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← Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses (28.05.2019)

Niederschrift -öffentlich-

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NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE

SITZUNG DES BAU- UND VERGABEAUSSCHUSSES

- DIREKT IM ANSCHLUSS AN DEN WERKA (SUN) -

Sitzungsdatum: Dienstag, 28.05.2019 Beginn: 15:11 Uhr Ende 15:24 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

ANWESENHEITSLISTE

Vorsitzender

Vogel, Christian

Ausschussmitglieder

Beck, Hartmut, Prof. Dr. Fernandez Rivera, Antonio Gradl, Lorenz Groh, Gerhard Henning, Werner Höffkes, Max Kayser, Christine Krannich-Pöhler, Monika Pirner, Thomas Russo, Hans Zadek, Ruth

Schriftführerin

Rabl, Sabine

Referenten

Ulrich, Daniel

Weitere Anwesende: Frau Waldmann / H Frau Hübsch / H Herr Haubner / H Frau Stellwag / H Herr Sembritzki / ZD Herr Eckstein / RA Frau Gebhard / FW Frau Stahl / WBG-K

Abwesende und entschuldigte Personen:

Ausschussmitglieder

Sendner, Kilian

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Hochbau-Baupauschale 2020

hier: Beschluss Maßnahmenliste

2. Neubau Feuerwehrgerätehaus Eibach, Gundelfinger Str. 16, 90451 Nürnberg

hier: Objektplan

3. Neubau Feuerwehrgerätehaus Gartenstadt Wacholderweg, 90469 Nürnberg

hier: Objektplan

4. Neubau Feuerwehrgerätehaus Buch, Hofwiesenweg 8, 90427 Nürnberg

hier: Objektplan 5. Sanierung (Um- und Anbau) Feuerwehrgerätehaus Kornburg, Kalkgrubenweg 29, 90455 Nürnberg hier: Objektplan 6. Sanierung (Um- und Anbau) Feuerwehrgerätehaus Moorenbrunn, Bregenzer Straße 23, 90475 Nürnberg hier: Objektplan

7. Sanierung (Um- und Anbau) Feuerwehrgerätehaus Worzeldorf

Worzelsdorfer Hauptstr. 3, 90455 Nürnberg hier: Objektplan 8. Wesentliche Änderungen durch Einführung der VOB/A 2019 unterhalb der Schwellenwerte 9. Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg gem. Art. 37 Abs. 3 GO 10. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19. Februar 2019, öffentlicher Teil

  1. Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 15:11 Uhr die öffentliche Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses - direkt im Anschluss an den WerkA (SUN) -, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Vergabeausschusses fest.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

  1. BM Vogel: 00:20 schlägt vor, die Behandlung von TOP 8 vorzuziehen, womit allgemein Einverständnis besteht.

Wesentliche Änderungen durch Einführung der VOB/A 2019 unterhalb der

Schwellenwerte

berufsm. StR Ulrich: 01:29 verweist hierzu auf die schriftlichen Ausführungen.

  1. BM Vogel 01:56

Der Bericht dient der Kenntnis

Hochbau-Baupauschale 2020

hier: Beschluss Maßnahmenliste

  1. BM Vogel 02:25

berufsm. StR Ulrich: 02:32

  1. BM Vogel 03:25

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Maßnahmenliste der Baupauschale 2020 in Höhe von 9.117.000 EUR gemäß Entwurf vom 23.04.2019. Die Verwaltung wird ermächtigt, zwischen Bedarfsträger und Baudienststelle abgestimmte, einvernehmliche Änderungen der Maßnahmenliste selbst vorzunehmen. Im Bau- und Vergabeausschuss ist hierüber zu berichten.

Einstimmig beschlossen

Neubau Feuerwehrgerätehaus Eibach, Gundelfinger Str. 16, 90451 Nürnberg

hier: Objektplan

  1. BM Vogel 03:40

berufsm. StR Ulrich: 04:03 fasst den Sachverhalt zusammen und betont die Wichtigkeit dieser Maßnahmen unter TOP 2 bis 7 für das allgemeine Notfallmanagement und nicht zuletzt auch für den Katastrophenschutz.

