Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichungen

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

Servicebetrieb Öffentlicher Raum

(SÖR)

08.05.2019

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS - 5 SÖRS) Sitzungsvorlage SÖR/109/2019 5 Änderungssatzung SÖR/109/2019 8 TOP Ö 2 Bewegungspark für Gleißhammer und St. Peter 9 Sitzungsvorlage SÖR/124/2019 9 Antrag SPD vom 08.01.2018 SÖR/124/2019 12 Sachverhalt SÖR/124/2019 13 TOP Ö 3 Handicap-Spielplatz für Nürnberg 15 Sitzungsvorlage SÖR/121/2019 15 Antrag CSU vom 06.02.2019 SÖR/121/2019 18 Sachverhalt SÖR/121/2019 20 TOP Ö 4 Konzept für die Bewässerung von Bäumen 22 Sitzungsvorlage SÖR/125/2019 22 Antrag SPD Wasserpaten SÖR/125/2019 25 Sachverhalt SÖR/125/2019 26 TOP Ö 5 Bericht zum Winterdienst 2018/2019 31 Sitzungsvorlage SÖR/123/2019 31 Bericht zum Winterdienst 2018/2019 SÖR/123/2019 34 Kostengegenüberstellung SÖR/123/2019 42 TOP Ö 6 Betreuungskonzept Unterer Wöhrder See Sommer 2019 43 Sitzungsvorlage SÖR/119/2019 43 Sachverhalt SÖR/119/2019 46 TOP Ö 7 Beleuchtung erhöht die Sicherheit 51 Sitzungsvorlage SÖR/126/2019 51 Antrag CSU Stadtratsfraktion SÖR/126/2019 55 Stellungnahme SÖR/126/2019 56 Schreiben des Polizeipräsidiums Mittelfranken vom 04.04.2019 SÖR/126/2019 59

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Mittwoch, 08.05.2019, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Gutachten

(ServicebetriebsS - SÖRS) SÖR/109/2019

hier: Satzungsänderung

2. Bewegungspark für Gleißhammer und St. Peter Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.01.2018 SÖR/124/2019

3. Handicap-Spielplatz für Nürnberg Bericht

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.02.2019 SÖR/121/2019

4. Konzept für die Bewässerung von Bäumen (im Straßenraum) Bericht

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.03.2019 SÖR/125/2019

5. Bericht zum Winterdienst 2018/2019 Bericht

6. Betreuungskonzept Unterer Wöhrder See Sommer 2019 Bericht

(Beilagen werden nachgereicht) SÖR/119/2019

7. Beleuchtung erhöht die Sicherheit Bericht

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2019 SÖR/126/2019

8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2019,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 08.05.2019 öffentlich Gutachten

Öffentlicher Raum (SÖR)

Stadtrat 22.05.2019 öffentlich Beschluss-Auflage

Betreff: Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS - SÖRS)

hier: Satzungsänderung

Anlagen: Änderungssatzung

Sachverhalt (kurz):

Die Betriebssatzung des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖRS) wurde mit der Gründung des Servicebetriebs Öffentlicher Raum erlassen und trat zum 01. Januar 2009 in Kraft. Die Wertgrenze für die Vergabe von freiberuflichen Dienstleistungen soll von 100.000,-- Euro auf 200.000,- Euro analog der Wertgrenze in den Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) erhöht werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die neue Formulierung bezüglich der vergaberechtlichen Wertgrenze hat keine Diversity-Relevanz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag Werkausschuss SÖR am 08.05.2019:

Der Ausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS – SÖRS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

Beschlussauflage Stadtrat am 22.05.2019:

Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses (SÖR) vom 08.05.2019 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS – SÖRS) beschlossen.

Anlage

Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn-

berg (ServicebetriebsS – SÖRS) vom 18. Dezember 2008 (Amtsblatt S. 525), zuletzt ge-

ändert durch Satzung vom 12.03.2019 (Amtsblatt S. 86)

Vom ...............

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 und 88 Abs. 5 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch § 2 Abs. 3 des Gesetzes vom 15. Mai 2018 (GVBl. S. 260), folgende Satzung:

Art. 1

In § 5 Abs. 3 Nr. 6 wird die Angabe „100.000,-- Euro“ durch die Angabe „200.000,-- Euro“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 08.05.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Bewegungspark für Gleißhammer und St. Peter

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.01.2018

Anlagen: Antrag SPD vom 08.01.2018 Sachverhalt

Sachverhalt (kurz):

siehe ausführlicher Sachverhalt

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen werden bei der Planung berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Bewegungspark für Gleißhammer und St. Peter

Sachverhaltsdarstellung

1. Ausgangslage

Vor dem Hintergrund einer alternden und vielschichtigen Stadtgesellschaft verfolgt SÖR bei der

Sanierung und Neubau von Grünanlagen und Spielplätzen das Ziel, diese nach einem integrati-

ven Ansatz zu planen und zu bauen. Integrativ heißt, dass die Anlagen, soweit wie möglich

auch für behinderte und anders eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger aller Altersklassen

vielseitig nutzbar sind. Denn nur durch das Zusammensein aller ist eine Verbindung zur Ge-

meinschaft möglich. Je nach Größe und Lage wird versucht, keine reinen altersisolierten Anla-

gen zu bauen, sondern mit generationenübergreifenden Angeboten den Folgen des demografi-

schen Wandels gerecht werden. Um die Belange und Wünsche der älteren Bevölkerung bei der

Neuplanung und Sanierung von Grünanlagen soweit wie möglich berücksichtigen und in die

Gesamtplanung integrieren zu können, werden deshalb seit Jahren erfolgreich verschiedene

Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt.

Die Stadtteile Gleißhammer und St. Peter gehören zu den dicht besiedelten Stadtteilen und sind

nicht ausreichend mit öffentlichen Grünanlagen und Spielplätzen versorgt. Es gibt nur sehr we-

nige öffentliche Flächen im Gebiet, die für die Anlage eines generationsübergreifenden Bewe-

gungsparks geeignet sind. Zum anderen müssen die baurechtlichen Voraussetzungen vorliegen

bzw. geschaffen werden, um eine solche Anlage bauen zu können. Um zu vermeiden, das we-

nige öffentliche Grün weiter zu versiegeln, sollte auf bestehende Flächen ausgewichen werden.

Hier bestände am ehesten die Möglichkeit, in den vorhandenen Spielplätzen in enger Abstim-

mung mit dem Jugendamt Geräte für alle Generationen zu integrieren. Der einzige Spielplatz,

der sich von der Lage und den Platzverhältnissen anbieten würde, wäre der sogenannte „Rake-

tenspielplatz“ in der Regensburger Str. 61. Dieser ist sanierungsbedürftig und nicht mehr zeit-

gemäß.

Zum anderen gibt es aber auch einige wenige nicht bzw. nicht vollständig ausgebaute baurechtlich festgesetzte Grünanlagen. Dazu zählt gem. BP Nr. 3834 das Gebiet zwischen Goldbachstr., Ringbahn und der südl. Grenze, Fl.-Nr. 42 und 45. Diese nicht öffentlich zugängliche Grünfläche ist Bestandteil des Goldbachgrünzugs und könnte unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes mit einer öffentlichen Erschließung das Angebot an aktiven Erholungsflächen im Norden Gleisshammers abdecken. Des Weiteren befindet sich in unmittelbarer Nähe in der Goldbachstr. 10, Ecke Zerzabelshofstr. eine noch nicht vollständig ausgebaute Grünfläche, die aufgrund ihrer Lage gut geeignet wäre.

All die erwähnten Vorschläge können aufgrund ihrer Größe nur kleine Geräte aufnehmen und ergänzen ein wohnungsnahes Angebot. Um einen vielfältig gestalteten Bewegungspark mit mehreren generationsübergreifenden Geräten anbieten zu können, wird vorgeschlagen, dieses Anliegen mit in die Maßnahme Spielplatz Luitpoldhain zu integrieren.

2. Bereich Spielplatz Luitpoldhain

Der zu überplanende Bereich befindet sich im südwestlichen Bereich des Luitpoldhains, Gemarkung Gleißhammer, nahe der Münchener Straße. Der Spielplatz, die im südwestlichen Bereich befindliche Minigolfanlage, die "Minirennbahn" sowie der Kiosk mit den öffentlichen Toiletten befinden sich auf städtischem Grund, liegen ebenfalls im Geltungsbereich des B-Plans 4160 und sind als öffentliche Grünfläche mit den Zweckbestimmungen Spiel- und Bolzplatz, Minigolfplatz und Parkplatz festgesetzt. Bei einer Neustrukturierung dieses Bereiches wäre eine Befreiung von den Festsetzungen möglich, da die beabsichtigte Nutzung in Form eines generationsübergreifenden Spiel- und Sportangebots der im B-Plan implizierten Nutzung als Sportanlage entsprechen würde. Geplant ist es, den gesamten Bereich nach zeitgemäßen Ansprüchen und Anforderungen mit einem integrativen Ansatz zu überplanen und neu zu strukturieren. Hierbei sollen die

angrenzende Fläche der ehemaligen Minigolfanlage integriert sowie die vorhandene Toilettenanlage erhalten und in das Gesamtkonzept eingebunden werden. Der Erhalt der Toilettenanlage wäre insbesondere für die ältere Bevölkerung von großem Nutzen und spräche für diesen Standort. Aufgrund seiner guten verkehrlichen Anbindung (Parkplatz und ÖPNV), seiner verfügbaren Fläche von insgesamt ca. 9.500 m² bestehen sehr gute Vorraussetzungen dort einen Bereich für einen Bewegungspark für alle Generationen mit integrativen Ansatz zu schaffen. Durch seine Lage am Volkspark Luitpoldhain bietet er einen idealen Raum für Kommunikation und Bewegung der unterschiedlichen Altersgruppen und kann somit das Miteinander aller Generationen fördern. Da auch der Wunsch besteht, im Stadtgebiet einen „Handicap-Spielplatz“ zu etablieren, der insbesondere verstärkt auf die Bedürfnisse von Rollstuhlfahrern und -innen eingehen soll, könnten hier erheblich Synergien genutzt werden. Der mit entsprechenden Geräten ausgestattete Bereich wäre barrierefrei und entspräche insbesondere den Bedürfnissen von Senioren und Seniorinnen, die ebenfalls auf einen Rollstuhl angewiesen sind. Er wäre der erste dieser Art im Nürnberger Stadtgebiet.

