zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 11.04.2019
Entscheidungsvorlage
Barrierefreier Zugang zum Kinder- und Jugendhaus Geiza
hier: Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 16.10.2018
1. Einleitung/Grundlage
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt in ihrem Antrag vom 16.10.2018 fest, dass das Kinder- und Jugendhaus GEIZA in Langwasser nicht über einen barrierefreien Eingang verfügt. Die Verwaltung soll nun die Einrichtung eines barrierefreien Zugangs zum Kinder- und Jugendhaus GEIZA prüfen. Dazu fand am 27.11.2018 ein Ortstermin mit dem Einrichtungsleiter, der zuständigen Baubetreuerin des Hochbauamts (H/B-2) und dem zuständigen Abteilungsleiter Kinder- und Jugendarbeit in der Glogauer Straße 56 statt. Unter den Besucherinnen und Besuchern und bei externen Nutzungen des Kinder- und Jugendhauses GEIZA sind immer wieder auch Menschen mit Behinderungen und Rollstuhlfahrerinnen und –fahrer. Ein Zugang ins Gebäude muss dabei jedes Mal mit vereinten Kräften realisiert werden. Dabei kann die inklusive Nutzung durch behinderte Menschen nicht gewährleistet werden. Wie in der aktuellen Jugendhilfeplanung, die am 28.09.2017 einstimmig im Jugendhilfeausschuss beschlossen wurde, ausgeführt, ist Inklusion „grundsätzlich Ziel der Angebote, Teilhabe und Beteiligung ist per sé der Motor der Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Die Teilhabe von jungen Menschen mit Behinderungen an Angeboten der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ist ein zentrales Segment im Inklusionsthema. (…) Vielfach werden inklusive Praxisansätze mit vorhandenen Mitteln umgesetzt, pragmatische Lösungen gefunden, damit junge Menschen mit Beeinträchtigungen an den Angeboten partizipieren können. Trotzdem ist der öffentliche Träger im Rahmen seiner Planungsverantwortung gefordert, Prozesse zu initiieren, Rahmenbedingungen zu schaffen und Maßnahmen zur Veränderung anzuregen, damit der Weg zur Inklusion in der Kinder- und Jugendarbeit noch erfolgreicher und nachhaltiger beschritten werden kann“ (Jugendhilfeplanung Offene Kinderund Jugendarbeit, Band 1, Fachliche Planung und Weiterentwicklung, S. 73).
2. Stellungnahme durch das Hochbauamt
Am 15.01.2019 hat das Hochbauamt wie folgt Stellung zu den Möglichkeiten der Errichtung eines barrierefreien Zugangs genommen, der Vermerk ist als Anlage angefügt: „Das Gebäude wurde Mitte der 80er Jahre in Massivbauweise errichtet und steht frei auf dem Gelände des Gemeinschaftshauses Langwasser. Es verfügt über Erdgeschoss und ein Untergeschoss…. Der Haupteingang ist über eine dreistufige Treppe zu erreichen. Der Anbau einer rollstuhlgerechten Rampe… würde die Zufahrt und den Gehweg, der durch das Gelände führt, einschränken bzw. blockieren. Eine rollstuhlgerechte Hebebühne wird als nicht geeignet angesehen“
Als Alternative wird die Schaffung eines zweiten Eingangs im Erdgeschoss im nordöstlichen Bereich des Kinder- und Jugendhaus GEIZA vorgeschlagen. Durch eine Umnutzung des Abstellraums zum Windfang als Eingangsbereich, würde allerdings der einzige und alternativlose Lagerraum im Erdgeschoss entfallen. Die zweite und bessere Möglichkeit, aus Sicht der Einrichtung wäre, den Eingang direkt in den Mehrzweckraum zu verlegen. Zur Schaffung eines Eingangsbereichs müsste hierfür allerdings ein kleiner vorgelagerter Anbau als Windfang errichtet werden. Diese Lösung würde den Lagerraum weiterhin erhalten. Durch den Umbau des Personal-WCs und des Putzraums könnte eine behindertengerechte Toilette entstehen. Der Zugang ins Untergeschoss könnte für Rollstuhlfahrer von außen, über den Hofbereich in die jetzige Werkstatt, erfolgen. Eine sicher befahrbare Rampe kann nur durch eine komplette Umgestaltung des Außenbereichs geschaffen werden. Im Gebäude haben einige Türen nicht die nötige Durchgangsbreite für Rollstühle von mindestens 90 cm. Um eine Barrierefreiheit herzustellen, müssten die betreffenden Türen verbreitert werden. Für die Schaffung der Barrierefreiheit gibt es nun die Möglichkeit einer „kleinen“ und einer „großen“ Lösung: bei der kleinen Lösung könnte – sobald entsprechend Mittel eingestellt wurden und das Hochbauamt die nötigen Kapazitäten frei hat – der ebenerdige Zugang durch die Herstellung eines zweiten Eingangs im Nordosten vollzogen werden. Das Untergeschoss bliebe dann weiterhin der
Nutzung durch Rollstuhlfahrerinnen und –fahrer verwehrt. Bei der großen Lösung wird die Errichtung der Barrierefreiheit im Erd- und Untergeschoss inklusive der Schaffung einer behindertengerechten Toilette in Kombination mit dem bevorstehenden Sanierungsbedarf im Kinder- und Jugendhaus GEIZA im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ vollzogen.
3. Städtebauliche Planungen im INSEK Südost
Im „Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Nürnberg Südost“ wurde der dringende Sanierungsbedarf des Kinder- und Jugendhaus GEIZA in Langwasser bereits festgestellt. Dies wurde bei den vertiefenden Untersuchungen im Programm „Soziale Stadt“ Stadterneuerungsgebiet Langwasser ebenfalls festgehalten, die Instruktion in den einzelnen Fachdienststellen steht Anfang 2019 an. Im Gebietsteam Südost wurde im Stadtplanungsamt die Sanierung des GEIZA mit hoher Priorisierung vom Sozialbereich kommuniziert. Zielführend wäre dabei eine umfassende Generalsanierung in Verbindung mit der Schaffung weitgehender Barrierefreiheit und die Erweiterung der Räumlichkeiten um einen Anbau. Momentan sind allerdings noch keine Mittel im BIC angemeldet. Nachdem die Maßnahme im Stadterneuerungsgebiet Langwasser liegt, können Mittel aus dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung hierfür ist aber die Erstellung eines Gesamtkonzeptes.
4. Fazit
Die Errichtung eines barrierefreien Zugangs zum Kinder- und Jugendhaus GEIZA ist möglich. Die Realisierung der Barrierefreiheit in Kombination mit der geplanten allgemeinen Sanierung des GEIZA würde sicher kostengünstiger sein, als wenn beide Maßnahmen getrennt voneinander durchgeführt werden würden. Die Finanzierung über das Programm „Soziale Stadt“ wäre grundsätzlich möglich, der anstehende Sanierungsbedarf ist bereits im Gebietsteam Südost eingebracht. Die Verwaltung schlägt vor die entsprechenden Mittel für die Herstellung der Barrierefreiheit im BIC anzumelden und die Durchführung der beiden Maßnahmen Sanierung und Barrierefreiheit im Hochbauamt zeitlich verankern zu lassen.