Sitzung gesamt öffentlich aktualisiert

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

Servicebetrieb Öffentlicher Raum

(SÖR)

12.04.2019

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Nachreichung 3 Tagesordnung -öffentlich- 4 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Naherholung, Sport und Umwelt am Großen Dutzendteich 5 Sitzungsvorlage 2. BM/014/2018 5 Antrag Naherholung, Sport und Umwelt am Großen Dutzendteich SPD 2. BM/014/2018 9 Bericht Naherholung, Sport und Umwelt am großen Dutzendteich 2. BM/014/2018 10 TOP Ö 2 Marie-Juchacz-Grünanlage 16 Sitzungsvorlage SÖR/098/2019 16 Sachstandsbericht SÖR/098/2019 20 Marie-Juchacz-Grünanlage_Kosten mit Planungskosten SÖR/098/2019 21 Entwurfsplan SÖR/098/2019 22 * TOP Ö 3 Stellenplan SÖR 23 Sitzungsvorlage SÖR/101/2019 23 Bericht_Personalbemessung SÖR/101/2019 26 Anlage_Personalbemessung SÖR/101/2019 29

Stadt Nürnberg - Rathausplatz 2 - 90403 Nürnberg Auskunft erteilt: Petra Sopper An die Mitglieder Zimmer Nr.: 14/OG1 des Werkausschusses (SÖR) Telefon: 0911 / 231 - 5007 Telefax: 0911 / 231 - 3678 E-Mail: obm@stadt.nuernberg.de

Internet: www.nuernberg.de

Datum: 28.03.2019

NACHREICHUNG

ZUR SITZUNG

DES WERKAUSSCHUSSES (SÖR) AM 12.04.2019

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

im Nachgang zur bereits zugestellten Einladung/Tagesordnung übermittle ich die Unterlagen zu

Öffentliche Sitzung

3. Stellenplan SÖR Bericht

hier: Umsetzungsbeginn der Ergebnisse der

Personalbedarfsbemessung

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Freitag, 12.04.2019, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Naherholung, Sport und Umwelt am Großen Dutzendteich Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.09.2018 2. BM/014/2018

2. Marie-Juchacz-Grünanlage Bericht

Entwurfsplanung zur Sanierung der Grünanlage SÖR/098/2019

3. Stellenplan SÖR Bericht

hier: Umsetzungsbeginn der Ergebnisse der SÖR/101/2019

Personalbedarfsbemessung

(Beilagen werden nachgereicht)

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2019,

öffentlicher Teil

2. BM/014/2018

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 12.04.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Werkausschuss Servicebetrieb 12.04.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Naherholung, Sport und Umwelt am Großen Dutzendteich

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.09.2018

Anlagen: Antrag Naherholung, Sport und Umwelt am Großen Dutzendteich SPD Bericht Naherholung, Sport und Umwelt am großen Dutzendteich

Sachverhalt (kurz):

Die dauerhafte Nutzung des Großen Dutzendteiches wird durch regelmäßigen Gewässerunterhalt seitens der SÖR-Wasserwirtschaft sichergestellt. Eine großflächige Verlandung wird hierbei nicht beobachtet. Der Kontakt zu den Bootssportvereinen und anderen Interessenvertretern wird seit vielen Jahren über den "Runden Tisch Dutzendteich" gepflegt. Zukünftig sollen wichtige Grundlagendaten über ein Gewässerentwicklungskonzept und ein Monitoringprogramm erhoben werden, um den Gewässerunterhalt noch weiter zu optimieren. Hierbei sind immer die Aspekte Ökologie, Hochwassersicherheit und Freizeitnutzung ausgewogen zu berücksichtigen. Auf die Belange der Bootssportvereine wird so weit möglich Rücksicht genommen, allerdings können aufgrund von Zielkonflikten nicht alle Wünsche berücksichtigt werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Beantwortung einer Anfrage

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

UwA

SUN

3. BM/SpS und LA

SPD

spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATS FRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion { Rathaus | 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus 90403 Nürnberg

Nürnberg, 27. September 2018 Ahmed

Naherholung, Sport und Umwelt am Großen Dutzendteich

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

es gibt Planungen des Umweltamtes und von SöR zur Weiterentwicklung des Umweltschutzes am Großen Dutzendteich. Da der Dutzendteich auch beliebtes Naherholungsgebiet ist, und sich durch eine starke sportliche Nutzung vor allem durch den Ruderverein und den Yacht-Club auszeichnet, soll im Vorfeld zu etwaigen Entscheidungen berichtet werden, wie auch die Ziele Naherholung und Sport um und auf dem Großen Dutzendteich berücksichtigt werden können.

