Sitzungsunterlagen
Sitzung des Werkausschusses
Servicebetrieb Öffentlicher Raum
(SÖR)
05.06.2019
TAGESORDNUNG
Sitzung
Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)
Sitzungszeit
Mittwoch, 05.06.2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Nachtragsobjektplan Bauvorhaben Ausbau Knoten Wiener Beschluss
Straße/Marthweg SÖR/133/2019
2. Beleuchtung Worzeldorfer Hauptstraße / Seckendorfstraße Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.06.2016 SÖR/134/2019
3. Platz am Beethovendenkmal oberhalb der Hallerwiese Bericht
-mündlicher Bericht- SÖR/135/2019
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2019,
öffentlicher Teil
Beschlussvorlage
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 05.06.2019 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Nachtragsobjektplan Bauvorhaben Ausbau Knoten Wiener Straße/Marthweg
Anlagen: Anlage Bauvorhaben Ausbau Knoten Wiener Straße_;Marthweg
Sachverhalt (kurz): Die Straßenbaumaßnahme wurde am 10.04.2017 mit Gesamtkosten in Höhe von 2.953.000,- € genehmigt.
Der Umfang der Straßenbaumaßnahme „Wiener Straße/Marthweg“ wurde um den Ausbau der südlichen Anbindungen von Gehwegen und Einfahrten entlang des Marthweges erweitert. Zusätzliche Kosten entstanden durch die technisch bedingten Änderungen beim Radfahrerschutz, die erhöhten Aufwendungen bei der Sicherung einer Gashochdruckleitung, mehrere Änderungen bei der Sedimentationsanlage und durch die Massenmehrungen bei Straßenentwässerung und Erdbau. Die ursprüngliche Objektplansumme erhöht sich damit um 207.276,60 € von 2.953.000,- € auf 3.160.276,60 €. Die zusätzlichen Mittel werden durch Umschichtung bereits genehmigter Mittel aus dem Objektplan „Knoten Königshof/Saarbrückener Str.“ finanziert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 3.160.276 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 3.160.276 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wurde bereit geprüft
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Nachtragsobjektplan zur Finanzierung der Straßenbaumaßnahme Ausbau Knoten Wiener Straße / Marthweg in Höhe von 3.160.276,60 € brutto wird genehmigt.
Beschlussvorlage
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 05.06.2019 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Beleuchtung Worzeldorfer Hauptstraße / Seckendorfstraße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.06.2016
Anlagen: Antrag CSU-Fraktion vom 13.06.2016 Sachverhalt
Sachverhalt (kurz): (siehe ausführlicher Sachverhalt)
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beleuchtung Worzeldorfer Hauptstraße / Seckendorfstraße
hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 13.06.2016
Sachverhalt
Ausgangslage:
In der Worzeldorfer Hauptstraße wird derzeit bis zum Ende der Wohnbebauung bei Hausnummer 41 eine Straßenbeleuchtungsanlage betrieben. Im weiteren Verlauf der Worzeldorfer Hauptstraße bis zur Einmündung Seckendorfstraße besteht keine Straßenbeleuchtung.
Durch eine Bürgeranfrage in 2016 – welche auch durch die Regierung von Mittelfranken geprüft wurde – wurde geklärt, dass sich dieses Teilstück außerhalb der geschlossenen Ortslage befindet und daher keine Beleuchtungspflicht der Stadt Nürnberg besteht. Eine Beleuchtung würde im Ermessen der Kommune liegen.
Örtliche Situation:
Entlang der Seckendorfstraße verläuft ab dem Ortsausgang Kornburg bis zur Einmündung der Worzeldorfer Hauptstraße ein gemeinsamer Geh- und Radweg. Dieser Weg ist unbeleuchtet, da sich das Wegestück außerhalb der geschlossenen Ortslage befindet. Im Einmündungsbereich der Worzeldofer Hauptstraße befindet noch eine Querungsinsel, danach wird der Geh-/Radweg jedoch nicht fortgeführt. Sowohl entlang der Spitzwegstraße als auch entlang der Worzeldorfer Hauptstraße fehlen Gehwege. Zudem sind die Randbereiche durch Böschungen und dichte Randgehölze nicht begehbar. Insofern müssen sich Radfahrer und Fußgänger zwangsläufig auf der Fahrbahn der Worzeldorfer Hauptstraße (rd. 170 m) fortbewegen. Die zulässige Fahrgeschwindigkeit wird erst am Ortseingang auf 30 km/h beschränkt.
Bei Radfahrern ist das Fortbewegen unkritisch, da diese bei Dunkelheit eine Beleuchtungsanlage am Fahrrad zur besserer Erkennbarkeit des Fahrweges als auch des Fahrrades mitführen müssen. Bei Fußgängern ist dies jedoch so nicht gegeben. Insofern besteht für Fußgänger bei Dunkelheit ein höheres Sicherheitsrisiko, da diese von Autofahrern auf der Fahrbahn schlecht wahrgenommen werden können.
Aktuell liegen keine Planungen für einen Gehwegneubau vor. Erst mit einer Straßenplanung und einem Gehwegneubau wäre die technisch ordnungsgemäße Realisierung einer Straßenbeleuchtung möglich.
Lösungsmöglichkeit:
Um auch ohne existierende Planung eine Verbesserung für Fußgänger zu erzielen, schlägt SÖR vor, eine provisorische Beleuchtungsanlage mit Freileitungen zu errichten. Im Abstand von 30-35 m sollen insgesamt 4 Straßenleuchten aufgestellt werden. Die Aufwendungen betragen dafür rund 16.000 EUR. .
Berichtsvorlage
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 05.06.2019 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Platz am Beethovendenkmal oberhalb der Hallerwiese
-mündlicher Bericht-
Bisherige Beratung(en) Datum TOP
Werkausschuss Servicebetrieb 05.06.2019 3
Öffentlicher Raum (SÖR)
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Berichtsvorlage
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 05.06.2019 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Platz am Beethovendenkmal oberhalb der Hallerwiese
-mündlicher Bericht-
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: