. Euro (Vorjahr: 1,20 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 48,21 Mio. Euro (Vorjahr: 69,12 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Bund beinhalten im Wesentlichen Fördermittel für den zweiten Bauabschnitt am Kulturzentrum Z-Bau.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 20,91 Mio. Euro auf 48,21 Mio. Euro verringert. Dies ist im Wesentlichen auf die Fertigstellung des Bauabschnitts 3 Nordwesten (zwischen Klinikum Nürnberg und Nordwestring) der U-Bahn-Linie 3 zurückzuführen. Die weiteren Bauabschnitte (Südwesten mit Großreuth, Kleinreuth und Gebersdorf) werden nach dem GVFG und dem BayÖPNVG gefördert. Zum 31.12.2017 werden in diesem Zusammenhang Fördermittel in Höhe von rund 42 Mio. Euro ausgewiesen, hiervon hat die Stadt im Berichtszeitraum Zuwendungen in Höhe von 6,2 Mio. Euro erhalten.

Die weiteren Fördermittel des Landes entfallen unter anderem auf Zuwendungen für die Hochschule für Musik (2,38 Mio. Euro) und die Feuerwache 1 (1,39 Mio. Euro) sowie mit 1,51 Mio. Euro auf Fördermittel nach Art. 10 FAG (insbesondere für Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen).

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer

Diese Position enthält analog zu den Vorjahren größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember 2017. Des Weiteren werden hier zu einem kleineren Teil noch Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungsträgern ausgewiesen.

Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter

Wie in den Vorjahren werden in diesem Bilanzposten zu einem bedeutenden Teil Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind.

Zu 4. Durchlaufende Gelder

Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten.

Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren setzt sich zum Bilanzstichtag größtenteils aus Verwahrgeldern und darüber hinaus aus Projektmitteln und Spenden zusammen. Im Gegensatz zum Vorjahr reduzierte er sich zum 31.12.2017 wieder bedeutsam um 7,45 Mio. Euro auf 6,26 Mio. Euro. Ende 2016 waren hier noch Konzessionsabgaben der Main-Donau Netzgesellschaft und der N-Ergie AG bezüglich Strom, Gas sowie für Wärme und Wasser des vierten Quartals 2016 in Summe von 9,13 Mio. Euro vorhanden. Zum Bilanzstichtag 31.12.2017 jedoch waren nur die Konzessionsabgaben der N-Ergie AG für das vierte Quartal 2017 (2,90 Mio. Euro) noch nicht ausgeglichen.

Wie bereits bei den Forderungen und in dieser Bilanzposition in den beiden Vorjahren dargestellt wurde, war auch bei den Durchlaufdebitoren die Abstimmung zwischen dem Hauptbuch und dem Nebenbuch für 2017 nicht möglich, da hier wieder Posten aus dem Jahr 2017 fälschlicherweise nach 2018 abgeleitet wurden. Während im Nebenbuch (SAP PSCD) kreditorische Posten in Höhe von 2.658.504,02 Euro verbucht sind, beläuft sich der kreditorische Saldo im Hauptbuch (SAP FI) auf 2.665.620,49 Euro, wodurch eine Abweichung von 7.116,47 Euro resultiert.

Zu 5. Sicherheitseinbehalte

Analog zu den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten zu einem wesentlichen Teil aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden sowie Umbaumaßnahmen im Kulturbereich (Fränkische Galerie). Zudem sind Sicherheitseinbehalte für Neubaumaßnahmen im Jugendhilfebereich zu nennen.

Zu 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten

In diesem Bilanzposten werden zum 31.12.2017 knapp 8.700 Aufwandspositionen periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung nahm für 2017 im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 5,62 Mio. Euro auf insgesamt 20,89 Mio. Euro ab.

Im Vorjahr wurden hier unter anderem noch Beteiligungsbeträge hauptsächlich aufgrund des Anteils an der Gewerbesteuerumlage für das vierte Quartal 2016 in Höhe von insgesamt 3,31 Mio. Euro abgegrenzt. Die Beteiligungsbeträge aus 2017 hingegen wurden bereits unterjährig ausgeglichen, wodurch sich der Saldo zum 31.12.2017 entsprechend reduzierte. Ende 2017 sind allerdings Posten im Zusammenhang mit Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Summe von 6,77 Mio. Euro abgegrenzt. Wie in den Vorjahren sind in dieser Position zudem abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 6,10 Mio. Euro enthalten. Diese Summe ist um 223 TEuro höher als noch im Jahr 2016 (5,88 Mio. Euro).

Zu 7. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen

Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (unter anderem Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) verringerten sich im Berichtsjahr geringfügig um 124 TEuro auf 8,39 Mio. Euro.

Analog zu den Vorjahren beinhalten die Verbindlichkeiten mit 5,47 Mio. Euro im Wesentlichen erhaltene Zuwendungen beziehungsweise Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Straßenumbau- und Erschließungsmaßnahmen. Darüber hinaus werden mit 1,78 Mio. Euro Zuwendungen der Zukunftsstiftung der Sparkasse Nürnberg und der Bayerischen Landesstiftung für die Hochschule für Musik ausgewiesen.

Zu 8. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen

Die bis zum Bilanzstichtag 2017 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für schulische, soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist wie im Vorjahr nochmals um 529 TEuro auf 5,24 Mio. Euro gestiegen. Der Zuwachs erklärt sich unter anderem durch Zuführung von Nachlässen, die für den Tiergarten bestimmt sind (355 TEuro), sowie von EU-Mitteln im Rahmen des Erasmus-Programms für Bildung, Jugend und Sport der Europäischen Union (333 TEuro). Bei den bislang vereinnahmten Mitteln sind zudem noch nennenswerte Spenden für das Spielzeugmuseum und für den Tiergarten enthalten.

Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein.

Zu 9. Verbindlichkeiten aus Sonderposten

Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“. Diese entfallen mit 2,36 Mio. Euro auf noch nicht zu Sonderposten umgebuchte Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge, mit 552 TEuro auf Ablösebeträge für Stellplätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche Anlagen und mit 1,70 Mio. Euro auf Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken.

Zu 10. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder

Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewiesenen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2017 auf insgesamt 4,87 Mio. Euro. Die Finanzierung der Darlehen erfolgte jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe

gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Für das Jahr 2017 beträgt die Summe der Tilgungen 78 TEuro. Hier wurden allerdings zwei Tilgungsraten von zusammen rund 17 TEuro nicht berücksichtigt. Dies muss im Jahr 2018 nachgeholt werden.

Zu 11. Verrechnungskonten

Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.6. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo erhöhte sich zum 31.12.2017 um 1,75 Mio. Euro auf insgesamt 6,57 Mio. Euro (Vorjahr: 4,82 Mio. Euro).

Wie im Vorjahr sind zum 31.12.2017 die betragsmäßig bedeutsamsten Posten das Verrechnungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von nach wie vor 1,64 Mio. Euro sowie die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich Mündelgelder (710 TEuro), wirtschaftlicher Jugendhilfe (926 TEuro) und Unterhaltsvorschussleistungen (351 TEuro). Seit dem Jahr 2016 ist hier auch das Verrechnungskonto für Girokonten von Schulen und Stiftungen, die außerhalb von SAP geführt werden (414 TEuro), eine wesentliche Einflussgröße. Mit ursächlich für den Anstieg des Gesamtsaldos sind allerdings auch die Verrechnungen im Rahmen des Monitorings bei städtebaulichen Verträgen (980 TEuro).

Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sachkontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerechter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In einigen Fällen stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik (vor 2005). Die vorgenannten Bestände sollten nun sehr zeitnah sowie umfassend bereinigt und die betreffenden Verrechnungskonten, sofern möglich, im Anschluss geschlossen werden.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten ein Ausgleich von offenen Posten nach wie vor nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hierzu wären beispielsweise der Jugendhilfe- oder auch der Kulturbereich (Verrechnungskonten Showsoft und Kulturinfo) hervorzuheben. Hier sollten baldmöglichst entsprechende systemseitige Anpassungen vorgenommen werden. Die Neukonzipierung von Abläufen und der Buchungslogik bei der Friedhofsverwaltung im Rahmen der Sterbevorsorge sollte nun endlich auch zeitnah bei der Grabpflege umgesetzt werden. Hiermit sollte der Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden können und künftig eine transparentere Erfassung im System erfolgen.

Neben den genannten Strukturanpassungen sollten zudem die bei einigen Verrechnungskonten bereits seit vielen Jahren vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fokus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen dürfte u.E. keine Zahlungsverpflichtung mehr bestehen, weswegen eine konsequente Bereinigung der Posten notwendig erscheint.

Zu 12. Verbindlichkeiten aus Nachlässen

Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Konten verbucht. Etliche Nachlässe sind bereits seit vielen Jahren auf diesen Konten vorhanden. Auch deswegen hat sich der Gesamtsaldo der Nachlässe im Vergleich zum Vorjahr nochmals um 565 TEuro auf nun sogar 6,10 Mio. Euro erhöht.

Zu 13. Verbindlichkeiten aus Kautionen

Hier werden hauptsächlich Sicherheitsleistungen für unterschiedliche, vom Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg veranlasste Baumaßnahmen ausgewiesen. Der Gesamtsaldo stieg im Berichtsjahr um 76 TEuro auf 820 TEuro.

Zu 14. Andere sonstige Verbindlichkeiten

Diese Position enthält wie schon in den Vorjahren hauptsächlich Verrechnungen im Zusammenhang mit Pfändungen.

Zu 15. Clearingkonten

Hier werden Verrechnungen mit dem SAP Modul PSCD sowie im Zahlungsverkehr dargestellt.

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen.

Vorwiegend handelt es sich dabei um Gewerbesteuervorauszahlungen (10,63 Mio. Euro), Gebühren für Kindertagesstätten (6,39 Mio. Euro) und Leistungen von SHA (2,09 Mio. Euro). Bei der Gewerbesteuervorauszahlung handelt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen.

Die im Vorjahr gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden, soweit sie das Haushaltsjahr 2017 betrafen, ertragswirksam aufgelöst.

1.3.3 Ergebnisrechnung

Mit einem Jahresüberschuss von 32,07 Mio. Euro wurde 2017 erneut ein positives Ergebnis erzielt. Im Vergleich zum Vorjahr verbesserte sich das Ergebnis um rund 2,69 Mio. Euro. Ursächlich hierfür war insbesondere die Ergebnisverbesserung bei der laufenden Verwaltungstätigkeit von 3,45 Mio. Euro. Während das Finanzergebnis (+0,85 Mio. Euro) in etwa gleichblieb, verschlechterte sich das außerordentliche Ergebnis (-1,62 Mio. Euro) im Vergleich zum Vorjahr.