  1. BM Vogel 07:22 zeigt sich erfreut darüber, dass für diese ersten 6 Objekte eine Investition von insgesamt nahezu 20 Mio. Euro für die Freiweilligen Feuerwehren getätigt werden und dankt allen daran Beteiligten.

StR Groh: 09:10 stimmt 2. BM Vogel zu und würdigt die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren.

StR Prof. Dr. Beck 10:08

StR Henning: 11:15

StRin Krannich-Pöhler: 11:41

  1. BM Vogel: 12:09 stellt fest, dass keine Einwände dagegen bestehen, über die Tagesordnungspunkte 2 mit 7 gemeinsam abzustimmen und lässt über die Verwaltungsvorschläge zu den Tagesordnungspunkten 2 mit 7 abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Objektplan für die Maßnahme Neubau Feuerwehrgerätehaus Eibach, Gundelfinger Straße 16, 90451 Nürnberg. Nach der Kostenberechnung vom 27.08.2018 betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten für FWGH Eibach 4.093.000,00 € brutto.

Einstimmig beschlossen

Neubau Feuerwehrgerätehaus Gartenstadt Wacholderweg, 90469 Nürnberg

hier: Objektplan

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Objektplan für die Maßnahme Neubau Feuerwehrgerätehaus Gartenstadt, Wacholderweg, 90469 Nürnberg. Nach der Kostenberechnung vom 27.08.2018 betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten für FWGH Gartenstadt 4.838.000,00 € brutto.

Einstimmig beschlossen

Neubau Feuerwehrgerätehaus Buch, Hofwiesenweg 8, 90427 Nürnberg

hier: Objektplan

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Objektplan für die Maßnahme Neubau Feuerwehrgerätehaus Buch, Hofwiesenweg 8, 90427 Nürnberg. Nach der Kostenberechnung vom 27.08.2018 betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten für FWGH Buch 4.294.000,00 € brutto.

Einstimmig beschlossen

Sanierung (Um- und Anbau) Feuerwehrgerätehaus Kornburg,

Kalkgrubenweg 29, 90455 Nürnberg

hier: Objektplan

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Objektplan für die Maßnahme Sanierung (Umund Anbau) Feuerwehrgerätehaus Kornburg, Kalkgrubenweg 29, 90455 Nürnberg. Nach der Kostenberechnung vom 27.08.2018 betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten für FWGH Kornburg 1.454.000,00 € brutto.

Einstimmig beschlossen

Sanierung (Um- und Anbau) Feuerwehrgerätehaus Moorenbrunn,

Bregenzer Straße 23, 90475 Nürnberg

hier: Objektplan

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Objektplan für die Maßnahme Sanierung (Umund Anbau) Feuerwehrgerätehaus Moorenbrunn, Bregenzer Straße 23, 90475 Nürnberg. Nach der Kostenberechnung vom 27.08.2018 betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten für FWGH Moorenbrunn 1.911.000,00 € brutto.

Einstimmig beschlossen

Sanierung (Um- und Anbau) Feuerwehrgerätehaus Worzeldorf

Worzeldorfer Hauptstr. 3, 90455 Nürnberg

hier: Objektplan

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Objektplan für die Maßnahme Sanierung (Umund Anbau) Feuerwehrgerätehaus Worzeldorf, Worzeldorfer Hauptstraße 3, 90455 Nürnberg. Nach der Kostenberechnung vom 27.08.2018 betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten für FWGH Worzeldorf 2.831.000,00 € brutto.

Einstimmig beschlossen

TOP 8 siehe Beginn der Sitzung!

Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg gem. Art. 37

Abs. 3 GO

Die beiliegende Dringliche Anordnung hat zur Kenntnis gedient.

Zur Kenntnis genommen

10. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19. Februar 2019, öffentlicher Teil

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 19. Februar 2019 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen

Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses ist hiermit geschlossen.

Christian Vogel Sabine Rabl 2. Bürgermeister Schriftführung

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