Sachverhalt

Schulwegpläne und sicherer Schulweg auf der Fürther Straße

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.02.2018

Bericht

Schulwegpläne

Vpl erstellt in Zusammenarbeit mit SchA und dem Polizeipräsidium Mittelfranken sowie der Verkehrspolizeiinspektion Nürnberg die Nürnberger Schulwegpläne als Hilfsmittel für Kinder und Eltern der städtischen Grundschulen. Die Schulwegpläne dienen dazu, den Kindern und Eltern einen sicheren Schulweg auszuwählen, in dem sie durch die Schulwegpläne auf Gefahrenstellen hingewiesen werden und ihnen sichere Wege empfohlen werden. Die finale Auswahl des individuellen Schulweges liegt in der Verantwortung der Eltern als Erziehungsberechtigte ihres Kindes.

Die Schulwegpläne werden über die Schulen an die Erstklässlerinnen und Erstklässler im Rahmen der Schulanmeldung verteilt. Darüber hinaus sind sie in der aktuellen Fassung über den Internet-Auftritt des Verkehrsplanungsamtes zum Herunterladen hinterlegt. Ein QR-Code auf dem Schulwegplan führt Nutzerinnen und Nutzer mobiler Endgeräte auf die entsprechende Seite www.nuernberg.de/internet/verkehrsplanung/schulwegkarten.html.

Vpl überarbeitet die Schulwegpläne regelmäßig in Zusammenarbeit mit den beteiligten Dienststellen, über die sowohl die Schulen als auch die Verkehrserzieherinnen und Verkehrserzieher der Verkehrspolizeiinspektion beteiligt sind.

Der Kartenteil der Schulwegpläne wird – auch außerhalb des Turnus - stets dann erneuert, wenn sich hier Veränderungen ergeben. Dies können z. B. Erkenntnisse über neu aufgetretene Gefahrenstellen (wie z. B. Bahnübergänge an der Gräfenbergbahn) oder neu geschaffene sichere Querungsstellen (z. B. neue Lichtsignalanlagen, Fahrbahnteiler) sein. Die Änderungen im Kartenteil werden unverzüglich online gestellt und können über die digitale Version abgerufen werden.

Eine Printversion der Schulwegkarten wird im 2-Jahres-Turnus aufgelegt und an die Schulen verteilt. Ein Neudruck der Pläne erfolgte in den Jahren 2015, 2017 und 2019, der nächste ist für 2021 geplant. Exemplare der auch redaktionell überarbeiteten Pläne liegen im Sitzungssaal zur Mitnahme aus. Bürgerinnen und Bürger können im Einzelfall beim Verkehrsplanungsamt Exemplare anfordern.

Schulwegsicherheit in der Fürther Straße

Die Schulwege im Bereich der Fürther Straße sind – trotz des aktuell thematisierten Unfallgeschehens – als relativ sicher anzusehen.

Die Fürther Straße ist im thematisierten Abschnitt die Verbindung zwischen den Bundesstraßen 4R und 8 sowie dem Verkehrsknotenpunkt Plärrer, mithin eine verkehrlich hoch belastete örtliche Hauptverkehrsstraße. Sie wurde im wesentlichen Ende der 1970er/ Anfang der 1980er Jahre im Zuge des U-Bahnbaus umgebaut und weist beiderseits breite, boulevardähnliche Gehwege mit Radverkehr und einen 3 bis 4 streifigen Fahrbahnquerschnitt auf. Die Straße weist eine Verkehrsbelastung von ca. 24.000 bis 25.500 Fahrzeugen in 16 Stunden bei einem Schwerverkehrsanteil von ca. 2,5-3,0% auf. Die Verkehrsbelastung ist seit Jahren ziemlich konstant.

Es sind eine Vielzahl von Querungsmöglichkeiten (Lichtsignalanlagen, Mittelinseln, U- Bahnunterführungen) vorhanden. Diese ermöglichen auch den schwächeren Verkehrsteilnehmern wie Radfahrer und Fußgänger die Fahrbahnen der Fürther Straße sicher zu queren.

Die Stadt Nürnberg hat das Unfallgeschehen zusammen mit den Dienststellen des Polizeipräsidiums Mittelfranken eingehend analysiert und sich die Unfallmeldungen mit Sachverhalt vorlegen lassen.

Die drei Verkehrsunfälle, bei denen Kinder beim Überqueren der Fürther Straße im Bereich zwischen Maximilianstraße und Plärrer betroffen waren, fanden an unterschiedlichen Stellen statt und hatten unterschiedliche Ursachen.