Die Nutzer aus dem Sportbereich berichten uns dabei vor allem von folgenden Herausforderungen für die Nutzung des Dutzendteichs

• die (teilweise) Versandung des Sees,

• fehlende Wassertiefe,

• die Verlandung von Uferbereichen,

• die Verbuschung der Uferbereiche und zu hochstehendes Schilf,

• und die Algenbelastung.

Begrüßenswert sind für sie die vergangenen Maßnahmen im Sinne der Verbesserung der Wasserqualität durch die Renaturierung des Langwassergrabens sowie der vermehrte Einsatz der sog. Mähkuh zur regelmäßigen Ent-Algung des Sees. Inwieweit die oben genannten Herausforderungen bzw. Probleme für die sportliche Nutzung im Zuge der geplanten Maßnahmen am Dutzendteich berücksichtigt werden können, ob und welche Zielkonflikte bestehen und wie diese ggf. aufgelöst werden können, soll durch die Verwaltung dargestellt werden.

Darum stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

Wir bitten um einen Bericht der Verwaltung darüber, wie auch in Zukunft am Dutzendteich den teilweisen unterschiedlichen Interessen von Naherholung, Sport und Umweltschutz am Großen Dutzendteich Rechnung getragen werden kann.

Stadtratsfraktion Nürnberg

SPD

Naherholung, Sport und Umwelt am Großen Dutzendteich

A. Allgemeines:

Die Weiher im Volkspark Dutzendteich wurden bereits im Mittelalter künstlich angelegt. Durch Aufschüttung eines Dammes (Bayernstraße) wurde ein Sumpfgebiet aufgestaut. Die Wasserfläche wurde als Wasserreservoir (Wasserkraftnutzung, Brauchwasser) und zur Fischzucht genutzt. Aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen der einzelnen Nutzer wurden die Gewässer im Jahr 1495 kommunalisiert, um die unterschiedlichen Nutzungsansprüche ausgewogen zu berücksichtigen. Seit diesem Zeitpunkt gibt es auch den Arbeitsplatz des Weiheraufsehers bis zum heutigen Tag (SÖR-Werkbetrieb).

Die dauerhafte Nutzung des Großen Dutzendteiches (GTD) wird durch regelmäßigen Gewässerunterhalt seitens der SÖR-Wasserwirtschaft sichergestellt. Der Gewässerunterhalt beruht auf jahrzehntelangen Erfahrungen und wird permanent den Nutzungsansprüchen angepasst (z.B. Eislaufen, Stadtratsbeschluss ab 1997). Im Herbst wird der Weiher abgelassen. Es finden Begehungen statt, wobei die notwendigen Unterhaltsarbeiten festgelegt werden (z.B. Sanierung Uferschutz, Mäharbeiten usw.). Im Winter wird dann bis Weihnachten der Weiher wieder auf Eislaufniveau befüllt und bis Ostern wird der Vollstau angestrebt. Die städtische Wasserwirtschaft ist hierbei in permanentem Kontakt zu den Bootssportvereinen und anderen Nutzern. Der Weiheraufseher ist werktäglich vor Ort, hat sein Büro in der Kongresshalle und steht als erster Ansprechpartner hinsichtlich Gewässerunterhalt zur Verfügung. Es findet regelmäßig, alle zwei bis vier Jahre ein von der SÖR-Wasserwirtschaft organisierter „Runder Tisch Dutzendteich“ statt. Der letzte RT hat am 29.06.2018 stattgefunden. Die anliegenden Bootssportvereine, sonstige Interessenträger (Naturschutzverbände, Ortsvereine, Fischerei, BRK, Messe), maßgebenden städtischen Dienststellen (SpS, LA, UwA) waren eingeladen und saßen mit am Tisch.

Derzeit wird in Verbindung mit dem Parkpflegewerk Volkspark Dutzendteich ein „Gewässerentwicklungskonzept Dutzendteich“ federführend durch die SÖR-Wasserwirtschaft erstellt. Am 15.10.2018 fand mit dem Teilnehmerkreis des Runden Tisches zusätzlich ein Planungs-Workshop statt, bei dem die Nutzungsansprüche und Erwartungen im Detail abgefragt wurden. Zeitgleich wird von SÖR-Grünplanung ein Parkpflegewerk in enger Abstimmung erarbeitet, wo die landseitigen Nutzungen und die Pflege optimiert werden sollen.

Darüber hinaus hat SÖR-Wasserwirtschaft mit der Technischen Hochschule Georg-Simon- Ohm eine Forschungsvereinbarung abgeschlossen. Hierbei soll die Hochschule ein langfristiges Monitoringkonzept erstellen. Ziel ist es, die Tiefenentwicklung des Weihers zu überwachen, das Wasserdargebot zu ermitteln, den Sedimenttransport zu messen und auch andere Parameter (z.B. Nährstofffracht) über einen längeren Zeitraum zu beobachten. Aus diesen fundierten Daten können dann auch Rückschlüsse auf den zukünftigen Gewässerunterhalt gezogen werden. Eine Verlandung des Gewässers könnte zukünftig somit ausgeschlossen, oder rechtzeitig erkannt und mit Gegenmaßnahmen beantwortet werden.

