Ergänzungen-Nachreichungen

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

28.03.2019

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Ergänzung zur Tagesordnung 3 Vorlagendokumente 5 * TOP Ö 1.1 Benennung des Platzes südlich der Straße "Frauentormauer", zwischen 5 "Sterntor" und "Vorderer Sterngasse" nach Magnus Hirschfeld Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2018 Geo/009/2019 5 Sitzungsvorlage Geo/009/2019 6 Entscheidungsvorlage Geo/009/2019 9 Lageplan Geo/009/2019 10 * TOP Ö 1.2 Verkehrsführung während der Bauarbeiten in der Äußeren Laufer Gasse 11 Dringlichkeitsantrag CSU Verkehrsführung Äußere Laufer Gasse SÖR/102/2019 11 * TOP Ö 3 Sicherer Schulweg auf der Fürther Straße 12 Bericht Vpl/057/2019 12 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Vpl/057/2019 16 * TOP Ö 5 Schweinauer Hauptstraße, Einbau einer Fußgängerinsel 17 Sitzungsvorlage Vpl/056/2019 17 Straßenplan Nr. 2.2149.2.1 Vpl/056/2019 20

Sitzung des Verkehrsausschusses

Termin: Donnerstag, 28.03.2019, 09:00 Uhr

Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

EINLADUNGSERGÄNZUNG

Ich nehme Bezug auf die bereits zugestellte Einladung zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.03.2019 und ergänze diese gemäß § 23 Abs. 2 StRGeschO wie folgt:

Öffentliche Sitzung

1.1 Benennung des Platzes südlich der Straße "Frauentormauer", Beschluss

zwischen "Sterntor" und "Vorderer Sterngasse" nach Magnus

Hirschfeld

Fraas, Michael, Dr.

1.2 Verkehrsführung während der Bauarbeiten in der Äußeren Laufer Bericht

Gasse

Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2019

Daume, Marco

Und im Nachgang zur bereits zugestellten Einladung/Tagesordnung übermittle ich die Unterlagen zu TOP:

3. Sicherer Schulweg auf der Fürther Straße Bericht

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen vom

07.02.2018

Ulrich, Daniel

5. Schweinauer Hauptstraße, Einbau einer Fußgängerinsel Beschluss

Ulrich, Daniel

Stadt Nürnberg, 19.03.2019 Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

11..11

ÖÖ

ÖÖ 11..11

Beschlussvorlage Geo/009/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 28.03.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Benennung des Platzes südlich der Straße "Frauentormauer", zwischen "Sterntor" und

"Vorderer Sterngasse" nach Magnus Hirschfeld

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2018 Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, den Platz um die Gedenkstele für homosexuelle Opfer des NS- Regimes südlich der Straße "Frauentormauer", zwischen "Sterntor" und "Vorderer Sterngasse" als "Magnus-Hirschfeld-Platz" zu benennen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/009/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Würdigung eines Menschen, der wegen seiner wissenschaftlichen Arbeit in der Sexualforschung und seiner sexuellen Orientierung verfolgt wurde.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/009/2019

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung des Platzes um die Gedenkstele für homosexuelle Opfer des NS-Regimes südlich der Straße "Frauentormauer", zwischen "Sterntor" und "Vorderer Sterngasse" als "Magnus-Hirschfeld- Platz".

ÖÖ 11..11

Beilage______________

Entscheidungsvorlage

Am 30.07.2018 stellte die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag, den Platz um die Gedenkstele für homosexuelle Opfer des NS-Regimes südlich der Straße "Frauentormauer", zwischen "Sterntor" und "Vorderer Sterngasse" nach Magnus Hirschfeld zu benennen. Auch das Bündnis gegen Trans- und Homophobie schlug dies mit Schreiben vom 26.06.2018 vor.

Magnus Hirschfeld (* 14. Mai 1868 in Kolberg (heute: Kołobrzeg, Polen); † 14. Mai 1935 in Nizza, Frankreich) war ein deutscher Arzt, Sexualwissenschaftler und Mitinitiator der ersten Homosexuellen-Bewegung. Er setzte sich mit dem von ihm gegründeten „Wissenschaftlichen-Humanitären Komitee“ u.a. für die Abschaffung des § 175 StGB ein. Im Jahr 1919 eröffnete er das Institut für Sexualwissenschaft, die weltweit erste Einrichtung dieser Art. Im Jahr 1933 wurde die Schließung des Instituts durch die Nationalsozialisten angeordnet, und die Bücher und Schriften der Institutsbibliothek am 10. Mai 1933 auf dem Berliner Opernplatz verbrannt.