Im Berichtsjahr sind sowohl die ordentlichen Erträge (+98,09 Mio. Euro) als auch die ordentlichen Aufwendungen (+94,64 Mio. Euro) angestiegen. Der Anstieg der ordentlichen Erträge war dabei insbesondere auf gestiegene Gewerbesteuererträge (+11,02 Mio. Euro), höhere

Einkommensteueranteile (+22,07 Mio. Euro), gestiegene Umsatzsteueranteile (+12,97 Mio. Euro) sowie die 19,26 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. Die höheren ordentlichen Aufwendungen beruhen maßgeblich auf höheren Personalaufwendungen (+34,92 Mio. Euro) sowie um 41,79 Mio. Euro gestiegenen sonstigen ordentlichen Aufwendungen.

Das städtische Finanzergebnis (-26,85 Mio. Euro) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Die Verbesserung gegenüber dem Vorjahr (+0,85 Mio. Euro) konnte insbesondere durch höhere Finanzerträge (+10,20 Mio. Euro) erzielt werden. Dieser Anstieg war insbesondere auf höhere Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuer nach § 233 AO (+11,87 Mio. Euro) zurückzuführen.

Der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses 2017 weist zwar wieder einen positiven Saldo von 2,09 Mio. Euro aus, im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies aber einer Ergebnisverschlechterung von rd. 1,62 Mio. Euro. Zurückzuführen ist dies insbesondere auf einen Rückgang der periodenfremden Erträge.

Wie bereits in den Vorjahren sind die Teilergebnisrechnungen für die Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg auch im Rahmen des Jahresabschlusses für 2017 ausgewiesen. Die Summe der Teilergebnisse der jeweiligen Teilhaushalte ergibt für 2017 den gesamten Jahresüberschuss von 32,07 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresüberschuss 29,39 Mio. Euro), wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist:

Die Ist- und auch die Plan-Daten zu den Erträgen und Aufwendungen sowie jeweiligen Ergebnissen der oben aufgeführten Teilhaushalte wurden mit den entsprechenden Posten der Gesamtergebnisrechnung und den betreffenden Buchungsdaten im SAP abgeglichen. Hierbei wurde für das Jahr 2017 Übereinstimmung festgestellt. Hinsichtlich der obigen Teilergebnisse wäre anzumerken, dass sämtliche Steuererträge sowie ein großer Teil der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen beim Teilhaushalt „Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen werden.

Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung näher beleuchtet.

1.3.3.1 Ordentliche Erträge

Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, welches rund die Hälfte der städtischen Erträge ausmacht. Mit Abstand folgen die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), die Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Erstattungen Grundsicherung und Asylbewerberleistungen) sowie die Leistungsentgelte.

Ordentliche Erträge

Steuern und ähnliche Abgaben 7,19% 17,31% Zuweisungen und allgemeine Umlagen 46,25% 2,22% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3,41% Privatrechtliche Leistungsentgelte 23,62% Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge

31.12.2017

Euro

31.12.2016

Euro

Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 80,2 % der städtischen Steuererträge ergeben. 2017 stiegen die städtischen Steuererträge um rund 5,2 %. Der bestehende Rückstand zum Pro-Kopf-Steueraufkommen vergleichbarer bayerischer Städte konnte dadurch um rund 145 Euro verringert werden.

Die Entwicklung bei den Steuererträgen aus der Grundsteuer, Einkommensteuer, Umsatzsteuer und Hundesteuer entspricht weitestgehend der landesweiten Entwicklung in den bayerischen kreisfreien Gemeinden. Das Gewerbesteueraufkommen 2017 ist im Vergleich zu vergleichbaren bayerischen Städten überproportional um rund 2,5 % angestiegen. Für 2018 kann erfreulicherweise mit weiter steigenden Erträgen aus der Gewerbesteuer gerechnet werden. So sind zum Buchungsstand 07.03.2019 Erträge von 469,88 Mio. Euro (+23,09 Mio. Euro) in der Ergebnisrechnung 2018 ausgewiesen.

Bei den Erträgen pro Einwohner liegen die Nürnberger Kennzahlen lediglich bei den Grundsteuern über dem Landesdurchschnitt. Während bei dem Umsatzsteueranteil und den sonstigen Steuern in etwa der landesweite Durchschnitt (LD) erreicht wird, liegen die maßgeblichen Erträgen aus der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer auch im Jahr 2017 unter dem Landesdurchschnitt.

1 Landesdurchschnitt der bayerischen kreisfreien Gemeinden ab 100.000 Einwohner, Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik

Aufgrund des Anstiegs der Einwohnerzahl, führten die weiter ansteigenden Gewerbesteuerer-

träge zu keiner höheren Realsteuerkraft als im Vorjahr. Die durchschnittliche Realsteuerkraft

der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner konnte deshalb weiterhin nicht

erreicht werden.

Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Städte München (1438) und Regensburg (1344) ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Allerdings konnte dieser Rückstand durch den Anstieg der Finanzkraft (+39 Punkte) im Berichtsjahr verringert werden, weil der landesweite Durchschnitt, insbesondere aufgrund des Rückgangs der Finanzkraft von Ingolstadt (1160), gleichgeblieben ist.

Die Realsteuerhebesätze blieben im Vergleich zum Vorjahr unverändert. Außer bei der 2012 angehobenen Grundsteuer B liegen die Hebesätze jeweils unter dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Aufgrund des weiterhin hohen Investitionsbedarfs wurde allerdings der Gewerbesteuerhebesatz zum 01.01.2018 auf 467 v. H. angehoben, so dass dann dieser in etwa dem Landesdurchschnitt entspricht.

2 Ergebnisse der Finanzrechnung 3 Ergebnisse der Finanzrechnung 4 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 5 Grundbeträge in Euro je Einwohner 6 in Euro je Einwohner 7 in v. H.

Der Anstieg bei den Zuweisungen und allgemeinen Umlagen um insgesamt rd. 17,66 Mio. Euro ist insbesondere auf die um 7,85 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. Daneben waren noch nennenswerte Ertragszuwächse bei der Grunderwerbssteuer zu verzeichnen, während die Zuweisungen für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal und den Belastungsausgleich Hartz IV zurückgegangen sind.

Der Anstieg der Schlüsselzuweisungen ist dabei auf eine erneute Erhöhung der zu verteilenden Schlüsselmasse zurückzuführen, von welcher alle Gemeinden profitieren. So erhöhten sich die landesweit zur Verfügung stehenden Finanzausgleichsmittel 2017 um rund 4,1 % auf knapp 3,36 Mrd. Euro. Auch bei den Zuweisungen aus der Grunderwerbsteuer ergab sich aufgrund der hohen Umsätze am Immobilienmarkt eine Ertragssteigerung (+1,28 Mio. Euro).

Nachdem bei den Zuweisungen für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal in 2016 hohe Nachzahlungen aus Vorjahren enthalten waren, fielen diese Erträge im Berichtsjahr um 5,13 Mio. Euro geringer aus. Auch beim Belastungsausgleich Harz IV waren Mindererträge (-2,80 Mio. Euro) zu verzeichnen, welche allerdings im Zusammenhang mit geringeren Aufwendungen in diesem Bereich gesehen werden müssen.

Keine erwähnenswerten Veränderungen waren 2017 bei den anderen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen zu verzeichnen.

Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Die Transfererträge 2017 bewegen sich in etwa auf Vorjahresniveau (+48 TEuro).

Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 3,64 Mio. Euro. Diese Steigerung beruht insbesondere auf Mehrerträgen bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen sowie höheren sonstigen Benutzungsgebühren. Bis auf die Wohn- und Verpflegungsgebühren, bei denen ein Rückgang von rd. 803 TEuro zu verzeichnen war, erfolgte bei den weiteren öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten ein moderater Anstieg der Erträge.

Ursache für den Anstieg bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen (+2,25 Mio. Euro) waren insbesondere höhere Beiträge für Kinderbetreuung, vor allem Gebühren für Kinderhorte (+0,76 Mio. Euro). Daneben sind auch noch um 0,73 Mio. Euro gestiegene Erträge bei der Friedhofsverwaltung erwähnenswert.

Im Gegensatz dazu ergaben sich bei den Wohn- und Verpflegungsgebühren (-803 TEuro) Ertragsrückgänge. Verantwortlich für diesen Ertragsrückgang war insbesondere der Rückgang der Fallzahlen bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Da die Aufwendungen für Asylbewerber vollständig erstattet werden, stehen diesen Mindererträgen auch entsprechende Minderaufwendungen gegenüber.

Ursache für den moderaten Anstieg der Eintrittsgelder waren insbesondere höhere Erträge beim Tiergarten. So konnte mit rund 1,1 Mio. Besuchern das drittbeste Ergebnis in der Geschichte erzielt werden, was im Vergleich zum Vorjahr einen Besucheranstieg von 4,4 % entspricht. Die höheren Erträge bei den sonstigen Benutzungsgebühren sind weitgehend auf die erstmals erhobenen Elternentgelte für die Verpflegung in Kindertagesstätten von rd. 1,06 Mio. Euro zurückzuführen.

Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter. Grundlage für den Anstieg im Vergleich zum Vorjahr waren die weiter steigenden Investitionen.

Die Erträge aus Verkauf trugen mit rund 407 TEuro zum Ertragsanstieg der privatrechtlichen

Leistungsentgelte bei. Maßgeblichen Anteil hieran hatten entsprechende Mehreinnahmen bei

der Friedhofsverwaltung. Die höheren Erträge aus Eintrittsgeldern und Veranstaltungen resul-

tieren aus dem Silvestival 2017. Da dieses nur alle 2 Jahre stattfindet, sind unter dieser Posi-

tion Schwankungen im Bereich von ca. 140 TEuro üblich.

Der Anstieg bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 9,21 Mio. Euro ist insbesondere auf höhere Erstattungen des Bundes im Bereich der Kosten der Unterkunft (SGB II), Erstattungen von Sozialleistungen durch den Bezirk sowie gestiegene andere Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen zurückzuführen. Dem gegenüber stehen geringere Erträge aus Erstattungen von Sozialleistungen für Asylbewerber durch das Land (- 43,46 Mio. Euro).

Der Anstieg der Erstattungen des Bundes für die Kosten der Unterkunft (SGB II) i. H. v. rund 18,53 Mio. Euro resultiert insbesondere aus dem Umstand, dass der Bund 2017 eine sechsprozentige Zusatzerstattung zur Refinanzierung der Unterkunftskosten von anerkannten Geflüchteten übernimmt.