3. Planungsstand und weiteres Vorgehen

Alle genannten Anlagen im zu überplanden Bereich Spielplatz Luitpoldhain sind dringend sanierungsbedürftig und wurden zur Überplanung 2018 in den BIC- Prozess von SÖR angemeldet und aufgenommen. Die ersten Vorplanungen sind bei SÖR gestartet. Aufgrund des Planungsumfangs bereitet SÖR derzeit das VgV- Verfahren zur Vergabe der Planungsleistungen vor. Geplant ist, dass die Maßnahme 2021 in den MIP aufgenommen wird und dann der Bau begonnen werden kann. Auch bei dieser umfangreichen Planungsaufgabe werden die Bürgerinnen und Bürger am Planungsprozess beteiligt werden. Selbstverständlich kann sich hierbei auch das Seniorennetzwerk Süd in Kooperation mit dem Projekt „Gesunde Südstadt“ an diesem Prozess beteiligen.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 08.05.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Handicap-Spielplatz für Nürnberg

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.02.2019

Anlagen: Antrag CSU vom 06.02.2019 Sachverhalt

Sachverhalt (kurz):

siehe ausführlicher Sachverhalt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen wird bei der Planung berücksichtigt

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

ÖÖ

Handicap-Spielplatz für Nürnberg

Sachverhaltsdarstellung

1. Ausgangslage

Es gibt kaum bessere Orte im Freien als den Spielplatz, um Kinder zusammen zu bringen, ob

mit Beeinträchtigung oder ohne. Die Stadt Nürnberg plant deshalb Spielplätze nach einem in-

tegrativen Ansatz. Neben den einschlägigen DIN-Normen dient die Leitlinie „Miteinander Spie-

len – Leitlinien für die Integration von Kindern mit Einschränkungen auf Spielplätzen in Nürn-

berg“ aus dem Jahr 2003 als konzeptionelle Planungsgrundlage. Diese Leitlinie enthält vielfälti-

ge Anforderungen für die Planung und Ausstattung von integrativen Spielplätzen und ist wichti-

ger Bestandteil der Jugendhilfeplanung Spielen in der Stadt. Bei allen Neubauten und Sanie-

rungen wurde in den vergangenen Jahren somit auch der integrative Aspekt berücksichtigt, was

zu einer Verbesserung der Spielmöglichkeiten für Menschen mit Einschränkungen beigetragen

hat. Integrativ heißt, dass der Spielplatz neben den Anforderungen für behinderte auch einen

hohen Spielwert für nichtbehinderte Kinder haben muss, denn nur durch das gemeinsame Spie-

len ist eine Verbindung zur Gemeinschaft möglich. Ein Spielplatz gilt als integrativ, wenn die

Qualitätsanforderungen für mindestens eine Behinderungsart erfüllt sind. Die Qualitätsanforde-

rungen sind dabei so unterschiedlich wie die möglichen Arten der Behinderungen. Deshalb

können nicht alle Behinderungsarten auf jedem Spielplatz Berücksichtigung finden, weshalb auf

eine Streuung der Spielplätze im Stadtgebiet geachtet wird. Es hat sich gezeigt, dass ein gut

geplanter Spielplatz immer auch ein integrativer Spielplatz ist und diese, wenn der integrative

Ansatz bereits in der Anfangsplanung berücksichtigt wird, nicht kostenintensiver als herkömmli-

che geplante Spielplätze sind.

Für Rollstuhlfahrer und – fahrerinnen gibt es gemäß Jugendhilfeplan „Spielen in der Stadt“ (2008) 9 Spielplätze mit einem rollstuhlgerechten Angebot. Über das Angebot von integrativen Spielplätzen in der Stadt Nürnberg wurde auf Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2015 im JHA am 17.03.2016 berichtet. Einige dieser Spielplätze sind in die Jahre gekommen, sanierungsbedürftig bzw. genügen nicht den Wünschen der Benutzer und Benutzerinnen. Eine große Anlage mit mehreren Geräten gibt es aktuell nicht. Deshalb ist in Abstimmung mit der Spielflächenplanung des Jugendamts und SÖR Planung vorgesehen, in den nächsten Jahren folgende vorhandene Spielplätze im Rahmen der Sanierung und Umgestaltung auch mit mehreren Elementen speziell für Rollstuhlfahrer und -fahrerinnen auszustatten: 1. Luitpoldhain im Süden 2. Stadtpark im Norden 3. Westpark im Westen

Die genannten Spielplätze liegen in größeren übergeordneten und gut erreichbaren Grünanlagen, sind gut an das Verkehrsnetz angeschlossen, verteilen sich im Stadtgebiet und haben die entsprechende Größe. Der Spielplatz im Luitpoldhain wäre der erste, der zu überplanen wäre.

2. Spielplatz Luitpoldhain

Der Spielplatz befindet sich im südwestlichen Bereich des Luitpoldhains, Gemarkung Gleißhammer, nahe der Münchener Straße und ist ein wichtiger Erholungsort für die Südstadt. Der Spielplatz, die im südwestlichen Bereich befindliche Minigolfanlage, die "Minirennbahn" sowie der Kiosk mit den öffentlichen Toiletten befinden sich auf städtischem Grund, liegen ebenfalls im Geltungsbereich des B-Plans 4160 und sind als öffentliche Grünfläche mit den Zweckbestimmungen Spiel- und Bolzplatz, Minigolfplatz und Parkplatz festgesetzt. Bei einer Neustrukturierung dieses Bereiches wäre eine Befreiung von den Festsetzungen möglich, da die beabsichtigte Nutzung in Form eines generationsübergreifenden Spiel- und Sportangebots der im B-Plan implizierten Nutzungen als Sportanlage entsprechen würde. Der Spielbereich ist nach zeitgemäßen Ansprüchen und Anforderungen mit einem integrativen Ansatz im Ganzen zu überplanen und zu sanieren. Ziel hierbei ist es, die angrenzende Fläche der ehemaligen Minigolfanlage zu integrieren, die Toilettenanlage zu erhalten und mit in die

Überplanungen aufzunehmen und ein Gesamtkonzept zu einem erweiterten generationsübergreifenden Spiel- und Sportangebot zu überführen. Aufgrund seiner guten verkehrlichen Anbindung (Parkplatz und ÖPNV), seiner verfügbaren Fläche von insgesamt ca. 9.500 m² bestehen sehr gute Voraussetzungen dort einen Spielplatz mit einem verstärkten und besonderen Angebot für behinderte Kinder, Jugendliche und Erwachsene zu etablieren. Insbesondere wäre hier die Möglichkeit gegeben, speziell auf die Bedürfnisse von Rollstuhlfahrern mit geeigneten Geräten einzugehen.

Alle genannten Anlagen sind sanierungsbedürftig und wurden zur Überplanung 2018 in den BIC- Prozess von SÖR angemeldet und auch aufgenommen. Die ersten Vorplanungen sind bei SÖR gestartet. Geplant ist, dass die Maßnahme 2021 in den MIP aufgenommen wird und in der Folge der Bau begonnen werden kann.

Eine finanzielle Beteiligung an dieser Maßnahme durch den „Rolli Treff Franken e.V.“ ist sehr zu begrüßen. Gerne kann der Verein sich mit einer Spende an der Maßnahme beteiligen. Bevor diese in das Planungs- und Bauprogramm von SÖR aufgenommen werden kann, wird ein schriftlicher Antrag mit einer verbindlichen Spendenzusage von der Initiative an das Jugendamt benötigt. Nach den erforderlichen formalen Prüfungen und Beschlüssen in den verschiedenen Gremien über die Maßnahme und Höhe der zu fördernden Summe, wird das Vorhaben dann in das Programm aufgenommen und in die Maßnahme integriert.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 08.05.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Wasserpaten für Nürnbergs Straßenbäume

Konzept für die Bewässerung von Bäumen (im Straßenraum)

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.03.2019

Anlagen: Antrag SPD Wasserpaten Sachverhalt

Sachverhalt (kurz):

Wie in der Vorlage zum Tagesordnungspunkt 4 der Werkausschusssitzung SÖR am 10.10.2018 angekündigt, hat SÖR ein Konzept für eine Intensivierung und Flexibilisierung der Baumbewässerung von Straßenbäumen erarbeitet. Dieses wird nachfolgend vorgestellt. Dabei wird auch zu den im Antrag der SPD hinterfragten Möglichkeiten, sog. Wasserpaten für die Unterstützung der Baumbewässerung zu gewinnen, Stellung bezogen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 210.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Siehe oben; bei einer Umsetzung des Konzepts werden zusätzliche Mittel in Höhe von ca. 210.000 € benötigt. Diese Mittel werden bei der Wirtschaftsplanfortschreibung für 2020 entsprechend angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bewässerung von Bäumen ist ein "neutrales" Thema.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

spd@stadt.nuemberg de Ul, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46. 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 /231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

________ An den Oberbürgermeister OBERßU [v «{-T r. der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly 21. MRZ. 2019 Rathaus

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lJ ult, OCtl ' vof iegen Nürnberg, 21. März 2019 Dr. Prölß-Kammerer

Wasserpaten für Nürnbergs Straßenbäume

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus den Straßenbaumberichten der letzten Jahre geht hervor, dass die Nürnberger Straßenbäume spätestens seit der Sommer-Trockenheit 2015 erheblich unter der sommerlichen Trockenheit leiden und daher auch zahlreiche Bäume gefällt werden mussten. 2018 hat sich diese Situation aufgrund des außergewöhnlich trockenen und heißen Sommers trotz kurzfristig eingeleiteter Bewässerungsmaßnahmen noch verstärkt. Es ist zu befürchten, dass diese Tendenz zu trockenen heißen Sommern auch weiter anhält und nachhaltig negative Folgen für Nürnbergs Grün mit sich bringt. Die SPD- Fraktion hat schon in ihrem Antrag vom 9.3.2017 auf diese Problematik aufmerksam gemacht. SÖR hat die Bäume letztes Jahr so intensiv bewässert bzw. bewässern lassen wie noch nie, beispielsweise auch mit Hilfe der Bereitschaftspolizei. Dennoch reicht dies wohl nicht aus, obwohl im aktuellen Haushalt auch Stellen bewilligt wurden, um die Bewässerung zu organisieren. Die Straßenbäume gehen jedoch uns alle an - daher sollte versucht werden, analog zu den Baumpaten auch Wasserpaten mit in die Bewässerung einzubinden und damit engagierte Personen zu finden, die ein Auge auf „ihre“ Bäume haben und diese auch zusätzlich mit Wasser versorgen. Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum folgenden Antrag:

1. Die Verwaltung entwickelt ein Konzept, wie sog. Wasserpaten bei der Unterstützung der Baumbewässerung sinnvoll einbezogen werden können. 2) Dabei gilt es auch, die entstehenden Kosten möglichst einfach zumindest weitgehend zu kompensieren. Hier könnte auch die N-Ergie einbezogen werden und es könnte geprüft werden, ob hier in Kooperation ein Pilotprojekt aufgesetzt werden kann. 3) Bis zum Sommer 2019 sollte ein erster Vorschlag entwickelt werden, um nicht weitere Bäume in einem heißen Sommer zu verlieren bzw. weiter zu schädigen.

