Jahresbauprogramm Radverkehr
Entscheidungsvorlage:
Der Verkehrsausschuss hat am 27.01.2005 beschlossen, die Verwaltung möge jährlich über die Förderung des Radverkehrs und die Verwendung der Mittel aus dem MIP-Titel „Bau von öffentlichen Radwegen“ berichten sowie die Planungen für die Folgejahre vorstellen. Grundlage für die Planung und Errichtung von Radverkehrsanlagen bildet der im November 2007 beschlossene Radwegenetzplan. Er zeigt auf, wo Radwege entweder aufgrund der Verkehrssicherheit, der Verkehrsbelastung und des Verkehrsablaufs oder im Sinne einer stadtverträglichen Verkehrs- und Stadtentwicklungsplanung erforderlich sind.
Zuletzt wurde im „Runden Tisch Radverkehr“ am 03.07.2018 und am 21.03.2019 über den jeweiligen Umsetzungsstand, Verzögerungsrisiken und den aufgrund des Baubooms enormen Unsicherheiten hinsichtlich des Realisierungshorizonts berichtet. Zur Erhöhung der Transparenz wurde vereinbart, die jährlichen Planungs- und Bauprogramme künftig auf der Basis einer umfangreicheren Maßnahmenliste zu erstellen und zu priorisieren. Zwischenzeitlich wurde hierfür ein Verfahrensvorschlag erarbeitet. Sobald die schon eingeleitete, aber noch nicht abgeschlossene Prioritätensetzung erfolgt ist, wird hierüber gesondert im Verkehrsausschuss berichtet werden.
Vor diesem Hintergrund werden hier die vom Radverkehr veranlassten und realisierten Baumaßnahmen der Jahre 2017 und 2018 und das Planungs- und Bauprogramm für 2019 und 2020, die entweder aus den MIP-Nummern 65002460000U „Bau von öffentlichen Radwegen“ und 65002462000U „Radwege ‚aus 1 mach 3‘, Bau und Sanierung“ oder als Einzelmaßnahmen über den MIP finanziert sind, vorgestellt.
Jahresbauprogramm 2017 und 2018
In den beiden vergangenen Jahren konnten folgende Netzergänzungen und sicherheitsrelevante Umbauten von Radwegen realisiert werden:
In der Minervastraße wurden beidseitig Radfahrstreifen zwischen Buchenschlag und Finkenbrunn angelegt und damit ein Lückenschluss zwischen den Stadtteilen Gibitzenhof und Gartenstadt erzielt.
Beim Umbau des Bahnhofsvorplatzes konnte der Radverkehr an vielen Stellen profitieren: Unter anderem entstand ein Zweirichtungsradweg vor dem Grand Hotel, ein ebenerdiger Übergang von der Mittelhalle des Bahnhofs zum Handwerkerhof und eine signalisierte Zufahrt zum Taxiparkplatz.
Westlich des Marienbergparks wurde im Zusammenhang mit dem Bau einer neuen Drainageleitung eine Geh- und Radwegverbindung in Verlängerung der Rollnerstraße zwischen der Sonnengartenstraße und der Marienbergstraße hergestellt. Der Ausbau des bisherigen Trampelpfades ermöglicht eine komfortable, nahezu kraftfahrzeugfreie sowie direkte Wegeführung, wodurch die gesamte Route von der Innenstadt zum Flughafen eine deutliche Aufwertung erfährt.
Verbreitert wurde der Radweg in der Otto-Bärnreuther-Straße in Höhe der Behindertenwerkstatt.
In der Lobsingerstraße wurde ein Radfahrstreifen entgegen der Einbahnrichtung angelegt, womit der Radverkehr nun sicher in Richtung Osten gelangen kann, ohne über den hoch belasteten Knoten Johannisstraße / Brückenstraße / Kirchenweg fahren zu müssen.
Im Bereich des Nordrings / Hintermayrstraße wurde die für Fußgänger und Radfahrer beengte Wegeführung zur Gerngrosstraße entschärft.
Ebenfalls ertüchtigt wurde die Radschleuse im Übergang Rückertstraße / Rieterstraße.
Entlang der Regensburger Straße wurde zusammen mit dem Staatlichen Bauamt ein Geh- /Radweg zwischen der Breslauer Straße und dem Sühnekreuz gebaut und damit der bestehende forstwirtschaftliche Weg nach Fischbach angebunden.
Die Querung der Flußstraße in Höhe des Johann-Soergel-Wegs wurde sicherer und komfortabler gestaltet.
In der Bayreuther Straße wurde stadtauswärts ein Radfahrstreifen zwischen dem Rathenauplatz und der Ludwig-Feuerbach-Straße abmarkiert, durch den ein wichtiger Netzschluss von der Altstadt zu den stark frequentierten Radrouten durch Tempo 30-Gebiete nach Schoppershof und Erlenstegen entstand.
Aufgehoben wurde die Einbahnregelung in der Äußeren Laufer Gasse und in der Beckschlagergasse. Hierfür waren Anpassungsmaßnahmen am Inneren Laufer Platz erforderlich, die im Rahmen der anstehenden Sanierung der LSA umgesetzt werden konnten.