Tiefenkarte, Messung 2014

B. Versandung des Sees:

Die Zuflüsse zum GDT sind mit mehreren Sedimentfängen ausgestattet (siehe Lageplan), die regelmäßig mehrmals jährlich geräumt werden und einen Großteil der Sedimentfracht bereits vor dem Weiher zurückhalten. Alle fünf Jahre, wenn die Weihersohle den ganzen Winter trocken liegt, wird der große Schlammfang (1000 Tonnen) an der Bayernstraße entlandet. Das Baggergut wird abgefahren und entsorgt. Nach der Entlandung des Schlammfanges schiebt der sich natürlicherweise in der Weihersohle bildende Schlamm in den Hohlraum nach. Die Weihersohle befindet sich somit in einem langfristigen Gleichgewichtszustand und die Wassertiefe nimmt nicht ab. Zusätzlich wird bei Bedarf Sediment (Sand und Schlamm) aus der Weihersohle entnommen. Die nächste Sedimententnahme (Schlammfang Bayernstraße, Sandfang Hübnersweiher, Punktuelle Entlandung Weihersohle) ist für den Winter 2019 / 2020 geplant. Eine großfläche Verlandung der Weihersohle kann nach jetzigem Kenntnisstand nicht bestätigt werden. Fundierte Erkenntnisse hierzu wird das Monitoringkonzept der OHM- Hochschule erbringen.

Lage der Sedimentfänge

C. Fehlende Wassertiefe:

Die zeitweise fehlende Wassertiefe resultiert aus dem Wasserdargebot. An heißen Sommertagen beträgt die Verdunstungsrate bis zu 3 cm Wasserhöhe am Tag, da die Zuflüsse Fischbach und Langwassergraben die Verluste dann nicht mehr ausgleichen können. Der Sollstau von 125 cm am Pegel Bayernstraße kann dann nicht mehr gehalten werden. Da die durchschnittliche Wassertiefe bei Sollstau in der Weiherfläche ca. 1,20 m beträgt, wirkt sich der Wasserverlust natürlich auch auf den Bootssport und die Ökologie aus. Exemplarisch kann hierfür der Sommer 2018 hergenommen werden, wo der Pegelstand während der Saison bis auf 90 cm absank. Dieses Absinken des Wasserspiegels fühlt sich dann u.U. an wie eine Gewässerverlandung, da das Delta von Wasserspiegel zur Weihersohle kleiner wird. Dieser temporäre Wassermangel könnte nur mit einer Wasserbeileitung von anderen Gewässereinzugsgebieten ausgeglichen werden. Dies hat die Stadt Nürnberg bereits im Mittelalter erfolglos versucht (Beileitung vom Röthenbach in den Fischbach über den „gefütterten Graben“). Das natürliche Wasserdargebot kann nicht beeinflusst werden.

Pegeltafel Bayernstraße

D. Verlandung der Uferbereiche

Durch Wellenschlag wird im Laufe der Zeit von den Ufern Sediment in den Weiher gespült. Diesem Umstand wird mit dem Ufer vorgelagerten Wellenbrechern (z.B. Seichtwasserzonen mit Röhrichtpflanzung) entgegengewirkt. Zusätzlich wird bei Bedarf Sediment im Uferbereich entnommen. Zuletzt wurde der gesamte Ufersohlbereich im Bereich der Bootssportvereine von 2012 bis 2015 entlandet (siehe Foto und Lageplan). Die Weihersohle wurde in diesem Bereich bis auf den gewachsenen Boden ausgebaggert und somit ist die Wassertiefe in diesen Bereichen so tief wie noch nie zuvor in der langen Geschichte des Großen Dutzendteiches. Das gewonnene Sediment wurde bei dieser Maßnahme zur Herstellung von Seichtwasserzonen mit Röhrichtpflanzung verwendet. Die Seichtwasserzonen wiederum verbessern die Ökologie und Selbstreinigungskraft des Gewässers und verhindern den erneuten Eintrag von Sediment. Die Lage und Größe der Seichtwasserzonen wurde im Detail mit den Boostsportvereinen abgestimmt und die Regattastrecken (einschl. Wendekreise) wurden berücksichtigt.