Im fraglichen Bereich der Fürther Straße ereignete sich bis zum Jahresende 2018 nur ein Unfall, der als Schulwegunfall definiert ist, am 13.12.2012. Damals überquerte ein damals 11jähriger Schüler die Fürther Straße an der Fußgängerfurt westlich der Preißlerstraße bei ROT und wurde von einem Kfz erfasst. Der Schüler wurde schwer verletzt.

Der leider tödlich verlaufene Verkehrsunfall vom 16.07.2018 sowie der Unfall vom 18.02.2019 sind keine Schulwegunfälle, da sie außerhalb der Schulzeit stattfanden bzw. keine schulpflichtigen Kinder beteiligt waren. Der Unfall vom 05.02.2019 war ein Schulwegunfall und somit der zweite in dem untersuchten Abschnitt der Fürther Straße.

Generell sind Schulwegunfälle glücklicherweise im Stadtgebiet Nürnberg im Vergleich zum Verkehrs- und Unfallgeschehen eher selten, wie der Blick auf die polizeiliche Unfallstatistik zeigt:

Aufteilung der Verkehrsunfälle (VU)

15.320

16.000 14.796 14.710

14.405 14.451

14.000

12.000

10.000 8.644

8.332

8.072 7.891

7.617

8.000

6.000

4.180 4.359 4.415 4.364 4.322

4.000

2.284 2.279 2.373 2.196 2.354

2.000

0 2014 2015 2016 2017 2018 VVUer kgeehsrsaumnftälle gesamt KVlUeinKunfälle

Schulwegunfälle

35 31 28 30 25 24 25 21 20

26

15

10 4 5 2 0 0 0 2014 2015 2016 2017 2018 VU leicht verl. Schüler schwer verl. Schüler getötete Schüler

Quelle: Unfallbericht 2018 des Polizeipräsidiums Mittelfranken für die Stadt Nürnberg

In den letzten Jahren wurden auf dem Weg zwischen Schule/ Hort und Elternhaus keine Kinder mehr bei Verkehrsunfällen getötet, in 2018 auch nicht schwer verletzt. Als schwer verletzt gilt ein Unfallopfer nach der gesetzlichen Definition, wenn es für mehr als 24 Stunden in das Krankenhaus aufgenommen wurde.

Aus den Unfalldaten für die Fürther Straße gehen auch keine Hinweise hervor, dass es im Abschnitt von Plärrer bis Maximilianstraße zu vermehrten Unfällen mit Fußgängern kommt. In den letzten 5 Jahren haben sich zwischen 3 und 6 Unfälle/ Jahr - insgesamt 23 Unfälle ereignet. Die Unfallzahlen mit Fußgängern sind rückläufig. Sie lassen sich auch nicht auf einzelne Örtlichkeiten festlegen und sind durch unterschiedliches Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer zurückzuführen. 12 Unfälle wurden von den Fußgängern hauptursächlich verursacht. Dabei wurden 12 Fußgänger leicht, 5 Fußgänger schwer verletzt und ein Fußgänger getötet.

Die 18 Unfälle, die durch Überschreiten der Fahrbahn (Typ 4), bedingt waren, ereigneten sich in der Zeit von 2010 bis 2018 an unterschiedlichen Stellen des ca. 800m langen Untersuchungsgebietes. Eine Häufung von 2 und mehr gleichartigen Unfällen ist an keiner Stelle zu verzeichnen. Die Entfernung der Unfallstellen beträgt zwischen Unfallstelle 1 (tödlicher VU vom 16.07.2018) und 2 (VU vom 05.02.2019) ca. 420m, zwischen Unfallstelle 2 und 3 (VU vom 18.02.2019) ca. 500m. Zwischen Unfallstelle 1 und 3 liegen damit ca. 920m.

Die drei Verkehrsunfälle, bei denen Kinder beim Überqueren der Fürther Straße im Bereich zwischen Maximilianstraße und Plärrer betroffen waren, fanden an unterschiedlichen Stellen statt und hatten unterschiedliche Ursachen.

 Das Kind, das am 16.07.2018 tödlich verunglückte, lief nachmittags, abseits gesicherter Querungsstellen, durch stadtauswärts aufgestaute Fahrzeuge in den Gegenverkehr. Der Unfall wäre unter Umständen bei geringerer Geschwindigkeit harmloser verlaufen.  Den Unfall vom 05.02.2019 verursachte ein Kraftfahrer durch sein Fehlverhalten, der im Kreuzungsbereich hinter einem Linksabbieger wartend in stadtauswärtiger Richtung unterwegs war. Als der Linksabbieger die Kreuzung verlassen hatte und der wartende Kraftfahrer wieder anfuhr, hatte das querende Kind bereits GRÜN.