Mit freundlichen Grüßen

Stadtratsfraktion Nürnberg

Dr. Anja Prölß-Kammerer

SPD

Fraktionsvorsitzende

Bewässerung von Straßenbäumen – Soll-Konzept

Wie in der Vorlage zum Tagesordnungspunkt 4 der Werkausschusssitzung SÖR am 10.10.2018 angekündigt, hat SÖR ein Konzept für eine Intensivierung und Flexibilisierung der Baumbewässerung von Straßenbäumen erarbeitet. Dieses wird nachfolgend vorgestellt. Dabei wird auch zu den im Antrag der SPD hinterfragten Möglichkeiten, sog. Wasserpaten für die Unterstützung der Baumbewässerung zu gewinnen, Stellung bezogen.

Status Quo

Die jungen Straßenbäume (zwischen dem 1. und 5. Standjahr) werden von SÖR drei Jahre intensiv gepflegt und gewässert:

• im 1. Jahr wöchentlich mit ca. 250 l Wasser pro Wässergang,

• im 2. und 3. Jahr 2-wöchentlich mit ca. 250 l Wasser pro Wässergang,

• im 4. und 5. Jahr 8x jährlich mit 200 Litern Wasser pro Wässergang und

ggf. je nach Witterung auch zusätzliche Bewässerungsgänge

Die Wässerungen erfolgen witterungsunabhängig innerhalb der Vegetationszeit von April bis Oktober. Bei großer Hitze und Trockenheit in den Sommermonaten werden nach einem Notfallplan die Wässergänge temporär verdoppelt. Ältere Bäume werden i.d.R. nicht mehr regelmäßig oder nur im Zuge von Sondermaßnahmen (Baumscheibenvergrößerung, Düngung, …) bewässert. SÖR setzt bis zu 4 Sole-Winterdienstfahrzeuge für das Bewässern von Bäumen ein. Durch diese können aber nur Bäume an besonders exponierten Lagen bzw. vorgeschädigte Bäume bewässert werden, da nicht genug Fahrer zur Verfügung stehen, um neben den Pflichtaufgaben zur Verkehrssicherung auch alle Fahrzeuge zur Baumbewässerung besetzen zu können.

Der Sommer 2018

Eine Ausnahme von dieser Regel stellte der Sommer 2018 dar: Dieser besonders heiße und trockene Sommer erforderte eine Intensivierung bzw. eine Maximierung der Bewässerung. SÖR hat Kapazitäten aus anderen Bereichen verlagert, um alle Bewässerungsfahrzeuge einzusetzen – 10 Wochen sogar im 2-Schicht-Betrieb. Zusätzlich wurde die bestehende Bewässerungsvergabe ausgeweitet und eine weitere Vergabe an den Maschinenring kurzfristig initiiert. On top konnte noch die Bereitschaftspolizei für die Baumbewässerung gewonnen werden. Diese setzte 2 Wasserwerfer von Anfang August bis Anfang September 2018 ein, um Straßenbäume das wichtige Nass zukommen zu lassen.

Mit diesen Maßnahmen konnten in Summe rund 4.300 Straßenbäume mit ca. 9 Millionen Liter Wasser versorgt werden. Es steht jedoch zu befürchten, dass diese Maßnahmen dennoch nicht ausgereicht haben, um eine bleibende Schädigung des Straßenbaumbestands zu verhindern. Vermutlich werden in den kommenden Jahren deutlich überproportional viele Bäume aufgrund der hitzebedingten Schäden gefällt werden müssen.

Schlussfolgerungen

Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass es nicht unbedingt die Alt-Bäume sind, die mit den geänderten Klimabedingungen nicht klarkommen (siehe hierzu auch Straßenbaumbericht SÖR 2018: Beispiel Wilhelm-Späth-Straße). Es sind vielmehr die relativ jungen Bäume, die (noch) Probleme haben, sich eine dauerhafte Wasserversorgung zu sichern. Hier muss die geltende Praxis, dass Bäume maximal fünf Jahre gewässert werden und dann gewissermaßen in die Selbständigkeit entlassen werden, in Frage gestellt werden. Neu gepflanzte Bäume müssen über einen wesentlich längeren Zeitraum von bis zu 15 Jahren gewässert werden, um das langfristige Anwachsen dieser Bäume zu sichern. Dies ist natürlich bzw. in erster Linie auch eine Frage des Geldes und der Ressourcen. Die Bewässerung eines Baumes kostet pro Bewässerungsgang zwischen 4,6 und 6 € pro Jahr.

Zudem sollten auch „Alt“-Bäume an besonders ungünstigen Standorten bzw. mit Vorschädigungen bewässert werden.

Aufgabenstellung, Herausforderungen und Kostenrahmen

SÖR schlägt vor, den Zeitraum innerhalb dessen neu gepflanzte Bäume bewässert werden, deutlich auszuweiten (auf 15 Jahre) und zudem „Alt“-Bäume regelmäßig und in längeren Perioden mit überdurchschnittlicher Trockenheit und Hitze intensiviert mit Wasser zu versorgen.

Seit 2010 wurden von SÖR knapp 2.700 Straßenbäume neu gepflanzt. Generell ist bei allen Neupflanzungen von Straßenbäumen eine Bewässerung über den beschriebenen Zeitraum von 15 Jahren sinnvoll und anzuraten. Durchschnittlich wurden pro Jahr 300 Straßenbäume neu gepflanzt, was über einen 15-Jahres- Zeitraum einen zu bewässernden Baumbestand von ca. 4.500 Bäumen ergibt.

Dies bedeutet, dass bei einem gleichbleibenden Baumbestand zwischen 170.000 bis 270.000 € pro Jahr benötigt werden, um Straßenbäume bis zum 15. Standjahr zu bewässern; bei einem zunehmenden Baumbestand dann entsprechend mehr.

Die Schwankungsbreite der Kosten ergibt sich durch die Kombination der folgenden Faktoren:  Eigenerledigung versus Vergabekosten: Für SÖR ist die Bewässerung der Bäume mit eigenen Spezialfahrzeugen nicht „Hauptgeschäft“. Beschafft und ausgelegt sind die Fahrzeuge für den Einsatz im Winterdienst als Sole-Sprühfahrzeuge für die Sicherung des Hauptverkehrsstraßennetzes – mit entsprechender Ausstattung und Dimensionierung. D.h., die Fahrzeuge sind im Vergleich zu reinen Bewässerungsfahrzeugen relativ teuer, die Personalkosten für die LKW-Fahrerinnen und Fahrer liegen zudem über den Kosten von externen Personal. SÖR hat hier einen (leichten) strukturellen Kostennachteil.

 Zufahrt zu Baumstandorten: Bei den SÖR-Fahrzeugen handelt es sich um große LKWs. D.h. in vielen Fällen gestaltet sich die Zufahrt zu Baumstandorten in Nebenstraßen sowie die Bewässerung mit diesen Fahrzeugen schwierig (Stichworte: Verparkung, blockieren der Straße während der Bewässerung). Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass die SÖR-Fahrzeuge idealerweise für die Bewässerung von Bäumen entlang von Hauptverkehrsstraßen (bzw. breiten Straßen und der Fußgängerzone) mit überwiegend „altem“ Baumbestand eingesetzt werden sollten. Im letzten Sommer wurde zusätzlich der Maschinenring Mittelfranken mit der Bewässerung von Bäumen beauftragt. Aufgrund der Größe der Gespanne (Groß-Schlepper mit Wasseranhänger) konnten vom Maschinenring nur Baumstandorte (=> „Alt“-Bäume) entlang des Mittleren Rings bewässert werden. Aufgrund der starken Trockenheit, der verdichteten Böden und der weniger genauen Dosierungsmöglichkeiten der Bewässerungsfahrzeuge des Maschinenrings wurden an diesen Standorten deutlich größere Wassermengen gespendet – daher stellen die Kosten des Maschinerings die oberste Preisspanne dar, sind aufgrund der genannten Faktoren aber auch nicht direkt vergleichbar.

 Dauer der Bewässerungsdurchgänge: Während der Boden bei Neupflanzungen in den ersten Jahren noch sehr aufnahmefähig und die Baumscheibe ausreichend groß dimensioniert und damit die Bewässerung relativ schnell durchzuführen ist, sind „Alt“-Standorte meist sehr verdichtet und die Baumscheiben deutlich kleiner dimensioniert. Der Zeitaufwand für die Wassergabe steigt dadurch deutlich (unabhängig von einer Eigenerledigung oder Vergabe: Bewässerungsdauer bei „neuen“ Standorten ca. 5 Minuten, bei „alten“ Standorten bis zu 20 Minuten) – und damit natürlich auch die Kosten.

In die bisher verfolgte Strategie, bei Neupflanzungen eine Bewässerung 5 Jahre durchzuführen, sind die Kosten, die durch die strukturellen Spezifikationen der Eigenerledigung (Material und Fahrzeuge, Personalkosten, Einschränkungen bzgl. Zufahrt) sowie die schwindende Wasseraufnahmefähigkeit „alter“ Baumstandorte entstehen, noch nicht eingepreist. Sprich: die niedrigsten oben angesetzten Kosten (4,60 €) dürften daher keinen realistischen Ansatz für die Ausweitung der Aufgabe darstellen. Den realistischen Ansatz stellt nach Meinung SÖR (aufgrund von Erfahrungen mit der Eigenerledigung sowie der Ad-hoc-Vergabe dieser Leistungen im Sommer 2018) eher die obere Preisgrenze von 6 € dar.

SOLL-Konzept und Umsetzung

Mit dem Haushalt 2019 wurden zwei Fahrerstellen für die Bewässerung von Bäumen bewilligt, die direkt nach Genehmigung des Haushalts 2019 ausgeschrieben wurden und den Handlungsspielraum von SÖR deutlich vergrößern. Zusätzlich bildet SÖR LKW-Fahrerinnen und -Fahrer aus (Führerscheinqualifikation), um die Anzahl der Personen zu vergrößern, die die Bewässerungsfahrzeuge fahren dürfen.

