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23. APR. 2019
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Dm.d.B. um Rücksprache Ozw\V. Dzk. SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg D Zur Stellungnahme An den Oberbürgermeister DlAntwort zur Unterschifft der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus Yet — 90403 Nürnberg
Nürnberg, 16. April 2019 { Dr. Prölß-Kammerer 7 7 U1V4
Digitalisierung an Schulen — Zuschüsse von Freistaat und Bund
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister. zuletzt hat es viel Unklarheit bezüglich der Bezuschussung der Digitalisierung von Schulen in Bayern gegeben. Nachdem es nach langem Hin und Her inzwischen eine Einigung beim Digitalpakt zwischen B und und Ländern gegeben hat und Bundesmittel fließen sollen, herrscht nun Unklarheit. inwiewei t dringend benötigte Landesmittel zusätzlich bereitgestellt werden und in welcher Höh e und ab wann Bezuschussungen überhaupt (wieder) erfolgen. Aus den umliegenden Gemeinden wurde zuletzt Kritik laut, dass Zusagen des Freistaats zurückgenommen bzw. gekürzt wurden. zum Teil mussten anscheinend bereits laufende Ausschreibungen zurückgezogen werden. Außerdem ist die Frage der Laufzeitdauer für eventuelle Förderungen unklar. Auch die Stadt Nürnberg hat ein ambitioniertes Programm für die Digitalisierung der Schulen erstellt und dieses mit einem Finanzbedarf von 85 Mio. Euro bis 2026 beziffert. Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion ist es dringend notwendig. dass die Digitalisierung von Schulen nicht nur gefordert, sondern auch nachhaltig finanziell unterstützt wird. Die Stadt Nürnberg hat die dafür nötige Vorarbeit geleistet und sowohl den technischen Bedarf als auch ein pädagogisches Konzept entwickelt. Nun braucht es auch Klarheit über die finanzielle Seite und die Zuschüsse von Seiten des Freistaats. Deshalb stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im Schulausschuss folgenden
Antrag: Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand bei der Frage der Zuschüsse für die Digitalisierung an Schulen.
Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Anja Prölß-Kammerer Fraktionsvorsitzende