Entlandung Hafen Yachtclub – Entlandungsfläche Bootssportvereine

E. Verbuschung der Uferbereiche und zu hochstehendes Schilf

Hier ist es schwierig Naturschutz und Freizeitnutzungen in Einklang zu bringen. Röhrichtzonen stellen nicht nur einen ökologisch wertvollen Lebensraum dar, sondern verbessern auch die Wasserqualität und somit die Bedingungen für die Freizeitnutzungen. Eine unkontrollierte Vermehrung der Röhrichtzonen ist durch die Bauweise der Seichtwasserzonen und die die Wasserpflanzen fressenden Wasservögel ausgeschlossen. Dennoch werden jetzt schon regelmäßig Röhrichtzonen im Winterhalbjahr gemäht, um auch die darin gebundenen Nährstoffe zu entnehmen. Das in Arbeit befindliche Gewässerentwicklungskonzept soll die verschiedenen Nutzungsansprüche ausgewogen berücksichtigen. Gerade die Zugänglichkeit und die Blickbeziehung zum Wasser spielt hier eine große Rolle. Bestehende Einrichtungen, wie die eingezäunten Gelände der Bootssportvereine, die die Zugänglichkeit erschweren, werden nicht in Frage gestellt. Die Pflege des bestehenden Bewuchses wird sowohl im Gewässerentwicklungskonzept, als auch im Parkpflegewerk überprüft.

Röhrichtzonen Bootsverleih-Yachtclub

F. Algenbelastung

Die Algenbelastung resultiert aus dem Nährstoffeintrag der Zuflüsse. Das Einzugsgebiet des Langwassergrabens liegt z.B. fast vollständig im besiedelten Bereich, sodass die durch Menschen verursachten Einträge (z.B. Reifenabrieb von den Straßen) nicht vollständig zurückgehalten werden können. Die neue Reinigungsanlage im Regenrückhaltebecken der Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) an der Hans-Kalb-Straße bringt hier aber eine tendenzielle Verbesserung. Auch hierzu soll das Monitoringkonzept weitere Erkenntnisse liefern. Die aus der Nährstoffbelastung resultierenden Algenblüten können z.T. durch Unterhaltsmaßnahmen am Gewässer gemindert werden. Bei Fadenalgen wird z.B. das sog. Mähboot eingesetzt. SÖR hat hier mittlerweile eine sehr gute Kooperation mit der Gemeinde Bad Bayersoien, wo im Sommer das Mähboot ausgeliehen wird. Der Termin der Algenentnahme wird so gelegt, dass die Regattaveranstaltungen der Bootssportvereine gute Bedingungen haben. Die Kosten für die Algenentnahme beliefen sich 2018 auf über 30.000,- €

Mähboot in Aktion Pflanzaktion Röhricht mit Ehrenamtlichen

G. Abstimmung mit anderen Dienststellen

Bei der Erarbeitung des Berichtes wurden das Umweltamt, die Stadtentwässerung und Umweltanalytik, der Sportservice und das Liegenschaftsamt beteiligt. Die beteiligten Dienststellen haben der vorgelegten Sachverhaltsdarstellungen im wesentlichen zugestimmt. LA merkt an, dass die traditionellen Sportveranstaltungen (z. B. Ruderregatta) und vertraglich vereinbarten Nutzungen (z.B. Bootsverleih) weiterhin möglich sein sollen. UwA weist darauf hin, dass es Ziel der Umweltplanung ist den Volkspark Dutzendteich in seiner Qualität zu erhalten und neben dem Pflege- auch ein Veranstaltungsmanagement notwendig wäre. SpS befürwortet die bisher praktizierten Unterhaltsmaßnahmen und das geplante Monitoringkonzept, welches klare Fakten für zukünftige Entscheidungen liefern wird. Aus Sicht des Sports wäre deutlich weniger Ufervegetation wünschenswert. Der Aspekt Blickbeziehungen auf die Wasserfläche wird im Zuge des Gewässerentwicklungskonzeptes mit Parkpflegewerk überprüft. Eine deutliche Reduzierung der Ufervegetation würde aber einen Zielkonflikt mit ökologischen und wasserwirtschaftlichen Belangen bedeuten. Die Dienststellen sind sich einig, dass der bewährte Austausch mit allen Beteiligten (Sportvereine, Naturschutzverbände, Fischerei, Bürgerverein) weiterhin im Rahmen des „Runden Tisches Dutzendteiche“ gepflegt werden sollte.

H. Fazit:

Beim Gewässerunterhalt muss immer der Dreiklang aus Ökologie, Hochwasserschutz und Freizeitnutzung ausgewogen berücksichtigt werden. Die Bootssportvereine sind hierbei wichtige Partner vor Ort. SÖR-Wasserwirtschaft versucht bei allen Unterhaltsarbeiten die Belange des Bootssports zu berücksichtigen. Mit den beiden neuen Instrumenten Gewässerentwicklungskonzept und Monitoringprogramm kann der Unterhalt zukünftig auf

noch besserer Basis ausgeführt werden. Außerdem werden die Kosten der Gewässerpflegemaßnahmen für eine ökologische Verbesserung auf Basis des Gewässerentwicklungskonzeptes mit bis zu 30 % vom Freistaat Bayern gefördert. Über das Monitoringprogramm kann festgestellt werden, ob das Gewässer evtl. punktuell doch Verlandungstendenzen aufweist und es kann rechtzeitig gegensteuert werden.