Die Erstattungen des Landes sind insgesamt um ca. 39,92 Mio. Euro zurückgegangen. Ursache für diese Mindereinnahmen war ein Rückgang der Anzahl der Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Da Aufwendungen für diesen Personenkreis vollständig erstattet werden, sanken die Erträge aus der Kostenerstattung für Asylbewerber entsprechend. Die Mehrerträge bei den sonstigen Erstattungen vom Land beruhen insbesondere auf periodenfremden Erträgen von 1,50 Mio. Euro. Hierbei handelt es sich um Personalkostenerstattungen der Jahre 2014 bis 2016 für die städtische/staatliche Wirtschaftsschule.

Die Erstattungen vom Bezirk ergaben im Vergleich zum Vorjahr Mehrerträge von 9,94 Mio. Euro, was insbesondere auf weiter steigende Kostenerstattungen im Zusammenhang mit der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zurückzuführen ist. Bei den anderen Kostenerstattungen und Kostenumlagen ergaben sich ebenfalls nennenswerte Ertragszuwächse von rund 19,82 Mio. Euro. Hauptursache für diesen Anstieg waren Gebührenerstattungen für anerkannte Flüchtlinge, die noch in Sammelunterkünften untergebracht sind (+19,88 Mio. Euro).

Die sonstigen ordentlichen Erträge sind um rund 17,77 Mio. Euro angestiegen. Die höheren Erträge resultieren insbesondere aus Mehrerträgen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen (+7,92 Mio. Euro), welche insbesondere auf Ertragsmehrungen aus Grundstücksverkäufen (+8,24 Mio. Euro) beruhen. Maßgeblichen Einfluss hatte hier der Verkauf des sogenannten „Tafelgeländes“.

Außerdem konnten die Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen um ca. 7,57 Mio. Euro gesteigert werden, was größtenteils auf die Auflösung einer Rückstellung für Verluste des Eigenbetriebs SÖR (5,43 Mio. Euro) zurückzuführen war. Außerdem war noch ein Anstieg der erhaltenen Konzessionsabgaben um rd. 2,26 Mio. Euro festzustellen.

Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen, aus diesem Grund hat ein Vergleich mit Vorjahreswerten generell wenig Aussagekraft.

Der Anstieg der Bestandsveränderungen im Vergleich zum Vorjahr beruht insbesondere auf Warenmehrungen in den Beständen der städtischen Läger bei den Museen. Die Höhe der erzielten Erträge bewegt sich weiterhin im üblichen Schwankungsbereich.

1.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen

Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- sowie die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 74,6 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 94,64 Mio. Euro erhöht. Verursacht haben diesen Anstieg insbesondere die weiter ansteigenden Personal- und Versorgungsaufwendungen (+36,56 Mio. Euro). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen erhöhten sich um ca. 41,82 Mio. Euro. Bei den Transferaufwendungen konnte der Anstieg gestoppt werden, diese bewegen sich in etwa auf Vorjahresniveau.

OrdentlichelAufwendungen

Personal- und Versorgungsaufwendungen 6,86% Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 31,16% Abschreibungen

43,43% Transferaufwendungen 12,76% Sonstige ordentliche 5,79% Aufwendungen

Der Anstieg der Versorgungsaufwendungen um rd. 1,64 Mio. Euro ist insbesondere auf höhere

Zuführungen zu

Im Zeitraum vom 30.06.2016 bis 30.06.2017 hat sich die Zahl der tatsächlich besetzten Vollkraftstellen (VK) um 166,05 Stellen erhöht. Der Stellenplan 2017 weist inkl. der dem Klinikum und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten nunmehr 10.242,86 VK aus und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 197,97 VK ausgeweitet. Ursächlich hierfür waren, neben dem weiteren Ausbau der Kinderbetreuung (+59,78 VK), insbesondere Stellenschaffungen im Einwohnermeldeamt (+15,00 VK), beim Amt für Existenzsicherung und soziale Integration (+18,01 VK) sowie beim Jobcenter Nürnberg (+12,00 VK).

Obwohl die Anzahl der Vollkraftstellen weiter angestiegen ist, liegen die städtischen Personalausgaben je Einwohner auch 2017 unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte. Während sich bayernweit in den kreisfreien Städten mit über 100.000 Einwohnern die Personalausgaben je Einwohner um rd. 3,68 % erhöhten, lag die Steigerungsrate der städtischen Personalausgaben lediglich bei 2,68 %. Der Anstieg der Personalkosten war neben der Besoldungs- und Tariferhöhung (+2,0%/+2,35%) insbesondere auf bayernweit notwendige Stellenschaffungen im Zuge des Bevölkerungszuwachses zurückzuführen.

Der Anstieg der Aufwendungen für Kostenerstattungen (+5,39 Mio. Euro) beruht insbesondere auf rund 2,93 Mio. Euro höheren Erstattungen an SÖR für den Unterhalt von Infrastruktureinrichtungen sowie im Bereich der Berufsintegrationsklassen, wo aufgrund einer höheren Anzahl von Berufsintegrationsjahresklassen die Aufwendungen entsprechend anstiegen.

Ursache für die um rund 2,13 Mio. Euro angestiegenen Aufwendungen für den Gebäudeun-

terhalt waren insbesondere höhere konsumtive Bestandteile von MIP-Maßnahmen sowie hö-

here Aufwendungen im Zuge der Modernisierung von Gebäudetechnik.

8 Durchschnittliche Personalausgaben der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner gemäß Veröffentlichung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung

Im Gegensatz dazu war bei den Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb und Wareneinkauf ein Rückgang von ca. 2,56 Mio. Euro feststellbar. Ursache hierfür war insbesondere, dass die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik zum einen aufgrund geringerer Fallzahlen zurückgegangen sind und außerdem im Berichtsjahr die Aufwendungen für den Betrieb der Notunterkunft in der Tillystraße als „Mietnebenkosten“ sowie unter den „sonstigen Aufwendungen“ ausgewiesen wurden.

Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 9,14 Mio. Euro angestiegen. Maßgeblichen Anteil daran haben die Abschreibungen auf Wertpapiere und Finanzanlagen (+3,76 Mio. Euro). Daneben sind in Folge des hohen Investitionsniveaus die Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (+2,12 Mio. Euro) angestiegen. Den größten Anteil daran hatten im Berichtsjahr die Abschreibungen auf das U-Bahn-Infrastrukturvermögen mit 31,60 Mio. Euro.

Während im Vorjahr bei den Abschreibungen auf Wertpapiere lediglich eine Wertkorrektur bei NürnbergStift durchzuführen war, musste im Berichtsjahr zusätzlich beim Klinikum, aufgrund früherer Verluste, eine Wertkorrektur von 3,91 Mio. Euro vorgenommen werden.

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Summe der Transferaufwendungen mit rd. 846,56 Mio. Euro nahezu unverändert. Mehraufwendungen ergaben sich insbesondere bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende (+11,42 Mio. Euro), den Jugendhilfeleistungen (+7,15 Mio. Euro) sowie den Zuschüssen an soziale oder ähnliche Einrichtungen (+5,55 Mio. Euro). Kompensiert wurden diese Mehraufwendungen insbesondere durch geringere Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen und Minderaufwendungen bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Der Anstieg der Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen ist insbesondere auf den anhaltenden Ausbau der Kinderbetreuung zurückzuführen. So sind die Zuschüsse für Kindertageseinrichtungen der freien Träger im Vergleich zum Vorjahr um rund 24,10 Mio. Euro angestiegen. Im Gegensatz dazu ergab sich bei den Zuschüssen an die kommunalen Sonderrechnungen ein deutlicher Rückgang (-11,37 Mio. Euro) auf nunmehr 9,94 Mio. Euro. Diese Minderaufwendungen sind maßgeblich darauf zurückzuführen, dass im Berichtsjahr weder eine weitere Bareinlage für den Flughafen erforderlich war, noch Verlustausgleiche für die Eigenbetriebe NüBad und FSN erfolgten.

Maßgeblich verantwortlich für die Mehraufwendungen bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) um rund 11,42 Mio. Euro waren steigende Unterkunftskosten für anerkannte Asylbewerber. Da für diesen Personenkreis nur im begrenzten Umfang geeigneter Wohnraum zur Verfügung steht, sind zahlreiche Asylberechtigte weiterhin als sogenannte „Fehlbeleger“ in den Asylbewerberunterkünften untergebracht. Für diesen Personenkreis müssen deshalb die festgelegten Unterbringungssätze im Rahmen der SGB II Leistungen übernommen werden.

Während die Aufwendungen für die Hilfe zur Gesundheit aufgrund der allgemein steigenden Lebenserwartung und dem Fortschritt in der Medizin weiter angestiegen sind (+2,58 Mio. Euro), war bei der Hilfe zur Pflege ein Rückgang der Aufwendungen um rd. 1,37 Mio. Euro zu verzeichnen. Ausschlaggebend für diesen Rückgang war maßgeblich das sogenannte Pflegestärkungsgesetz III. Demnach erhalten ab 01.01.2017 insbesondere Personen mit demenziellen Erkrankungen, die im Rahmen der alten Regelungen keinen Anspruch auf eine Pflegestufe hatten und durch die Städte im Rahmen der sogenannten Pflegestufe „0“ versorgt wurden, nunmehr einen Pflegegrad und sind damit nach dem SGB XI leistungsberechtigt.

Nach einigen Jahren eines hohen Anstiegs sind die Aufwendungen für Asylbewerber im Berichtsjahr erstmals wieder gesunken (-36,70 Mio. Euro). Dies ist insbesondere darin begründet, dass die Asylanträge einer Vielzahl der im Vorjahr Leistungsberechtigten zwischenzeitlich bearbeitet wurden. Da die Aufwendungen für Asylbewerber vom Freistaat Bayern erstattet

werden, stehen diesen Minderaufwendungen jedoch auch Mindererträge gegenüber, so dass sich hierdurch keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis ergaben.

Der Anstieg der Leistungen außerhalb von Einrichtungen ist neben der allgemeinen Kosten-

steigerung auf höhere Fallzahlen zurückzuführen.

in Einrichtungen um rund 9,5 % waren vor allem höhere Aufwendungen für die Übernahme von Gebühren für Krippen, Krabbelstuben, Kindergärten und Kinderhorte. Verursacht wurden diese, da ab dem Berichtsjahr unter dieser Position Leistungen für Personen mit Anspruch auf SGB II Anspruch ausgewiesen werden, welche im Vorjahr noch im Rahmen der flankierenden Maßnahmen im SGB II Bereich gebucht wurden.

Aufgrund von Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer sind auch die Gewerbesteuerumlagen angestiegen (+4,26 Mio. Euro). Daneben führte eine um 7,44 Mio. Euro erhöhte Bezirksumlage zu höheren Transferaufwendungen.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 41,79 Mio. Euro angestiegen. Ausschlaggebend für diese Mehraufwendungen waren insbesondere um 30,43 Mio. Euro erhöhte andere sonstige Aufwendungen. Daneben stiegen die Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (+11,62 Mio. Euro) sowie der Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen (+1,98 Mio. Euro) an. Ein Rückgang war dagegen bei den Einzel- und Pauschalwertberichtigungen auf Forderungen (-3,07 Mio. Euro) zu verzeichnen.

