Beschlussvorlage SchA/012/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 03.05.2019 öffentlich Beschluss
Betreff: Realisierung von Schulbaumaßnahmen: Neubau "Schulen an der Maiacher Straße" ggf. im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft, Vorstellung des Raumkonzepts.
Anlagen: Funktionsschema Grundschule Funktionsschema Mittelschule GS und MS Flächen tabellarisch Investitionskostenförderung von Kombieinrichtungen zum Ausbau der Ganztagsbetreuung Investitionskostenförderung von Kombimodellen zum Ausbau der Ganztagsbettreuung Sachverhaltsdarstellung Campus Maiach
Bericht:
Die Verwaltung wurde mit der Prüfung zur Realisierung des Neubaus "Schulen Maiacher Straße" (Ersatzbau Grundschule und zusätzliche Mittelschule) im Rahmen einer Öffentlich- Privaten-Partnerschaft und der Einleitung der dazugehörigen Verfahrensschritte zur finalen Entscheidung über die wirtschaftlichste Vergabeart durch den Stadtrat beauftragt. Zwischenzeitlich liegen die pädagogischen Konzeptionen als wichtiger Verfahrensschritt für das Voranbringen dieses Vorhabens vor. Dem Schulausschuss wird die pädagogische Konzeption beider Schulen vorgestellt mit dem Ziel die Freigabe hierfür durch den Fachausschuss zu erhalten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. V/J
Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss nimmt die vorgelegten pädagogischen Konzepte für das Bauvorhaben am Schulstandort Maiacher Straße (Ersatzbau Grundschule und zusätzliche Mittelschule) zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, diese pädagogischen Konzepte für die Prüfung der wirtschaftlichsten Realisierungsform zu Grunde zu legen.