Beschlussvorlage

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I.

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Umweltausschuss

Sitzungsdatum 18.03.2015

öffentlich

Betreff:

Luftqualität in Nürnberg

hier: Antrag der ÖDP vom 10.02.2015

Anlagen: Antrag der ÖDP vom 10.02.2015 Sachverhalt Jahresübersicht Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die im Sinne des europäischen und des deutschen Umweltrechts gültigen Luftqualitäts-Grenzwerte werden in Nürnberg weitgehend eingehalten. An einem Messpunkt, in der Von-der-Tann-Straße, wird jedoch der Jahresmittelwert für den Parameter Stickstoffdioxid überschritten. Der Bericht stellt die Entwicklung dar und gibt den derzeitigen Stand der Arbeiten an einer Neufassung des Luftreinhalteplanes wieder.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag: 3 1 0 2 3. 0 1 0 0 Seite 1 von 2

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. III Nürnberg, 17.02.2015 Referat III

Dr. Pluschke

(5900)

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