Mit den vier Fahrzeugen können pro Woche (Montag bis Freitag) ca. 1.500 Bäume bewässert werden. Bei einer Wassergabe alle zwei Wochen könnte SÖR theoretisch rund 3.000 Bäume der oben genannten 4.500 Bäume (Jungbäume bis zum 15. Standjahr) selbst bewässern. Allerdings würden die Tourenbildung erschwert bzw. würden sich die Fahrzeiten zwischen den Baumstandorten verlängern, da die Bäume nicht in einem engen räumlichen Zusammenhang gepflanzt wurden und auch in Nebenstraßen stehen, die für die SÖR-LKW schwer anfahrbar sind.

SÖR schlägt daher einen Mix aus Vergabe und Eigenerledigung sowie einer Ausweitung des vorhandenen ehrenamtlichen Engagements vor:

• Bewässerung von neugepflanzten Bäumen und Jungbäumen: Vergabe der Bewässerung über

den vorgeschlagenen Zeitraum von 15 Jahren überwiegend an externe Dienstleister. SÖR schreibt diese Bewässerungsleistung (bisher: 5 Jahre Bewässerung) regelmäßig aus. Sofern die Mittel zur Verfügung gestellt werden, kann der Beauftragungsumfang, ggf. auch in Tranchen, ausgeweitet und die Leistung vergeben werden.

• Bewässerung von Alt- und Jungbäumen entlang von breiten Straßen / Hauptverkehrsstraßen:

Bewässerung Kombination von Eigenerledigung und Vergabe.

• Zusatzbewässerung in Phasen längerer Trockenheit und / oder großer Hitze:

Zusätzliche Ad-Hoc-Vergaben, Ausweitung der eigenen Bewässerungsaktivitäten und Anfrage weiterer Unterstützungsleistungen

• Ausbau von ehrenamtlichen Bewässerungspatenschaften:

In einem Pilotversuch sollen 50 Baumpaten der Zugang zu Hydranten ermöglicht werden, so dass diese Paten die Bewässerung „ihrer“ Bäume rasch und leicht vornehmen können. Die Paten erhalten dazu eine entsprechende, mit der N-Ergie abgestimmte Ausstattung, um die Hydranten des Wassernetzes anzapfen zu können. Die Baumpaten müssen hinsichtlich der „Hydrantenentnahme“ unterwiesen werden. SÖR will mit dem Pilotversuch zunächst Erfahrungen sammeln, um daraus Rückschlüsse zum Handling, Aufwand und Zusammenwirken mit den Paten ziehen zu können, um daraus das weitere Vorgehen abzuleiten.

• SÖR ist zudem in Akquisegesprächen bei den freiwilligen Feuerwehren, die einen Teil der

Bäume in ihrem Einsatzgebiet gießen können. Bisher konnten die Wehren in Kornburg und Buchenbühl für die Teilnahme gewonnen werden. SÖR führt hierzu weitere Gespräche mit den Wehren und geht einer noch größeren Unterstützung aus.

Nach derzeitiger Abschätzung kann SÖR einen Mix von 1.000 Jung- und 2.000 Alt-Bäumen bewässern. Bzgl. der Kosten bzw. der Mehrbedarfe ergibt sich dann folgendes Bild:

SÖR übernimmt natürlich die Koordination der Maßnahmen, d.h. bildet entsprechende Touren und Lose, um die Anzahl der bewässerten Bäume zu maximieren.

Aus Sicht SÖR ist der Mix aus Eigenerledigung und Vergabe die optimale Lösung die Wässerung der Bäume:

• vorhandene Fahrzeuge und Geräte können ganzjährig sinnvoll eingesetzt werden,

• die Abhängigkeit von externen Dienstleistern (und deren Preisgestaltung) wird auf ein vernünf-

tiges Maß reduziert,

• durch den Mix der verschiedenen Ressourcen Großfahrzeuge, Großgespanne, Kleinfahrzeuge

können die verschiedenen Baumstandorte optimiert bedient werden.

SÖR wird seine vier Bewässerungsfahrzeuge in der Vegetationszeit innerhalb der Wochenarbeitszeit kontinuierlich einsetzen (Ausnahmen: außergewöhnlich niederschlagsreiche Phasen sowie Maschinenausfall durch Wartung / Reparatur).

Sofern extreme Witterungsbedingungen vorliegen, wird SÖR kurzfristig einen Schichtbetrieb organisieren, der ggf. auch einen Einsatz am Samstag umfassen kann. Trotz der zusätzlichen Kapazitäten von 2 Fahrer-Stellen (siehe oben) ist dies jedoch nur möglich, sofern Aktivitäten in anderen Bereichen zurückgefahren werden: Nicht in Frage kommen hierfür die gebührenfinanzierte Straßenreinigung (Leistungsverpflichtung gegenüber Gebührenzahler, Sauberkeit), die Reinigung von Grünanlagen (hohe Verunreinigung aufgrund des hohen Nutzungsdrucks bei schönem Wetter) sowie große Teile der Aufgaben aus dem Bereich Tiefbau (Verkehrssicherungsaufgaben sowie Umsetzung von verkehrsrechtlichen Maßnahmen, Haupt-Bauzeit).

Flankiert werden diese Maßnahmen durch die öffentlichkeitswirksame Kampagne „Gieß mich! – Baumpaten gesucht“. Mittels dieser stadtweiten Kampagne, die mit Unterstützung der Sparkasse durchgeführt wird, sollen interessierte Nürnbergerinnen und Nürnberger als Baumpatinnen und Baumpaten gewonnen werden. Auftakt der Kampagne ist Ende April 2019. Ziel dieser Kampagne ist es, noch mehr Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger - neben der Verschönerung der Baumscheiben - für eine stärkere und bedarfsweise kontinuierliche Bewässerung der Bäume zu erreichen.

Zusammenfassung / Übersicht

Die folgende Tabelle stellt dar, wer wo welche Bäume regelmäßig bewässern soll: (Abkürzungen: Dienstleister „Groß-FZGe“ = Dienstleister mit LKW / Groß-Gespannen: Zugmaschine und Wasserwagen; Dienstleister „Klein-FZGe“ = Dienstleister mit Transportern / Klein-Gespannen: Kleintraktor + Wasserfass)

Diese regelmäßige Bewässerung läuft kontinuierlich während der Phase von Ende Mai / Anfang Juni bis Ende September.

Unterstützt wird die Bewässerung durch den Pilotversuch mit ehrenamtlichen Wässerpaten, einer öffentlichkeitswirksamen Gieß-Kampagne sowie eine Bewässerung durch die Freiwilligen Feuerwehren Kornburg und Buchenbühl. In Summe können mit diesen Maßnahmen regelmäßig ca. 6.000 Bäume bewässert werden. Zusätzlich können bei Bedarf die folgenden Maßnahmen eingeleitet werden:

• Intensivierung der externen Beauftragungen

• Organisation eines 2-Schichtbetriebs durch SÖR-Personal

• Anfrage bei der Polizei, ob die Wasserwerfer wieder für eine Baumbewässerung eingesetzt wer-

den können. Die Polizei hat im Jahr 2018 durch den Einsatz ihrer Wasserwerfer die Stadt Nürnberg in hervorragender Weise unterstützt viel Lob für diese Maßnahme aus der Nürnberger Bevölkerung geerntet. Dadurch ließen sich ca. 3.000 weitere Bäume in die Bewässerung nehmen.

In Summe lassen sich dann in der Spitze rd. 9.000 Straßenbäume und damit ca. ein Drittel des Gesamtbestands) in die Bewässerung nehmen. Für einen weiteren Ausbau der Bewässerung wären nochmals deutlich mehr Ressourcen und Finanzen erforderlich.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 08.05.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Bericht zum Winterdienst 2018/2019

Anlagen: Bericht zum Winterdienst 2018/2019 Kostengegenüberstellung

Sachverhalt (kurz):

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) berichtet über die im zurückliegenden Winter im Winterdienstes gemachten Erfahrungen. Zudem wird ein Überblick über die wichtigsten Zahlen/Kenngrößen des Winterdienstes gegeben.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abrechnung noch nicht endgültig

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abstimmung mit Stk erforderlich. Die Budgetansätze sind für die tatsächlich aufgewendeten Winterdienstsachkosten sowie die Kosten für die Beseitigung von Frostschäden nicht auskömmlich.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Nur Bericht, kein Vorhaben

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Bericht zum Winterdienst 2018/2019

Sachverhaltsdarstellung

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) berichtet über die im zurückliegenden Winter gemachten Erfahrungen im Winterdienst. Zudem wird ein Überblick über die wichtigsten Zahlen/ Kenngrößen des Winterdienstes gegeben.

1. Allgemein

Der Winter 2018/2019 war im Mehrjahresvergleich ein eher unterdurchschnittlich kalter und schneereicher Winter. Die tiefste Temperatur wurde am 21.01.2019 mit – 9,2 °C gemessen. 57 Frosttage und 7 Eistage sowie 16 Schneefalltage machten an 47 Tagen einen Winterdiensteinsatz erforderlich. Der erste Frosttag in der Winterdienstperiode 2018/2019 war am 20.10.2018. Der erste präventive Soleeinsatz erfolgte am 16.11.2018, der erste Schnee fiel am 20.11.2018.

2. Kommunaler Winterdienst des SÖR

Der Winterdienst der Stadt Nürnberg wird durch das Personal des SÖR und Teile von SUN geleistet. Unterstützend sind zudem Mitarbeiter der NOA tätig. Da für den Winterdienst nur begrenzte Personal- und Geräteressourcen zur Verfügung stehen, können nicht alle Straßen, Wege und Überwege gleichzeitig gesichert werden. Der sich stellende Sicherungsumfang wird daher nach Verkehrsbedeutung und Gefährlichkeit in Dringlichkeitsstufen unterteilt. In Prioritätsstufe 1 werden dabei alle wichtigen und gefährlichen, in Prioritätsstufe 2 und 3 alle nachrangig wichtigen Bereiche gesichert. Nur so können Umlaufzeiten in der obersten Sicherungsstufe auf den Fahrbahnen von 2 bis 3 Stunden und auf den Wegen und Überwegen von 4 bis 5 Stunden gewährleistet werden.

Öffentliche Wege

Der Räum- und Streudienst für die öffentlichen Gehwege im Stadtgebiet wird durch die Regelungen der Nürnberger Straßenreinigungsverordnung (StrRVO) bestimmt. Danach sind innerhalb der geschlossenen Ortslage die Räum- und Streupflicht der öffentlichen Geh- und gemeinsamen Gehund Radwege den Anliegern verpflichtend übertragen. Diese haben die genannten Wege bei Schnee oder Glatteis täglich in der Zeit von 7 bis 20 Uhr vom Schnee freizumachen, bei Glätte zu streuen und in sicherem Zustand zu halten; falls erforderlich auch mehrmals am Tag. Von dieser Regelung ist auch der SÖR selbst betroffen. Vor allem bei anliegerfreien und bei an Grünanlagen oder eigenen Grundstücken angrenzenden öffentlichen Wegen hat SÖR die Verpflichtungen der StrRVO gleichermaßen zu erfüllen. Insgesamt werden durch SÖR damit rund 295 km Geh- und Radwege in folgenden 3 Prioritätsstufen gesichert.

