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← Sitzung des Umweltausschusses (18.03.2015)

Beschlussvorlage

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I.

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Umweltausschuss

Sitzungsdatum 18.03.2015

öffentlich

Betreff:

Erlass einer Verordnung zum Schutz der Naturdenkmäler

(Naturdenkmalverordnung - NatDmVO)

Anlagen: Sachverhalt Verordnungstext Liste der Naturdenkmäler 23 Naturdenkmalskarten Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen
UmwA 17.12.2014
Stadtrat 28.01.2015

Sachverhalt (kurz): Die Naturdenkmalverordnung wurde bereits am 17.12.2014 vom Umweltausschuss begutachtet und vom Stadtrat am 28.01.2015 beschlossen. Aufgrund einer versehentlich fehlerhaften Datumsangabe in § 1 Abs.3 des (damaligen) Verordnungstextes stellt sich die Notwendigkeit einer erneuten Behandlung.

Die (beiliegende) Naturdenkmalverordnung wird deshalb dem Umweltausschuss erneut zur Begutachtung vorgelegt. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

3 1 0 Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag: 2 3. 0 1 0 0 Seite 1 von 2

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref.III Nürnberg, 26.02.2015 Ref.III

(2979)

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