In der Holsteiner Straße wurden zwischen der Schnieglinger Straße und der Holsteiner Straße Nr. 33 Radfahrstreifen bzw. Radwege angelegt.
Weiter vorangeschritten ist die grundlegende Sanierung der Radwege beiderseits der Münchener Straße.
Unabhängig vom Radwegebauetat wurde als über den MIP finanzierte Einzelmaßnahme die Ansbacher Straße umgebaut, wobei beidseitig Radfahrstreifen zwischen der Schnelldorfer Straße und der Rednitzstraße abmarkiert wurden und damit der wichtige Lückenschluss in Richtung Stein erzielt werden konnte.
Im Rahmen der mittlerweile abgeschlossenen Machbarkeitsstudie „Radschnellverbindungen Nürnberg – Fürth – Erlangen – Herzogenaurach – Schwabach und umgebende Landkreise“ wurden sieben Vorzugstrassen empfohlen. Fünf davon betreffen das Nürnberger Stadtgebiet. Für die erste Trasse (Nürnberg-Erlangen) wurde bereits eine Planungsvereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt unterzeichnet, für die zweite Trasse (Nürnberg-Zirndorf) steht die Planungsvereinbarung kurz vor der Unterzeichnung.
Hinsichtlich der detaillierten Mittelverwendung wird auf Anlage 1: Jahresbauprogramm Radverkehr und Komplementärfinanzierung verwiesen.
Planungs- und Bauprogramm 2019 und 2020
Auch künftige Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen sollen für ein sicheres, vollständiges und attraktives Radwegenetz sorgen. Hierzu zählen notwendige Lückenschlüsse entlang von Hauptverkehrsstraßen, Generalsanierungen mittlerweile in die Jahre gekommener eigenständiger Radwege, Optimierung von Knotenpunktsbereichen mit Anpassung der Signalzeiten, regelgerecht dimensionierte Rad-/Gehwege und kurze, direkte Rad-/Gehwegeverbindungen sowie die Anlage von übergeordneten Freiraumverbindungen.
Des weiteren wird an der Umsetzung der ersten Stufe des beschlossenen Fahrradstraßenkonzepts gearbeitet, das die Ausweisung von 12 Fahrradstraßen mit einer Gesamtlänge von circa 15 km vorsieht.
Weiter konkretisiert werden die Planungen für die das Nürnberger Stadtgebiet tangierenden Radschnellverbindungen. Für den umfangreichen Abstimmungsprozess mit den beteiligten Projektpartnern hinsichtlich Planungsgrundlagen, detaillierten Straßenplanungen, Klärung offener Fragen hinsichtlich Widmung, Baulastträgerschaft etc. steht seit Beginn 2019 eine Vollzeitstelle im Verkehrsplanungsamt zur Verfügung.
Der vollständige, aktuelle Planungs- und Verfahrensstand für die Jahre 2019 und 2020 kann der Anlage 2 entnommen werden. Die personellen Kapazitäten zur Umsetzung dieser Maßnahmen sind im vorgesehenen Zeitraum gesichert. Hierfür wurde auch beim Servicebetrieb Öffentlicher Raum eine zusätzliche Stelle geschaffen. Kurzfristige Änderungen aufgrund unvorhersehbarer Entwicklungen können nach wie vor nicht ausgeschlossen werden, ebenso wenig kann gesichert werden, ob bei den erforderlichen Ausschreibungen ausreichend leistungsfähige Auftragnehmer zu annehmbaren Konditionen gefunden werden können.
Das Fahrradstraßenkonzept gemäß Beschluss des AfV vom 28.6.2018 soll 2019 bzw. 2020 umgesetzt werden. Die konkreten Straßenpläne für die ersten Maßnahmen werden noch vor der Sommerpause 2019 dem AfV zum Beschluss vorgelegt. Es ist geplant, die ersten Fahrradstraßen noch 2019 zu realisieren. Nachdem sich die Pläne noch in der Instruktionsphase befinden, könnten sich einzelne Projekte noch in das Jahr 2020 verschieben.
Finanzierung
Der Etat für den Radwegebau aus dem Ansatz MIP-Nummer 65002460000U „Bau von öffentlichen Radwegen“ wurde von 1,125 Mio. € auf 2,702 Mio. € bzw. 2,788 Mio. € in 2019 bzw. 2020 und ab 2021 auf 3,0 Mio. € erhöht. Für die Roteinfärbung von Bestandsradwegen stehen zusätzlich 500.000 € zur Verfügung. In Abstimmung mit der Kämmerei soll weiterhin jährlich eine Einzelmaßnahme über 500.000 € in den MIP aufgenommen werden und somit zusätzlich zum Radwegebauetat finanziert werden.
Fazit
In den Jahren 2017 und 2018 konnten einige wichtige Verbesserungen in der Radverkehrsinfrastruktur erzielt werden. Für die Jahre 2019 und 2020 liegt ein ausführliches Planungs- und Bauprogramm vor. Über die künftige Prioritätensetzung und die Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Etat "Bau von öffentlichen Radwegen" beratschlagt der „Runde Tisch Radverkehr“. Die Ergebnisse werden dem zuständigen Ausschuss wieder zur Beschlussfassung vorgelegt.