Eine grundlegende Vertiefung des Großen Dutzendteiches beinhaltet einige Risiken. Diese Maßnahme würde einen Gewässerausbau (kein Unterhalt) darstellen und einen massiven Eingriff in die Ökologie bedeuten. Durch das größere Wasservolumen wäre eine Befüllung zukünftig noch schwieriger, die natürliche Weiherdichtung (Schlamm) wäre beschädigt, was zu einer erhöhten Versickerung führen würde. Die Ufer müssten wegen der größeren Tiefe neugestaltet werden. Die Ökologie des Gewässers würde viele Jahre brauchen, um sich von diesem Eingriff zu erholen. Die Kosten für diese Ausbaumaßnahme würden sich voraussichtlich auf einen zweistelligen Millionenbetrag belaufen.

SÖR/098/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 12.04.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Marie-Juchacz-Grünanlage

Entwurfsplanung zur Sanierung der Grünanlage

Anlagen: Sachstandsbericht Marie-Juchacz-Grünanlage_Kosten mit Planungskosten Entwurfsplan

Sachverhalt (kurz):

Die Grünanlage ist für die dicht besiedelten Stadtteile St. Leonhard und Schweinau ein wichtiger wohnungsnaher Freizeit- und Erholungsraum mit wertvollem Baumbestand.

Der in den 60er Jahren neu angelegte Park muss in einigen Bereichen saniert und den heutigen Nutzungsstrukturen angepasst werden. Die Sanierung soll das Angebot für die Aufenthaltsqualität für alle Bevölkerungsschichten, besonders aber für ältere Bürgerinnen und Bürger verbessern.Seine hohe bioklimatische Bedeutung als Grün- und Freifläche in diesem Stadtteil soll gestärkt werden. Deshalb wurde diese Maßnahme in den Aktionsplan Masterplan Freiraum zur Umsetzung bis 2020 aufgenommen.

Die zu sanierende Grünfläche ist 11.032 m² groß und liegt innerhalb des Stadterneuerungsgebiets "St. Leonhard/Schweinau". Der Fördermittelgeber hat einer Zuwendung aus dem Bund/Land-Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zur Umgestaltung der Marie-Juchacz Grünanlage grundsätzlich zugestimmt. Städtische Eigenmittel werden aus dem MIP Ansatz Masterplan Freiraum bereitgestellt. Die Gesamtkosten der Maßnahme liegen bei 822.444 Euro brutto. Die Folgekosten für die jährliche Pflege bleiben nach der Neugestaltung gleich.

Im Oktober und Dezember des Jahres 2018 fanden zwei Bürgerbeteiligungstermine mit Präsentationen zur Aufwertung der Parkflächen statt. Hierbei wurde nach intensiver Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern und zwischen den verschiedenen Fachämtern die vorliegende Entwurfsplanung erstellt. Die Maßnahme soll im Frühjahr 2020 zur Ausführung kommen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 822.444 € Folgekosten 33.411 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 614.113 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Masterplanmittel stehen zur Verfügung und eine 50% Städtebauförderung über das Programm Aktive- Stadt und Ortsteilzentren wurde in Aussicht gestellt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene Gruppen wurden bereits bei der Planung berücksichtigt in den Leistungsphasen 1-3.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

Beschlussvorschlag:

Der Werkauschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum begrüßt die Maßnahme Sanierung der Grünanlage Marie-Juchacz, beschließt die Umsetzung der Maßnahme auf Grundlage der Planung (Büro die Grille Stand Januar 2019) und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