Priorität 1: rd. 211 km öffentliche Gehwege sowie kombinierte Geh- und Radwege in Anliegerverpflichtung Priorität 2: rd. 50 km öffentl. Wege in Grünanlagen sowie eigenständige wichtige Radwege Priorität 3: rd. 34 km sonstige wichtige Radwege

Auf allen öffentlichen Wegen werden i.d.R. abstumpfende Streustoffe verwendet. Ausnahmen bilden hier nur gefährliche Gefällestrecken und Treppen. Hier kommen Blähtongranulat-/Salzgemische zum Einsatz

Fahrbahnen und Fußgängerüberwege

Die Sicherung der Fahrbahnen und Fußgängerüberwege erfolgt ausschließlich durch SÖR.

Das im Winterdienst zu sichernde Straßennetz umfasst ca. 1.150 Kilometer. Insgesamt sind dabei rund 3.600 Kilometer Streckenlänge zu Räumen bzw. 2.800 Kilometer Streckenlänge zu streuen. Das gesamte Streckennetz ist hinsichtlich seiner Verkehrsbedeutung und Gefährlichkeit in 3 Prioritätsstufen eingeteilt:

Priorität 1:  Hauptein- und -ausfallstraßen, Ringstraßen sowie wichtige Hauptverkehrsstraßen  Straßen mit öffentlichem Personennahverkehr  sehr stark befahrene Straßen und gefährliche Streckenabschnitte Priorität 2:  sonstige Hauptverkehrstraßen und Hauptverbindungsstraßen  wichtige öffentliche Parkplätze Priorität 3:  alle übrigen Straßen

Die in der jeweiligen Prioritätsstufe zu bearbeitenden Räum- und Streulängen sowie die dabei einzusetzenden Streustoffe sind in nachstehender Tabelle dargestellt:

Dabei wird nach den Grundsätzen des „differenzierten“ Winterdienstes verfahren, d.h. so viel Salz wie nötig aber so wenig wie möglich einzusetzen. Auf den Fahrbahnen der Prioritätsstufe 1 kommt kurativ ausschließlich Feuchtsalz FS 30 (Streusalz NaCl mit 30 Gew.-% Natriumchlorid-Lösung) oder präventiv Natriumchlorid-Sole zum Einsatz. Auf den Fahrbahnen der Straßen mit geringerer Verkehrsbedeutung (Priorität 2 und 3) werden grundsätzlich abstumpfende Streustoffe (Blähtongranulat) eingesetzt. Im Einzelfall kann nach Anweisung des verantwortlichen Einsatzleiters bei besonderen Witterungsbedingungen die Verwendung von Streusalz im untergeordneten Straßennetz angeordnet werden.

Auch die Sicherung der Fußgängerüberwege ist in 3 Prioritätsstufen unterteilt:

Priorität 1: rd. 5.000 wichtige Überwege innerhalb der geschlossenen Ortslage (besonders gekennzeichnet oder mit hoher Fußgängerfrequenz) Priorität 2: rd. 100 wichtige Überwege außerhalb der geschlossenen Ortslage (besonders gekennzeichnet oder mit hoher Fußgängerfrequenz) Priorität 3: rd. 1.000 sonstige Überwege

Auf Fußgängerüberwegen werden Blähton-Granulat-/Salzgemische eingesetzt.

Präventive Streuung der Hauptverkehrsstraßen mit NaCl-Salzlösung

Die Präventivstreuung wird in der Stadt Nürnberg seit dem Winter 2014/2015 mit großem Erfolg angewendet. Seit dem 09.02.2018 wird das erweiterte Solenetz bei Bedarf mit vier Einsatzfahrzeugen präventiv in den Nachtstunden gesichert. Das erweiterte Sole-Streckennetz umfasst eine Gesamtlänge von 674 km und deckt praktisch alle Hauptverkehrsstraßen mit hoher Verkehrsbedeutung ab. Die nachfolgende schematische Darstellung zeigt vereinfacht die Straßenzüge der 4 Soletouren Nordwest, Nordost, Südwest und Südost, die seit dem 09.02.2018 im Falle einer nächtlichen Präventivstreuung mit Sole gestreut werden:

Es wurden bis zum 31.03.2019 insgesamt 17 Soleeinsätze durchgeführt. Die Kosten für diese 17 Präventiveinsätze beliefen sich in der Winterdienstperiode 2018/2019 auf insgesamt ca. 58.000 Euro. Dem stehen fiktive Kosten von ca. 340.000 Euro gegenüber, da durch die durchgeführte

Präventivstreuung die aufgrund der unklaren Witterungsbedingungen an diesen Tagen sonst erforderlichen Kontrollfahrten und prophylaktischen Streueinsätze auf dem Hauptstraßennetz entfallen konnten.

3. Streustoffe, Lagerkapazitäten

SÖR startete die Winterdienstsaison mit den Restbeständen aus der Winterdienstperiode 2017 / 2018 von ca. 7.000 t (Stand 01.11.2018). Davon waren 5.600 t bei der Fa. Zweckstätter im Hafen Nürnberg eingelagert (Los 1 / Streusalzbeschaffung mit 1.315 t darin bereits enthalten). Im November 2018 bis Januar 2019 erfolgte die Anlieferung von Los 2 /Streusalz (3.077 t). Somit wurden im Winter 2018 / 2019 zusätzlich rund 4.400 t beschafft. Im Winter 2018 / 2019 wurden insgesamt ca. 4.000 t Streusalz verbraucht. Die derzeitigen Restbestände (Redaktionsschluss 31.03.2019) belaufen sich damit auf ca. 7.400 t.

Die Bevorratung der Streustoffe erfolgte zentral in 3 Großlägern und weiteren Kleinstandorten in den Bauhöfen der Bezirke:

 Betriebshof Fuhrpark, Großreuther Str.: Lagerkapazität Salz 1.900 t (1.600 m³) Lagerkapazität Granulat 950 t (1.600 m³)  Betriebshof Werkbetrieb, Donaustr.: Lagerkapazität Salz 1.000 t (850 m³) Lagerkapazität Granulat 120 t (200 m³)  Lagereinrichtung Bauhöfe SÖR: Lagerkapazität Salz 1.100 t (930 m³)  Fa. Zweckstätter, Hafen (Anmietung): Lagerkapazität Salz 8.500 t (7.150 m³)

Zur Versorgung der Handschneeräumer mit Streustoffen waren im gesamten Stadtgebiet dezentral zusätzlich ca. 1.400 Streugutkisten aufgestellt.

4. Für den Winterdienst zur Verfügung stehende Ressourcen

Personal

Im Winterdienst wurden insgesamt rund 420 Mitarbeiter/Innen eingesetzt. Davon waren 390 aus dem SÖR-Betrieb und 30 von SUN im Einsatz.

Fahrzeuge und Geräte

Im Winter 2018/2019 wurden aus dem SÖR-eigenen Fuhrpark 154 Fahrzeuge und Geräte sowie 40 Miettraktoren und 7 Fremd-LKW eingesetzt:

 „Maschineller“ Winterdienst: 27 Großstreufahrzeuge 4 Flüssigstreufahrzeuge 41 Fahrzeuge 3 Radlader 7 Fremdfirmen-Lkw

 „Manueller“ Winterdienst: 40 Miettraktoren 40 eigene Traktoren 160 Fahrzeuge 20 Mehrzweckfahrzeuge 60 Transporter

5. Reinigung der Wege von Streugut nach dem Winter

Innerhalb des Zwangsreinigungsgebietes A konnte bereits während der laufenden Wintersaison immer wieder im Zuge der turnusmäßigen Straßenreinigung das auf den Gehwegen ausgebrachte Streugut beseitigt werden. Außerhalb des Zwangsreinigungsgebietes A müssen dagegen die Anlieger selbst die an ihre Grundstücke angrenzenden Gehwege oder kombinierten Geh-/Radwege vom Streugut befreien. Nur wenn SÖR selbst Anlieger ist, Wege anliegerfrei sind oder Wege durch Grünanlagen laufen, wird die Reinigung von SÖR übernommen. Die Aufnahme des Streuguts wurde bis Ende März 2019 abgeschlossen.

6. Straßen-/Wegeschäden während und nach der Winterperiode

Die Straßen- und Wegeschäden während und nach der Winterperiode waren gegenüber dem Vorjahr auf einem niedrigeren Niveau. Die Aufwendungen für die provisorische Sicherung der Straßenund Wegeschäden sowie die kurzfristig erforderlichen, endgültigen Wiederherstellungen der Gehwege und Fahrbahndecken belaufen sich auf 1.100.000 Euro gegenüber 1.525.000 Euro im Vorwinter.

7. Kenngrößen (Zahlenwerte) zur Wintersaison 2018/2019

Wetterdaten

Zusammenfassend waren im Winter 2018/2019 (01.11.2018 bis 31.03.2019) nachfolgende Wetterdaten zu verzeichnen (Quelle: Umweltdaten Nürnberg):

Vergleich zu den Vorjahren: Winter 2017/2018: 24 Schneefalltage, 71 Frosttage Winter 2016/2017: 11 Schneefalltage, 81 Frosttage

Rufbereitschaften

Im Zeitraum vom 01.11.2018 bis 31.03.2019 wurde die erforderliche Mitarbeiterzahl für den bevorstehenden Winterdiensteinsatz täglich auf Basis der Witterungslage, der zu erwartenden Niederschläge und der Temperaturen festgelegt.

Desweiteren wurden für die Präventiv-Solestreuung wochenweise jeweils ein Einsatzleiter sowie 4 Soletouren mit 5 Fahrern (4 Stammfahrer, 1 Mitarbeiter in Reserve) in Dauerrufbereitschaft versetzt. Diese Präventiv-Dauerrufbereitschaft wurde ebenfalls vom 01.11.2018 bis 31.03.2019 organisiert.

Bei Vollrufbereitschaft waren bis zu 420 Mitarbeiter in Bereitschaft. Die Personalstärke in Teilrufbereitschaft (nur Fahrbahnsicherung 2-Gruppeneinteilung) betrug 32 Mitarbeiter.