Für die enormen Mehraufwendungen bei den anderen sonstigen ordentlichen Aufwendungen waren insbesondere die Zuführungen zu den sonstigen Rückstellungen (+29,08 Mio. Euro) verantwortlich. Diese Mehraufwendungen beruhen vor allem auf eine drohende Gewerbesteuerrückzahlung (16,60 Mio. Euro) sowie ausstehende Rechnungen für Beihilfe, Erstattungen an die VAG und überlaufende Zeitguthaben von Beschäftigten.

Der Anstieg der Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten um 11,62 Mio. Euro war maßgeblich auf höhere Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften (+8,85 Mio. Euro) zurückzuführen. Aufgrund des Rückgangs der Flüchtlingszahlen kann hier für das Folgejahr mit einem leichten Rückgang der Aufwendungen gerechnet werden. So betragen diese für 2018 (Buchungsstand: 06.02.2019) 23,60 Mio. Euro, was einen Rückgang von rund 3,52 Mio. Euro bedeuten würde.

Auch beim Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen waren Mehraufwendungen (+1,98 Mio. Euro) festzustellen. Verantwortlich hierfür waren vor allem Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Abgang bebauter Grundstücke (+2,88 Mio. Euro), welche auf dem Neubau einer Grundschule und eines Kinderhortes beruhen.

Bei Einzel- und Pauschalwertberichtigungen waren dagegen Minderaufwendungen von 3,07 Mio. Euro festzustellen.

1.3.3.3 Finanzergebnis

Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis grundsätzlich negativ. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Finanzergebnis um 0,85 Mio. Euro verbessert. Während die Finanzerträge um 10,20 Mio. Euro auf rd. 24,30 Mio. Euro angestiegen sind, stiegen die Zinsen und ähnliche Aufwendungen um 9,35 Mio. Euro.

Ursache für die weiter gestiegenen Finanzerträge sind ausschließlich höhere Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen (+11,87 Mio. Euro). Bei den weiteren Finanzerträgen waren jeweils Rückgänge festzustellen. Die sonstigen Finanzerträge bewegen sich, trotz des enormen Rückgangs im Vergleich zum Vorjahr, im langjährigen Durchschnitt. Der

diesjährige Ertragsrückgang beruht dabei auf einen im Vorjahr zu berücksichtigenden Einzelfall, welcher zur Festsetzung von Aussetzungszinsen i. H. v. 0,85 Mio. Euro führte.

Obwohl insbesondere bei den Zinsaufwendungen ein erneuter Rückgang von 1,83 Mio. Euro festzustellen war, sind die Zinsen und ähnliche Aufwendungen insgesamt um rund 9,35 Mio. Euro auf nunmehr 51,14 Mio. Euro angestiegen. Ursächlich hierfür waren die um rd. 11,51 Mio. Euro höheren Zinsaufwendungen für Gewerbesteuererstattungen. Erwähnenswert ist außerdem, dass aufgrund von negativen Zinsen die Aufnahme von Kassenkrediten zu einem Zinsertrag von rd. 24 TEuro führte.

1.3.3.4 Außerordentliches Jahresergebnis

Die außerordentlichen Erträge sind im Vergleich zu 2016 um rd. 1,76 Mio. Euro zurückgegangen. Dies ist insbesondere auf geringere periodenfremde Erträge zurückzuführen, welche durch fehlende Verwaltungskostenerstattungen für Vorjahre (im Vorjahr 2,09 Mio. Euro) bedingt waren.

Bei den außerordentlichen Aufwendungen war ein leichter Rückgang von 141 TEuro zu verzeichnen, was auf geringere periodenfremde Aufwendungen zurückzuführen ist.

1.3.4 Finanzrechnung

In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirksame Ein- und Auszahlungen enthalten (insbesondere der Kontokorrentbereich mit den städtischen Unternehmen und durchlaufende Gelder).

Die Finanzrechnung wird seit dem Jahr 2015 gemäß den betreffenden Vorgaben der KommHV-Doppik dargestellt. Dadurch weisen die Inhalte der Finanzrechnung einen höheren Detaillierungsgrad auf. Diese ausführlicheren Darstellungen sind bei der laufenden Verwaltungstätigkeit, wie auch bei den Bereichen Investition und Finanzierung sowie bei den haushaltsfremden und durchlaufenden Posten vorzufinden. So werden unter anderem bezüglich des Cash-Flows aus Investitions- und auch aus Finanzierungstätigkeit jeweils getrennte Salden für Ein- und Auszahlungen ausgewiesen. Des Weiteren wird der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen dargestellt. Darin werden Ein- und Auszahlungen für Kassenkredite sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten gezeigt.

Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar:

Der im Ergebnis ausgewiesene Finanzmittelbestand ist um 72,89 Mio. Euro auf 190,55 Mio. Euro gestiegen. Hierfür sind mehrere Sachverhalte ausschlaggebend:

Wie auch im Vorjahr stieg der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im Berichtsjahr nochmals um 119,12 Mio. Euro auf 185,47 Mio. Euro. Dieser Einzahlungsüberschuss resultiert aus einem Zuwachs der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 161,58 Mio. Euro, dem eine Steigerung der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 42,46 Mio. Euro entgegensteht. Auf Seiten der Einzahlungen sind die größten Zuwächse bei den Steuern und ähnlichen Abgaben zu finden (+68,39 Mio. Euro). Hier erhöhten sich die Gewerbesteuerzahlungen um 29,09 Mio. Euro oder auch die Anteile an der Einkommensteuer um 25,67 Mio. Euro sowie an der Umsatzsteuer um 13,69 Mio. Euro. Zudem erhöhten sich die Schlüsselzuweisungen wie schon in den Vorjahren nochmals um 19,26 Mio. Euro. Des Weiteren stiegen die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte um 2,75 Mio. Euro (unter anderem im Bereich der Jugendhilfe). Die Einzahlungen im Rahmen von Kostenerstattungen stiegen in Summe um 36,85 Mio. Euro. Wie im Vorjahr sind hierbei hauptsächlich die Zunahmen bei den Erstattungen vom Bund für Hartz IV (+18,48 Mio. Euro) sowie von den Eigenbetrieben der Stadt Nürnberg im Rahmen der Verwaltungskostenerstattungen (+14,15 Mio. Euro) ausschlaggebend. Im Zusammenhang mit der Erstattung von Asylbewerberleistungen werden Mehreinzahlungen vom sonstigen öffentlichen Bereich (u.a. Jobcenter Nürnberg) (+23,16 Mio. Euro, hauptsächlich für Unterkunftskosten) jedoch durch entsprechende Mindereinzahlungen vom Land (-23,09 Mio. Euro) weitgehend kompensiert. Bei den sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit war im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder eine Erhöhung um 35,68 Mio. Euro festzustellen. Dieser Anstieg ist zum einen auf gestiegene Einzahlungen bei den Konzessionsabgaben für Gas, Strom, Wärme und Wasser (+17,61 Mio. Euro) zurückzuführen. Die in 2016 bei den Einzahlungen für Konzessionsabgaben fehlenden Posten für das vierte Quartal 2016 (9,39 Mio. Euro) sind nun bei den entsprechenden Einzahlungen des Jahres 2017 enthalten. Zum anderen resultieren die höheren Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit aus Mehreinzahlungen im Rahmen der Verzinsung von Nachforderungen, hauptsächlich im Bereich der Gewerbesteuer gemäß § 233a EStG (Einkommensteuergesetz) (+17,27 Mio. Euro). Die Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit werden wesentlich durch die Auszahlungen für Personal sowie für Versorgungsempfänger beeinflusst. Der Anstieg im Jahr 2017 in Höhe von insgesamt 16,54 Mio. Euro resultiert aus der Besoldungserhöhung der Beamten und aus der Tariferhöhung der Angestellten. Zudem erhöhten sich die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen in Summe um 4,43 Mio. Euro. Dies lag unter anderem an den gestiegenen Allgemeinen Erstattungen an den Eigenbetrieb Servicebetrieb

Öffentlicher Raum Nürnberg (+3,27 Mio. Euro). Eine weitere Zunahme ist wie in den Vorjahren im Transferbereich zu finden (+5,61 Mio. Euro). Innerhalb dieses Finanzfonds gab es allerdings wieder teilweise große Veränderungen in 2017. So nahmen unter anderem die Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen hauptsächlich aufgrund geringerer Verlustausgleiche für städtische Beteiligungen um 11,92 Mio. Euro ab. Die Zuschüsse für soziale oder ähnliche Einrichtungen hingegen erhöhten sich nochmals um 5,07 Mio. Euro. Dabei handelt es sich wie in den Vorjahren größtenteils um Zahlungen von Personal- und Betriebskostenzuschüssen an freie Träger von KiTas. Die Asylbewerberleistungen reduzierten sich im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 32,78 Mio. Euro. Die Auszahlungen im Rahmen der Abrechnung mit der Bundesagentur für Arbeit bezüglich Leistungen für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Abs. 1 SGB II stiegen jedoch um 18,70 Mio. Euro an. Die Auszahlungen der Gewerbesteuerumlage nahmen wie schon im Vorjahr nochmals um 17,97 Mio. Euro zu. Die Bezirksumlage stieg um 7,44 Mio. Euro. Neben den Transferauszahlungen verzeichneten auch die sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit einen Zuwachs um 6,82 Mio. Euro, der im Wesentlichen aus gestiegenen Mieten und Nebenkosten für Flüchtlingsunterkünfte resultiert. Des Weiteren nahmen die Zinszahlungen im Rahmen von Gewerbesteuererstattungen um 9,06 Mio. Euro zu.

Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit erhöhte sich im Berichtsjahr von 61,92 Mio. Euro um 12,40 Mio. Euro auf insgesamt 74,31 Mio. Euro. Hierbei nahmen die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit in Summe sogar um 777 TEuro ab. Die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit stiegen im Gegensatz zum Vorjahr allerdings insgesamt um 11,62 Mio. Euro. Dies lag zum einen an höheren Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken (+7,67 Mio. Euro), was unter anderem aus dem Umlegungsverfahren für die Züricher Straße (4,97 Mio. Euro) sowie aus dem Kauf von Grundstücken im Stadtteil Schniegling (3,55 Mio. Euro) resultiert. Zum anderen erhöhten sich auch die Auszahlungen für Baumaßnahmen in Summe um 4,13 Mio. Euro. Hier wären die jeweiligen Leistungen für den Neubau der Feuerwache 1 (9,22 Mio. Euro) hervorzuheben. Für bewegliches Vermögen wurden in 2017 insgesamt 1,58 Mio. Euro mehr ausgezahlt. Das lag zu einem bedeutenden Teil an neu beschaffter Schulausstattung. Die Auszahlungen für Investitionsfördermaßnahmen reduzierten sich um 2,37 Mio. Euro auf 22,28 Mio. Euro. Hierbei entfällt rund die Hälfte dieser Auszahlungen auf Baukostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen. Rund 9,03 Mio. Euro der Investitionsfördermaßnahmen wurden für die Bautätigkeiten bei der Hochschule für Musik gewährt.

