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← Sitzung des Verkehrsausschusses (28.03.2019)

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Verkehrsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage Geo/009/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 28.03.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Benennung des Platzes südlich der Straße "Frauentormauer", zwischen "Sterntor" und

"Vorderer Sterngasse" nach Magnus Hirschfeld

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2018 Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, den Platz um die Gedenkstele für homosexuelle Opfer des NS- Regimes südlich der Straße "Frauentormauer", zwischen "Sterntor" und "Vorderer Sterngasse" als "Magnus-Hirschfeld-Platz" zu benennen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/009/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Würdigung eines Menschen, der wegen seiner wissenschaftlichen Arbeit in der Sexualforschung und seiner sexuellen Orientierung verfolgt wurde.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/009/2019

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung des Platzes um die Gedenkstele für homosexuelle Opfer des NS-Regimes südlich der Straße "Frauentormauer", zwischen "Sterntor" und "Vorderer Sterngasse" als "Magnus-Hirschfeld- Platz".

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