Vergleich zu den Vorjahren: Winter 2017/2018: 48 Rufbereitschaften Winter 2016/2017: 44 Rufbereitschaften

Einsatztage im „Maschinellen“ Winterdienst auf den Fahrbahnen

Der Winterdienst auf Fahrbahnen wurde im vergangenen Winter erstmals am 16.11.2018 (Präventivstreuung Sole) tätig. Der erste Streueinsatz erfolgte am 16.12.2018. Die nachfolgende Tabelle gibt die gesamten Winterdiensteinsatztage der WD-Periode 2018 / 2019 wieder:

Vergleich zu den Vorjahren: Winter 2017/2018: 77 Einsatztage Winter 2016/2017: 57 Einsatztage

Einsatztage im „Manuellen“ Winterdienst auf Wegen und Überwegen

Der erste Kontrolleinsatz auf Brücken erfolgte am 16.11.2018. Der erste Räum- und Streudiensteinsatz erfolgte am 16.12.2018. Im Einzelnen fanden folgende Einsätze statt:

Vergleich zu den Vorjahren: Winter 2017/2018 45 Einsatztage Winter 2016/2017 58 Einsatztage

Einsatzstunden im „Manuellen“ und „Maschinellen“ Winterdienst

In der Winterdienstperiode 2018/2019 leisteten die im „Manuellen“ und „Maschinellen“ Winterdienst eingesetzten Mitarbeiter/Innen im Zeitraum vom 01.11.2018 bis 31.03.2019 insgesamt 25.000 Einsatzstunden. Im Winter 2017/2018 wurden 43.000 Einsatzstunden geleistet.

Streugutverbrauch im Winterhalbjahr 2018/2019

In der zurückliegenden Winterdienstperiode wurden folgende Streustoffmengen verbraucht:

Streusalz: 4.000 t (2017/2018: 3.800 t) (2016/2017: 4.500 t) Granulat: 1.500 t (2017/2018: 1.500 t) (2016/2017: 1.800 t) NaCL-Sole: 700 t (2017/2018: 500 t) (2016/2017: 410 t)

Kosten des Winterdienstes 2018/19 (01.04.2018 – 31.03.2019)

2018/2019 2017/2018 2016/2017

Personalkosten: Rufbereitschaftsvergütungen 525.000 € 970.000 € 670.000 € Kosten Einsatzstunden 935.000 € 1.600.000 € 1.415.000 € S 1.460.000 € 2.085.000 € Sachkosten: Fahrzeug- und Geräteeinsatz 470.000 € 508.000 € Kosten Leihtraktoren 447.000 € 388.000 € Fremdvergabe WD-Fuhrleistungen 87.000 € 92.000 € Fremdvergabe Anliegerverpflichtungen 45.000 € 32.000 € Streustoffe 424.000 € 488.000 € Logistik Streugutlager Hafen 113.000 € 110.000 € Staatliches Bauamt 41.000 € 41.000 € DB-AG; S-Bahn 6.000 € 6.000 € S 1.633.000 € 1.665.000 € Zusatzkosten im Straßenunterhalt: Beseitigung Frostschäden Fahrbahnen 900.000 € 1.209.000 € Beseitigung Frostschäden Gehwege 200.000 € 307.000 € S 1.100.000 € 1.516.000 €

2.570.000 € 541.000 € 388.000 € 117.000 € 32.000 € 334.000 € 100.000 € 41.000 € 6.000 €

1.559.000 € 1.341.000 € 184.000 €

1.525.000 €

5.654.000 €

Gesamtkosten 4.193.000 € 5.266.000 €

Kostengegenüberstellung Plankosten - Istkosten - Budgetansatz - Deckung / offen

Winterdienst 2018 / 2019

Anmerkung zu Budgetansatz "Beseitigung Frostschäden": ca. 5% des Budgetansatzes 2018 "Straßenunterhalt" Anmerkung zu Budgetansatz "Sachkosten Winterdienst": Wirtschaftsplan 2018 Planansatz "Unterhalt Winterdienst" Anteil Nov. - Dez : 480.000.- Wirtschaftsplan 2019 Planansatz "Unterhalt Winterdienst" Anteil Jan. - Mrz.: 1.280.000.-

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 08.05.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Betreuungskonzept Unterer Wöhrder See

Sachverhalt (kurz):

Im Frühsommer 2018 wurden die Grünflächen an der Norikusbucht einschließlich Wasserspielplatz und Bewegungspark der Öffentlichkeit übergeben. Gleichzeitig wurde auch die Norikusbucht zum Baden freigegeben. Am Nordufer des Unteren Wöhrder Sees wurde zudem der zweite Strandabschnitt fertiggestellt und eröffnet.

Wie auch im letzten Jahr sind seitens des Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) umfangreiche Maßnahmen zur Gewährleistung einer nachhaltig attraktiven Nutzung für die erwartete hochfrequentierte Sommersaison 2019 vorgesehen. Diese werden mit diesem Bericht vorgestellt."

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 200.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 200.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus dem laufenden Wirtschaftsplan.Die Fortschreibung Wirtschaftsplan 2020 wird entsprechend berücksichtigt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wurde bereits im Rahmen der Planung berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Betreuungskonzept Unterer Wöhrder See Sommer 2019

Sachverhaltsdarstellung

Im Frühsommer 2018 wurden die Grünflächen an der Norikusbucht einschließlich Wasserspielplatz und Bewegungspark der Öffentlichkeit übergeben. Gleichzeitig wurde auch die Norikusbucht zum Baden freigegeben. Am Nordufer des Unteren Wöhrder Sees wurde zudem der zweite Strandabschnitt fertiggestellt und eröffnet. Wie auch im letzten Jahr sind seitens des Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) umfangreiche Maßnahmen zur Gewährleistung einer nachhaltig attraktiven Nutzung für die erwartete hochfrequentierte Sommersaison 2019 vorgesehen. Diese werden im Nachfolgenden vorgestellt:

1. Regelmäßige Flächenreinigung / Intensivreinigung

Konzept zur Sandreinigung am Sandstrand Wöhrder See Nordufer

Auf Grund der Größe der Sandfläche wurde speziell für die Sandreinigung in der Sommersaison eine Kombination aus maschineller und manueller Reinigung beauftragt. Bei der manuellen Reinigung werden in der Hauptsaison 5x in der Woche (= 182x von April bis Oktober) sowie sonntags (= 30x von April bis Oktober) Reinigungsgänge per Handrechen und Abfallzange durchgeführt. Die Sonntagsreinigung wird ab diesem Jahr regelmäßig und witterungsunabhängig durchgeführt. Witterungsabhängig werden bei Bedarf auch Feiertagsreinigungen (= 6x von April bis Oktober) beauftragt. Zusätzlich unterstützt eine regelmäßige maschinelle Reinigung aus tiefgründiger „Sandmaster“-Reinigung und intensiver Oberflächenreinigung die Arbeiten. Die beauftragte „Noris inklusion gGmbH“ hat dabei für die Oberflächenreinigung ein spezielles Gerät beschafft, um so eine effektivere Arbeitsweise und eine engere Taktung der Arbeitsgänge zu gewährleisten. Die Einsätze zur Oberflächenreinigung werden 2x in der Woche (= 52x von April bis Oktober) durchgeführt. Die „Sandmaster“-Reinigung ergänzt die Reinigungsarbeiten im Wechsel von Intensiv- und Oberflächenreinigung im Abstand von ca. 6 Wochen (= 5x von April bis Oktober) je nach Witterung.

Die an den Sandstand angrenzenden Grünflächen werden so bald wie möglich nach der Umgestaltung und dem Bau der neuen Gastronomie durch die WBG Nürnberg freigegeben.

Konzept zur Sand- und Flächenreinigung am Südufer/Norikusbucht:

Die Grünanlage am Südufer mit ihren dazu gehörigen Spielplätzen wird regelmäßig durch die „NOA kommunal GmbH“ im Auftrag von SÖR gereinigt und durch die Mitarbeiter des SÖR begangen. Die Reinigung durch die „NOA“ umfasst in den Sommermonaten/Hauptsaison von April bis Oktober bei den hochfrequentierten Flächen das tägliche Begehen und Reinigen der Flächen bis spätestens 14 Uhr (= 232x von April bis Oktober). Zudem wird eine regelmäßige witterungsunabhängige Sonn- und Feiertagsreinigung (= 36x von April bis Oktober) vorgenommen. Für weniger frequentierte Bereiche und in den Wintermonaten Oktober bis März erfolgt die Begehung/Reinigung in einem abgestuften geringeren Turnus.

Die Sandbereiche der Norikusbucht werden analog wie am Nordufer durch die „Noris inklusion gGmbH“ gereinigt.

Auf die besondere Reinigungsystematik aufgrund der Gänsekotproblematik wird unter Punkt 6 näher eingegangen.

2. Abfallbehälteraufstellung und -entleerung

Sowohl am Nordufer als auch am Südufer des Unteren Wöhrder Sees sind umfangreich Abfallbehälter fest installiert. Standardmäßig erfolgt die Entleerung im Grünanlagenbereich mindestens 2x in der Woche, im Bereich der Liegewiesen/Strandbereiche während der Sommermonate mindestens 3x in der Woche (=120x von April bis Oktober). Der Befüllungsgrad der Behälter wird mit den täglichen Reinigungsgängen kontrolliert; im Bedarfsfall wird auch zusätzlich zum Regelturnus entleert. In den Sommermonaten/Hauptsaison werden zusätzlich großvolumige Behälter (240 Liter- Tonnen) aufgestellt. Diese werden jeweils am Freitag aufgesperrt und stehen an den Wochenenden zur Müllentsorgung zur Verfügung. Die Entleerung erfolgt jeweils am Samstag, Sonntag und Montag.

3. Toilettenanlagen

Südufer: Eine feste öffentliche Toilette am Südufer wird mit der Fertigstellung der Energie- und Umweltstation erst Ende 2019 zur Verfügung stehen. Aufgrund des hohen Nutzungsdruckes im Jahr 2018 hat sich SÖR dazu entschlossen, an der Norikusbucht statt den mobilen Toilettenanlagen eine feste behindertengerechte „Eco- Toilette“ aufzustellen. Diese ökologische Toilette besteht aus WCs und Pissoirs. Sie benötigt kein Wasser und keine Chemie. Die Fäkalien werden mit Verwendung von Holzspänen geruchslos gebunden und anschließend kompostiert. Die Anlage soll im Juni aufgestellt werden. Bis dahin stehen weiterhin mobile Toiletten zur Verfügung. Die Reinigung der „EcoToilette“ erfolgt in der Hauptsaison täglich. Die Anlage wird in den ersten beiden Jahren zur Probe angemietet. Die Miet- und Betreuungskosten belaufen sich auf rd. 58.000 € im Jahr. Der Grundpreis der Anlage beträgt rd. 55.000 €. Hinzu kommen monatliche Wartungs- und Reinigungskosten von rd. 3.700 €. Im Falle der Ziehung einer Kaufoption nach 2 Jahren würden die bisherigen Mietkosten angerechnet werden.