Beim Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit ist im Gegensatz zu den Vorjahren nun ein Auszahlungsüberschuss zu verzeichnen, da mehr Kredite getilgt als aufgenommen wurden. Dieser Auszahlungsüberschuss beträgt für das Jahr 2017 35,73 Mio. Euro (Vorjahr: Einzahlungsüberschuss 35,69 Mio. Euro).

Der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen beläuft sich für das Jahr 2017 auf insgesamt -2,54 Mio. Euro. Darin sind Ein- und Auszahlungen aus der Inanspruchnahme von Kassenkrediten (jeweils 54,93 Mio. Euro) sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten (jeweils rund 4,1 Mrd. Euro) enthalten. Letztgenannte Posten werden auf die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung verteilt.

Beim Vergleich der Planansätze und der zugehörigen Ist-Werte im Jahr 2017 war festzustellen, dass zum einen der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem Einzahlungsüberschuss von 185,47 Mio. Euro um 122,38 Mio. Euro über dem Planwert blieb. Dies lag hauptsächlich an höher als erwartet ausgefallenen Steuern (+40,23 Mio. Euro), Zuwendungen (+13,44 Mio. Euro), Kostenerstattungen (+18,80 Mio. Euro) sowie um 20,33 Mio. Euro höher ausgefallenen sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit blieben um 23,54 Mio. Euro unter dem Planwert. Hier waren unter anderem die Transferauszahlungen (-17,86 Mio. Euro) und die sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (-11,08 Mio. Euro) niedriger als geplant. Auch im

Rahmen der Investitionstätigkeit kam es zu einer bedeutsamen Abweichung zwischen Planund Ist-Werten. Beim Saldo aus Investitionstätigkeit blieb der Auszahlungsüberschuss um 53,50 Mio. Euro unter dem Plan-Wert. Das lag hauptsächlich daran, dass die Auszahlungen für Baumaßnahmen um 41,28 Mio. Euro sowie die Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen um 10,07 Mio. Euro unter dem Ansatz blieben.

Beim Abgleich des Finanzmittelbestands, der vom Kassen- und Steueramt gemeldet wurde, und dem im SAP verbuchten Bestand war wie in den Vorjahren wieder eine Differenz vorhanden. Für das Jahr 2017 beträgt diese knapp 20 TEuro. Darüber hinaus mussten im Gegensatz zu den Vorjahren nun keine weiteren Abweichungen in der Finanzrechnung mehr festgestellt werden.

Wie bereits seit 2015 sind zur Finanzrechnung für die gesamte Stadtverwaltung im Rahmen des Jahresabschlusses des Jahres 2017 auch Teilfinanzrechnungen für die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Diese Teilfinanzrechnungen wurden mit der Gesamtfinanzrechnung abgeglichen. Bei dieser Prüfung wurden auch sämtliche Finanzpositionsintervalle in die Betrachtung mit einbezogen. Hier war festzustellen, dass die einzelnen Teilfinanzrechnungen rechnerisch richtig ermittelt wurden. Die Summen der jeweiligen Finanzpositionsintervalle, Zwischen- und Gesamtergebnisse aus den einzelnen Teilfinanzrechnungen stimmen auch mit den entsprechenden Posten der Gesamtfinanzrechnung des Jahres 2017 überein. Die Summe der Finanzmittelbestände der jeweiligen Teilhaushalte ergibt den gesamten Endbestand an Finanzmitteln von 190,55 Mio. Euro, wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist.

Im Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) sind die Transferauszahlungen mit 543,85 Mio. Euro (Vorjahr: 554,13 Mio. Euro) wieder die maßgebliche Größe für den letztlich resultierenden Finanzmittelbestand. Sämtliche Steuereinzahlungen in Höhe von 946,47 Mio. Euro (Vorjahr: 878,09 Mio. Euro) sowie ein großer Teil der Einzahlungen aus Zuwendungen (61 % von 470,41 Mio. Euro) sind in der Teilfinanzrechnung „Allgemeines/Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen. Dieser enthält ebenso mit 276,77 Mio. Euro Transferauszahlungen in maßgeblicher Höhe.

1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen (VE)

Durch die Haushaltssatzung 2017 wurden neue Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von 410.731.000 Euro festgesetzt. Die Regierung von Mittelfranken bestimmte in ihrem Genehmigungsbescheid, dass die Verpflichtungsermächtigungen nur bis zur Hälfte der Gesamtbeträge freigegeben werden dürfen. Ausgenommen von dieser Beschränkung wurden hiervon die Ansätze für die U-Bahn, die Schulen und Kindertagesstätten, sowie für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges (genehmigte Ausnahmen).

Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt

605.725.000 Euro bzw. 317.128.000 Euro – ohne o.g. genehmigte Ausnahmen –

zur Verfügung.

Hiervon wurden

173.043.693 Euro (=28,6 %) bzw. 93.187.654 Euro (=29,4 %) – ohne o.g. genehmigte

Ausnahmen –

freigegeben.

Im Vorjahr wurden 6,0 % des Gesamtbetrages freigegeben.

Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom 17.11.2016, die VE – ohne die genehmigten Ausnahmeansätze – nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen.

Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die genehmigten Ausnahmeansätze wurden 24,9 % freigegeben.

1.3.6 Bürgschaften

Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürgschaften, und zwar nach Anzahl und Bürgschaftssummen:

urspr. verbürgter

Gesamtbetrag

Wie bereits im Jahr 2016 besteht der höchste Gesamtbetrag, mit welchem die Stadt für einen einzelnen Dritten aus Bürgschaften in Anspruch genommen werden kann bei der VAG.

Auf diese Beteiligung der Stadt Nürnberg entfallen rd. 65 % der ursprünglich verbürgten Gesamtbeträge.

Von der Stadt Nürnberg waren im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkautionen Bürgschaften übernommen worden. Zum 31.12.2013 (letzter erfasster Stichtag) bestanden noch 276 Einzelbürgschaften, welche in der Vergangenheit statistisch als eine Bürgschaft erfasst waren. Es handelt sich hier um Altfälle vor dem Jahr 2005. Eine genaue Ermittlung des Bestandes an Mietverhältnissen, für welche die Stadt Nürnberg bei einem Zahlungsausfall eintreten muss, kann laut Sozialamt nicht mehr geleistet werden, da die Beendigung von Mietverhältnissen nicht immer gemeldet bzw. überwacht werden konnte. Die Stadt musste hier im Jahr 2017 aus fünf Einzelbürgschaften mit einem Gesamtbetrag von 3.543,97 Euro eintreten.

Ansonsten wurde die Stadt Nürnberg im Jahr 2017 aus keinen weiteren Bürgschaftsverhältnissen in Anspruch genommen.

1.3.7 Bildung der Haushaltsreste 2017

Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2017 hätten auf Grund nicht ausgeschöpfter Mittelansätze folgende Haushaltsreste gebildet werden können:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 39.610.804 Euro (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 96,8 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 3,2 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 332.682.482 Euro

Durch dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters vom 15.08.2018 (K5- und I1-Teilbudgets) sowie durch Verfügung von Herrn Ref. I/II vom 28.09.2018 (I2-Teilbudget) wurden nachfolgend aufgeführte Haushaltsreste in das Haushaltsjahr 2018 übertragen:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 31.750.796 Euro (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 96,7 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 3,3 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 319.846.008 Euro Generell beeinflussen die Haushaltsreste nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie gebildet werden. Die Entscheidung zur Übertragung von Budgetresten liegt gemäß Budgethandbuch (am 28.01.2015 durch den Stadtrat beschlossen) in Zuständigkeit des Ältestenrates und Finanzausschusses. Die Stadtkämmerei definiert Reste aus dem I2-Budget (Investitionen für MIP- Maßnahmen) nicht als Budget- sondern als Haushaltsreste, für welche die im Budgethandbuch festgelegte Regelung nicht einschlägig wäre. Die Übertragung bzw. der Einzug von Resten des I2-Teilbudgets (Investitionen für MIP-Maßnahmen) wurde daher durch o.g. Verfügung des Stadtkämmerers vom 28.09.2018 genehmigt. In den Vorjahren wurde die Übertragung auch solcher Mittelansätze noch gemäß Art. 37 Abs. 3 GO über dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters dem Stadtrat vorgelegt. In den Regelungen der Zuständigkeiten im Budgethandbuch (Nr. 5 sowie Nr 8.5) kommt nach Ansicht des Rechnungsprüfungsamtes nicht eindeutig zum Ausdruck, dass Reste aus dem I2- Teilbudget hiervon nicht erfasst werden sollen. Das Rechnungsprüfungsamt sieht hier den Bedarf einer deutlicheren Abgrenzung. Ebenso sollte in diesem Zusammenhang gekärt werden, ob der Stadtrat über den Einzug von nicht in Anspruch genommenen Mittelansätzen von immerhin rd. 12,7 Mio. Euro zu informieren wäre.

1.3.8 Anhang

Der Anhang entspricht im Wesentlichen § 86 KommHV-Doppik.

1.3.9 Rechenschaftsbericht

Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt. Der Rechenschaftsbericht entspricht § 87 KommHV-Doppik.

2 Jahresabschlüsse 2017 der rechtsfähigen kommu-

nalen Stiftungen

2.1 Vorbemerkungen

Im Prüfungsjahr 2017 wurde eine neue rechtsfähige allgemeine Stiftung gegründet, welche von der Stadt Nürnberg kommunal verwaltet wird. Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgte keine Neugründung.

Damit bestanden zum Jahresende 28 nichtrechtsfähige und 23 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet.

Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen

 Heilig-Geist-Spital-Stiftung

 Findel- und Waisenhausstiftungen

 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

 Kost-Pocher`sche Stiftung

 Fritz-Hintermayr-Stiftung

 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung

 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind

 Sigmund-Schuckert-Stiftung

 Stiftung Lokalstudienfonds Nürnberg

 Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg

 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg

 Heinrich Gröschel Stiftung

 Heinz und Inge Tschech Stiftung

 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung

 Rudolf Volland Stiftung

 Leo und Trude Denecke Stiftung

 Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung

 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung

 Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung

 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung

Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind

 Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg

 Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung

 Bäume für Nürnberg Stiftung

Die Stiftungen verfügten per 31.12.2017 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 266 Mio. Euro (Vorjahr rd. 260 Mio. Euro). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten 2017 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 4,8 Mio. Euro erwirtschaftet werden.