Marie-Juchacz Grünanlage ÖÖ 22

Entwurfsplanung zur Sanierung der Grünanlage

Sachstandsbericht

1. Städtebauliche Situation und Bedeutung der Marie-Juchacz Grünanlage

Der Marie-Juchacz-Park ist eine innerstädtische Grünfläche im Stadtviertel St. Leonhard, am Übergang zu den Stadtteilen Sündersbühl im Nordwesten und Schweinau im Süden. Die zwischen Gernotstraße im Norden und Leopoldstraße im Süden gelegene Anlage von etwas über 11.032m² Fläche wurde von 1965-1968 mit der Wohnbebauung zusammen geplant und errichtet. Sie ist Teil eines Nord-Süd-gerichteten Grünzuges, der außerdem einen Kinderspielplatz, einen umzäunten Bolzplatz sowie verbindende Grünflächen beinhaltet. Die Flächen liegen im dicht bebauten Gebiet mit Geschosswohnungsbau und verdichteter Reihenhausbebauung. Östlich schließen Bereiche mit Blockrandbebauung an. Aufgrund des Maßes an Verdichtung hat der Park eine hohe Bedeutung für die dort lebende Bevölkerung. Der eigentliche Marie-Juchacz-Park ist aktuell eine Rasenfläche mit lockerer Baumstellung an den Rändern und zwei durchgehenden Wegen in Nord-Süd-Richtung. An kurzen geraden Verbindungswegen sind kleine Plätze mit Bänken angeordnet. Materialien und Bepflanzung sind teilweise überaltert. Im Oktober und Dezember 2018 fanden zwei Bürgerbeteiligungstermine mit Präsentationen statt. Hierbei wurde nach intensiver Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern und zwischen den verschiedenen Fachämtern die vorliegende Planung gefertigt.

2. Erläuterung der Planung

Die Fläche verfügt über eine große freie Mitte, umgeben von einem Baumbestand, mit Exemplaren, die bis zu 87 Jahre alt sind und über dementsprechende Größen verfügen. Die Konstellation der Bäume zueinander ergibt eine interessante Ensemblebildung. Diese Qualitäten sollen erhalten und gestärkt für Anwohner und Anwohnerinnen und Besucher erlebbarer gestaltet werden. Kern des Konzeptes ist ein Ring, der den Park rahmt und aus mehreren Teilen besteht: Mehrere ringförmige, geschwungene Flächen legen sich übereinander. Die dabei entstehenden Schnittflächen werden mit verschiedenen Elementen aus Vegetation, Belägen und Einrichtungen belegt. Um den Parkraum als solches zu fassen, sollen die Ränder des Parks durch ergänzende Pflanzungen gestärkt werden. Bereiche zum Rand hin werden durch einen Ringweg erschlossen, miteinander verbunden und so aktiviert und erlebbar gemacht. Angelagerte Aktivitätsflächen bieten Aufenthaltsmöglichkeiten, Treffpunkte und verschiedene Bewegungsangebote, die insbesondere auch für die ältere Generation geeignet sind. Die vorhandenen Bäume werden durch verschiedene Vegetationselemente wie Rasen, Wiese, Staudenbeet, mehrstämmige Sträucher und Kleinbäume ergänzt. Der gesamte Park wird in verschiedenen Ebenen gegliedert und erfährt im Wegeverlauf eine interessante Abfolge verschiedener Raumeindrücke. Der Park wird in seiner Struktur angereichert und so vielfältiger und interessanter gestaltet. Zudem kommen mehr Blühaspekte und Früchte, die für Insekten und Vögel interessant sind und für Nutzer und Besucher die Jahreszeiten erlebbarer machen.

3. Weiteres Vorgehen

Die zu sanierende Gesamtfläche ist 11.032 m² groß und liegt innerhalb des Stadterneuerungsgebiets St. Leonhard/Schweinau. Der Fördermittelgeber hat einer Zuwendung aus dem Bund- Länder-Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zur Sanierung der Marie-Juchacz Grünanlagen grundsätzlich zugestimmt. Städtische Eigenmittel werden aus dem MIP Ansatz Masterplan Freiraum bereitgestellt. Die Gesamtkosten der Maßnahme wurde im Rahmen der Entwurfsplanung festgestellt.Die Maßnahme soll voraussichtlich Frühjahr 2020 zur Ausführung kommen.

Marie Juchacz Stand 18.03.2019

Sanierung Grünanlage 11.032m² Betrachtungsraum 11.032m²

Baukosten - Kostenzusammenstellung

Extern LPH 1-9, ohne 4, Honorarzone IV

i.A. GG (78429)

Zu sanierende Gesamtfläche Grünanlage: 11.032m² Gesamtkosten Objektplan: 822.444,00€ Gesamtkosten pro m²: 74,55€/m²

Stadt Nürnberg SÖR 1-G Planung und Bau Grün

Neugestaltung Marie Juchacz Park Entwurf

Perspektive 1

Perspektive 2

Perspektive 3 Entwurfsplan mit Perspektivstandorten M 1:500

SÖR/101/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 12.04.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Stellenplan SÖR

hier: Umsetzungsbeginn der Ergebnisse der Personalbedarfsbemessung

Anlagen: Bericht_Personalbemessung Anlage_Personalbemessung

Sachverhalt (kurz):

Durch das Instrument zur Personalbedarfsbemessung wurde ein deutliches Stellendefizit in mehreren Bereichen bei SÖR offensichtlich. Vorgriffsweise auf den Haushalt 2021 werden 10,3 Vollkraftstellen finanziert und ab 01.07.2019 bereitgestellt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.174.037 € Folgekosten 782.691 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 1.174.037 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: zeitnaher Personalbedarf

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 10,3 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abstimmung mit Herrn Ref. I/II ist erfolgt, DIP ist informiert.