 Der jüngste Unfall ereignete sich am 18.02.2019 als ein die Fahrbahn querendes Kind von einem Kfz an einem signalisierten Überweg erfasst wurde. Das Kind erlitt dabei Prellungen und eine Gehirnerschütterung. Entgegen erster Annahmen, der VU sei durch das Fehlverhalten des Kindes, welches bei ROT auf die Fahrbahn lief, bedingt, hat sich zwischenzeitlich herausgestellt, dass die im Osten tiefstehende Sonne die Kraftfahrerin blendete und diese die LSA übersah und bei ROT fuhr. Die Schülerin überquerte die Fahrbahn bei GRÜN.

Es wurden folgende kurzfristige Abhilfemaßnahmen eingeleitet:

Die in der Fürther Straße installierten Lichtsignalanlagen sind gemäß der bundeseinheitlichen Richtlinie für Lichtsignalanlage (RiLSA) installiert und die Ausstattung, Funktion und Lage sind nicht kausal für das vom Beschwerdeführer angesprochene Unfallgeschehen. Bei der Lichtsignalanlage (LSA 128), an der der VU vom 18.02.2019 passierte, wurde am darauf folgenden Tag zur gleichen Uhrzeit bei identischem Sonnenstand eine Besichtigung durchgeführt, um die Sichtverhältnisse zu prüfen. Zwischenzeitlich wurde veranlasst, dass an den Signalgebern in Fahrtrichtung Osten Kontrastrahmen angebracht werden. Ebenso werden Signalgeber jeweils auf der linken Fahrbahnseite pro Fahrtrichtung wiederholt, um die grundsätzlich ausreichende Erkennbarkeit der Signalgeber noch mehr zu erhöhen.

Weitere Prüfungen anderer Signalanlagen im Zuge der Fürther Straße werden nach Erfordernis geprüft, da es sich jeweils um andere Örtlichkeiten mit anderen Verkehrserfordernissen handelt.

Der Abschnitt der Fürther Straße ist mit Blick auf das gesamte Stadtgebiet bezüglich der Geschwindigkeitsverstöße eher unauffällig. Dennoch wird die Polizei die Geschwindigkeitskontrollen im Rahmen ihrer personellen und technischen Möglichkeiten hier intensivieren. Aus den bisherigen Geschwindigkeitsüberwachungen der Polizei ergeben sich keine Hinweise auf eine ungewöhnlich hohe Verstoßquote, sie liegt bei max. 3,3%. Zu den Hauptverkehrszeiten sinken die Verstoßquoten auf max. 1,2%. Der Großteil der Überschreitungen wurde mit gebührenpflichtigen Verwarnungen belegt, bei Überschreitungen von der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mehr als 20 km/h wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet.

Langfristige Perspektive:

Langfristige Abhilfemaßnahmen können in Änderungen des Fahrbahnquerschnitts und der Aufteilung des Verkehrsraums liegen. Vor Jahren gab es eine intensive Debatte im Stadtrat über die Einspurigkeit in dem Abschnitt vor dem Justizpalast. Grundsätzlich ist die Fürther Straße auf freier Strecke auch mit einer Fahrspur pro Richtung für den Kfz-Verkehr leistungsfähig. An den Kreuzungen können zusätzliche Abbiegespuren die Leistungsfähigkeit erhöhen. Nach der derzeitigen Beschlusslage ist die Verschmälerung auf eine Fahrspur auf die Zeit nach dem Ausbau des Frankenschnellweges verschoben. Sollte der Stadtrat von dieser Beschlusslage abweichen, wären die personellen und finanziellen Ressourcen für einen Umbau der Fürther Straße zu klären.

Die Einführung von Tempo 30-Strecken vor Schulen, Kitas und Altenheimen wurde mit der Änderung der Straßenverkehrsordnung deutlich erleichtert. Nach der Anordnung von Tempo 30 vor Schulen werden inzwischen auch diese vor Horten in Nürnberg umgesetzt. Leider gibt es bisher keine Rechtsgrundlage abseits von schützenswerten Einrichtungen an Hauptverkehrsstraßen die schwächeren Verkehrsteilnehmer durch Tempo 30-Strecken zu schützen ohne dass eine besondere Gefahrenlage nachgewiesen werden muss. Die Verwaltung wird auf den Bundesverkehrsminister zugehen, um den Kommunen mehr verkehrsrechtliche Kompetenzen zu geben, Tempo 30-Strecken auch in Bereichen anzuordnen, an denen weder eine konkrete erhebliche Gefahrenlage nachweisbar ist noch eine der genannten Einrichtungen liegen. Das Kriterium könnte auf innerstädtische Bereiche mit hoher Fußgängerfrequenz und angrenzender Wohnbebauung begrenzt sein. Dies könnte dann auch für die Fürther Straße gelten.