Haushaltssatzung, Haushaltspläne

Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG ( Bayerisches Stiftungsgesetz) und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2017 eigene Haushaltspläne aufgestellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaushaltspläne wurden in der Sitzung des Stadtrates am 17.11.2016 beschlossen.

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Für die Haushaltssatzungen 2017 der kommunal verwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 07.02.2017 bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

2.2 Jahresabschlüsse 2017

Die Berichte des BKPV über die im Jahr 2018 durchgeführte stiftungsrechtliche Prüfung der Stiftungen der Kategorien B und C lagen dem Rechnungsprüfungsamt zum Zeitpunkt der örtlichen Prüfung noch nicht vor.

Die Prüfberichte des BKPV (vom 22.03.2018) zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stiftungen der Kategorie A waren bei der Stadt Nürnberg bereits eingegangen. In diesen Berichten wurden rein stiftungsspezifische Feststellungen des vorherigen Berichts (15.10.2010) als erledigt betrachtet und keine neuen Prüfungsfeststellungen (stiftungsspezifisch) getroffen. Vom BKPV getroffene Feststellungen zum gesamtstädtischen Jahresabschluss treffen auch auf die A-Stiftungen zu, da diese zwar über jeweils eigene Rechnungskreis bilanziert, aber ansonsten nach den gleichen Grundsätzen wie der städtische Gesamthaushalt geführt werden.

Hinsichtlich der unerledigten Feststellungen der örtlichen Prüfung der Vorjahre zu den Mietund Pachtverhältnissen wird auf die im Jahr 2018 durchgeführte Schwerpunktprüfung des Rechnungsprüfungsamtes vom 10.07.2018 zur externen Verwaltung städtischer Immobilien verwiesen.

Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2017 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch das Rechnungsprüfungsamt.

Die Jahresabschlüsse 2017 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der „Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt.

Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft:

Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat.

2.3 Prüfungsergebnisse des Jahres 2017

Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Gruppe A ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen.

Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste.

Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelte die Stiftungsverwaltung die gemäß § 62 Nr.3 AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung). Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes kann der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet werden. Wäre dies bei einer Stiftung nicht erreicht worden, so wäre der Anfangsbestand des Eigenkapitals mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland indexiert und mit dem Jahresendbestand verglichen worden. Bei erreichtem Inflationsausgleich wäre ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen worden. Da bei allen Stiftungen der Kapitalerhalt über die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage möglich war, musste diese Berechnung nicht durchgeführt werden.

Einzelfeststellungen

Vortragsprüfung und Abgleich Daten Finanzbuchhaltung Die in den Bilanzen ausgewiesenen Anfangsbestände konnten mit den Jahresendbeständen des Vorjahresabschlusses abgeglichen werden. Ebenso entsprachen die Daten der Bilanzen den Werten der Saldenbilanzen, welche aus der Finanzbuchhaltung generiert wurden.

Abgleich Sachanlagevermögen und Immaterielle Vermögensgegenstände/Abschreibungen Die in der Gewinn- und Verlustrechnung erfassten Abschreibungen des Sachanlagevermögens waren mit den bilanzierten Veränderungen und durchgeführten Wertberichtigungen abgleichbar. Ebenso war eine Abstimmung der bilanzierten Anfangs- und Endbestände mit den im Anlagespiegel ausgewiesenen Werten möglich.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch externe Immobilienverwalter Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt sowie durch externe Immobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielten Überschüsse werden von den Immobilienverwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt erhält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt werden. Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen beim Liebenschaftsamt ein und sind dort als zuständige Fachdienststelle zu prüfen. Die fachliche Prüfung der Abrechnung wurde für das Geschäftsjahr 2017 durch das Liegenschaftsamt als Fachdienststelle zeitverzögert vorgenommen. Dem Rechnungsprüfungsamt wurde durch das Liegenschaftsamt der Vermerk vom 12.12.2018 mit der Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung des externen Verwalters übermittelt.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch städtisches Liegenschaftsamt Hinsichtlich der Beanstandungen des Rechnungsprüfungsamtes aus den Vorjahren wurde inzwischen für das Bilanzjahr 2017 (Abrechnung des Mietjahres 2016) durch das Liegenschaftsamt eine Datei erzeugt und an die Stiftungsverwaltung übermittelt. Diese Datei enthielt detaillierte Informationen über die aus den jeweiligen einzelnen Mietverhältnissen resultierenden Erträge sowie Rückstände. Die entsprechenden Buchungen in die Finanzsoftware wurden von der Stiftungsverwaltung abgeglichen.

Wertpapiere Im Bereich der nichtrechtsfähigen Stiftungen entsprach das Verfahren zur Bewertung des Wertpapierbestandes der für die A-Stiftungen praktizierten Vorgehensweise. Es wurden bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen vier Stiftungen als Stichprobe selektiert und bei diesen ausführlich und vollständig der ausgewiesene Wertpapierbestand geprüft. Bestandteil dieser Prüfung war die korrekte Aktivierung, Ermittlung des Ertrages bzw. Verlustes aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie die Abwertungen und Zuschreibungen. Außerdem wurde die Bildung und Auflösung von Drohverlustrückstellungen für Wertpapiere, welche über-pari erworben wurden geprüft.

Überwiegend werden dieselben Finanzanlagen wie bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen vorgehalten. Bei den untersuchten Stiftungen wurde der gesamte Wertpapierbestand geprüft und keine Fehler festgestellt. Des Weiteren wurden in der von der Stiftungsverwaltung aus der Wertpapierkartei generierten Aufstellung keine offensichtlichen Fehler festgestellt. Das Rechnungsprüfungsamt geht hier aus einem systembezogenen Ansatz davon aus, dass in den Bilanzen 2017 der A-Stiftungen die korrekten Werte für den vorgehaltenen Wertpapierbestand ausgewiesen werden.

Maßgebend für Finanzanlagen im Bereich der A-Stiftungen war bisher, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Damit stand der Aspekt der Sicherheit vor dem des Ertrags. Eine Anlage von Stiftungsvermögen in Aktien wurde für diese Stiftungskategorie in der Vergangenheit als nicht ausreichend sicher angesehen. In seinem Schreiben an die Regierungen vom 01.03.2016 sieht das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr nunmehr die Regelungen aus Art. 6 Abs. 1 BayStG auch für die A-Stiftungen als vorrangig anwendbar. Das Ministerium hält es daher „unter den derzeitigen Rahmenbedingungen für nicht zu beanstanden, wenn den üblichen sicheren Anlageformen auch Aktien mit Ertrag bringenden Dividenden beigemischt werden“.

Weiterhin sind in den Wertpapierdepots bis auf wenige Ausnahmen festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (überwiegend Landesbanken Sparkassen etc.) enthalten. Andere vorgehaltene Wertpapiere waren bisher bereits stiftungsrechtlich zulässig und erscheinen augenscheinlich ausreichend sicher (z.B. Anleihe eines großen Sportartikelherstellers). Die Stiftungsverwaltung hat hier vor Kaufentscheidungen Informationen zur Sicherheit der Finanzanlage eruiert und ihre Recherchen (z.B. Rating) dokumentiert.

Liquide Mittel

Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forstbetriebes der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg) über das Kassen- und Steueramt abgewickelt. Hierzu wurde für die anfallenden Ein- und Auszahlungen der Stiftungen jeweils ein Kontokorrentkonto eingerichtet. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der jeweiligen Stiftung ausgewiesenen Wert entsprechen. Das Rechnungsprüfungsamt nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor.

Die in der städtischen Buchhaltung per 31.12.2017 insgesamt aufgeführten Werte der liquiden Mittel in Höhe von 2.593.927,14 Euro stimmten mit der Summe aller A-Stiftungen überein.

Für das Bankguthaben zum 31.12.2017 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung war der Abgleich des Kontoauszuges mit dem in der Teilbilanz ausgewiesenen Wert möglich (7.623,87 Euro).

Der für die Berechnung der Verzinsung der Kontokorrentkonten vereinbarte Basiszinssatz (Euribor) ergab auf Grund der aktuellen Situation auf dem Kreditmarkt keine Zinserträge. Alternative kurzfristige und sichere Anlagen der liquiden Mittel wären nicht wirtschaftlich möglich gewesen (nur geringe Zinserträge bei hohem Verwaltungsaufwand).

Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Stiftungen

Für die Jahresabschlüsse 2017 wurde für alle A-Stiftungen die geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts, die erwirtschaftete Rentabilität sowie die zeitlich vorgeschriebene Verwendung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft.

Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg

WB Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagevermögen/ Abschreibungen GuV.

Für das Sachanlagevermögen der Stiftung ergaben sich Veränderungen bei den geringwertigen Wirtschaftsgütern in Folge des Erwerbes von Büromöbeln.

Die Brandmeldezentrale der Mauthalle musste im Jahr 2017 wegen eines Defektes erneuert werden. Um den Brandschutz wieder sicherzustellen war der Einbau einer neuen Anlage notwendig. Insgesamt muss der Brandschutz in der Mauthalle erweitert werden. Die alte Brandmeldezentrale lies diese Erweiterung jedoch nicht zu, weshalb bei der nunmehr neu eingebauten Brandmeldeanlage die notwendige Kapazitätserhöhung berücksichtigt wurde. Die Stiftungsverwaltung vertrat hier die Auffassung, dass erst mit der Abnahme der Erweiterung auch die Brandmeldezentrale als fertiggestellte Brandschutzanlage einzustellen wäre und solange als „Anlage Bau“ zu bilanzieren wäre. Die Brandmeldezentrale ging bereits im Jahr 2017 mit

9 Der Saldo der Heilig-Geist-Spital-Stiftung setzte sich aus dem Bankguthaben des stiftungseigenen Forstbetriebes in Höhe von 7.623,87 Euro und den liquiden Mitteln beim Kassen- und Steueramt in Höhe von 2.006.610,62 Euro zusammen.

den vorhandenen Installationen in Betrieb und wäre daher als fertiggestellt zu buchen gewesen. Als in Betrieb gegangene Anlage wären bereits im Jahr 2017 entsprechende Abschreibungen vorzunehmen gewesen. Die Abschreibung des Jahres 2017 ist entsprechend nachzuholen.

Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen/Passivbilanzposten Basiskapital

Die Stiftung wies bereits in den Vorjahren zum 31.12. keine Kapitalerhaltungsrücklage aus. Stattdessen wurde der Aktivbilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ abgebaut. Wie in vorherigen Prüfberichten ausgeführt, handelt es sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital (Passivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus der Ergebnisrücklage und zugleich den aktiven Bilanzposten „Kapitalerhaltung (Vorleistungen)“. Der Bilanzposten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ermittelt werden, abgebaut bzw. soll in Zukunft durch diese Einstellungen aufgelöst werden.