Nordufer: Im Zusammenhang mit der Errichtung der Gastronomie am Nordufer durch die WBG wird auch eine öffentliche WC-Anlage errichtet und zusammen mit der Gastronomie durch die Lebenshilfe betrieben. Die bauliche Umsetzung soll noch im Jahr 2019 erfolgen. Bis zur Errichtung der geplanten Gastronomie werden von SÖR auch hier mobile Toiletten vorgehalten.

4. Beschilderungskonzept

Für das Gesamtareal wurde ein Beschilderungskonzept erarbeitet, mit dem die Bürgerinnen und Bürger über die Nutzungsregeln der Grünanlage und des Sees informiert werden. Für die Nutzung der Grünflächen insbesondere der Liegewiesen wurden Schilder aufgestellt, die auf die Verbote gemäß der städtischen Grünanlagensatzung hinweisen. Dazu gehören insbesondere das Verunreinigungs-/Vermüllungsverbot, das Lärmverbot, Fütterungsverbot, das Grillverbot und das Hundeanleingebot.

5. Sicherheitsdienst

Auch in 2019 wird in der Hauptsaison ab Anfang Juni ein Sicherheitsdienst beauftragt, der bei schönem Wetter Freitag (von 17-22 Uhr), Samstag (von 16-22 Uhr) und Sonntag (von 14-21 Uhr) präsent vor Ort die Einhaltung der Vorgaben der Grünanlagensatzung überwachen soll. Insbesondere soll der Sicherheitsdienst folgende Leistungen erbringen: 1) Verteilt präventiv Müllsäcke und Flyer „Grünanlagenregeln“ und bittet gleichzeitig Nutzer, ihren Müll in die Müllsäcke zu packen und in den dafür vorgesehenen Behältern zu entsorgen. 2) Weist auf problematisches Verhalten hin (Lärmen, Grillen, Zelten, freilaufende Hunde, …) und fordert auf, dieses zu unterlassen. 3) Erteilt allgemeine Auskünfte (z.B. zu WC-Anlagen). 4) Beseitigt evtl. verkehrsgefährdende Zustände sofort. 5) Dokumentiert seine Einsätze.

Die Beauftragung des Sicherheitsdienstes kostet rd. 90.000 €.

6. Umgang mit Gänsen in der Norikusbucht

In Nürnberg führt die Anwesenheit von Wildgänsen (überwiegend Kanadagänse) in Bereichen der Norikusbucht, des Sandstrandes und angrenzender Liegewiesen zu einer starken Verunreinigung durch deren Ausscheidungen. Seitens der Stadt Nürnberg wurde vor diesem Hintergrund ein Maßnahmenkonzept zum Umgang mit den Gänsen und zur Minimierung dieser Konflikte erarbeitet. Dieses Konzept beinhaltet die Sensibilisierung und Aufklärung der Bevölkerung inkl. die Ausweisung von Fütterungsverboten, das Schaffen von Ablenkungsflächen für die Gänse, die Durchführung von Intensivreinigungen der betroffenen Grünflächen und die Gelegebehandlung durch die Teilnahme am Projekt „Gelegebehandlung II – Überführung in die Praxis“ der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL).

Aufklärung und Ahndung Im gesamten Areal wurde - wie weiter oben beschrieben - ein Beschilderungskonzept erarbeitet, mit dem über die Nutzungsregeln der Grünanlage und des Sees informiert wird. Ergänzend dazu werden zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit erklärende bzw. aufklärende Schilder zur Einhaltung des Fütterungsverbotes für Wasservögel installiert. Dazu werden großformatige Schilder an der Norikusbucht als auch am Sandstrand aufgestellt. Hinzu kommen Kontrollen zur Einhaltung vor Ort bei den täglichen Reinigungsgängen oder durch

den beauftragten Sicherheitsdienst und eine ordnungsrechtliche Ahndung bei Verstößen durch ggf. Hinzuziehung der Polizei.

Flächeneinigung zur Beseitigung des Gänsekots Die Ausscheidungen von Gänsen führen in den Grünflächenbereichen und am Sandstrand zu einer starken Verunreinigung. Vor diesem Hintergrund wird das weiter oben beschriebene Reinigungskonzept um die Beseitigung des vorhandenen Gänsekotes erweitert. Hierzu werden „Sauggeräte“ bei der Flächenreinigung der Wiesenbereiche erprobt, um die tägliche Intensivreinigung in den Sommermonaten/Hauptsaison bei den hochfrequentierten Flächen effektiver durchführen zu können. Sollte sich die maschinelle Reinigung mit „Sauggeräten“ nicht bewähren, so muss die Reinigung per Hand (Rechen, Schaufel) mit hohem Personaleinsatz erfolgen. Die Reinigungsleistungen sollen immer täglich bis spätestens 14 Uhr erfolgt sein.

Ablenkungsflächen Durch die Schaffung von für die Gänse attraktiven Ausweichflächen (sog. Ablenkflächen), wird versucht, die Gänse weg von den Aufenthaltsflächen für den Menschen hin zu naturnahen Flächen zu lenken. Ersten Erkenntnissen nach, werden die bereits geschaffenen Flächen positiv durch die Gänse angenommen. Die Einrichtung von mehreren geeigneten flachen Ausstiegsstellen am unteren und oberen Wöhrder See mit dahinterliegenden Wiesenflächen, wird durch eine Ausschilderung dieser Flächen mit Anleingebot für Hunde, regelmäßigen Pflegemaßnahmen zur Freihaltung der Ausstiegsstellen und Kurzhalten der Rasenflächen durch eine frühzeitige Mahd unterhaltstechnisch begleitet.

gelbe Kreise = bereits geschaffene Ablenkungsflächen; roter Kreis = noch zu schaffende Ablenkungsfläche

Gelegebehandlung im Rahmen des Projektes „Gelegebehandlung II – Überführung in die Praxis“ der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) Die Stadt Nürnberg hat die Möglichkeit ergriffen, im Rahmen eines Projektes der LfL durch Gelegebehandlungen die vorhandene Gänsepopulation aktiv zu regulieren. Ziel ist es, dass weniger Jungvögel schlüpfen und damit der Populationszuwachs reduziert wird. Aufgrund der späten Aufnahme in das Pilotprojekt konnte nur eine Gelegebehandlung für die Kanadaganspopulation vorgenommen werden (Graugänse brüten ca. 4 Wochen früher). In 2 Durchgängen wurden alle vorgefundenen Gelege von Kanadagänsen behandelt und die Graugansgelege dokumentarisch aufgenommen. Dabei wurden die Anzahl der Eier und der Bebrütungsstatus erfasst. Zwei Eier blieben stets unversehrt. Dies senkt die Gefahr, dass Elterntiere als Reaktion auf die Gelegebehandlung Eier nachlegen oder das Gelege aufgeben, um an anderer Stelle ein neues anzulegen. Um den Erfolg der Maßnahme zu evaluieren, werden die Jungen führenden Gänsefamilien erfasst sowie eine regelmäßige Bestandsdokumentation der Gänsepopulation in Nürnberg angestrebt.

7. Fazit:

Mit der neuen Wasserwelt am Unteren Wöhrder See wurden attraktive Erholungs- und Freizeitflächen in Nürnberg geschaffen. Diese Flächen werden sehr gut von der Öffentlichkeit angenommen. Es besteht daher ein sehr hoher Nutzungsdruck auf den Flächen. Um die Nutzung nachhaltig attraktiv zu gewährleisten, sind umfangreiche infrastrukturelle Einrichtungen, intensive Reinigungsleistungen sowie Überwachungsleistungen notwendig.

Das vom Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) erarbeitete Betreuungskonzept bedarf umfangreicher Personal- und Finanzmittelaufwände. Im Vergleich zum bisher vorabgeschätzten Betreuungsaufwand von rd. 100.000 € ergeben sich mit dem vorgelegten Maßnahmenkonzept weitere Finanzbedarfe von nochmal rd. 100.000 €. Diese werden seitens SÖR für die Wirtschaftsplananmeldungen für 2020 mit vorgesehen.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 08.05.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Beleuchtung erhöht die Sicherheit

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2019

Anlagen: Antrag CSU Stadtratsfraktion Stellungnahme Schreiben des Polizeipräsidiums Mittelfranken vom 04.04.2019

Sachverhalt (kurz):

Die Straßen- und Wegebeleuchtung im öffentlichen Verkehrsraum erfolgt auf Grundlage verbindlicher Normen und Richtlinien; insbesondere der DIN EN 13 201. Neben der Verkehrssicherheit sind Umweltgesichtspunkte und wirtschaftliche Aspekte zu beachten.

Eine Erhöhung des Beleuchtungsniveaus der Straßen- und Wegebeleuchtung über das in den Richtlinien vorgegebene Niveau hinaus verbessert aus Polizei- und SÖR-Sicht allein das subjektive Sicherheitsempfinden der Menschen. Eine als unzureichend empfundene Ausleuchtung und damit empfundene subjektive Unsicherheit deckt sich nicht mit den erfassten Straftaten in Nürnberg. Die Strafdelikte in Nürnberg sind seit dem Jahr 2016 kontinuierlich rückläufig; die empfundene subjektive Unsicherheit ist nicht deckungsgleich mit der tatsächlichen Kriminalitätsbelastung.

Sollte an der einen oder anderen Stelle im Stadtgebiet aus Bürgersicht eine „zu dunkle Beleuchtung empfunden“ werden, so werden sich – wie in der Vergangenheit auch – die Mitarbeiter / innen der Straßenbeleuchtung des SÖR die Örtlichkeit genauer ansehen, im Bedarfsfall die lichttechnischen Messungen durchführen und – sofern erforderlich – die notwendigen Anpassungen an der Beleuchtung vornehmen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die entsprechenden Normen- und Richtliniengrundlagen, die zur Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer gelten, werden eingehalten.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

CSU®

Fraktion der Christlich-Sozialen Union im Stadtratzu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2

tyzM UvfÖ

Dr. Ulrich Maly 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907 Telefax: 0911 231-4051 90403 Nürnberg 12. FED. 2019 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

11.02.2019 Nachtigall

0A( (yi/L

Beleuchtung erhöht die Sicherheit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sind ein sehr hohes Gut. Diese bestmöglich zu gewährleisten ist Auf­ gabe der Gemeinde und damit der Stadt Nürnberg, als primäre Sicherheitsbehörde, und der Bayerischen Polizei.