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Schaffung der Kapazitäten und Bereitstellung des Personals erfolgt unabhängig von Geschlecht, Altersgruppe, ethnischer, sozialer oder anderer Gruppenzugehörigkeit.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II

Stellenplan SÖR

hier: Budgetfinanzierte Stellen

Umsetzung Personalbedarfsliste

Die Personalbedarfsbemessungsliste von SÖR nimmt Bezug auf das im POA am 27.10.2015 vorgestellte Instrument zur Personalbedarfsbemessung beim Hochbauamt, das im Zuge einer Organisationsberatung beim Hochbauamt von den Beratern Rödl & Partner entwickelt wurde.

Berechnungsgrundlage sowohl beim Hochbauamt als auch bei SÖR sind die Honorarordnungen der HOAI und die AHO Nr. 9 (Leistungsbild und Honorierung Projektmanagementleistungen in der Bauund Immobilienwirtschaft). Anders als beim Hochbauamt kommen bei SÖR aufgrund des vielfältigen Leistungsspektrums fast alle Honorarordnungen der HOAI zum Tragen.

Dadurch ergaben sich Anpassungen in der Personalbedarfsbemessungsliste, um die Begebenheiten des SÖR abzubilden. An der grundsätzlichen Berechnungsmethode im Vergleich zum Hochbauamt hat sich nichts verändert. Alle Anpassungen wurden in mehreren Abstimmungen mit DIP erläutert und von diesen anerkannt.

Zum Stand 01.01.2018 betrug der berechnete Stellenbedarf 164,56 Stellen. Laut Stellenplan sind 98,03 Stellen vorhanden, so dass der zusätzliche Bedarf 66,53 Stellen beträgt. Dieses Stellendefizit soll einstweilen und in einem ersten Schritt ab Juli 2019 durch die Bereitstellung von 10,3 Stellen, die budgetfinanziert werden, reduziert werden.

Für die Errechnung der Personalbemessung wurden für die einzelnen Bereiche die nachfolgende Auflistung, die mehr oder weniger große investive Maßnahmen 2018 enthält, zugrunde gelegt.

Auflistung Anzahl Maßnahmen aus Personalbedarfsbemessungsliste

Die im Bau befindlichen Maßnahmen befinden sich in unterschiedlichen Umsetzungsgrad. Aufgrund der angespannten Personalsituation können die im Bau befindlichen Maßnahmen nicht beschleunigt werden. Die in Planung befindlichen Maßnahmen, die eine unterschiedliche Größe und Komplexität aufweisen, können nicht angegangen werden.

Die Maßnahmen werden nach folgenden Kriterien, unter Berücksichtigung der vorhandenen Ressourcen (Personal und Finanzmittel) priorisiert und in ein aktuelles Bauprogramm überführt; das Bauprogramm für 2019 befindet sich in der Umsetzung.

1. Brückenbau / Wasserwirtschaft: a. Bauwerksnote b. Gefährdung Verkehrssicherheit (z.B. Spannungsrissproblematik) c. Maßnahmen „BIC-Plus“ und Förderfähigkeit von Maßnahmen d. Planungen anderer Dienststellen bzw. Vollzug von Beschlüssen e. Ökologische und Wasserrechtliche Vorgaben 2. Elektrotechnik: a. Lebensdauer und Verschleiß von Anlagen b. Neubau Erschließungsplanungen und Investorenmaßnahmen c. Gefährdung Verkehrssicherheit (z.B. erhöhtes Störungsaufkommen) d. Planungen anderer Dienststellen und Dritter e. Wirtschaftliche Gründe (Ersatzteilverfügbarkeit und Stromverbrauch) 3. Grün: a. Festsetzungen aus Bauleit- und Umweltplanungen b. Planungen anderer Dienststellen und Bedarfsträger (z.B. Jugendamt, HVE-Schule, Stadtverband Kleingärtner) c. Masterplan Freiraum d. Stadtentwicklung e. Anträge aus Bürgerschaft und politischen Gremien f. Baumpflanzungen aufgrund von Fällmeldungen, Bauprogrammen und Sanierungskapazitäten für Ersatzpflanzungen g. Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfungen und Landschaftspflegerische Begleitpläne als Vorgaben des Naturschutzrechtes bei Baumaßnahmen 4. Straße: a. KAG-Novelle b. ÖPNV-Maßnahmen c. Investorenmaßnahmen bzw. Erschließung neuer Wohn- und Gewerbeflächen d. laufende MIP-Maßnahmen mit Fördermitteln e. Radwegemaßnahmen

Nachdem der Stadtrat bei den Haushaltsberatungen im Bereich des Stellenplanes einen Doppelhaushalt für 2019 und 2020 beschlossen hat, kommt nur eine Budgetfinanzierung in Frage, wenn die Liste der nicht angegangenen Maßnahmen nicht noch größer werden soll.