Gewinn- und Verlustrechnung

Es wurde 2017 ein Jahresgewinn in Höhe von 481.437,88 Euro ausgewiesen. Im Jahr 2016 war ein höheres Jahresergebnis von 584.174,93 Euro erzielt worden. Damit wurde das Jahresergebnis 2017 um 102.739,05 Euro niedriger ausgewiesen (ca. 17,6 %). Hierbei betrug der Rückgang bei den Erträgen rd. 54,9 TEuro (ca. 1,8 %) und die Steigerung bei den Aufwendungen rd. 47,9 TEuro (ca. 2,0 %). Insgesamt wurde ein um rd. 288,2 TEuro besseres Ergebnis erzielt, als bei der Aufstellung des Haushaltes ursprünglich prognostiziert. Die vorgelegte Ergebnisrechnung der Stiftungsverwaltung beinhaltet einen Zahlenvergleich zwischen Ist- und Planwerten des Jahres 2017, welcher in Teilen fehlerhafte Differenzen ausweist.

Die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr werden nachfolgend kurz skizziert.

Im Vergleich zum Vorjahr konnten die Miet- und Pachterträge aus der Bewirtschaftung der Immobilien um rd. 114,1 TEuro gesteigert werden.

In Relation zum Vorjahr wurden rd.147,0 TEuro weniger an Erträgen aus dem Abgang von Finanzanlagen erzielt. Bei den Zinserträgen ist hier festzustellen, dass der Rückgang an Zinserträgen von rd. 27,9 TEuro damit begründet werden kann, dass festverzinsliche Wertpapiere fällig wurden und die freigewordenen Mittel nicht mehr zu den früheren günstigen Zinskonditionen angelegt werden konnten.

Die Veränderungen des außerordentlichen Ergebnisses liegen um rd. 57,5 TEuro niedriger als der Vorjahreswert.

Insgesamt wurden rd. 843,1 TEuro Aufwendungen für Ausrichtungen gebucht und damit rd. 19,9 TEuro weniger als im Vorjahr.

Kapitalerhalt

In das Schema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalrücklage wurden die korrekten Daten aus der Ergebnisrechnung übertragen. Anhand der Berechnungen hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von 479.257,88 Euro ergeben.

Diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern, als stiftungsspezifischer Sonderfall, zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite verwendet. Gleichzeitig wurde dieser Bilanzposten um die geleisteten Tilgungen in Höhe von 19.323,89 Euro erhöht. Der aktive Bilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ reduzierte sich somit zum 31.12.2017 von 1.775.745,49 Euro um 413.065,20 Euro auf 1.315.811,50 Euro. Insgesamt ist das Rechnungsprüfungsamt der Auffassung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2017 als erwirtschaftet angesehen werden kann.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2017 (43.369,2 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (43.620,4 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (843,1 TEuro).

Für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 591,9 TEuro absolut berechnet (Vorjahr 580,3 TEuro), was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 43.620,4 TEuro einer Rentabilität von rd. 1,4 % (Vorjahr. 1,8 %) entspricht. Dies entspricht (auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung. Damit verschlechterte sich die Rentabilität der Stiftung um rd. 11,6 TEuro bzw. ca. 0,4 %-Punkte. Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (2,0 %) nicht voll decken. Auch lag die berechnete Rentabilität unter dem marktüblichen Zinssatz von 1,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 183,2 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 168,5 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Findel- und Waisenhausstiftungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 110.430,48 Euro um 12.385,27 Euro auf 122.815,75 Euro.

Für das Jahr 2017 ergab die Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 103.488,02 Euro.

Die Veränderung der Kapitalerhaltungsrücklage im Jahr auf 2017 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 91.102,75 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der Zuführung in Höhe von 103.488,02 Euro aus dem Jahresergebnis.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2017 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2017 (rd. 4.139,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 4.063,1 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 206,6 TEuro).

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 282,6 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 4.063,1 TEuro einer Rentabilität von rd. 7,0 % entspricht. In ihren Erläuterungen führte die Stiftungsverwaltung eine Rentabilität von 6,83 % auf. Die Abweichung begründet sich in geringen Rundungsdifferenzen.

Die im Vergleich zum Vorjahr festzustellende Verschlechterung der Rentabilität von 8,2 % auf nunmehr 7,0 % war hauptsächlich auf die niedrigeren Miet- und Pachterträge (um rd. 4,6 TEuro), den höheren Verlusten aus dem Abgang von Finanzanlagen (um rd. 7,7 TEuro) sowie dem niedrigeren Zinsergebnis (um rd. 4,2 TEuro) zurückzuführen.

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität von 7,0 % (Rückgang 1,2 %-Punkte) ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung immer noch positiv zu bewerten. Im Vergleich zur erreichten Rentabilität lag der marktübliche Zinssatz im Betrachtungszeitraum bei ca. 1,5 % und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes bei 2,0 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 26,5 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 18,8 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung verminderte sich von 55.242,41 Euro um 5.121,25 Euro auf 50.121,16 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2017 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 59.790,00 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 54.668,75 Euro aus dem Jahresergebnis.

Für das Jahr 2017 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 54.668,75 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2017 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2017 (rd. 1.307,0 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 1.266,9 TEuro), zuzüglich der Ausrichtungsmittel (110,8 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 150,9 TEuro (Vorjahr 107,2 TEuro) absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 1.266,9 TEuro einer Rentabilität von rd. 11,9 % (Vorjahr 8,7 %) entspricht. Die Rentabilität hat sich gegenüber dem Vorjahr somit um ca. 43,7 TEuro (3,2%-Punkte) verbessert. Wesentlich waren hier im Vergleich zum Vorjahr die Steigerung der Erträge aus Erbbauzinsen um rd. 55,9 TEuro.

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung positiv zu bewerten. Im Vergleich zur erreichten Rentabilität lag der marktübliche Zinssatz im Betrachtungszeitraum bei ca. 1,5 % und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes bei 2,0 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 56,9 TEuro vorhanden. Hiervon wurden rd. 50,8 TEuro ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 110,8 TEuro gebildet. Die noch vorhandenen Mittel aus dem Jahr 2016 in Höhe von 6.056,42 Euro wären im Jahr 2018 auszureichen.

Kost-Pocher`sche Stiftung

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 55.135,49 Euro um 22.526,37 Euro auf 77.661,86 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2017 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 22.677,73 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. vollen höchstmöglichen Zuführung von 45.204,10 Euro aus dem Jahresergebnis.

Für das Jahr 2017 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 45.204,10 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2017 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2017 (12.531,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (12.461,6 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 82,6 TEuro.

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 152,1 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 12.461,6 TEuro einer Rentabilität von rd. 1,2 % entspricht. Somit lag der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (7,8 %) um ca. 6,6 %-Punkte niedriger.

Zurückzuführen war der Rückgang der Rentabilität wesentlich darauf, dass im Vorjahr das Ergebnis des Verkaufes eines stiftungseigenen Anwesens (171,8 TEuro) enthalten war und Verluste aus dem Abgang von Finanzanlagen (rd. 10,6 TEuro) zu verzeichnen waren. Auch konnten freigewordene Mittel nicht mehr mit der früher erreichbaren hohen Verzinsung angelegt werden, was zu einem Rückgang der Zinserträge (rd. 7,1 TEuro) führte.

Damit lag die ermittelte Rentabilität unter dem im Betrachtungszeitraum marktüblichen Zinssatz von ca. 1,5 % und der Steigerung des Verbraucherpreisindexes von 2,0 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 9,4 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 18,3 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Fritz-Hintermayr Stiftung

Kapitalerhalt

Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 33.418,03 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2017 voll eingestellt werden.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 42.469,36 Euro um 29.069,87 Euro auf 71.539,23 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2017 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 4.348,16 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. höchstmöglichen Zuführung von 33.418,03 Euro.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2017 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2017 (3.386,4 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.428,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 52,1 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 10,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 3.428,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 0,3 % entspricht. Im Vergleich zum Vorjahr (2,8 %) sank die Rentabilität um ca. 2,5 %-Punkte.

Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwicklung der Eigenkapitalrentabilität waren im Vergleich zum Vorjahr um rd. 26,8 TEuro niedrigere Zinserträge, rd. 36,4 TEuro niedrigere Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen sowie um rd. 15,3 TEuro höhere Verluste aus Abgängen an Finanzanlagen. Die nicht realisierten Kursverluste der Finanzanlagen werden bei Endfälligkeit neutralisiert, da hier eine Rückzahlung zu 100 % des Nominalwertes erfolgt.

Wie auch die Stiftungsverwaltung selbst in den Ausführungen zum Jahresabschluss erläutert, lag die Rentabilität deutlich unter dem im Betrachtungszeitraum marktüblichen Zinssatz von ca. 1,5 % und der Steigerung des Verbraucherpreisindexes von 2,0 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO (zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 29,4 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 31,0 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung Stiftung

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2017 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 1.554,83 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2017 voll eingestellt werden. Der Erhalt des Stiftungsvermögens konnte somit als erwirtschaftet bewertet werden.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 13.091,50 Euro um 764,64 Euro auf 13.856,14 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2017 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 790,19 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 1.554,83 Euro.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2017 (186,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (185,2 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 1,2 TEuro).

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 2,3 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 185,2 TEuro einer Rentabilität von rd. 1,2 % entspricht. Somit verschlechterte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (2,8 %) um ca. 1,6 %- Punkte auf das Niveau des Jahres 2015. Wesentlich ursächlich für die im Vergleich zum Vorjahr geringere Rentabilität waren hauptsächlich um rd. 2,3 TEuro niedrigere Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, um 0,7 TEuro niedrigere Zinserträge sowie rd. 2,1 TEuro höhere Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen.

Wie auch die Stiftungsverwaltung selbst in den Ausführungen zum Jahresabschluss erläutert, lag die Rentabilität deutlich unter dem im Betrachtungszeitraum marktüblichen Zinssatz von ca. 1,5 % und der Steigerung des Verbraucherpreisindexes von 2,0 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 1.246,36 Euro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 453,31 Euro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2017 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 6.415,33 Euro ermittelt. Dieser Betrag wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt.

Der Kapitalerhalt kann somit als erwirtschaftet angenommen werden.