Nur noch die Hälfte der Einwohner(innen) Nürnbergs empfindet ihre Stadt als sicher. Dies geht aus dem Statis­ tischen Monatsbericht für September 2018 des Amts für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth hervor. Dieser Wert markiert den aktuellen Höhepunkt eines, sich mindestens seit 2013 kontinuierlich ver­ schlechternden Eindrucks der Nürnbergerinnen und Nürnberger.

Insbesondere nachts ist die Wahrnehmung von Unsicherheit allgemein stark angestiegen, so eine Aussage in dem Bericht. Dies gilt offensichtlich in der Umgebung von Parks, dem Nahverkehr, im Stadtzentrum und sogar in den eigenen Wohngebieten der Befragten, in besonderer Weise.

In zahlreichen Begegnungen mit in Nürnberg lebenden Menschen wird diese Verschlechterung der subjektiven Sicherheit immer wieder geäußert. Dabei wird von den Bürgerinnen und Bürgern u. a. schlechte bzw. defekte oder gar fehlende Beleuchtung immer wieder ursächlich für ihre Ängste genannt.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag: Die Stadtverwaltung berichtet, a. an welchen Stellen - insbesondere in den als besonders unsicher empfundenen Stadteilen und Örtlichkeiten - schlechte, defekte oder gar fehlende Beleuchtung feststellt werde kann. b. in welchem Zeitraum und mit welchen Maßnahmen die festgestellten Beleuchtungsmängel be­ seitigt werden können.

A19021100 Sicherheit durch Beleuchtung.docx

Beleuchtung erhöht die Sicherheit

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2019

Sachverhalt

SÖR betreibt als Baulastträger für öffentliche Straßen und Wege rund 48.000 Leuchten im Stadtgebiet Nürnberg. Aufgabe dieser öffentlichen Straßen- und Wegebeleuchtung ist es, als Bestandteil der allgemeinen öffentlichen Sicherheit die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer in der Nacht zu verbessern. Im Rahmen dieser Verkehrssicherungspflicht ist eine möglichst gefahrlose Benutzung der öffentlichen Straßen und Wege zu gewährleisten, das bedeutet insbesondere evtl. Hindernisse für die Benutzer bei Nacht rechtzeitig erkennbar zu machen.

Die Planung der Straßen- und Wegebeleuchtung erfolgt auf Grundlage verbindlicher Normen und Richtlinien. Dabei spielt unter anderem die Anordnung der Beleuchtung eine wichtige Rolle. Die Art und Intensität der öffentlichen Straßen- und Wegebeleuchtung soll der Vielfalt der Sehaufgaben angepasst sein. Um eine Irritation der Verkehrsteilnehmer zu verhindern, sind die Beleuchtungen blendfrei auszubilden und einheitliche Farben zu verwenden. Neben der Verkehrssicherheit werden bei der Entscheidung über die Straßen- und Wegebeleuchtung Umweltgesichtspunkte und wirtschaftliche Aspekte beachtet.

Eine neue oder zu erneuernde Straßen- und Wegebeleuchtung muss daher folgende Kriterien erfüllen:

• muss normgerecht / richtlinienkonform mit entsprechender Helligkeit am Boden,

• muss energieeffizient sein,

• muss langlebig und wartungsarm sein,

• muss sicher und verlässlich sein.

Überflüssige, falsch montierte oder schlecht abgeschirmte Straßenlaternen verursachen Lichtverschmutzung, die sich nicht nur negativ auf Fauna und Flora auswirkt, sondern auch die Menschen schädigen kann, etwa wenn Schlafzimmer nicht mehr ausreichend verdunkelt werden können oder durch Reizüberflutung.

Ausschlaggebend für das Maß der Beleuchtung sind die spezifischen örtlichen Verhältnisse, insbe-

sondere die Verkehrsbedeutung und die Lage der Straße oder des Weges im Stadtgebiet. Beson-

dere Vorsichtsmaßnahmen sind grundsätzlich dann erforderlich, wenn sie bei Berücksichtigung der

örtlichen Verhältnisse nach allgemeiner Verkehrsanschauung erforderlich sind, um eine Gefahr für

die Allgemeinheit und insbesondere für die Verkehrsteilnehmer zu verhüten.

Diese Pflicht der Stadt beschränkt sich auf solche Straßen und Wege die öffentlich gewidmet sind,

eine Erschließungsfunktion für die Anwohner besitzen und / oder eine verkehrliche Bedeutung ha-

ben.

Die notwendigen lichttechnischen Werte sind in der DIN EN 13201 festgelegt. In Hauptverkehrsstraßen sind diese Werte auch abhängig von der Verkehrsstärke, weshalb z.B. die Helligkeit der Beleuchtung bei Nacht in den verkehrsschwächeren Zeiten reduziert werden kann.

Bei der Errichtung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung wurden und werden die zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Normen und Richtlinien eingehalten. Hierdurch ist sichergestellt, dass weder eine zu helle noch eine zu dunkle Straßenbeleuchtung betrieben wird und darüber hinaus ein wirtschaftlicher Betrieb gewährleistet ist.

Grünanlagenwege werden regelmäßig nur beleuchtet, wenn der Weg eine besondere Erschließungsfunktion hat und keine beleuchteten Alternativen in zumutbarer Entfernung zur Verfügung stehen.

Damit kann aus ökologischer Sicht die Lichtverschmutzung und damit unerwünschte Lichtemissionen vermieden werden. Unter Lichtverschmutzung wird die Aufhellung des Nachthimmels durch die Streuung des künstlichen Lichts und die direkte Blendung durch helle, künstliche Lichtquellen verstanden. Hierdurch wird unter anderem der natürliche Tag-Nacht-Rhythmus von Mensch, Flora und Fauna negativ beeinflusst bzw. gestört.

Defekte Lampen und Leuchten werden regelmäßig spätestens innerhalb einer Woche wieder instand gesetzt. Dabei ist SÖR insbesondere in Anliegerstraßen auf Bürgermeldungen angewiesen, da es nicht möglich ist, alle 48.000 Leuchten z.B. wöchentlich zu überprüfen. In Hauptverkehrsstraßen wird die Straßenbeleuchtung in regelmäßigen Abständen bei nächtlichen Kontrollfahrten (zweimal im Jahr) auf defekte Leuchten kontrolliert. Die Störungsbeseitigung erfolgt auch hier innerhalb einer Woche.

Die in der Vergangenheit aus Wirtschaftlichkeitsgründen überwiegend eingesetzte Natriumdampf- Hochdrucklampen-Technik (Lichtfarbe Gelb) wird heute sukzessive, das bedeutet bei tatsächlich vorliegendem Verschleiß dieser Technik, durch LED-Technik (Lichtfarbe Weiß) ersetzt. Diese Technik weist einen deutlich besseren Farbwiedergabeindex auf, wodurch auch die Erkennbarkeit von Personen, Gegenständen und Hindernissen auch verbessert wird.

Eine Erhöhung des Beleuchtungsniveaus der Straßen- und Wegebeleuchtung über das in den Richtlinien vorgegebene Niveau hinaus würde ein Abweichen über die verbindlichen Normen nach oben bedeuteten. Diese Regelwerke sind Deutschland- bzw. Europaweit vorgegeben und mit Verkehrs- und Sicherheitsbehörden abgestimmt. Eine Verbesserung der objektiven Sicherheit kann dabei übereinstimmend sowohl aus Sicht der Polizei als auch der zuständigen Fachabteilung bei SÖR nicht erreicht werden. Das teilweise vorhandene Gefühl der subjektiven Unsicherheit lässt sich nicht mit der Zahl der erfassten Straftaten in Übereinstimmung bringen. Laut dem aktuellen Sicherheitsbericht 2018 ging trotz gestiegener Einwohnerzahl die Gesamtzahl der registrierten Straftaten zurück. Eine Erhöhung des Beleuchtungsniveaus der Straßen- und Wegebeleuchtung über das in den Richtlinien vorgegebene Niveau hinaus - auf welche Werte auch immer - kann die fehlende soziale Kontrolle und ggf. auch Hilfe durch andere Passanten nicht ersetzen.

Auch das Polizeipräsidium Mittelfranken verweist in der beiliegenden Stellungnahme darauf, dass das Sicherheitsempfinden des Einzelnen eine subjektive Wahrnehmung ist und vielen Einflussfaktoren unterliegt. So sei eine evtl. als unzureichend empfundene Ausleuchtung und damit empfundene Unsicherheit nicht deckungsgleich mit der tatsächlichen Kriminalitätsbelastung. Aus dem im Stadtrat am 10.04.2019 vorgestellten Sicherheitsbericht 2018 der Polizei ist zu entnehmen, dass die Straftaten in den letzten 4 Jahren rückläufig sind. Im direkten Vergleich der Jahre 2017 zu 2018 sind die Straftaten um 2,7% zurückgegangen; speziell im Bereich der Straßenkriminalität um 2,3 % bei steigender Aufklärungsquote. Betrachtet man den Zeitraum seit 2015 haben sich die Straftaten insgesamt in Nürnberg um 11,9%, im Bereich der Straßenkriminalität gar um 16,2% reduziert.

Fazit:

Die Straßen- und Wegebeleuchtung im öffentlichen Verkehrsraum erfolgt auf Grundlage entsprechender Normen und Richtlinien. Neben der Verkehrssicherheit sind wirtschaftliche Aspekte und Umweltgesichtspunkte zu beachten. Eine Erhöhung des Beleuchtungsniveaus der Straßen- und Wegebeleuchtung über das in den Richtlinien vorgegebene Niveau hinaus verbessert aus Polizeiund SÖR-Sicht, wenn überhaupt nur das subjektive Sicherheitsempfinden der Menschen. Eine partiell als unzureichend empfundene Ausleuchtung und damit empfundene Unsicherheit deckt sich nicht mit den erfassten Straftaten in Nürnberg. Die Strafdelikte sind in den letzten Jahren rückläufig.

Sollte an der einen oder anderen Stelle im Stadtgebiet aus Bürgersicht eine „zu dunkle Beleuchtung“ empfunden werden, so werden sich – wie in der Vergangenheit auch – die Mitarbeiter/innen der Straßenbeleuchtung des SÖR die Örtlichkeit ansehen, im Bedarfsfall die lichttechnischen Messungen durchführen und sofern erforderlich die notwendigen Anpassungen an der Beleuchtung vornehmen.

ÖÖ