Im Jahr 1931 nahm Hirschfeld eine Einladung zu Vorträgen in die Vereinigten Staaten an. Er betrat nie mehr deutschen Boden, sondern blieb im Exil, zunächst in Zürich und Ascona in der Schweiz, dann in Paris und Nizza, wo er 1935 starb.

Es wird vorgeschlagen, den Platz um die Gedenkstele für homosexuelle Opfer des NS- Regimes südlich der Straße "Frauentormauer", zwischen "Sterntor" und "Vorderer Sterngasse" als

"Magnus-Hirschfeld-Platz"

nach Magnus Hirschfeld (1868 bis 1935)

zu benennen.

Beilage____________

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ÖÖ

Berichtsvorlage Vpl/057/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 28.03.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Sicherer Schulweg auf der Fürther Straße

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 07.02.2018

(Beilagen werden nachgereicht)

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bericht:

Die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen beantragt einen Bericht über die Schulwegsicherheit im Bereich der Fürther Straße und die Schulwegkarten.

Die Schulwegpläne werden im 2-Jahres-Turnus neu aufgelegt und über die Schulen an die Erstklässlerinnen und Erstklässler bzw. ihre Eltern bei der Schulanmeldung verteilt. Eine Überarbeitung durch Vpl zusammen mit SchA und der Polizei erfolgte 2019, ein Neudruck der Karten zuletzt im März 2019.

Die Kartenteile werden bei Anlass auch außerhalb des Turnus überarbeitet und sind dann in der aktuellen Fassung im Internet-Auftritt des Verkehrsplanungsamtes zum Herunterladen hinterlegt. Ein QR-Code auf dem Schulwegplan führt Nutzerinnen und Nutzer mobiler Endgeräte auf die entsprechende Seite www.nuernberg.de/internet/verkehrsplanung/schulwegkarten.html.

Die drei Verkehrsunfälle, bei denen Kinder beim Überqueren der Fürther Straße im Bereich zwischen Maximilianstraße und Plärrer betroffen waren, fanden an unterschiedlichen Stellen statt und hatten unterschiedliche Ursachen.

Im fraglichen Bereich der Fürther Straße ereignete sich bis zum Jahresende 2018 nur ein Unfall, der als Schulwegunfall definiert ist, am 13.12.2012. Der leider tödlich verlaufene Verkehrsunfall vom 16.07.2018 sowie der Unfall vom 18.02.2019 sind keine Schulwegunfälle, da sie außerhalb der Schulzeit stattfanden bzw. keine schulpflichtigen Kinder beteiligt waren. Der Unfall vom 05.02.2019 war ein Schulwegunfall und somit der zweite in dem untersuchten Abschnitt der Fürther Straße.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Besondere, gruppenspezifische Nachteile oder Erschwernisse bestehen nicht.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorlage Vpl/056/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 28.03.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Schweinauer Hauptstraße, Einbau einer Fußgängerinsel

(Beilagen werden nachgereicht)

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2149.2.1

Sachverhalt (kurz):

In der Kinderversammlung am 07.02.2018 wurde auf Probleme beim Queren der Schweinauer Hauptstraße hingewiesen. Die Verwaltung hat den Sachverhalt geprüft:

Im Umfeld des Bereiches zwischen Vordere Marktstraße und Holzwiesenstraße gibt es keine Querungshilfen, und es gibt aufgrund der Einmündungen oder Grundstückserschließungen auch nur eine Möglichkeit eine Insel zu realisieren. Unter beengten Verhältnissen hat die Verwaltung eine Insel im Bereich Haus Nr. 57 bzw. in Höhe des SB-Marktes planen können. Die Maßnahme dient der Verbesserung für Fußgänger und der Verhütung von Unfällen.

Die Maßnahme ist in der Verwaltung abgestimmt und die Finanzierung geklärt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 17.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 17.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/056/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Unterhaltsbudget

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Erleichterung der Querung einer Hauptverkehrsstraße für Fußgänger.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/056/2019

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Bau einer Fußgängerinsel in der Schweinauer Hauptstraße gemäß Straßenplan Vpl-Nr. 2.2149.2.1 vom 10.07.2018 mit letzter Änderung vom 11.02.2019.

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Lageplan

2.2149.2.1

ktionsergeb. Schweinauer Hauptstraße Querungshilfe