Hierzu werden in einem ersten Schritt 10,3 Stellen im Vorgriff auf Stellenschaffungen 2021 budgetfinanziert (Budgethandbuch Nr. 8.4.2) zur Verfügung gestellt. Die dazu erforderlichen Finanzmittel in der Zeit von 01.07.2019 – 31.12.2020 in Höhe von 1.174.037,- Euro wurden aus der Rücklage, die sich aus dem Überschuss zum Jahresabschluss 2017 ergeben hat (Rücklage 2.900.000 Euro) bereit gestellt. Die anfallenden zusätzlichen Kosten für die Arbeitsplätze und Betriebsmittel erfolgen über eine Umschichtung im Wirtschaftsplan 2019 des SÖR; für den Wirtschaftsplan 2020 werden die Betriebsmittel angemeldet.

Für die Unterbringung der zusätzlichen Arbeitsplätze wurden Kapazitäten für eine Anmietung begutachtet, da in der Bürozentrale“ am Rathenauplatz keine Raumreserven mehr zur Verfügung stehen. SÖR ist hier mit Unterstützung von LA dabei bis zum Sommer geeignete Büroräume, die möglichst

in unmittelbarer Nähe zum Rathenauplatz liegen, anzumieten. SÖR wird auf jeden Fall sicherstellen, dass wenn die Stellen besetzt werden, adäquate Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Die Darstellung der Bereiche, der Funktionen und geplanten Stellenwerte ist der Anlage zu entnehmen. Die Tätigkeiten werden noch durch DIP bewertet, die Stellenbesetzungen werden dann zeitnah angegangen und die Stellenbesetzungen zum 01.07.2019 angestrebt.

Die ausgewählten Bereiche und die Anzahl der in den einzelnen Sachgebieten ausgewiesenen Stellen sollen die größten Bedarfe, insbesondere im Bereich Straßenbau (3 Stellen) und Grün (2,5 Stellen), mildern. Damit die zusätzlichen Projekte umgesetzt werden können sind in Bereichen, die im Zusammenhang tätig sind (Finanzierung, Beitragswesen, Markierung), Kapazitäten zu schaffen. Der 0,3 Stellenanteil (Aufstockung einer vorhandenen Teilzeitstelle) dient der zügigen Abwicklung von städtebaulichen Verträgen oder technischen Vereinbarungen, also direkten Vereinbarungen mit Investoren. Für den Brückenbau und die Elektrotechnik (hier Lichtsignalanlagen) wird jeweils eine Stelle vorgeschlagen, um die dort anstehenden Projekte zügiger voran zu bringen.

Schnelle Eingreiftruppe zur Bearbeitung von Bürgeranliegen

SÖR erhält derzeit seine Meldungen über Schäden, Verunreinigungen und besondere Vorkommnisse im öffentlichen Raum hauptsächlich über das Service-Telefon (Vorgänge 2018: ca. 17.600) Beim vor kurzem gegründeten Außendienst Nürnberg (ADN) gehen zunehmend vermehrt Meldungen ein (von Dez. 18 – Mitte März 19: rund 180 Meldungen, bereits gemeldete zusätzliche Anliegen wurden nicht nochmal erfasst (ohne Doppelmeldungen). Zukünftig soll eine „Dreck-weg-App bei der Stadt Nürnberg eingeführt werden, so dass ein dritter Zugangskanal für Meldungen eingerichtet wird. Es ist derzeit nicht abschätzbar, wie viele Meldungen und wie viele Doppelnennungen eingehen werden. Die Erfahrungen anderer Städte zeigen, dass die Zahl der Meldungen erheblich nach oben geht. SÖR plant zur zügigen Abarbeitung der zusätzlichen Meldungen eine Einsatzgruppe aufzubauen. In einem ersten Schritt sollen vorerst drei Stellen, budgetfinanziert von 01.07.2019 – 31.12.2020 bei SÖR eingerichtet werden. Diese Kapazitäten sollen durch Arbeitsteams ergänzt werden, die von der NOA im Rahmen der Umsetzung des Chancenteilhabegesetzes gebildet werden. Für den Fall, dass die Kapazitäten nicht ausreichen, sollen weitere drei Stellen, ebenfalls budgetfinanziert, vorgesehen werden. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage. Die Finanzierung der Fahrzeuge und Betriebsmittel erfolgt über eine Umschichtung im Wirtschaftsplan. Die Unterbringung der gewerblichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Großreuther Straße ist gesichert.

Anlage zum Bericht "Umsetzungsbeginn der Ergebnisse der Personalbemessung"

hier: Übersicht über die bereitgestellte Kapazität

Sauberkeits-App

415.399 €

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