Die Veränderung der Kapitalerhaltungsrücklage von 27.390,22 Euro um 15.767,24 Euro auf 33.805,55 Euro ergab sich aus o.g. Einstellung aus dem Jahresergebnis. Eine Übertragung in das Basiskapital auf Grund des Erwerbs von Anlagevermögen fand im Berichtsjahr 2017 nicht statt.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2017 (rd. 774,9 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 770,7 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von 13,1 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 17,3 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 770,7 TEuro, einer Rentabilität von rd. 2,2 % (Vorjahr 3,2 %) entspricht. Im Wesentlichen resultierte diese Veränderung daraus, dass rd. 4,3 TEuro weniger Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen erzielt wurden und rd. 2,3 TEuro höhere Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Grundstücke anfielen. Auch schlugen um rd. 1,5 TEuro höhere Erstattungen an die Stiftungsverwaltung zu Buche.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die aus den Vorperioden vorhandene Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von rd. 18,5 TEuro wurde vollständig ausgereicht und neue Rückstellungen für Ausrichtungen in Höhe von rd. 6,6 TEuro gebildet, so dass sich ein neuer Endbestand in dieser Höhe ergab. Der nicht ausgereichte Betrag aus dem Jahr 2016 in Höhe von ca. 5,1 TEuro war in o.g. durchgeführten Ausrichtungen enthalten, so dass für die Jahre 2016 und 2017 von einer zeitnahen Ausrichtung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellung ausgegangen werden kann.

3 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Der Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg und die Jahresabschlüsse 2017 der rechtsfähigen, von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen wurden gemäß der Art. 103 und Art. 106 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft.

Als Ergebnis der Prüfung (im Einzelnen in den beiden, dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegten Berichten zum Jahresabschluss 2017 wiedergegeben) kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden.

Die Ergebnisse weiterer wichtiger Teilinventuren der städtischen Kunstgegenstände und Archivalien sind im Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg eingearbeitet worden. Auch die restlichen Überprüfungen und Anpassungen werden vom Rechnungsprüfungsamt in der Projektarbeit begleitet. Unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Restinventuren vermittelt der Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage.

Mit einem Jahresgewinn von ca. 32,1 Mio. Euro im Jahresabschluss 2017 konnte nach dem Vorjahresgewinn von 29,4 Mio. Euro wieder ein deutlich positives Jahresergebnis erzielt werden. Der weitere Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt in 2017 um 41 Mio. Euro auf 1,405 Mrd. Euro sowie die angesichts des sehr hohen Investitionsvolumens geplante weitere Nettokreditaufnahme in den Folgejahren machen weiterhin große Anstrengungen zu wirksamen Haushaltsverbesserungen erforderlich.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen.

Nürnberg, 16.05.2019 Rechnungsprüfungsamt

gez. Berschneider (59 60) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Seite 87 von 126

Anlage 1 Im Bericht vom 14.11.2018 über die Prüfungen im Haushalts- und Wirt-

schaftsjahr 2017 dargestellte Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes

 Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2017 der Stadt

 Prüfungen im Bereich Produkte/Dienststellen

o Immobilienverwaltung – Liegenschaftsamt

o Lebensmittelüberwachung – Ordnungsamt

o Brandschutz und Gefahrenabwehr – Feuerwehr

o Schülerbeförderung beruflicher Schulen – Geschäftsbereich 3. Bürgermeister

o Sachaufwand staatlicher und städtischer Realschulen und Gymnasien – Amt für Allgemeinbildende Schulen

o Wirtschaftsführung Tafelhalle – KunstKulturQuartier

o Soziale Integration/Nürnberg-Pass – Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt

o Gebühreneinnahmen der städtischen Kindertagesstätten – Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt

o Tagespflege – Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt

o Personenschifffahrtshafen – Amt für Wirtschaftsförderung

o Verwendung der Edelmetallerlöse – Friedhofsverwaltung

o Follow-up-Prüfung der Marktgebühren– Marktamt und Landwirtschaftsbehörde

o Prüfung der Gewährung von freiwilligen Zuwendungen der Stadt Nürnberg (Art. 5) – Referat für Umwelt und Gesundheit, Kulturreferat und Referat für Jugend, Familie und Soziales

o Prüfung der dezentralen Erfassung zahlungsrelevanter Daten in SAP HCM

o Prüfung der Abwicklung der Versorgungslasten zwischen der Stadt Nürnberg und dem Klinikum Nürnberg

 Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen

 Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe)

 IuK-Prüfungen

o Mitarbeit in zentralen IT-Projekten

o Begleitende Prüfung der DMS-Einführung und SAP-Datenarchivierung

o Begleitende Prüfung der Einführung der elektronischen Rechnungsbearbeitung – e- Rechnung

o Personal-Service-Portal und elektronische Arbeitszeiterfassung

o Anwendergruppe Vergabemanagementsystem

o Vergabeprüfungen IuK

 Technische Prüfungen

o Bereich städtischer Hochbau, Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg, U-Bahnbauamt und Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

o Kostenprüfungen im BIC-Prozess

o VOF- und VOB-Vergabeprüfungen

o Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH

 Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen)

 Klinikums-Prüfung

o Jahresabschluss 2017 – Prüfung/Analyse

 Prüfung der Eigenbetriebe

o Prüfung und Analyse der Jahresabschlüsse 2017 der Eigenbetriebe

o Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Handels mit Badenebenartikeln – NüBad

o Ordnungsgemäße Bewirtschaftung der Toilettenanlagen – SÖR

o Vergabeprüfungen

 Prüfung Staatstheater Nürnberg

o Jahresabschlussprüfung 2016/2017

 Auftragsprüfungen

o Prüfung der Jahresrechnungen bzw. -abschlüsse 2017 in verschiedenen externen Einrichtungen (EMN, HdH e.V. u.a.)

 Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse

 Maßnahmen der beim Rechnungsprüfungsamt angesiedelten „Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention“

 Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen

Anlage 2 Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg

Schlussbilanz zum 31.12.2017 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen

1.Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3.Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4.Bauten auf fremden Grund und Boden 5.Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6.Fahrzeuge 7.Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung

8.Anlagen in Bau

III. Finanzanlagen

1.Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 2.Wertpapiere 3.Versorgungsrücklage 4.Ausleihungen

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1.Abgabenforderungen

2.Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4.Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 5.Sonstige Vermögensgegenstände

III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

IV. Liquide Mittel

1.Kassenbestand 2.Bankguthaben

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

S U M M E D E R A K T I V A

P A S S I V A

in € in €

A. Eigenkapital 807.481.614,56 846.001.045,22

I. Basiskapital 673.859.911,19 744.223.992,92

1.Basiskapital Stadt 649.809.113,28 721.417.400,26 2.Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage 993.542,44 898.018,96 3.Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen 15.783.230,64 15.783.032,14 4.Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 3.742.504,53 2.458.803,37 5.Zuführung aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 2.114.607,61 2.005.634,24 6.Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsf. Stiftungen 1.416.912,69 1.661.103,95

II. Rücklagen 135.709.800,11 103.573.563,23

1.Ergebnisrücklage 134.610.598,19 102.514.641,36 2.Rücklage für Gebührenausgleich externe Kostendecker 628.780,84 676.382,32 3.Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 470.421,08 382.539,55

III. Verlustvortrag -2.088.096,74 -1.796.510,93

B. Sonderposten 994.865.089,51 962.105.932,07

1.Sonderposten aus Zuwendungen 847.811.425,77 814.351.919,58 2.Sonderposten aus Beiträgen 104.850.069,42 108.419.415,39 3.Sonderposten aus Gebührenausgleich 22.616,47 0,00 4.Sonderposten aus Kostenerstattungen 28.015.890,32 28.036.863,07 5.Sonstige Sonderposten 14.165.087,53 11.297.734,03

C. Rückstellungen 1.543.387.479,76 1.476.536.376,26

1.Pensionsrückstellungen 1.270.703.164,00 1.231.423.525,00 2.Rückstellungen für Altersteilzeit 8.624.331,00 13.978.861,00 3.Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 201.090.493,17 194.158.997,59 4.Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 14.116.651,00 13.574.221,00 5.Rückstellungen für Altlasten 6.667.500,00 6.797.500,00 6.Bezirksumlagerückstellungen 1.530.000,00 942.000,00 7.Steuerrückstellungen 703.221,94 545.178,65 8.Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 796.202,07 489.369,26 9.Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen 9.133.000,00 13.347.000,00 10.Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 120.642,37 95.202,30 11.Rückstellung nicht ausgereichte Leistungsentgelte 26.176,31 42.067,02 12.Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik 29.876.097,90 1.142.454,44

D. Verbindlichkeiten 1.655.532.783,51 1.625.684.296,25

1.Anleihen 80.000.000,00 80.000.000,00 2.Verbindlichkeiten aus Krediten 1.266.286.837,88 1.274.866.699,06 davon: I n v e s t i t i o n s k r e d i t e v o m L a n d 3.197,71 3.730,69 Investitionskredite von Kreditinstituten 937.677.014,64 1.017.877.034,57 Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich 239.223.151,34 188.067.172,83 Kontokorrentkonten 79.308,38 366.179,42 Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sonderver- 89.304.165,81 68.552.581,55 m ögen und rechtsfähigen Stiftungen

3.Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 150.477.124,72 80.899.537,06

4.Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 39.534.900,46 39.688.734,46

5.Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 2.171.059,75 2.503.573,88

6.Sonstige Verbindlichkeiten 117.062.860,70 147.725.751,79

E. Passive Rechnungsabgrenzung 28.834.737,79 26.950.540,98

S U M M E DER P A S S I V A 5.030.101.705,13 4.937.278.190,78

Finanzrechnung zum 31.12.2017

Forderungsspiegel zum 31.12.2017

Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2017

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Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2017

Anlage 3 Jahresabschlüsse 2017 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Heilig-Geist-Spital-Stiftung

Schlussbilanz zum 31.12.2017 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

A. Eigenkapital 43.369.192,13 43.620.419,79

I. Basiskapital 41.414.800,13 41.596.649,79

1. Grundstockvermögen 30.916.575,68 30.916.575,68 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 10.000,00 10.000,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 6.044.118,50 6.024.794,61 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen 4.444.105,95 4.645.279,50

II. Rücklagen 0,00 0,00

1. Kapitalerhaltungsrücklage 0,00 0,00

III. Gewinn (+) / Verlust (-) 0,00 0,00

IV. Sonderposten 1.954.392,00 2.023.770,00

1. Sonderposten aus Zuwendungen 1.133.946,00 1.176.558,00 2. Sonderposten aus Beiträgen 1.121,00 1.121,00 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen 0,00 0,00 4. Sonstige Sonderposten 819.325,00 846.091,00

B. Rückstellungen 498.001,65 509.639,45

1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 168.537,22 183.243,58 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 288.000,00 269.000,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 41.464,43 57.395,87

C. Verbindlichkeiten 758.242,91 449.540,60

1. Verbindlichkeiten aus Krediten 372.610,79 391.934,68 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 19.316,50 22.001,32 3. Sonstige Verbindlichkeiten 366.315,62 35.604,60

D. Passive Rechnungsabgrenzung 205,00 1.038,00

SUMME DER PASSIVA 44.625.641,69 44.580.637,84